Schlagwort: Donald Trump

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Europa hat die aktuelle Lage nicht verstanden

Nach dem desaströsen Auftritt des „Friedensengels“ Selenskyj im Weißen Haus in Washington hätte man annehmen sollen, dass die Politiker in Europa den aktuellen Stand der Weltlage erkannt hätten. Leider scheint dies nicht zuzutreffen.

Wichtig für alle weiteren Überlegungen wäre es, wenn man endlich erst einmal eine klare Beschreibung der gegenwärtigen Lage vornimmt, um daraus entsprechende Analysen zu erstellen, die dann die Grundlage für das konkrete politische Handeln sind. Eigentlich sollte man meinen, dass nach diesem Prinzip auch Politiker verfahren. Wenn man den gegenwärtigen Hühnerhaufen der Politiker in Europa einschließlich der mehr als unfähigen deutschen Außenministerin betrachtet, dann könnte der Eindruck entstehen, dass nur noch politisches Handeln unkoordiniert, ohne fachlichen Hintergrund und mehr oder weniger aus dem Bauch heraus erfolgt. Darüber hinaus scheinen einige Politiker, hier sind explizit Macron und Starmer zu nennen, die die gegenwärtig völlig verfahrene Situation nutzen wollen, um ihren eigenen Macht- und Führungsanspruch in Europa zum Ausdruck zu bringen. Besonders auffällig ist dabei das Verhalten des englischen Premierministers Starmer, dessen Land aus gutem Grund die EU-Bürokratenorganisation in Brüssel verlassen hat, sich jetzt aber in den Vordergrund rückt. In diesem Zusammenhang ist es bemerkenswert, dass dieser Politiker mit dem ukrainischen Präsidenten, dessen politische Tage gezählt sind, einen Darlehensvertrag über zwei Milliarden abschließt, wobei es sich um Geld handelt, über das er gar nicht zu entscheiden hat, weil es sich um Staatsvermögen Russlands handelt, das durch die EU widerrechtlich „eingefroren“ wurde.

Die Rolle des deutschen Noch-Bundeskanzlers Olaf Scholz kann man nur noch mit Kopfschütteln betrachten. Seine Teilnahme an dem merkwürdigen „Gipfeltreffen“ einiger sogenannter „Willigen“ unter Teilnahme des Nato-Generalsekretärs Rutte und der grundsätzlich nicht deutsch-sprechenden deutschen Kommissionspräsidentin der EU-Bürokratie von der Leyen in London scheint nur deshalb erforderlich zu sein, weil er für Deutschland finanzielle Zusagen zu Lasten der deutschen Steuerzahler abgegeben muss.

Immerhin hat Rutte bereits darauf hingewiesen, dass eine Regelung für die Ukraine, bei der die Nato beteiligt sein soll, ohne Beteiligung der USA nicht möglich ist. Dabei ist auch auf die klare Aussage des US-Präsidenten Trump zu verweisen, nach der die Nato nicht mit beteiligt wird.

Es wirkt eigenartig, wenn man jetzt im Kreis einiger europäischer Staatsmänner, die keinesfalls für die EU-Organisation sprechen können, den Kriegsherrn der Ukraine Selenskyj hofiert und ihn als den großen Freiheitskämpfer für Europa darstellt, obwohl man weiß, dass er alles getan hat, um die amerikanische Regierung existenziell zu verärgern. Glauben diese kriegstüchtigen Staatsmänner wirklich, dass sie damit das Klima zwischen den europäischen Staaten und den USA verbessern? Glauben sie wirklich, dass Trump bei einer solchen Provokation bereit sein könnte, die Ukraine weiter militärisch zu unterstützen?

Noch peinlicher wird das Verhalten dieser glorreichen Staatsmänner, wenn der französische Präsident Macron bereits verkündet, zusammen mit seinem Kollegen des Vereinigten Königreichs gemeinsam einen Plan vorzulegen, der eine vierwöchige Waffenruhe in der Ukraine vorsehen soll. Stunden später kommt von englischer Seite ein Dementi, dass die Ankündigung von Macron voreilig und unautorisiert erfolgte. Schlimmer kann doch kaum Weltpolitik aktuell praktiziert werden.

Je tiefer man sich mit der Genesis des Ukraine-Krieges beschäftigt, umso klarer stellt man mit Erschrecken fest, dass es sich bei dem Gesamtkonflikt um eine lange Jahre zurück dauernde strategische Planung der Biden-Administration handelt. Biden ist fest davon ausgegangen, die russische Regierung stürzen zu können. Allerdings waren sich die Strategen in den USA völlig im Klaren, dass ein militärisches Besiegen Russlands nicht möglich sei. Bei der Formel, die von Selenskyj aus Dummheit oder mit Kalkül übernommenen Formulierungen: „Russland muss verlieren“ oder „Die Ukraine muss gewinnen“ handelt es sich offensichtlich um eine großangelegte Täuschung der Bürger, denen man glauben machen wollte, sie müssen alles unternehmen, damit der Sieg Russlands erreicht werden könne. Das Time-Magazin berichtete, dass zu wirklichen Zielen der Biden-Regierung der militärische Sieg Kiews nie eingeplant gewesen ist. Es stellt sich damit die Frage: War die Ukraine also nur ein Bauernopfer im großen Spiel?

