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Aktuell ist die größte Kriegsgefahr für Israel Netanjahu selbst

Die Angriffe, die sich der Iran und Israel aktuell liefern zeigen, dass es offensichtlich gar nicht ausschließlich darum geht, einen möglichen Atomschlag des Iran gegen Israel zu verhindern.

Bei der gegenwärtigen Auseinandersetzung, die vor den Augen der Weltöffentlichkeit erfolgt, muss man von einem Krieg sprechen, der völkerrechtswidrig von Israel ausgegangen ist. Von der Bedrohung Israels durch den Iran durch dessen Atomprogramm redet der israelische Staatschef nicht erst seit gestern. Vielmehr wird hier über Jahre ein Szenarium aufgebaut, dass die besondere Bedrohung Israels durch den Iran der Weltöffentlichkeit dargestellt werden soll. Es stellt sich auch die Frage, ob die Methoden des Netanjahu Grundlage eines vermeintlich zivilisierten Landes sein sollen, wenn aus der Ferne von ca. 1.500 km gezielt Führer eines anderen Landes umgebracht werden. Jedenfalls als eine friedensfördernde Maßnahme kann man dies keinesfalls bezeichnen.

Das Unerbittliche und brutale Auftreten des israelischen Präsidenten Netanjahu sowohl in seinen Taten als auch in seiner sprachlichen Diktion zeigen, dass hier ein Führer meint, selbst das Recht in die Hand nehmen zu dürfen, um seine eigenen politischen Ziele zu verfolgen. Die Angriffe auf die Gas–und sonstige Energieversorgung des Iran durch Israel zeigen ebenfalls, dass es Netanjahu offensichtlich um die Zerstörung eines Staates geht, so dass Parallelen im Vorgehen mit dem Volk Palästina erkennbar sind.

Die Führung des Iran ist mit Sicherheit keine Führung, die das Wohlwollen der westlichen Welt haben kann, es ist aber eine ungeheuerliche Anmaßung eines jeden Staaten, wenn dieser meint, mit militärischen Mitteln einen Regierungssturz eines anderen Landes erreichen zu können. Wie solche Vorhaben enden, konnte die Weltöffentlichkeit in den letzten Jahren sehr konkret bei entsprechenden US-Bemühungen wahrnehmen.

So bleibt nur ein schales Gefühl, dass hier ein Staatschef seine eigenen, vielleicht auch persönlichen, Ziele mit dem Einsatz der Armee durchsetzt und dabei billigend den Tod unschuldiger Menschen in Kauf nimmt. Die teilweise aus Sicht des Irans erfolgreichen Gegenschläge in Israel zeigen, dass Netanjahu sein Spiel nicht unendlich weiter betreiben sollte. Er könnte mit seinem Handeln dafür sorgen, dass er dadurch sein eigenes Land in der Existenz fundamental gefährdet.

Für Deutschland kann es keine Staatsräson sein, eine solche Kriegspolitik zu unterstützen. Die Verbrechen der Nazizeit haben mit der gegenwärtigen Lage, in die Netanjahu sein eigenes Land gebracht hat, nichts zu tun und können nicht als Begründung für eine besondere Unterstützung Israels für dessen völkerrechtswidriges Verhalten herangezogen werden. Die Waffenlieferungen Deutschlands an Israel müssen so lange unverzüglich eingestellt werden, bis auch Israel sich an die Grundsätze des Völkerrechts hält.

Frieden erreicht man nicht durch ständige neue Waffenlieferungen, sondern dadurch, dass es keine Waffen mehr gibt, mit denen Menschen umgebracht werden können.



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Israel gefährdet aktuell seine eigene Existenz

Wahrscheinlich war der Angriff Israels auf den Iran für einige gar keine Überraschung. Über den scheinbaren Erfolg des Erstschlages, Israel scheint auch gegen den Iran den Krieg auf längere Zeit durchführen zu wollen, wird man mit großer Wahrscheinlichkeit erst in einigen Monaten urteilen können. Dabei wird es keinesfalls sicher sein, dass dieser Angriff wirklich den Frieden für Israel bringen wird.

Ein Land, das sich aktuell mit allen Nachbarstaaten im Krieg befindet, wird zunehmend überlegen müssen, wie es seine eigenen Landsleute langfristig schützt und wie es mögliche Angriffe auf das eigene Land dauerhaft verhindern kann.

Das Kriegsgeschehen in Palästina ist auf einem Punkt angekommen, wo sich viele Menschen fragen, ob Israel den Nachbarstaat Palästina gänzlich von der Landkarte verschwinden lassen will, einem Land wo nur noch Tod und Zerstörung sichtbar sind. Hier ist dieses Vorgehen Israels noch immer nicht zu einem Ende gebracht worden. Da beginnt die israelische Regierung mit dem nächsten Krieg gegen den Iran. Es mag sein, dass der Iran sich nicht an Bestimmungen der UNO gehalten hat, Tatsache ist aber auch, dass es die USA waren, die die Verträge für einen Ausschluss einer Atomwaffenentwicklung des Irans einseitig gekündigt hatten. Insofern ist es schon mehr als verlogen, jetzt dem Iran vorzuwerfen, er würde sich an keine Verträge halten.

Es mag auch sein, dass der Iran für Israel eine Bedrohung darstellt, allerdings muss sich auch Israel fragen lassen, was es selbst dafür tut, endlich mit seinen Nachbarn zu einer friedlichen Koexistenz zu gelangen. Das Morden von Führungskräften feindlicher Staaten ist jedenfalls keine Lösung, um langfristig zum Frieden zu kommen. Man kann sich sehr gut vorstellen, welche Wut und welcher Hass gegen Israel allein bei der noch vorhandenen Bevölkerung Palästinas entstanden ist. Und eine gleiche Entwicklung wird jetzt auch im Iran erfolgen. Wenn auch aktuell von der palästinensischen Bevölkerung keine Reaktion erfolgen kann, weil das Volk bereits mehr oder weniger ausgeblutet wurde, so werden die Kinder und Kindeskinder dieses geschlagenen Volkes zukünftig kaum positive Beziehungen zu Israel pflegen.

Es ist tragisch, dass auch die USA hier ein Spiel betreibt, das kaum zu durchschauen ist. Es wäre dringend erforderlich, dass die Organisationen, die eigentlich überstaatliche Konflikte regeln sollten, wie zum Beispiel die UNO, wieder so weit reaktiviert werden, dass sie ihre eigentliche Aufgabe erfüllen können.

Der Hass und die Wut, die sich immer stärker gegen Israel entwickelt, hat nichts mit Antisemitismus zu tun, sondern richtet sich gegen eine verantwortungslose Regierung des Staates Israel, die sich scheinbar über Völkerrecht und jegliche ethischen Grundsätze hinwegsetzt, um ihre eigene Politik durchzusetzen. Man darf gespannt sein, wie lange die sogenannte Völkergemeinschaft einer solchen Entwicklung tatenlos zusieht.