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Die Regierungserklärung der Kanzlerin zu Afghanistan, die gar keine Erklärung war

AktuellEs lohnt sich, die Regierungserklärung von Frau Merkel, die sie im Bundestag abgab, näher zu betrachten. Mit einer emotionalen Einleitung ihrer Rede, bei der sie über den Tod eines ihrer ehemaligen Personenschützers in Afghansistan berichtet, lenkt sie die Aufmerksamkeit der Abgeordneten auf ein tragisches Ereignis eines persönlichen Schicksals einer einzelnen Person ab. Sie erklärt mit vielen Worten, ohne wirklich subtantiell etwas zu sagen, warum die Beteiligten an dem Afghanistan-Desaster nicht wissen konnten, warum die Taliban plötzlich und unerwartet so stark wurden und daß sie die Macht innerhalb von Tagen übernehmen konnten. Nach den Worten dieser Kanzlerin haben alle beteiligten Länder an dem Afghansistan-Krieg die Lage völlig falsch eingeschätzt. Mit keinem Wort kommt dabei zum Ausdruck, daß auch sie offensichtlich die Lage falsch eingeschätzt habe. Und natürlich schweigt sie dazu, welche persönlichen Konsequenzen sie selbst zu tragen hätte.

Sie behauptet, daß der gesamte Einsatz letztlich doch ein Erfolg gewesen sei. Man habe erreicht, daß es glang, daß keine terroristischen Anschläge aus Afghanistan mehr erfolgten. Wer „man“ ist, sagt sie nicht. Sie sagt auch nicht, daß die Amerikaner bereits am 2.Mai 2011 den Terroristen Osama bin Laden in einer Nacht- und Nebelaktion durch einen Kopfschuß ermordet hatten – es gab kein Verfahren, es wäre auch möglich gewesen, den Terroisten festzunehmen und einem ordentlichen Gericht zuzuführen – so daß der nicht erklärte Krieg gegen Afghanistan zu diesem Zeitpunkt hätte beendet werden müssen. Das zu Beginn der militärischen Aktion formulierte Ziel, wonach keine Terroraktionen von bin Laden ausgehen können, war bereits mit der Ermordung des Terroristen erreicht. Daß man den Krieg dann zwei Jahrzehnte weiter führte, hatte mit der ursprünglichen Intention, Terror zu verhindern, nichts mehr zu tun. Vielmehr glaubten die Amerikaner und Deutschland folgte wie ein Lemmeling, einem anderen Land mit einer anderen Kultur im Rahmen des sogenannten Nation-Building die westliche amerikanische Kultur überstülpen zu können.

Dafür wurde das Leben von Soldaten geopfert. Dafür wurden ca. zwei Billionen Euro eingesetzt, um ein Drogenemirat in eine liberale Demokratie zu verwandeln, wie die Steingarts Morning Briefing präzise feststellten.

Mit keinem Wort informiert die Kanzlerin, daß man bereits seit Monaten Hnweise hatte, wonach die Taliban die Macht wieder an sich reißen werden. Der Vorsitzende des Bundeswehrverbands berichtete im öffentlichen Rundfunk, daß die Bundeswehrführung bereits im April des Jahres Vorbereitungen einer Rückführung der für die Bundeswehr tätigen Ortskräfte getroffen hatte. Die Regierung unter der Führung von Frau Merkel reagierte nicht. Es darf davon ausgegangen werden, daß Frau Merkel bewußt erst die Wahlen abwarten wollte und die Bürger vor der Bundestagswahl über die wirkliche Situation in Afghanistan im Unklaren lassen wollte.

Geradezu unverschämt war die Feststellung der Kanzlerin im Bundestag, daß man im Nachhinein immer wisse, was falsch gemacht wurde. Damit meinte sie, daß man jetzt auch nicht nach den Fehlern fragen dürfte. Hier macht es sich Frau Merkel zu einfach und negiert in einer ungehörigen Art und Weise, daß die Bundesregierung versagt hat und ein Desaster angerichtet hat.

Was sehr erstaunt, war die Reaktion der Abgeordneten, die sich in der Mehrheit offensichtlich diese Geschichten von Frau Merkel anhörten, ohne die notwendigen Konsequenzen zu ziehen und dieser Regierung das Mißtrauen auszusprechen.

