Kategorie: Aktuell

Liebe Leser meiner Internetseite,

mich hat sehr beeindruckt, als die Pianistin Marija Markowina im Deutschlandfunk aktuell zum Ausdruck brachte, dass in Deutschland kaum noch Volkslieder gesungen und in der Schule gelernt werden. Dies betrifft auch die schönen und mit einer tiefen Weisheit versehenen deutschen Märchen, zum Beispiel die von den Gebrüder Grimm. Auch das Lernen von Gedichten wird so gut wie nicht mehr gepflegt. Dabei vermitteln gerade die Volkslieder aber auch die Märchen eine tiefe Erkenntnis und schaffen eine Verbundenheit zu unseren Wurzeln.

Ich habe mich deshalb entschlossen, jeweils am Wochenende, Texte von Volksliedern, Märchen und anderen Gedichten auf meiner Seite einzustellen. Vielleicht freuen Sie sich, über die Schätze, die uns immer mehr verborgen bleiben.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr Jörg-Michael Bornemann

Schluss mit Waffenlieferungen an die Ukraine. Deutschland hat mit diesem Krieg nichts zu tun!

Der Krieg muss sofort beendet werden. Es ist unverantwortlich, wenn Deutschland weiter Waffen an die Ukraine liefert und damit Russland gegenüber den Krieg erklärt. Deutschland muss sich aus diesen Auseinandersetzungen heraushalten. Es ist ein Segen, dass die Mittel aus den USA auch nicht mehr im bisherigen Umfang an die Ukraine geleistet werden. Es ist zu hoffen, dass es dabei bleibt.

In der Ukraine wird nicht die Freiheit „der Welt“ verteidigt, wie großspurig Selenskyj den Bürgern weismachen wollte. Es geht um eine ideologische Auseinandersetzung der USA, die glaubt, ihr Weltbild auch nach Russland ausweiten zu können. Parteien und Politiker, die sich für die Langstreckenwaffen von Langstreckenwaffen an die Ukraine einsetzen, sollten bei den kommenden Wahlen nicht mehr gewählt werden. Wir wollen keinen neuen Weltkrieg!

Verhandlungen und nicht Bomben sind nötig, um das Morden zu beenden.

Lesen Sie meinen Blog.

Ich wende mich gegen die Übergrifflichkeit der Genderideologen, den Bürgern eine verunstaltete Sprache aufzuzwingen, ohne dafür eine Legitimation zu haben!

Schlimm und unverantwortlich verhalten sich die öffentlich rechtlichen Sender, wie DLF, ARD und ZDF, die in einer übergrifflichen Art und Weise den Bürgern diesen Sprachunfug aufdrängen. Sie missbrauchen ihre öffentliche Stellung und führen einen Kulturkampf gegen die Bevölkerung in Deutschland.

Es wird Zeit, daß sich die Bürger dies nicht mehr gefallen lassen und darauf drängen, daß die Finanzierung dieser Sendeanstalten nicht mehr aus öffentlichen Mitteln erfolgt.

Mitglied im Deutschen Verband der Pressejournalisten

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Die EU verhindert ein starkes und friedliches Europa

Nach den aktuellen Meldungen, die die Bürger keinesfalls als den üblichen EU-Unsinn ansehen sollten, mit denen sie ständig von den EU-Bürokraten beglückt werden, ist ein Totalangriff auf die Energieversorgung, der den Bürgern in den europäischen Staaten sehr teuer zu stehen kommen wird, vorgesehen. Der Energiekommissar der Brüsseler EU-Organisation, Dan Jörgensen erklärte: „Wir wollen den (Gas) Import so schnell wie möglich stoppen und auch in Zukunft, selbst wenn Frieden herrscht, wollen wir meiner Meinung nach keine russische Energie mehr importieren“.

Der EU-Kommissar, der offensichtlich wie ein Minister einer Europaregierung auftritt, obwohl er dies nicht ist, stellte sogar fest, dass es sich bei seiner Entscheidung nicht nur um eine vorübergehende Sanktion handele, sondern um eine Maßnahme, die dauerhaft bestehen bleibt. Abgesehen davon, dass eine solche Entscheidung die Bürger in Europa teuer zu stehen käme, wird auch die Substanz Europas massiv zerstört. Europa wird in eine absolute Abhängigkeit zu den USA getrieben.

Es stellt sich die Frage, mit welchem Recht ein EU-Bürokrat, der von keinem Bürger gewählt wurde, eine solche Entscheidung glaubt treffen zu können. Hier werden die Interessen der Bürger in keiner Weise beachtet, ja man muss feststellen, dass über die Köpfe der Bürger der europäischen Länder hinweg Entscheidungen getroffen werden, denen man mit aller Kraft entgegentreten muss. Beziehungen zwischen europäischen Völkern, zu denen auch ein großer Teil Russlands gehört, werden von EU-Bürokraten zerstört. Wie sich die Beziehungen zwischen den Deutschen und den Russen langfristig entwickeln und wie schnell es wieder hier zu einer gut nachbarschaftlicher Beziehung kommt, ist ausschließlich Angelegenheit der betroffenen Völker. Eine selbsternannte Europaregierung hat kein Mandat, um sich hier einzumischen. Zudem wird immer deutlicher, dass die EU in Brüssel allenfalls die Interessen der USA vertritt und dafür sorgen will, dass Deutschland und andere europäische Länder gezwungen werden, sich den USA-Wirtschaftsbedingungen zu unterwerfen und teure und umweltschädliche Energie dort kaufen. Die Tatsache, dass die EU-Bürokratie meint, auf Dauer keine wirtschaftlichen Beziehungen mit Russland „erlauben“ zu können, zeugt von einer maßlosen Überheblichkeit und Machtüberschreitung, die nicht mehr hingenommen werden darf und gegen die sich die Bürger in Europa massiv wehren müssen. Leider ist von den gegenwärtig agierenden Politikern in dieser Hinsicht nichts zu erwarten, so dass die Bürger nur noch über den Stimmzettel bei den kommenden Wahlen ein klares Signal zur Wende setzen können und auch müssen.

Brüssel zeigt wieder einmal, dass es nicht dafür sorgt, dass es zu einem friedlichen Europa kommen kann, sondern dass hier eine Front aufgebaut werden soll, die sich eindeutig gegen Russland richtet und um jeden Preis, der auch einen wirtschaftlichen Untergang Europas einschließt, durchgesetzt werden soll. Es ist höchste Zeit, dass die europäischen Staaten wieder zu einer vernünftigen und gleichberechtigten Zusammenarbeit finden, um Europa wieder zu dem zu machen, was es Jahrhunderte gewesen ist und für das es nach wie vor ein hohes Potential hat. Brüssel gefährdet, ja man muss sagen, zerstört immer mehr die Identität der nationalen Staaten Europas und zerstört damit auch Europa, das seine Kraft bisher aus der Vielfalt der unterschiedlichen Identitäten seiner Staaten entwickelt hat.

