Den Bürgern wurde bisher von den Politikern und dies über ihre „Sprachrohre“ der öffentlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten erzählt, daß die Corona-Pandemie plötzlich über die Menschheit gekommen sei. Für eine Abwehr gäbe es keine Blaupause. Es wurde der Eindruck vermittelt, als wenn die Politiker nun in unermüdlicher Arbeit rund um die Uhr zum Wohl der Bevölkerung Maßnahmen überlegen, wie sie die Bürger vor größerem Schaden bewahren können.
Die alternativlose Kanzlerin, die sich sonst mehr um Probleme der Welt kümmerte und umweltfreundlich und nachhaltig von Kontinent zu Kontinent jettete, um multilaterale Politik umzusetzen, allerdings mit dem Nachteil, sich kaum um die Belange des eigenen Volkes zu kümmern, stellte sich nun an die Spitze eines Gremiums, das nach der Verfassung keine Entscheidungsbefugnis hat, um Maßnahmen zum Wohle der „Menschen“ durchzusetzen.
Gemeint ist das Gremium der Ministerpräsidenten, das mit Sicherheit berechtigt ist, interne Absprachen vorzunehmen. Es ist aber nicht berechtigt, als ein faktisches Regierungsgremium zu agieren und erst recht nicht, Entscheidungen zu treffen, die nur vom Parlament getroffen werden können.
Der Bundestag hatte bereits bisher zweimal in seinen Sitzungen die Bundeskanzlerin aufgefordert, Entscheidungen, die ausschließlich vom Souverän (Bundestag) zu treffen sind, nicht allein zu treffen und sich dann diese Entscheidungen von den Volksvertretern im Nachhinein „abzusegnen“ zu lassen.
Jetzt könnte man unter Nichtberücksichtigung der Bestimmungen unseres Grundgesetzes sagen, wenn die alternativlose Kanzlerin zusammen mit den Ministerpräsidenten erfolgreich gewesen wäre, dann sollte man nicht päpstlicher als der Papst sein. Die Erfolge der Kanzlerin und der Ministerpräsidenten halten sich aber sehr in Grenzen. Nach wie vor ist die Zahl der Ansteckungen – die sind ja nicht gleichzusetzen mit einer tatsächlichen Erkrankung – hoch.
In diesem Zusammenhang war ein heute geführtes Interview mit dem Leiter des Instituts der deutschen Wirtschaft im Deutschlandfunk sehr aufschlußreich. Hüther sprach das mit klaren Worten aus, was viele Bürger bereits seit Monaten vermuten, aber nicht das Sprachrohr eines Michael Hüther haben: Die Maßnahmen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten sind keinesfalls zielführend. Wichtige Aufgaben wurden von den Politkern nicht erfüllt. Noch immer gibt es keine wissenschaftlich fundierten Untersuchungen, welche Bereiche besonders als Ansteckungsquellen angesehen werden müssen. Die Hauptanzahl von Ansteckungen und insbesondere die schweren Erkrankungen entstehen in Altenheimen. Hier wurden bisher nur sehr unzureichend Vorsorgemaßnahmen getroffen. Das Schließen der Schulen hat erhebliche negative Auswirkungen für die Jugend etc. Es ist in keiner Weise wissenschaftlich untersucht, welche Ansteckungen in Geschäften und in Gaststätten entstehen, obwohl diese erheblichen Maßnahmen zur Hygiene betrieben haben.
Erfolgreich ist die Kanzlerin jedoch bei der Einschränkung von Freiheitsrechten der Bürger geworden, der angeblich notwendig sei, um weiteren Schaden bei der Bevölkerung zu verhindern.
Der Journalist Paul Schreyer hat in seinem Buch „Chronik einer angekündigten Kriese“ sehr interessante Hintergründe aufgezeigt, die das Handeln unserer Politiker doch in einem ganz anderen Licht erscheinen lassen. Ein Vortrag von Paul Schreyer zu diesem Thema stellt eindrücklich die Zusammenhänge zwischen einer politischen Strategie und den scheinbar jetzt zufälligen Pandemieentwicklungen dar.
Man kann solche Gedanken natürlich als „Verschwörungstheorie“ abkanzeln. Aber die Ausführungen sind so seriös mit Quellen unterlegt, so daß es sich doch lohnt, sich den Vortrag „Pandemie – Vorbereitung einer neuen Ära“ anzuhören.