Frau Merkel vernebelte das eigene Versagen, indem sie eine Reihe von Fragen in ihrer Rede formulierte, die sie hätte selbst klären sollen, bevor sie sich in das Kriegsabenteuer mit Afghanistan einließ. Oder sie hätte deutlich sagen müssen, daß für Deutschland gar keine Entscheidungsmöglichkeit bestand, weil Deutschland den USA bedingungslos zu folgen hat. Aber warum sollte diese Kanzlerin ausgerechnet in den letzten Monaten ihrer Amtszeit ihr Verhalten ändern? Hat sie nicht aus ihrer Sicht erfolgreich während ihrer 16jährigen Amtszeit als Kanzlerin genau diese Methode praktiziert: In der Regel überhaupt keine Stellungnahme abgeben, Probleme durch Schweigen aussitzen und wenn es nicht zu verhindern war, mit vielen Worten nichts zu sagen und die Problem so zu vernebeln, daß keiner mehr weiß, um was es wirklich ging.

Man kann nur hoffen, daß im September dieses Schauspiel endlich beendet wird. Gespannt darf man sein, welcher Politiker den Mut hat, wirklich einen Neubeginn zu wagen.

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Afghanistan die doppelte Katastrophe

Es ist schon mehr als erstaunlich, wie der Westen, der sich doch bisher allen anderen Völkern, besonders überlegen fühlt und dies auch in aller Deutlichkeit jedem der es hören oder nicht hören will, vermittelt, seinen Krieg in Afghanistan beendet.  Haben wir nicht noch in den Ohren, mit welcher Überheblichkeit die USA zum Ausdruck brachten, daß sie die Demokratie, natürlich ist nur ihre eigene damit gemeint, allen Staaten vermitteln will. Wenn diese das gar nicht wünschen, weil sie in ihrem bisherigen System verbleiben wollen, hat man gerade in Afghanistan, aber auch in Syrien und im Irak mit allen militärischen Mitteln zu verstehen gegeben, daß nicht der Wille des jeweiligen Volkes entscheidend sei, sondern die Inhalte und Zielsetzungen der sogenannten westlichen Wertegemeinschaft. Natürlich schloß sich die Bundesrepublik diesen amerikanischen Hegemonie-Ansprüchen an oder mußte sich anschließen, so daß der damalige Verteidigungsminister Peter Struck vollmundig verkündete, daß die Freiheit Deutschlands auch am Hindukusch verteidigt werde.

Die Bundeswehr, die nach ihrem eigentlichen Auftrag gemäß des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland als Verteidigungsarmee konzipiert worden ist und den Schülern in den Schule immer vermittelt wurde, daß von Deutschland nie wieder ein Krieg ausgehen dürfe, beteiligte sich an dem Krieg der USA gegen Afghanistan und behauptete immer, daß dies im originären Interesse Deutschlands sei.

Grundsätzlich muß die Frage erlaubt sein, mit welcher Berechtigung die USA und auch die Staaten, die willfährig alles machen, was ihnen von den USA abverlangt wird, von anderen Staaten, die eine völlig andere historische Entwicklung habe, die ein anderes – für Europäer vielleicht auch nicht nachvollziehbares Menschenbild haben – die Vorstellungen und Ideale der westlichen Welt übernehmen, bzw. sich auch gegen ihren Willen durch militärische Macht aufdrängen lassen sollen?

Ist der Begriff der USA „Nation-Building“ zu betreiben, nicht der Gipfel des Zynismus und eine wahnsinnige Arroganz und Überheblichkeit? Wie würden denn die USA reagieren, wenn die Taliban die Macht hätten und auf die Idee kommen würden, in den USA „Nation-Building“, allerdings in ihrem Sinne zu betreiben?

Übrigens brauchen wir dafür nicht nur unseren Blick nach Afghanistan, Syrien und dem Irak zu richten. Auch gegenüber Rußland, Polen und anderen Ländern können wir beobachten, wie die westliche Wertegemeinschaft meint, anderen Ländern vorschreiben zu müssen, wie sie ihre Gesellschaft zu organisieren haben und was sie unter „Weltoffenheit“ antiphobisches Verhalten und Organisation ihrer Institutionen zu verstehen und umzusetzen haben.

In Afghanistan wurde seit Beginn dieses Krieges, der ohne eine offizielle Kriegserklärung vom Westen begonnen wurde, immer wieder die Frage von kritischen Stimmen gestellt, was mit diesem Krieg eigentlich bezweckt werden sollte. Anfangs wurde immer behauptet, es gehe darum den Weltterrorismus, der von Afghanistan, aber auch vom Irak ausgehen sollte, bekämpft werden müsse. Daß die angeblichen Bedrohungen der Welt durch den Irak seinerzeit eine regelechte Lüge gewesen sind und die Ausschaltung dieses Regimes ohne völkerrechtliche Legitimation erfolgte, sei nur am Rande erwähnt. In Afghanistan könnte man meinen, daß der Westen lediglich ein militärisches Einzugsgebiet benötigte, um schnell auch nach Syrien und dem Irak vorstoßen zu können.