Die Bürger der Staaten in Europa sollten sich von dem Gebilde der EU trennen, um nicht von diesem Gebilde regelrecht absorbiert zu werden. Wichtigstes Ziel muss sein, wieder zu vernünftigen und gutnachbarschaftlichen Beziehungen zu Russland zu kommen. Ohne Russland wird es in Europa keinen Frieden geben, ohne eine EU sehr wohl, ja dadurch würde der Weg zum Frieden wieder sehr viel wahrscheinlicher.


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Aktuell ist die Inkompetenz in der Politik das Problem

Die Erwartungen an den Vorsitzenden der CDU, Friedrich Merz, waren aktuell sehr hoch. Eine Mehrheit der Bürger hoffte, dass Merz Deutschland aus den Machteinflüssen linker Ideologen befreit und dafür sorgt, dass wieder die bürgerliche Mitte im Fokus der Politik steht. Die bürgerliche Mitte, das sind Handwerker, Lehrer, Erzieher, Beamte und die Angehörigen der freien Berufe.

Bereits sehr schnell wurde erkennbar, dass es Friedrich Merz überhaupt nicht darum geht, den Vorstellungen seiner Wähler zu folgen. Diese haben die linken Ideologen abgewählt, so dass man annehmen konnte, dass jetzt ein Politikwechsel eintritt. Was ist jedoch wirklich geschehen? Minderheitsparteien wie die SPD und die sogenannten Grünen bestimmen die politische Agenda und setzen jetzt unter der Führung von Friedrich Merz die Politik fort, die von den Bürgern abgewählt worden ist. Merz ist ausführendes Organ einer SPD, die ihm vorgibt, was er zu tun und zu unterlassen hat. Natürlich werden weiter die Agitationsvereine, die als Nicht-Regierungsorganisationen bezeichnet werden, obwohl sie mit Steuergeldern gefüttert werden, damit sie weiter die Politik der linken sich demokratisch nennenden Parteien den Bürgern „vermitteln“ mit erheblichen Steuermitteln gefördert. Die großkotzige Ankündigung eines Friedrich Merz, die „linken Spinner“ nicht mehr zu unterstützen, geschieht nach wie genau dies.

Merz meint, das schlechte Klima in der Bevölkerung sei lediglich ein „Kommunikationsproblem“ und scheint noch gar nicht zu bemerken, dass es sich um ein Kompetenzproblem handelt. Diese linke SPD-CDU-Regierung setzt die Unfähigkeit der Vorgängerregierung nur fort und beweist, dass sich auch die CDU dieser SPD-Kompetenzlosigkeit voll angeschlossen hat. Merz erzählte den Bürgern, dass keine Steuererhöhungen erfolgen. Das überlässt er jetzt den Kommunen, die überall im Land die Gebühren für die kommunalen Leistungen erhöhen. Er stimmt seiner politischen Leitpartei, der SPD, in der Regierung zu, dass durch eine drastische Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenzen in der Sozialversicherung die Leistungsträger in Deutschland endgültig aufgefordert werden, ihre Arbeit zu reduzieren, weil sich diese nicht mehr lohnt. Warum reduzieren bereits die meisten Arztpraxen den Umfang ihrer Sprechstunden? Weil die Ärzte es leid sind, dass ein Teil ihrer Arbeit nicht mehr vergütet wird. Warum werden die neuen E-Mobile von VW nicht mehr in Deutschland gebaut? Weil diese unfähige Regierung dafür sorgt, dass Unternehmen in Deutschland keine Zukunft mehr sehen.

Natürlich muss man einen Schuldigen suchen und benennen, um von seiner eigenen Unfähigkeit und seiner eigenen ideologischen Verbohrtheit abzulenken. Deshalb müssen die staatlich geförderten „zivilgesellschaftlichen“ Vereine noch mehr gegen alle hetzen, die diese irre Politik nicht mehr akzeptieren, allen voran die größte Oppositionspartei. Friedrich Merz sollte sich nicht irren. So dumm, wie er und seine „demokratischen“ Genossen die Bürger einschätzen, sind diese nicht. Bei den nächsten Wahlen werden die Bürger den Politikern durch das richtige Kreuz auf dem Stimmzettel zeigen, was sie von der Politik eines Friedrich Merz halten, der antrat mit dem Versprechen eine politische Wende herbeizuführen und durch die faktische Fusion der CDU mit der SPD genau diese Wende verhindert hat.

Anmerkung: Die Reihenfolge „SPD-CDU“ ist nicht irrtümlich gewählt worden. Sie entspricht den gegenwärtigen Machtverhältnissen, die im reziproken Verhältnis zum Wahlergebnis stehen. Das ist eben die Kunst der SPD und die Dämlichkeit der CDU.


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Der Deutschlandfunk sollte Agitation nicht mit Information verwechseln

Der Deutschlandfunk berichtete in seiner Mittagsendung über den SPD-Parteitag in Quedlinburg. In Sachsen-Anhalt ist die SPD mittlerweile auf eine Wählerzustimmung von 7% gelandet und hat damit den Status einer kleinen Randgruppenpartei. Natürlich ging es wieder einmal um die Frage, warum im Gegensatz zu dieser sich demokratisch nennenden Partei, die angeblich nicht demokratische AfD eine so hohe Wählerzustimmung hat, so dass sie aktuell 39% Zustimmung bei den Wählern haben soll. Natürlich ist das eine Gefahr für die sich selbst demokratisch nennenden Parteien. Diese Gefahr bezieht sich aber nicht, wie behauptet wird auf die Gesellschaft, sondern auf den offensichtlich bevorstehenden Machtverlust der bisherigen Parteien, die sich unter Wegfall ihrer eigenen Grundsätze zu einem Block zusammengeschlossen haben, um zu verhindern, dass eine demokratisch gewählte Opposition daran gehindert wird, ihrem Wählerauftrag nachkommen zu können. Dies geschieht, indem man ein rechtsextremes Narrativ aufbaut, dieses durch den Inlandsgeheimdienst als angeblich rechtlich gesichert darstellt und zudem Vereine und sogenannte Medienhäuser mit Steuergeldern finanziert, damit diese breitflächig Protestaktionen gegen die demokratische Opposition organisieren und durchführen. So werden die Bürger genötigt, ihre eigene politische linke Infiltration auch noch über ihre Steuern selbst zu bezahlen.

