Der Unmut der Bevölkerung gegen die Regierung ist in der letzten Zeit erheblich angewachsen. wie führte dazu, dass sich die Anzahl der Demonstrationen in Deutschland stark erhöhte. die eigentlichen Demonstrationen richteten sich insbesondere gegen die Auswirkungen der Sanktionspolitik, der sich Deutschland auf Weisung der USA anzuschließen hatte. Die eigentliche Zielsetzung der von kritischen Bürgern geplanten Demonstrationen bestand in der Aufforderung der Regierung, die Kriegstreiberei aufzuhören und darauf hinzuarbeiten, dass die Diplomatie und nicht die Waffen die Oberhand im Geschehen erhalten. Die wirtschaftlichen Probleme, mittlerweile kann man von einem regelrechten wirtschaftlichen Zusammenbruch sprechen, sind keinesfalls wie die Regierung behauptet eine direkte Folge des Krieges in der Ukraine. Sie sind vielmehr die Folge der unseligen Sanktionspolitik gegenüber Russland, die dazu geführt hat, dass nicht Russland, sondern die europäischen Staaten und hier besonders Deutschland sich selbst geschädigt haben.
Viele Bürger haben mittlerweile erkannt, dass es überhaupt nicht um das Wohl der ukrainischen Bevölkerung geht, sondern dass hier eine geopolitische Auseinandersetzung zwischen den USA und der übrigen Welt stattfindet.
Der eigentliche Impulsgeber für den Aufruf von Demonstrationen in Deutschland war die Partei „Alternative für Deutschland“, die als einzige Partei im Deutschen Bundestag darauf hingewiesen hat, das die Interessen der Bürger von dieser Regierung nicht mehr wahrgenommen werden und durch das Hineinziehen Deutschlands in den Krieg der Ukraine, der Deutschland grundsätzlich überhaupt nichts anging, für ein wirtschaftliches Chaos in Deutschland gesorgt hat. Natürlich mussten sofort die etablierten Parteien im Bundestag die Proteste der AfD konterkarieren, indem sie eigene Demonstrationen ankündigten. Dies hat mittlerweile dazu geführt, dass es eine Vielzahl von Demonstrationen mit unterschiedlicher Zielsetzung gibt. Einerseits hätte die Regierung und alle sie tragenden Parteien–dazu gehört auch die sogenannte Oppositionspartei CDU dazu –am liebsten alle Demonstrationen unverzüglich im Keim erstickt. Der Unmut der Bevölkerung war zwischenzeitlich aber bereits so angewachsen, dass man glaubte, gegenüber der Bevölkerung jetzt so tun zu müssen, als wenn man ihre Interessen verstünde und für sie gemeinsam auch auf der Straße demonstrieren wolle. Das war ein mehr oder weniger geschickter Schachzug, um so den Anschein zu geben, sich an die Spitze der Unzufriedenheit der Bevölkerung zu stellen. Dem Framing, wonach die AfD eine rechtsradikale, nationalistische Partei sei, musste man den Bürgern einreden, dass man mit der AFD auf keinen Fall zusammen demonstrieren darf. Damit wurde eine zusätzliche Möglichkeit geschaffen, Keile zwischen die Bürger zu treiben. Man hofft damit, die Wut der Bürger zu kanalisieren, so dass die Proteste der herrschenden Klasse nicht gefährlich werden können. Die Protestbewegung der Bürger wird dadurch gespalten und in ihrer Wirksamkeit entschärft. Das Ergebnis kann man jetzt auch sehr schön erkennen. Es erfolgen unterschiedliche Aufrufe zu Demonstrationen, wobei es gar nicht mehr um die eigentlichen Probleme der deutschen Bürger geht. So fand kürzlich in Berlin eine Demonstration gegen den Iran statt. Durch die ausführliche Berichterstattung der Verhältnisse im Iran konnte man sehr hervorragend von den eigentlichen Problemen in Deutschland ablenken. Gleichzeitig wird dadurch auch das Potential an Demonstrationsbereitschaft, vor der die Regierung erhebliche Angst hat, minimiert. Schließlich können berufstätige Bürger – im Gegensatz zu den linken Berufsdemonstranten – nicht ständig demonstrieren, weil sie auch noch für ihren Lebensunterhalt sorgen müssen.