Nach dieser langen Zeit, des Kampfes in Afghanistan und der militärischen Präsenz der USA und anderer westlicher Staaten, hätte man davon ausgehen dürfen, daß die Geheimdienste des Westens ein genaues Bild von der Bevölkerung des dortigen Landes, von der Mentalität und der möglichen Bereitschaft der vom Westen aufgebauten Armee gegen die Taliban, also somit teilweise gegen eigene Bevölkerungsteile, gezeichnet haben. Es ist deshalb mehr als erstaunlich, daß, wie man jetzt der staunenden Öffentlichkeit vermittelt, keiner damit rechnen konnte, daß die Taliban innerhalb von Tagen wieder so an Macht gewinnen könnten, daß sie sich die Macht, für die die USA mit ihren Verbündeten 20 Jahre gekämpft haben, innerhalb von Tagen zurückholen. Es ist noch erstaunlicher, wie eine Militärgroßmacht einen Krieg beendet, ohne vorher dafür zu sorgen, daß die eigenen Kräfte in Sicherheit gebracht werden und ein geordneter Rückzug möglich ist. Es ist geradezu erschreckend, wie leichtfertig die Führung der USA aber auch der Bundesrepublik Deutschland ihre eigenen Leute schutzlos dem doch angeblich gar nicht mehr vorhandenen Feind überantworten. Jeder Soldat muß sich bei einer solchen Führung im Klaren sein, daß im Notfall seine eigene Führung ihm nicht helfen wird. Die Beendigung des Krieges, der bereits 20 Jahre tobte und nur Chos und Verderben brachte, kann man verstehen. Nicht verstehen kann man das dilettantische und damit auch verantwortungslose Verhalten gegenüber den eigenen Kräften, die ihren Kopf bereits für die angeblich gute Sache des Westens hingehalten haben.

Als Beobachter aus der Ferne des Geschehens, hat man den Eindruck, daß die Afghanische Armee gar nicht vorhatte, gegen die Taliban wirklich zu kämpfen. Man darf gespannt sein, wie das vermeintlich große Amerika und an der Spitze der Friedens-Präsident Biden, sich zukünftig gegenüber anderen Ländern verhalten wird, von denen ebenfalls erwartet wird, daß sie sich der Diktion der USA unterwerfen sollten. Großes Vertrauen wird wohl für die nächste Zeit keiner mehr in die Politik der „Nation-Building“ der USA und ihrer Verbündeten haben. Vielleicht ist dies jetzt die große Chance von Rußland, das sich ein neues Machtzentrum in Afghanistan, allerdings mit Zustimmung der Taliban, aufbauen könnte. Die „Regionalmacht“ Rußland scheint zumindest cleverer als die „Großmacht“ USA zu sein!

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Frau Kramp-Karrenbauer sollte zurücktreten.

Es ist schon den meisten Bürgern gar nicht mehr bewußt, daß die Bundeswehr sich nicht mehr an dem Krieg in Afghansistan beteiligt und die dort zuletzt im Einsatz gewesenen Soldaten wieder in Deutschland eingetroffen sind.

Den Bürgern wird ja immer wieder erzählt, daß die Bundeswehr eine Parlamentsarmee sei und somit es sich somit bei den Soldaten um Bürger in Uniform handelt. Welcher hohe Stellenwert diesen Bürgern in Uniform, besonders durch ihre oberste Dienstherrin, eingeräumt wird, zeigte sich bei der Rückkehr aus einem Einsatz, der sich insofern von anderen Auslandaufträgen unterschied, als jeder einzelne Soldat bereit sein mußte, für Deutschland sein eigenes Leben oder seine eigene Gesundheit zu opfern. Opfern ist hier im wahrsten Sinne des Wortes zutreffend, weil sich die Bürger in Uniform im Rahmen ihres normalen Dienstes für den Staat opferten und nicht davon ausgehen können, ein besonders hohes Gehalt für ihren Kriegseinsatz zu bekommen, für das der eine oder andere meinen könnte, ggf. auch sein Leben aufs Spiel setzen zu können.

Wie hoch der Einsatz unserer Soldaten, die – wenn man das glaubt, was uns die Politiker immer erzählen – ihren direkten Auftrag vom Parlament des Deutschen Bundestages erhalten haben und sich für die Freiheit unseres Volkes in Afghanistan eingesetzt haben, sieht man an der Zahl der 59 gefallenen deutschen Soldaten. Die Angehörigen dieser Toten werden sich wahrscheinlich noch mehr als andere direkt nicht betroffene Bürger immer wieder die Frage stellen, wie ausgerechnet in Afghanistan die Freiheit der Deutschen verteidigt werden konnte und sie werden sich weiter fragen, ob die Politiker, die dies ihren Mitbürgern immer erzählt haben, jemals selbst daran glaubten.