Im Zusammenhang mit dem SPD-Parteitag interviewte der Deutschlandfunk den Soziologen. David Bergrich, so wurde er vom Deutschlandfunk vorgestellt, der den Hörern vermitteln sollte, wie es aktuell dazu kommt, dass die AfD einen so hohen Zulauf der Bürger habe. Es wurde darauf hingewiesen, dass es eine Verbindung zu dem Verein „Miteinander e.V.“ gibt, allerdings wird wohl kaum ein Hörer des DLF zu der Erkenntnis gekommen sein, dass der Interviewpartner Mitarbeiter dieses Vereins ist , der sich ausschließlich mit dem Kampf gegen alles, was angeblich rechts ist, wendet, so dass es sich keinesfalls um eine objektive Expertise, sondern um eine noch nicht einmal sehr geschickt verpackte linke Agitation handelte. Nach unserer Recherche war der Interviewte auch kein Soziologe, sondern ein Theologe der als hauptamtlicher Mitarbeiter des Vereins „Miteinander e.V.“ die AfD als angebliche rechtsradikale Partei bekämpft. Den Hörern des DLF wurde vermittelt, dass es sich bei der AfD um eine Partei handelt, die den Eindruck eines Erfolges vermittelt, in Wahrheit aber bei den meisten kommunalen Wahlen, wenn es um die Besetzung von Bürgermeistern etc. ging, scheiterte. Der linke Agitator erklärte allerdings nicht, warum diese Entwicklung bisher so verlaufen ist. Dann hätte er sagen müssen, dass dies durch den Zusammenschluss von Parteien möglich wurde, die alle ihre eigenen Vorstellungen, wenn diese nicht nur auf dem Papier gestanden haben, über Bord warfen und eine Kartellfront gegen die AfD bildeten. Linksradikale Vereine und sogenannte Medienhäuser führten Kampagnen gegen die AfD durch, um jeweils bei den Stichwahlen die Wähler so zu verunsichern, dass sie glaubten den linken Rattenfängern nachlaufen zu müssen. Geradezu abenteuerlich und mehr als unseriös war die Feststellung dieses angeblich objektiven Experten zu behaupten, dass es zwischen der AfD und der NPD so gut wie keine Unterschiede geben würde.

Betrachtet man den Verein, dieses Experten etwas näher, dann muss man erstaunt feststellen, dass dieser Verein über ein Budget in Höhe von 2.803.496,54€ verfügt, von denen 61,82% aus Mitteln  des Bundes und 33,39% aus Mitteln des Landes Sachsen Anhalt stammen. Nur 2,81% sind Eigenmittel und Sonstiges. (Quelle: Internetseite des Vereins Miteinander e.V.). Das sind also die Experten, die dann vom Deutschlandfunk gebeten werden, ihre „Expertise“ den geneigten Hörern des Senders zu vermitteln.

Was hier allerdings deutlich wurde, ist die Praxis, wie die gegenwärtige Regierung (bisher wird diese Praxis auch von der neuen links-orientierten SPD-CDU Partei unter Friedrich Merz unverändert fortgesetzt, mit Steuermitteln ihre Opposition bekämpft und dafür die Bürger zur Kasse bittet. Im Zusammenhang mit einer Sendung des Deutschlandfunks muss man allerdings ebenfalls mit Bedauern feststellen, dass es sich bei einer solchen vermeintlichen Berichterstattung um keinen Qualitätsjournalismus handelt, weil den Hörern des Senders bewusst oder aus Unvermögen ein angeblich objektiver Sachverhalt berichtet wird, bei dem es sich aber in Wahrheit um die Wiedergabe eines linken Meinungsmachers handelt.


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Die „Koalition der Willigen“ ist kein Betrag zum Frieden

Auf Einladung des politische bereits im Abseits befindlichen Staatspräsidenten Emanuel Macron berieten 26 Staatschefs im Beisein des Nato-Generalsekretärs Rutte, wie sie meinen zum Frieden in der Ukraine beizutragen. Wie friedfertig diese „Koalition der Willigen“ ist, kann man bereits daran erkennen, dass der Generalsekretär der Nato, Mark Rutte, diesen erlauchten Kreis durch seine Anwesenheit bereicherte. Für einen normalen Bürger stellt sich schon die Frage, was eine Nato bei einer solchen Konferenz zu suchen hat, da bisher Russland keinem Nato-Mitglied den Krieg erklärt hat. Wahrscheinlich trifft es doch zu, dass sich die Nato als die Speerspitze einer militärischen Organisation versteht, deren Aufgabe es ist, den Einfluss des westlichen Militärbündnisses in Richtung Russland zu erweitern.

Die Arroganz und Überheblichkeit dieses angeblichen Friedenspolitikers Rutte zeigte sich auch in einer Antwort bei der Pressekonferenz in Paris, bei der er auf die Frage eines Journalisten des Spiegels, wie denn Putin auf eine geplante Militärpräsenz westlicher Truppen in der Ukraine nach einem möglichen Kriegsende reagieren würde, meinte, dass dies die Russen nichts anginge. Er sei vielmehr erstaunt, ständig solche Fragen gestellt zu bekommen, jedoch habe Russland damit nichts zu tun. Er verglich Putin mit einem Gouverneur von Texas und meinte, „mehr sei er nicht“ und fügte an: „Nehmen wir ihn nicht so ernst“. Mit einer solchen Vorgehensweise, die von einer Respektlosigkeit gegenüber dem russischen Staatspräsidenten glänzt, glaubt Rutte einen Beitrag zur Befriedung beizutragen. Vielleicht sollte man daran erinnern, dass das massive aggressive Expansionsverhalten der Nato einer der Gründe gewesen ist, warum Russland militärisch gegen die Ukraine vergangen ist. Russland hat sich von den USA und der Nato regelrecht bedroht gefühlt. Dies zu negieren zeigt, dass der Westen entweder gar nicht in der Lage ist, seine eigenen Fehler zu erkennen, die mit dazu beigetragen haben, dass es überhaupt zu dem Krieg in der Ukraine gekommen ist oder so borniert ist, dass man meint, so mächtig zu sein, dass man auch Russland auslöschen könne.

Es ist ein Trugschluss zu glauben, dass Russland nach einem möglichen Ende des Krieges, bei dem tausende Ukrainer und Russen ihr Leben verloren haben, einverstanden sein sollte, dass Nato-Soldaten auf dem Territorium der Ukraine stationiert werden.

Interessant ist zudem die Frage, ob es tatsächlich zutreffen sollte, dass auch Deutschland sich mit Truppen an einer möglichen sogenannten Friedensmission in der Ukraine beteiligen würde. Bisher ist nur aus den öffentlichen Verlautbarungen des Bundeskanzlers und seines kriegstüchtigen Vereidigungsministers bekannt, dass der Einsatz von deutschen Soldaten in der Ukraine ausgeschlossen sei. Nun weiß man bei Merz natürlich nicht, ob er seine Meinung auch wieder ändert, aktuell scheint das im vorliegenden Fall nicht zuzutreffen. Aber auch die Ankündigung die Ukraine – von der man heute gar nicht weiß, welchen Status dieses Land überhaupt haben wird – in die Lage zu versetzen, über Langstreckenwaffen, die gegen Russland gerichtet sind, auszurüsten sowie die Armee der Ukraine weiter aufzurüsten, ist keine Friedenspolitik, sondern die Vorbereitung des nächsten Ukrainekrieges.

