Kategorien
Aktuell

Olaf Scholz hat alles richtig gemacht – jedenfalls glaubt er das

Eines muß man dem Kanzlerkandidaten der SPD, Olaf Scholz, lassen: Seine darstellerischen Fähigkeiten sind so ausgeprägt, daß er bei jeder prekären Situation den Eindruck vermittelt, als wenn hier ein Mann spricht, der so ruhig, souverän und überzeugend ist, daß es überhaupt nicht vorstellbar sein kann, daß dieser Mann selbst an einem großen Desaster beteiligt ist oder gar dieses selbst verursacht haben könnte. Ein ruhiger und durchdringender Blick, viele, aber nichtssagende Sätze vermitteln sofort den Eindruck, daß diejenigen, die ihn auch nur in die Nähe eines Problems rücken, unverschämte Lügner sind, denen man nichts glauben kann. Damit sind auch alle weiteren Fragen unnötig.

Ein Mann, der ständig erzählt, wie sehr er mit Respekt anderen gegenübertritt, kann gar nicht so respektslos sein, daß er Fehler, die er vielleicht gemacht hat, nicht zugeben würde.

Es ist schon eine Unverschämtheit für einen Staatsanwalt, eine Durchsuchung von Büroräumen des Finanzministeriums durchzuführen und das auch noch eine Woche vor der Bundestagswahl. Nun glaubte Herr Scholz die Bürger davon überzeugt zu haben, daß er der Einzige sei, der Deutschland vor dem bevorstehenden Untergang retten kann und der Kanzlerkandidat der Union so unfähig ist, daß man diesen nicht als Bundeskanzler wählen könne und da wird ein solch unqualifizierter Angriff auf den ach so integren Olaf Scholz gestartet, so daß die guten Umfragewerte doch noch angezweifelt werden könnten.

Wenn man Herrn Scholz hört, dann könnte man den Eindruck gewinnen, daß die Staatsanwaltschaft gar nicht das Bundesministerium für Finanzen und erst recht nicht dessen Ressortleiter gemeint hat. Aus einer Mitteilung des Deutschen Bundestages aus dem Finanz-Ausschuß am 20.9.2021 geht hervor, daß Olaf Scholz folgendes erklärte: „Bei der im BMF (Bundesministerium für Finanzen) am 9. September stattgefundenen Durchsuchung habe es sich um eine Durchsuchung bei nicht verdächtigen Dritten entsprechend § 103 Strafprozessordnung (StPO) gehandelt“. Und weiter führte er aus, daß dabei keine Unterlagen, Daten oder Geräte mitgenommen, sondern mehrere E-Mail-Konten „eingefroren“ seien. Na also, damit ist ja alles geklärt, insbesondere, daß der Minister mit der gesamten Angelegenheit nichts zu tun hat.

Natürlich war dies bei dem Warburg-Skandal in Hamburg ähnlich. Jedenfalls konnte sich Olaf Scholz an wichtige Gespräche mit dem Vorstand der Warburg-Bank nicht mehr erinnern. Auch in der Wire-Card-Affäre sind allenfalls andere Mitarbeiter seines Ministeriums zu fragen, warum sie nicht rechtzeitig die kriminellen Machenschaften des Unternehmens erkannt haben, so daß viele Anleger ihr Geld und teilweise auch ihre Altersversorgungen verloren haben.

Wenn Herr Scholz jetzt zum Ausdruck bringt, daß hier ein Staatsanwalt im Übermaß gehandelt hat und dann wird gleich hinterhergeschoben, daß dieser ja CDU-Mitglied sei, was offensichtlich bereits ein Beweis dafür ist, daß ein mieses Spiel gegen die SPD inszeniert wurde, wird verschwiegen, daß der Staatsanwalt einen richterlichen Beschluß für die Durchsuchung benötigte. Vielleicht war dieser Richter auch CDU-Mitglied, allerdings haben wir dies noch nicht gehört.

Mit welchem Respekt Herr Scholz gegenüber seinen Parlamentarier-Kollegen umgeht, konnte man daran sehen, daß er anfangs offenließ, ob er der Ladung des Untersuchungsausschusses selbst folgen wolle. Er war dann plötzlich doch anwesend und stellte dies so dar, als wenn dies eine besondere Großtat von ihm gewesen sei. Dabei war es nur seine Pflicht und Schuldigkeit, sich den Fragen der Ausschussmitglieder persönlich zu stellen. Die überhebliche Anmaßung dieses Herrn wurde aber in einer Erklärung gegenüber der Presse besonders eindrucksvoll vermittelt, als Herr Scholz, der durchaus Anlaß hätte, in dem undurchsichtigen Verfahren etwas bescheidener aufzutreten, erklärte: „Wir haben mehr hingekriegt in den letzten drei Jahren als in den letzten dreißig Jahren“. Als irritierter Bürger kann man da nur noch fragen, was meint Herr Scholz? Meint er die Warburg-Affäre, die Wirecard-Pleite oder die mangelnde Kontrolle der Steuerfahndungsabteilung?

Wie intensiv Olaf Scholz sich um die Arbeit seiner Anti-Geldwäsche-Einheit FIU – warum wird hier eine englischsprachliche Bezeichnung bei einer deutschen Behörde verwendet? – gekümmert hat, kann man auch daran sehen, daß er den Leiter dieser Behörde jetzt bei der Sitzung des Untersuchungsausschusses das erste Mal persönlich getroffen hat.

Meint Olaf Scholz wirklich, daß alle Bürger so blöd sind, um nicht die „Methode Scholz“ zu durchschauen? Aus Respekt zu diesen Bürgern gehen wir davon aus, daß diese über das Verhalten dieses Ministers nur noch fassungslos und verärgert sind.

Von Bornemann

Dipl.- Sozialarbeiter
Mitglied im Verband Deutscher Pressejournalisten

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.