Die Demonstration, zu denen die Gewerkschaften und ein Wohlfahrtsverband zum 22.10.2022 aufgerufen hat, ist eigentlich mehr eine Unterstützung der gegenwärtigen Regierung. Nicht das Problem der Kriegsbeteiligung in einem Krieg, der Deutschland direkt gar nichts angeht, wird in durch diese Demonstration angegriffen, sondern es geht um eine vermeintlich sozial ausgewogene Verteilung der Unterstützungsmittel für die Bevölkerung. Dass es viel wichtiger wäre, die Ursachen dafür zu beseitigen, dass überhaupt Unterstützungsmaßnahmen für die Bevölkerung notwendig werden, findet dabei keine Berücksichtigung. Schon die Zielsetzung der von den Gewerkschaften durchgeführten Demonstration „Gerechtigkeit, Klimaschutz und Solidarität mit der Ukraine“ macht deutlich, dass man mit der Politik der Bundesregierung grundsätzlich einverstanden ist und lediglich dafür sorgen möchte das bei der Umverteilung der Mittel die Umverteilung so erfolgt, wie es sich die Gewerkschaften wünschen. Die geringe Beteiligung bei dieser Demonstration – die Veranstalter hatten mit erheblich mehr Demonstranten gerechnet – zeigt, dass die Bürger doch noch nicht ganz so dumm sind und sehr wohl merken, wann sie nur zu Propagandazwecken missbraucht werden sollen.
Es ist jetzt noch wichtiger, genau zu überlegen, an welchen Demonstrationen man teilnehmen sollte. Die kritischen Bürger, die sich noch ein eigenständiges Denken erhalten haben, sollten sich nicht an Demonstrationen der sogenannten „demokratischen Kräfte“ beteiligen, die nur ein Deckmantel für diese unfähige Regierung sind und als Alibiveranstaltung durchgeführt werden, um den Nachweis zu führen, dass man sogar für Kritik offen sei.
Die Zielsetzung der Demonstrationen muss klar und eindeutig die Beendigung der maßlosen Sanktionspolitik gegen Russland sein. Die Regierung muss gezwungen werden, Waffenlieferungen in Kriegsgebiete, gleichgültig um welche es sich handelt, unverzüglich einstellen. Die Gaslieferungen mit Russland müssen schnellstens wieder erfolgen und haben sich ausschließlich nach wirtschaftlichen Grundsätzen zu orientieren. Die Maßstäbe im Handel mit Russland müssen die gleichen sein, wie sie bei allen anderen Staaten der Welt auch gelten. Die sinnlose und wirtschaftszerstörende Energiepolitik dieser Regierung muss schnellstens beendet werden, weil sie zu einer Deindustrialisierung Deutschland führt.
Deutschland muss sich endlich von den USA emanzipieren und klar und eindeutig zu erkennen geben, dass man nicht mehr bereit ist, sich als 51. Staat der USA ansehen zu lassen. Die Atomwaffen der USA haben unverzüglich aus Deutschland entfernt zu werden. Die Bürger Deutschlands sollten in einer Volksabstimmung entscheiden können, ob sie weiter dem Kriegsbündnis der Nato angehören wollen oder ob sie sich als Land mitten in Europa zukünftig neutral verhalten wollen.
Die Auseinandersetzung zwischen Russland und der Ukraine ist ausschließlich eine Angelegenheit zwischen diesen beiden Bruderstaaten. Deutschland kann sich hier nicht als Schiedsrichter aufspielen.
Die deutsche Regierung muss sich wieder überwiegend um die Belange ihrer eigenen Bevölkerung kümmern und sollte erst einmal die Probleme des eigenen Landes lösen. Dafür müssen jetzt die Bürger auf die Straße gehen und sollten sich nicht von regierungsgesteuerten „Nebendemonstrationen“ auf ein politisches Abstellgleis schieben lassen.
Noch ist es nicht zu spät, noch können die Bürger dieses Landes eine wirkliche Zeitenwende herbeiführen, die allerdings eine wirkliche Wende ist und Deutschland wieder als einen eigenständigen Staat erkennen lässt.