Sieht man, welche Auswirkungen die bisherige Politik von Merz, Macron und anderen für Europa hat, dann zeigt sich nur noch ein Desaster für Europa. Die sichere und preisewerte Energieversorgung, die für die Zukunft der Dreh- und Angelpunkt jeder wirtschaftlichen Entwicklung ist, wurde mutwillig zerstört. Russland hat zwischenzeitlich ein rechtsverbindliches Abkommen geschlossen, an dem Russland, Ulanbaatar und China beteiligt sind. Dieses Abkommen sieht den Bau einer weiteren Gasleitung, die von Russland über die Mongolei nach China führt, vor. Sie wird pro Jahr 50 Milliarden Gas nach China bringen. Europa trocknet sich energietechnisch regelrecht aus und hat dafür gesorgt, dass der größte wirtschaftliche Konkurrent zukünftig preiswerte Energie zur Verfügung hat. Das dies die Wirtschaftsfähigkeit Chinas weiter erhöht und Europa weiter schadet, ist so simpel, so dass kein betriebswirtschaftliches Studium erforderlich ist, um diese Zusammenhänge zu erkennen.

Die vermeintliche militärische Macht der europäischen Länder steht im reziproken Verhältnis zu dem arroganten Auftreten der bisher noch wichtigen europäischen Länder. Wenn die Wirtschaft nicht mehr funktioniert, braucht man sich um Waffenfabriken auch nicht mehr zu kümmern, denn diese brauchen u. a. eines, preiswerte und ausreichende Energie. Und die hat Europa auf Betreiben seines US-Freundes nachhaltig abgeschafft.

Abschließend sollte man bezüglich der Ergebnisse der Pariser Konferenz der Willigen erst einmal abwarten, ob der Hauptakteuer dieser Konferenz politisch überlebt. Vielleicht muss sich Macron in einigen Tagen mehr um seine eigene Position kümmern, so dass er vielleicht willig sein will, aber nicht mehr willig sein kann. Und das könnte sogar ein Betrag zum Frieden sein.


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Die Opposition wird abgeschaltet

Innenminister Dobrindt vertrat bisher die nachvollziehbare Auffassung, dass man gegen die größte Oppositionspartei erst dann etwas unternehmen sollte, wenn gerichtlich tatsächlich festgestellt worden sei, dass es sich bei dieser Partei um eine als „gesichert rechtsextremistische „Partei handelt. Bei den bisherigen Feststellungen handelt es sich um parteiliche Meinungen, die von politischen Parteien, die für sich eine Gefahr eines Machtverlustes durch die AfD befürchten, den Bürgern als angebliche Wahrheit vermittelt werden.

Ohne eine gerichtliche Entscheidung wird von den sich demokratisch nennenden Parteien alles unternommen, um die Opposition in Deutschland mundtot zu machen. Den Bürgern wird der Eindruck vermittelt, dass es sich bei der AfD um eine extremistische Partei handelt und dies eine gesicherte Tatsache sei.

Dobrindt war bisher einer der wenigen Politiker einer der Blockparteien, die zurecht erst dann gegen die AfD vorgehen wollten, wenn es gerichtlich bestätigt werden sollte, dass sich diese Partei nicht auf der Grundlage des Grundgesetzes bewegt.

Die Realität sieht anders aus. Mit einer regelrechten staatlichen Hetze wird den Bürgern eingeredet, dass Mitglieder der AfD bekämpft werden müssen. Sie dürfen keine öffentlichen und kirchlichen Ämter übernehmen und sind wie Staatsfeinde zu behandeln.

Zur großen Überraschung wird jetzt in verschiedenen Zeitungen – so zum Beispiel im Tagesspiegel – darüber berichtet, dass der Innenminister Dobrindt seine Meinung geändert habe und einen Informationsaustausch in Sachen AfD zwischen Bund und Länder bereits ohne dem Vorliegen einer gerichtlichen Entscheidung gegen die AfD durchführen will. Der Grund für diese antidemokratische und dem Recht missachtende Auffassung ist, dass seine Meinungsänderung „eine nochmalige Bewertung des Sachverhalts“ gewesen sei. Diese hätte ergeben, dass eine vorsorglich parallel zu dem laufenden Gerichtsverfahren erfolgenden Bearbeitung der betreffenden Themen durch Bund und Länder „vorsorglich möglich und opportun“ ist.

Man muss sich diese Argumentation und noch schlimmer, diese Vorgehensweise einmal gedanklich über der Zunge zergehen lassen. Staatliche, von Parteien bestimmte, Behörden scheren sich einen Dreck darum, was Gerichte entscheiden. Sie setzen auch ohne Gerichte Fakten, um eine missliebige Opposition auszuschalten. Die staatlichen Behörden können bisher noch nicht – vielleicht ist dies bald auch möglich – ohne dem Vorliegen rechtsfähiger Gerichtsurteile die Opposition verbieten. Sie können aber durch faktisches Tun die Opposition so diskreditieren, dass die Bürger glauben, ihnen würde ein objektiver Tatbestand vermittelt. Das Verhalten dieser Behörden führt bei betroffenen Parteimitgliedern dazu, dass diese sich aus Angst vor beruflichen Repressalien und durch eine Existenzvernichtung, nicht mehr für Ämter und Funktionen der Opposition wählen lassen. Damit wird von den gegenwärtigen sich selbst demokratischen Parteien massiv die Demokratie ausgehebelt und massiv in die freien Wahlen eingegriffen.

Da die Folgen für Politiker, die einer Partei angehören, die gerichtsfest als verfassungsfeindliche Parteien angesehen werden, erheblich sind, ist es geradezu ungeheuerlich, wie aktuell der parteigelenkte Staat Fakten außerhalb von Gerichtsentscheidungen trifft.

Den Bürgern wird immer wieder von den Politikern erzählt, dass in Deutschland Meinungsfreiheit herrsche und jeder Bürger sagen könne, was er für richtig hält. Leider trifft dies nicht zu, weil – wie immer wieder sichtbar – ausschließlich Parteien festschreiben, was sie als demokratisch halten. Hier ist mittlerweile in Deutschland eine gefährliche Schieflage entstanden, die in einen politischen Abgrund führen muss. Wenn sich kein Bürger mehr trauen kann, seine persönliche politische Meinung zu äußern, wenn er damit rechnen muss, beruflich und gesellschaftlich ausgegrenzt zu werden, dann kann man nicht mehr von einer demokratischen Gesellschaft sprechen.

Jetzt kann man nur noch hoffen, dass die kommenden Wahlen der Landtage überhaupt noch ohne parteipolitische Beeinflussung durchgeführt werden und dass das jeweilige Wahlergebnis noch anerkannt wird. Sicher kann sich der Bürger bei den aktuellen politischen Verhältnissen in Deutschland nicht mehr sein.


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Aktuell schaffen die Kartellparteien die Demokratie ab

Unbemerkt von der Öffentlichkeit wird von den sich demokratisch nennenden Parteien ständig an der Geschäftsordnung des Bundestage herumgeschraubt. Ziel dieser Maßnahmen ist zu verhindern, dass nicht genehme Äußerungen im Bundestag erfolgen. Bei einer betreuten Demokratie entscheidet nicht mehr der Souverän, sondern sich selbst nennenden demokratischen Parteien, die alles sind, nur nicht demokratisch.