Das Gesamtergebnis eines 20jährigen Kriegseinsatzes ausländischer Truppen in Afghanistan, von den die Bundeswehr, deren grundgesetzlicher Auftrag nie die  Kriegführung im Ausland gewesen ist, mit beteiligt war, kann nur als ein Fiasko bezeichnet werden. Mindestens 3.600 Soldaten der in Afghanistan beteiligten Armeen sind gefallen und über 36.000 Zivilisten mußten ihr Leben lassen. Der deutsche Steuerzahler muß für mindestens 12.5 Milliarden Euro aufkommen, wobei die tatsächlichen Kosten mit großer Wahrscheinlichkeit erheblich höher sein werden.

Es ist durchaus eine zulässige Frage, was mit dem militärischen Einsatz erreicht wurde. Es muß weiter gefragt werden, wer eigentlich das Recht hat, festzulegen, wie andere Völker und Staaten zu leben haben und ob sie sich ausschließlich an dem westlichen Normen – an dieser Stelle wird bewußt der Begriff der „Werte“ vermieden – zu orientieren haben. Was ist es für eine Arroganz und Überheblichkeit von der sogenannten „Wertegemeinschaft“ zu glauben, man könne die eigenen Vorstellungen vom Zusammenleben in einer Gesellschaft weltweit transportieren und in anderen Kulturen westliche Staatsformen implementieren? Dies wird ja mittlerweile von der sogenannten westlichen Wertegemeinschaft auch gegenüber Rußland und China (erfolglos) versucht, allerdings in Afghanistan meinte man dies auch mit militärischen Mitteln erreichen zu können. Und was ist der Preis? Deutsche Staatsbürger (und natürlich auch die Bürger anderer am Krieg  beteiligten Staaten) verlieren ihr Leben. Tausende zivile Bürger werden für eine gute Sache getötet und dann?

Jetzt nachdem die Soldaten bereits seit einigen Wochen wieder in Deutschland zurückgekehrt sind, werden Stimmen laut, die nachfragen, wie eigentlich die Rückkehr unserer Parlamentsarmee aus Afghanistan stattfand.

Dabei muß darauf hingewiesen werden, daß hier nicht nur eine Teileinheit zurückgekehrt ist, sondern die gesamte Truppe, die in Afghanistan im Einsatz war. Man würde meinen, daß nach einem solch gefährlichen und für 59 Soldaten tödlich verlaufenen Einsatz der oberste Dienstherr die Rückkehrer begrüßt und ihnen für ihren Einsatz dankt. Man könnte auch meinen, daß Parlamentarier anwesend waren, um den rückkehrenden Soldaten die Wertschätzung des Parlaments zum Ausdruck zu bringen. Ein zwanzigjähriger – wenn auch erfolgloser – Einsatz der Bundeswehr hätte es auch gerechtfertigt, wenn sich die Bundeskanzlerin zu einer offiziellen Erklärung hätte durchgerungen. Sie ist doch sonst auch in der Lage, sich mit ihren sogenannten „Videobotschaften“ an die „Menschen“ zu wenden.

Angeblich haben die Soldaten den Wunsch gehabt, bei ihrer Ankunft in Deutschland nicht offiziell begrüßt zu werden. Es wird aber auch gesagt, daß diese Auffassung, die die Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer verbreitete, nicht der Wahrheit entspricht. Aber gleichgültig, was wahr oder falsch ist, der Anstand hätte es geboten, daß der Dienstherr, vertreten durch die Verteidigungsministerin oder mindestens durch ihren Staatssekretär die Soldaten bei ihrer Ankunft in Deutschland begrüßt hätte. Eine solche Begrüßung hätte auch in einem einfachen Rahmen ohne ein längeres militärischen Zeremoniell erfolgen können. Der Dienstherr hätte aber auch sofort darauf hinweisen müssen, daß ein offizieller Zapfenstreich nachgeholt wird. Frau Kramp-Karrenbauer meinte aber zum Zeitpunkt der Rückkehr ihrer Soldaten bei den Freunden in Amerika sein zu müssen, hoffentlich nicht, um bereits den nächsten Auslandseinsatz der Bundeswehr abzusprechen. So kann man mit den Bürgern in Uniform nicht umgehen. Als Staatsbürger, der selbst einmal ein Gelöbnis für die Verteidigung dieses Staates abgelegt hat, kann man sich für das Verhalten dieser Verteidigungsministerin nur schämen! Die FAZ brachte diesen beschämenden Sachverhalt auf den Punkt, indem sie schrieb: „Fußballer, die ein Achtelfinale verstolpert haben, kann man so behandeln – nicht aber Soldaten, die ihr Leben einsetzten, um den Auftrag von Regierung und Parlament zu erfüllen“. Dieser Feststellung ist nichts mehr hinzuzufügen.