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Gibt es einen geheimen Verständigungscode für die Rechten?

Die Sächsische Zeitung veröffentlichte in ihrer Ausgabe vom 25.5.2021 einen Text von Esther Schapira unter der Überschrift „Die neuen Chiffren der Nazis“. Die Autorin setzte sich mit der Frage auseinander, ob Hans-Georg Maaßen ein Rassist oder Antisemit sei oder Opfer der „Cancle-Culture“. Sie bezog sich dabei auf eine Sendung von Anne Will, in der Luisa Neubauer als Vertreterin von „Friday for Future“ vorgestellt wurde. Tatsächlich vertrat sie jedoch als Parteimitglied der Partei „Bündnis 90 – die Grünen“ die Ideologie dieser Partei.

Neubauer verstieg sich in dieser Sendung zu der Feststellung, dass Hans-Georg Maaßen ein Antisemit sei. Sie konnte diese ungeheuerliche Behauptung jedoch in der Sendung nicht durch Fakten belegen. Frau Schapira führt jetzt in ihrem Beitrag in der sächsischen Zeitung aus, dass die „krachende Niederlage“ der Luisa Neubauer in der Sendung nur auf den ersten Blick als Niederlage anzusehen war. Nach einem Blick ins Archiv – hier führt Frau Schapira leider nicht aus, welches Archiv sie meint – seien die dort gefundenen Äußerungen Maaßens erschreckend und erhellend. Auch hier bleibt Frau Schapira den Nachweis dieser Behauptungen schuldig.

In den weiteren Ausführungen Beitrages in der sächsischen Zeitung, versucht die Autorin Maaßen in eine antisemitische Ecke zu drängen, wobei sie dies nicht konkret belegt, sondern durch unklare und nicht zulässige Analogien für den Leser den Eindruck vermittelt, als wenn die Formulierungen, die von Maaßen in Vorträgen und Veröffentlichungen verwendet werden, einen direkten Bezug zum Antisemitismus hätten. Frau Schapira schreibt, dass „Blut und Boden“ nicht antisemitisch genannt werden soll, umso weniger von den „cleveren Antisemiten mit Diplom und Doktorgrad“, was durchaus eine gewisse Verbindung zur akademischen Bildung von Hans-Georg Maaßen herstellt, ohne Maaßen direkt zu nennen.

Es wird dann behauptet, dass diese Leute nur mit Chiffrien reden, die für Eingeweihte eine eindeutige rassistische und antisemitische Einstellung erkennbar macht. Allein eine solcher Hinweis, ohne konkrete Fakten, kann einen unbedarften Leser zu völlig falschen Schlüssen führen.

Noch schlimmer wird es dann, wenn als Beleg dieser Chiffren Begriffe wie „Globalismus“ und „Great Reset“ genannt werden, die auch von Maaßen verwendet wurden. Eine solche Argumentation führt letztlich dazu, dass alles was gesagt wird, mit einem rechtsradikalen Touch versehen werden kann. Der Verfasser dieser Zeilen hat sich vor ca. zehn Jahren im Rahmen eines Zusatzstudiums in Wirtschaftsphilosophie an der Fernuniversität Hagen unter anderem mit Fragen der Globalisierung befasst. Dabei ging es im wesentlichen um die von großen internationalen Konzernen und im übrigen auch von der Deutschen Bank vorangetriebene Idee, möglichst nur noch multilateral im industriellen und politischen Bereich aufgestellt zu sein. Ein Großteil dieser Theorien haben sich mittlerweile als ausgesprochen problematisch herausgestellt, aber mit rassistisch und antisemitisch hatte dies überhaupt nichts zu tun.  Auch der Begriff dass „Great Reset“ ist keinesfalls nur einem rechtsradikalen Umfeld zuzuordnen, vielmehr sind gerade bei den Konferenzen in Davos immer wieder auch Äußerungen erfolgt, wonach gerade im Bereich des Umweltschutzes ein echter Neubeginn in der Welt notwendig sei. Mit Böswilligkeit kann jede Argumentation, die sich mit gesellschaftspolitischen und sozialpolitischen Fragestellungen beschäftigt, auch als rechtsradikal angesehen werden. Wenn wir uns allerdings auf einem solchen Niveau bewegen, sollte man aufhören, öffentliche Diskussionen noch zu führen.

Ganz schlimm sind allerdings die Unterstellungen von Frau Schapira, wenn sie ohne nähere Begründung Maßen eine rechtsradikale Gesinnung unterstellt und dies damit begründet, dass Maaßen rechtsradikale Begriffe chiffriert an ein interessierten Kreis von Bürgern vermittelt.

Es ist auch ausgesprochen unredlich Hans-Georg Maaßen in Verbindung mit den Ausführungen des Oberbürgermeisters von Tübingen, Boris Palmer, zu bringen. Das eine hat mit dem anderen absolut nichts zu tun.

Die Art dieser Argumentation, die angeblich zum Diskurs in der Gesellschaft aufrufen soll, führt letztlich zu einer Demontage jeder demokratischen Gesellschaft.

Ganz schlimm wird der Schluss des Textes, in der sächsischen Zeitung.  Es wird von Frau Schapira beschrieben,  wie eine 46-jährige Mitbewohnerin eines Hauses in Leipzig ihrer 26-jährigen Nachbarin mit sofortiger Deportation drohte, als sie mitbekam, dass die junge Frau Hebräisch sprach. Diese Frau hätte dankbar Hans-Goerg Maaßen gewählt, wenn dieser in ihrem Wahlkreis und nicht in Ostthüringen kandidieren würde. Bei solchen Formulierungen kann man nur noch von einer Brunnenvergiftung sprechen!

Wahrscheinlich ist es vielen linksorientierten Akademikern mit Diplom und Doktorgrad nicht mehr recht, dass Persönlichkeiten wie Hans – Georg Maaßen den Versuch unternehmen, die CDU wieder daran zu erinnern, dass sie eine bürgerliche, christliche Partei sein sollte, die auch wieder die Mitte der Gesellschaft in Deutschland besonders im Fokus haben sollte.

Von Bornemann

Dipl.- Sozialarbeiter
Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten

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