Die Betreuung der Abgeordneten geschieht dadurch, indem man einfach festlegt, was gesagt werden darf und was nicht. Über das Instrumente von Sanktionen, das ist aktuell ohnehin das Zauberwort der sich mächtig erscheinenden Politiker, soll verhindert werden, dass missliebige Meinungen im Bundestag zum Ausdruck gebracht werden sollen. Medienberichten zufolge haben sich die Koalitionsfraktionen auf umfassende Änderungen und Verschärfungen der Geschäftsordnung geeinigt . Unter dem Vorwurf, nicht akzeptierte Wortbeiträge zu unterbinden und die Debatte „lebhafter„ zu gestalten, haben die CDU und die SPD vor, die Geschäftsordnung im Bundestag zu ändern. Ein genauer Blick auf diese Maßnahmen lässt erkennen, dass es wieder darum geht, die AfD möglichst mundtot zu machen.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, kritisiert die Pläne scharf und stellt in einer Presseerklärung fest: „Die Kartellparteien arbeiten mit Hochdruck an der weiteren Ausgrenzung und Bekämpfung der Meinungsfreiheit und der AfD. Die Pläne der schrumpfenden Kartellparteien wurden unter Ausschluss der in den Umfragen stärksten Partei und größten Oppositionsfraktion, also der AfD, geschmiedet und sollen die AfD mundtot machen. Man will uns mit horrenden Ordnungsgeldern einschüchtern – zu verhängen durch die Vertreter des Parteienkartells im Präsidium. Sämtliche unserer Vorschläge, die teilweise seit Jahren vorliegen, wurden ignoriert; wir wurden nicht beteiligt. Die Geschäftsordnung des Bundestages droht zu einer Geschäftsordnung der Oppositionsunterdrückung zu werden. Mit dem Schutz des Parlaments hat das nichts zu tun – es droht weitere unparlamentarische Unterdrückung und Ausgrenzung. Die Parteien, die zusehends an Zustimmung verlieren, mauern sich weiter ein und vergraulen die Bürger zusätzlich.“

Es stellt sich ohnehin die Frage, mit welchem Recht Kartellparteien in die freie Rede der Bundestagsabgeordneten eingreifen. Mittlerweile könnte man annehmen, dass es gar keine freien Abgeordneten im Bundestag mehr gibt, denn letztlich wäre es allein Sache frei gewählter Abgeordneter das auszusprechen, was sie meinen, sagen zu sollen.

Wenn eine Bundesministerin ihrem Kanzler vorwirft, dass er Bullenscheiße redet, dann scheint dies kein Problem zu sein. Hier zeigt sich, auf welchem miesen Niveau die Politik aktuell angekommen ist. Die gleichen Politiker haben keine Hemmungen, in die freie Rede von gewählten Abgeordneten einzugreifen.

Vielleicht muss man immer mehr zu der Überzeugung kommen, dass man den Bundestag gänzlich abschaffen sollte. Er ist derzeitig ohnehin nur noch zu einem Bestätigungsorgan von Meinungen der Fraktionsführungen der Kartellparteien denaturiert.

Als deutscher Staatsbürger kann man sich nur noch schämen, was den Bürgern derzeitig als Demokratie verkauft wird. Noch erbärmlicher ist es, dass die Mehrheit der Mitbürger diese Entwicklung schweigend zur Kenntnis nimmt und wahrscheinlich erst dann staunend erwachen wird, wenn wir wieder Verhältnisse der ehemaligen DDR haben, diesmal jedoch im gesamten Deutschland. Vielleicht gibt es ja auch bald kein Deutschland mehr und wir sind nur noch Weltbürger von einer Welt, die wir nicht kennen. Bei der gegenwärtigen Politik scheint alles möglich zu sein. Wenn wir ohnehin nur noch Englisch sprechen werden, weil Deutsch die Sprache der Verbrecher der Nazizeit ist, dann versteht in Ermangelung des Sprechens der englischen Sprache ohnehin keiner mehr, wenn Blödsinn geredet wird. Von daher wird sich im Vergleich zur aktuellen Zeit nichts ändern. Wir kommen immer mehr in eine schöne Welt, in der allerdings bald keiner mehr leben möchte.


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März und Co treiben Putin zum Handeln gegen den Westen

Die ständige Sanktionspolitik der USA, die von den Euro-Bürokraten, allen voran der deutschen nur englischsprechenden Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, und dem unglaubwürdigen Bundeskanzler Friedrich Merz im vorauseilenden Gehorsam gegenüber den USA praktiziert wird und bisher nur der deutschen und europäischen Wirtschaft schweren Schaden zufügte, hat Russland und China geradezu ermuntert, endlich Schritte einzuleiten, um sich einer ständigen Erpressung durch die USA und der EU in Brüssel zu entziehen.

Auf der gegenwärtig an zwei Tagen stattgefundenen Konferenz „Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit“ in Tianjin nahmen neben Xi Jinping auch der russische Staatspräsident Putin sowie der indische Premierminister Modi teil. Darüber hinaus waren ca. 20 weitere Staaten u.a. auch der türkische Staatspräsident Erdogan Teilnehmer dieser wichtigen Konferenz. Jetzt könnte man sagen, es handelt sich hier um eine der vielen Konferenzen, die ständig an irgendeinem Ort der Welt stattfinden. Aber diese Konferenz unterscheidet sich wesentlich von anderen Konferenzen. Hier haben sich Staaten mit ihren Regierungschefs getroffen, die mehr als 300 Milliarden der Weltbevölkerung vertreten. Hier geht es darum, dass nach Wegen gesucht wird, die die erpresserische Dominanz der USA und ihrem willfährigen Vasallen EU bricht. Nicht zuletzt hat es der Westen geschafft, dass deutlich wird, dass es eine primitive Propaganda ist, wenn den Bürgern im Westen eingeredet werden soll, dass Staatschef Putin in der Welt isoliert sei und keinen politischen Einfluss habe.

Richtig ist, dass ernst zu nehmende Bestrebungen bestehen, eine neue und gerechtere Weltordnung zu schaffen und die Zusammenarbeit mit den Ländern in Asien zu stärken und dauerhaft zu festigen. Die Macht der USA schwindet in dem Maße, wo es gelingt, neben dem westlichen Wirtschaftssystem ein eigenes alternatives System zu etablieren, das nicht mehr als Leitwährungen den Dollar und den Euro zugrunde legt. Mit der Teilnahme des türkischen Staatspräsidenten Erdogan wird zudem erkennbar, dass die Grenzlinien weit bis in den Bereich der Nato hineingreifen, so dass sich damit auch erste Auflösungserscheinungen im westlichen Zwangsverbund auftun.

Aktuell wäre es für die Menschheit sehr viel sinnvoller, wenn der Westen nicht durch seine Arroganz und Überheblichkeit immer weiter Putin und Xi Jinping zwingen würden, die „Kriegserklärung“ des westlichen Bündnisses anzunehmen. Aber Politiker wie Friedrich Merz und Lars Klingbeil und auch der kriegstüchtige Boris Pistorius leben in einer Phantasiewelt, in der sie glauben, Russland und China dauerhaft besiegen zu können.

Größenwahn war noch nie ein guter Ratgeber in der Politik und hat meistens zu einem Niedergang des eigenen Landes geführt. Eigentlich sollte man aus der Zeit, die für den Historiker Alexander Gauland zurecht nur ein Vogelschiss in der Geschichte – wenngleich auch ein sehr schlimmer – gewesen ist, gelernt haben. Aber die Lernfähigkeit ist eine Gabe, über die nur sehr wenige Politiker verfügen.


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Trusted Flagger – Aktuell ist die Stasi wieder auferstanden

Eine Pressemitteilung der AfD sollte eigentlich bereits im Papierkorb landen. In dieser Presseerklärung wurde von sogenannten Trusted Flagger berichtet. Eine nähere Recherche im Internet brachte die Erleuchtung, allerdings führt diese keinesfalls zu einem seelischen Wohlbefinden. Vielmehr ist sie geeignet, das zu entwickeln und möglicherweise auch zum Ausdruck zu bringen, was offensichtlich nicht mehr erlaubt, ja offensichtlich sogar unter Strafe gestellt wird. Es geht um den Hass, der nach Auffassung der Initiatoren – wir müssen uns jetzt einmal näher damit befassen, wer diese Initiatoren eigentlich sind – eine schlimme Sünde ist. Wo steht eigentlich, dass ein Mensch keinen Hass äußern darf? Hass kann viele Facetten und Ursachen haben, so dass es zu einfach erscheint, Hass gänzlich aus dem Bewusstsein aller Bürger zu tilgen. Darf ich keinen Hass auf Menschen haben, die anderen Menschen umbringen, die sich über alle ethischen Normen hinwegsetzen und meinen, ihr eigenes Recht schaffen zu können? Muss ich den Nazi, der etwas gegen Juden hat, jetzt lieben, weil ich ihn nicht hassen darf? Darf ich nicht zum Ausdruck bringen, dass ich Leute, die andere ausspähen, bei Behörden denunzieren und damit erheblich deren persönliche Integrität beeinträchtigen, sie vielleicht sogar gesellschaftlich vernichten, hasse? Hass ist erst einmal für sich betrachtet, nichts anderes als eine persönliche Befindlichkeit eines Menschen, der für Dritte – abgesehen von einer ausgestrahlten schlechten Laune – keine Bedeutung hat. Wenn eine Person eine andere körperlich oder seelisch angreift, hat es bisher immer noch ein Strafgesetzbuch gegeben, wo die relevanten Straftatbestände aufgeführt sind und auf die sich jeder bei einer möglichen Klage vor einem ordentlichen Gericht beziehen kann.

Aber die Ausführungen im Internet, was so alles ohne, dass es in der Öffentlichkeit richtig wahrgenommen wurde, anzeigepflichtig sei, waren so erschreckend, dass sich der Verfasser dieser Zeilen fragt, ob er überhaupt noch seine persönliche Meinung äußern darf, ohne Gefahr zu laufen, irgendeinen Parteifunktionär auf die Füße zu treten. Umfangreiche Darlegungen, was nicht mehr gesagt werden darf, was „gemeldet“ werden muss lassen darauf hindeuten, dass jetzt die frühere Stasi wieder zum Leben erwacht ist oder dass neue und noch effektivere Organisationsformen entwickelt wurden, um nicht nur den Straßenverkehr auf der Basis der Straßenverkehrsordnung, sondern auch den Gedankenverkehr auf der Straße des menschlichen Bewusstseins zu reglementieren.

Es wird immer viel von dem Grundgesetz geredet, aber offensichtlich ist die eigentliche Intention dieses Grundgesetzes mittlerweile in Vergessenheit geraten und wurde auch teilweise durch unqualifizierte politische Eingriffe negativ verändert. Aber eines ist sogar dem Verfasser dieser Zeilen im Bewusstsein geblieben, nämlich dass es in Deutschland Meinungsfreiheit gibt oder wie es sich jetzt zeigt, gegeben hat und jeder das Recht hat, jetzt offensichtlich nicht mehr, alles das auszusprechen und zu schreiben, was man persönlich denkt. Die Grenzen dieses Handelns wurden ausschließlich durch Gerichte und nicht durch Parteizentralen und staatliche Behörden gesetzt.

Da sich der Verfasser dieser Zeilen nichts unter einem Trustes Flagger vorstellen konnte, erfolgte der obligatorische Blick in das Internet. Dort steht:  „Trusted Flagger (vertrauenswürdige Hinweisgeber) sind Organisationen, die vom Staat ernannt werden und über besondere Fachkenntnisse zur Identifizierung und Meldung illegaler Online-Inhalte verfügen. Durch den europäischen Digital Services Act (DSA) sind große Online-Plattformen verpflichtet, die Meldungen dieser Trusted Flagger bei der Prüfung illegaler Inhalte zu priorisieren. Ziel ist die schnellere und effektivere Bekämpfung von rechtswidrigen Inhalten wie Hassreden, terroristischen Inhalten und anderen Verstößen gegen das Gesetz“. Aha, jetzt sollte man es wissen. Aber was sind denn Hassreden? Was sind denn „andere Verstöße gegen das Gesetz?“ Welches Gesetz ist denn gemeint? Handelt es sich vielleicht um Gesetze, die der Inlandsgeheimdienst auf Veranlassung seiner vorgesetzten Minister selbst erlässt und die dann dazu führen, dass etwas als gesichert extremistisch angesehen wird, ohne dass hier ein Gerichtsbeschluss vorliegt?

Seit 2024 gibt es sogenannte „Trusted Flagger“, die auffällige Meinungsäußerungen im Internet an das Bundeskriminalamt (BKA) melden.

Allein einer dieser angeblich „vertrauenswürdigen Hinweisgeber“ – die mit Steuergeld unterstützte Meldestelle „Respect“ – wandte sich über 2.600-mal im ersten Halbjahr 2025 an das BKA und forderte über 1.100-mal soziale Netzwerke zum Löschen auf.

Nur 1,2 Prozent der Fälle betreffen das linke Meinungsspektrum. Der Rest sind verschiedene als „rechts“ klassifizierte Meinungsäußerungen.

Auch in Dresden gibt es inzwischen eine zertifizierte „Trusted Flagger“- Einrichtung. Neben dieser privaten Meldestelle gibt es die staatliche „Zentrale Meldestelle für Hasskriminalität“ (ZMI) und die Zentralstelle Extremismus Sachsen (ZESA).

In einer Pressemitteilung erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:

„Die privaten, aber staatlich finanzierten Meldestellen fordern Bürger dazu auf, zum Denunzianten zu werden. Wenn der Nachbar zu sehr über die Regierung schimpft oder eben ein Internetnutzer, laufen beide Gefahr, verpetzt zu werden. Dieses ungeheuerliche Vorgehen erinnert an die Praxis der inoffiziellen Mitarbeiter der Stasi.

Wir fordern deshalb die Abschaffung aller pseudoprivaten und staatlichen Meldestellen. Sie passen nicht zu einer freiheitlichen Demokratie.

Übrigens haben wir die sächsische Regierung mehrfach gebeten (Drs. 8/214, 8/1808), Licht ins Dunkel der Beschnüffelungspraxis zu bringen. Die Regierung weigert sich jedoch, uns mitzuteilen, wie viele der privat gemeldeten Meinungsäußerungen schlussendlich beim Landeskriminalamt gelandet sind. Diese Intransparenz ist bedenklich“.

Es hat den Anschein, als wenn in Deutschland mittlerweile wieder eine Einrichtuneg, die man früher in der DDR als „Horch und wach“ bezeichnete, tätig ist. Wahrscheinlich haben die Regierenden massive Ängste, ihren Einfluss zu verlieren. Immer mehr Bürger sind nicht mehr bereit, sich von Parteien und von staatlichen Stellen bevormunden zu lassen. Die Vorwürfe, die jetzt auch von amerikanischen Stellen gegenüber Deutschland im Zusammenhang mit der Abschaffung der Meinungsfreiheit geäußert wurden, scheinen keinesfalls aus der Luft gegriffen zu sein, sondern entsprechen der jetzt bereits eingeführten Praxis. Wen wundert es, wenn es Personen gibt, die einen Hass gegen dieses Ausspähen von Bürgern empfinden. Vielleicht werden die Parteifunktionäre auch gedachten Hass, der noch nicht geäußert wurde, aber sich bereits im Kopf einer Person befindet, unter Strafe stellen. Die technischen Methoden zu erkennen, was jemand denkt, wird es auch eines Tages in Deutschland geben. Hassen wir nicht, sondern freuen uns auf diese schöne neue Welt, in der ich mich allerdings nicht glücklich fühlen werde, sondern einen inneren Hass nicht ausschließen werde.


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Papst Leo XIV verlangt ein Ende des Krieges

Endlich äußert sich der Papst in der Öffentlichkeit zu den Verbrechen der israelischen Regierung gegenüber den Bewohnern im Gazastreifen. In den Nachrichten des Deutschlandfunks wird eine Meldung verbreitet, wonach Papst Leo XIV. einerseits darauf drängt, dass eine Waffenruhe in Nahost eintritt und die Hamas, die noch in ihrem Machtbereich befindlichen Geiseln freilässt. Anderseits weist er darauf hin, dass Israel es unterlassen müsse, Palästinenser im Gazastreifen kollektiv zu bestrafen. Der Krieg, der Terror und die Zerstörung von menschlichen Leben und der gesamten Infrastruktur Palästinas müsse mit Hilfe internationaler Mächte gestoppt werden.

Der Papst erklärte, dass die Priester und Nonnen der zwei christlichen Kirchen trotz der israelischen Evakuierungsbefehle das Land im Gazastreifen nicht verlassen werden.

Eine solche Erklärung hätten viele Bürger längst erwartet, denn was sich im Gazastreifen derzeitig abspielt, ist unbeschreiblich und wird diese Welt noch lange beschäftigen. Wenn die israelische Regierung meint, durch ihr absolut völkerrechtswidriges verbrecherisches Handeln eine friedliche Entwicklung erreichen zu können, dann unterliegt sie einem gewaltigen Irrtum. Gewalt, Zerstörung, auch wenn der ursprüngliche Anlass durchaus seine Gründe hatte, waren noch nie erfolgreich. Die israelische Regierung schadet aktuell dem jüdischen Volk massiv. Es ist zu befürchten, dass die Akzeptanz der Juden in der Welt erheblich leidet und sich viele Menschen fragen, wie ein Land mit einer solchen exzessiven Wut seinen Feind umfassend vernichten kann. Dabei muss darauf hingewiesen werden, dass es nicht um die Hamas geht, die ihrerseits keinesfalls in Schutz zu nehmen ist. Es ist aber ein Verbrechen, wenn man das Verhalten einer extremistischen Vereinigung zum Anlass nimmt, ein ganzes Volk zu vernichten. Nichts anderes kann jeder Mensch, der Augen im Kopf hat, gegenwärtig beobachten.

2009 hatte der Vatikan-Beauftragte für Menschenrechte, der Kurienkardinal Renato Martino den Gaza-Streifen mit einem Konzentrationslager verglichen. Kurienkardinal Renato Martino sagte in einem Interview, die Lage in dem Palästinensergebiet ähnelte einem „großen KZ“. Israel wies den Vergleich scharf zurück (Quelle: Spiegel Ausland, Internet, 07.01.2009).

Die Monatszeitschrift „30 Tage“, geleitet von Giulio Andreotti, titelte in ihrer Ausgabe Nahost, Nr. 05/2006: „Konzentrationslage für die Palästinenser“. In einem umfangreichen Interview mit Robert L. Stern, dem damaligen Vorsitzenden der Päpstlichen Mission Palästina wies dieser auf Papst Pius XII. hin, der in seiner Enzyklika Redemptoris nostri vom Karfreitag des Jahres 1949 die Situation der Palästinenser nach dem ersten arabisch-israelischen Konflikt unmittelbar nach der Schaffung des Staates Israel, am 14. Mai 1948.wie folgt beschrieb: „Immer noch erreichen uns die Klagen vieler Flüchtlinge, jeden Alters und jeder Befindlichkeit. Menschen, die vom jüngsten Krieg gezwungen wurden, im Exil zu leben, auf Flüchtlingslager verteilt, wo sie Hunger, Epidemien und Gefahren aller Art ausgesetzt sind.“ (30 Tage in Kirche und Welt, Nr. 5 – 2006).

Die Situation der Palästinenser ist bereits mit Beginn der Gründung des Staates Israel für die palästinensische Bevölkerung unerträglich gewesen und hat sich bis heute in keiner Weise geändert. Israel ist als Besatzungsmacht verpflichtet gewesen, für angemessene Lebensverhältnisse im besetzten Gebiet zu sorgen. Auch dies muss man im Blick haben, um zu erkennen, warum sich eine Organisation wie die Hamas jetzt so brutal verhält.

Auch die sich häufenden „irrtümlichen“ Tötungen von Journalisten und Helfern internationaler Hilfsorganisationen durch israelisches Militär verstärkt die Aggression gegen einen Staat, der glaubt, über dem Recht zu stehen.

Vielleicht haben die Worte des heutigen Papstes Leo XIV. eine Wirkung, so dass auch die israelische Regierung erkennt, dass sie auf dem Weg ist, jegliche Reputation als Staat in der Welt zu verlieren. Erforderlich wäre allerdings, dass auch der Staat Israel die Bewohner – eigentlich kann man von wohnen gar nicht mehr sprechen – in Palästina und im Gazastreifen wie Menschen behandelt, zumal dies nach internationalem Völkerrecht eine Selbstverständlichkeit sein sollte.

Beten wir also alle, dass endlich Frieden im Nahen Osten einkehrt, weil dies von den Bewohnern sowohl in Israel als auch in Palästina sehnsüchtig erwartet wird.

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Den Lügen der Politik nicht mehr zu glauben, ist das Gebot der Stunde

Aktuell besteht immer stärker der Eindruck, als wenn sich nicht nur die Gesellschaft als solche, sondern auch die gesamte Welt, gemeint ist unser Erdball und die um uns herumkreisenden Sterne, unmittelbar vor einem Abgrund befinden. Die Horror-Szenarien, mit denen die Bürger täglich von allen Seiten bombardiert werden, sorgen aktuell dafür, dass die Zahl der psychisch gestörten Bürger immer größer wird. Die genaue Zahl wird wahrscheinlich keiner kennen, weil viele Menschen still vor sich hin leiden und mit ihren Mitteln versuchen, diesem Angsteinflößen zu entkommen. Viele Bekannte und Freunde, mit denen ich dieses Thema erörterte, bringen zum Ausdruck, dass sie schon lange weder Nachrichten hören oder sehen noch sich die Horrorberichte der Zeitungen antun.

Nun ist auch dies eine gefährliche Entwicklung, zeugt sie nicht von einem gewissen infantilen Verhalten, das bei Kleinkindern eine regelrechte Schutzfunktion darstellt. Kleinkinder machen einfach die Augen zu und meinen, die vorher gesehene Gefahr ist nicht mehr vorhanden.

Auch aus meiner früheren Tätigkeit als Verfahrensbeistand begegnete ich Menschen, die wochenlang nicht mehr die Post öffneten, weil sie Angst vor dem Inhalt der eingehenden Briefen hatten und nicht wussten, wie sie reagieren sollten.

Während der sogenannten Corona-Pandemie wurde das Mittel der Angsteinflößung nicht zuletzt von der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel aus meiner Sicht in einer menschenverachtenden Methode praktiziert. Dabei wurde behauptet, dass eine solche widerliche Verfahrensweise notwendig gewesen sei, um die Bürger zu zwingen, das angeblich Richtige zu tun. Letztlich wollte man lediglich einmal im Rahmen eines Großversuchs beobachten, wie man zukünftig die Massen im Sinne der Mächtigen lenken und steuern kann.

So ist es auch mit der Zerstörung der Umwelt, wo ganze Armaden von selbsternannten zivilgesellschaftlichen Gruppen und Vereinen, die oft auch noch von Steuermitteln von staatlichen Stellen gefördert werden, Horrorszenarien verbreiten, um ihre eigene und die der Regierung interessengeleitete Politik durchzusetzen. Betrachtet man diese Mechanismen etwas genauer, so stellt man fest, dass es sich hier um nichts anderes handelt, als die Mitmenschen zu bevormunden, sie zu steuern und möglichst so im Griff zu haben, dass sie sich gegen allen Schwachsinn der Politik nicht auflehnen. Man muss ihnen nur einreden, dass alles zu ihrem Guten gemacht werde und sie selbst viel zu dumm seien, um erkennen zu können, was richtig und was falsch sei.

In diesen Rahmen fällt auch das sogenannte Verbrenner-Verbot, das die EU-Bürokraten durchsetzen wollen und das von den sogenannten Grünen und der SPD propagiert und von der CDU nicht verhindert wird. Auch dies ist nur, um den Untergang der Welt zu verhindern und damit „die Menschen“ zu schützen. Hat jemand schon einmal etwas darüber gehört, dass man dann auch den Rüstungsfirmen untersagen muss, weiter Motoren in Panzer einzubauen, die immerhin ca. 100 bis 200 Liter Benzin oder Diesel in einer Stunde verbrennen? Hat man schon einmal etwas darüber gehört, dass die Waffen und die Munition, die auf Kosten der Steuerzahler gegenwärtig in die Ukraine gebracht werden, ein Vielfaches verbrennen, was die Privatkraftfahrzeuge jemals in die Luft schleudern können. Wenn der Weltuntergang durch die private Umweltverschmutzung tatsächlich unmittelbar bevorsteht, dann wäre es doch dringend erforderlich, alle Kriegshandlungen sofort einzustellen. So ganz nebenbei würden sogar einige Menschen ihr Leben behalten, aber das Leben in einer vermeintlichen Unfreiheit ist sinnlos, dann ist es schon besser, sich vorher von einem bösen Aggressor auf dem Schlachtfeld umbringen zu lassen.

In Deutschland sind innerhalb eines Jahres 114.000 Industriearbeitsplätze verloren gegangen. Wie man heute in den Nachrichten hörte und in der „Welt“ lesen konnte, sind allein in einem Jahr über 50.000 Arbeitsplätze von Automobilfirmen weggefallen. Jetzt wird den Bürgern eingeredet, dass die Batterieautos die Umwelt retten und verschweigt, wie die Landschaften dort vernichtet werden, wo die für die Batterien notwendigen seltenen Erden etc. unter menschenunwürdigen Bedingungen gewonnen werden.

Die Verbrenner-Motoren werden jetzt eben in anderen Ländern, z.B. in den USA und in Ländern des ehemaligen Ostblocks gefertigt.

Ähnlich verhält es sich mit der Energieversorgung. Das preiswerte und relativ umweltfreundliche Erdgas darf aus politischen Gründen nicht mehr genutzt werden, dafür wird uns das teure und umweltschädliche Flüssiggas von unseren neuen Freunden aus den USA aufgedrängt.

So könnte man die Zusammenstellung des politischen Schwachsinns und des Betruges gegenüber den Bürgern fortsetzen.

Was will der Kommentator sagen: Lasst Euch nicht mehr von den Politikern verdummen, lasst Euch nicht mehr mit Angst dazu bringen, alles zu glauben, was gesagt wird und vor allen Dingen lasst Euch nicht mehr dazu bringen, Kräften zu folgen, die nur ihre eigenen Interessen verfolgen und keinesfalls das Wohl der Bürger im Auge haben.

Der Bürger muss wieder seine Mündigkeit zurückholen, so wie er auch darauf bestehen muss, dass es kein Verbrechen ist, wenn er in erster Linie für sein eigenes Vaterland eintritt. Im Übrigen ist dies für diejenigen, die auf diesen Staat ein Gelöbnis abgelegt haben – wie dies auch der Kommentator dieser Zeilen getan hat – eine Selbstverständlichkeit, nämlich seine eigene Kraft und sogar sein Leben für sein eigenes Land einzusetzen. Und dieses Land heißt Deutschland.

Der Text des Gelöbnisses für Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit der Bundeswehr lautet: „Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen, so wahr mir Gott helfe.“ Für Freiwilligendienstleistende lautet die Formel „Ich gelobe“ anstelle von „Ich schwöre“, jedoch ist der Rest des Textes identisch.

Wenn dieses Gelöbnis noch einen Sinn haben soll, dann müssen wir uns wieder auf unsere eigene Nation besinnen.