Es spricht viel dafür, dass Trump jetzt diese Politik seiner Vorgänger beenden will, weil er erkannt hat, dass sie keine Vorteile für die USA bringt und zudem nur tausende Tote produziert. Selenskyj, der voll auf seinen vermeintlichen Unterstützer Biden gesetzt hatte, scheint nicht rechtzeitig bemerkt zu haben, dass er offensichtlich auf das falsche Pferd setzte.

Dass jetzt auch ein Politiker wie Macron noch auf der alten Biden-Strategie seine politischen Spiele betreibt, lässt darauf schließen, dass Macron doch nicht der begnadete Denker ist, zu dem er sich selbst hält. Diese Art der Politik nützt den europäischen Staaten nicht, sondern schadet ihnen existenziell.

Vielleicht müssen auch in Europa erst die Lichter ausgehen, damit die Bürger aufwachen und dafür sorgen, dass es wieder Politiker geben wird, die aus einer tiefen Kenntnis der europäischen Wurzeln dafür sorgen, dass es zu einem Bund der europäischen Nationen kommt, der bei aller eigenständigen Souveränität der europäischen Mitglieds-Staaten die gemeinsamen Interessen gegenüber den USA und Russland vertritt. Nur durch ein friedliches Zusammenwirken, ohne Bevormundung der Partner, kann es ein friedliches Zusammenleben von Völkern geben. Und wenn dabei gute Deals abgeschlossen werden, kann man dies nur noch mit einer Flasche Sekt feiern. Ein Selenskyj wird dann aber keine Rolle mehr spielen.



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Selenskyj hat verloren

Der Besuch des ukrainischen Präsidenten Selenskyj im Weißen Haus endete mit einem kaum vorstellbaren Fiasko. Entgegen allen diplomatischen Gepflogenheiten hat Präsident Trump dem Kriegsherrn in der Ukraine in aller Deutlichkeit, vielleicht sollte man sogar sagen, in aller Brutalität, klar gemacht, dass er sich nicht in einen Weltkrieg treiben lässt. Er hat ihn zudem aufgefordert, endlich dafür zu sorgen, dass das Töten beendet wird. Vordergründig mag es Trump dabei auch um den Vertrag über die Bodenschätze der Ukraine gegangen sein. Es ist jedoch zu vermuten, dass dies nicht der Hauptgrund für den Ausgang des Gespräches im Weißen Haus gewesen war.

Wenn man die Nachricht des Deutschlandfunks genau wahrnimmt, diese ist für uns auch die Grundlage für diesen Kommentar, dann scheint Selenskyj dem amerikanischen Präsidenten erklärt zu haben, dass mit Putin keine Vereinbarung über das Ende des Krieges in der Ukraine treffen darf, weil man Putin nicht trauen könne. Er scheint gegenüber Trump genauso überheblich aufgetreten zu sein, wie er es nun schon seit Monaten praktizierte. Wenn es nach Selenskyj gegangen wäre, dann hätten wir wahrscheinlich bereits einen Weltkrieg. Denn was hätte es bedeutet, wenn Olaf Scholz tatsächlich die Taurus-Raketen der Ukraine zur Verfügung gestellt hätte, die dann russische Ziele, vielleicht sogar Moskau, getroffen und zerstört hätten.

Selenskyj wird selbst genau wissen, wie es zu der Auseinandersetzung zwischen den USA und Russland gekommen ist, die sich dann auf dem Gebiet der Ukraine abgespielt hat. Er ist wahrscheinlich – nicht zuletzt aufgrund seiner eigenen maßlosen Überschätzung der eigenen Möglichkeiten – davon ausgegangen, dass er mit Trump in der gleichen Weise umgehen könne, wie er es mit Biden erfolgreich praktizierte. Dabei schien er aber vergessen zu haben, dass es eben die Biden-Administration war, die sich zum Ziel setzte, Russland mit dem amerikanischen Way of Life zu beglücken und glaubte, die Ukraine böte dafür ein gutes strategisches Einfallstor.

Betrachtet man die Aktivitäten Selenskyjs der letzten Monate, dann jettete dieser Mann von Land zu Land, nicht etwa um Verbündete zu finden, die durch Diplomatie eine Beendigung des Mordens herbeiführen. Es ging diesem Präsidenten nur darum, den Krieg gegen Russland zu intensivieren, um den Kampf gegen Russland zu gewinnen. Aber genau das ist es, was Trump nicht will. Trump will die unselige Auseinandersetzung zwischen den USA und Russland beenden und nicht von einem Selenskyj noch zusätzlich anheizen lassen.

Geradezu abenteuerlich ist es, wenn jetzt die Präsidenten Macron und Tusk sowie der mögliche Bundeskanzler Merz Selenskyj gegen die Amerikaner Unterstützung anbieten. Ein solches Verhalten ist dermaßen unverantwortlich, weil damit kein Frieden erreicht wird, sondern die Weltkriegsgefahr exorbitant steigt. Man könnte sehr zynisch hinterfragen, wie ein Friedrich Merz glaubt, gegen die USA den Krieg mit der Ukraine gegen Russland ausweiten zu können, wenn gleichzeitig der Präsident der USA diesen Krieg beenden will.

So bleibt nur ein großes Erstaunen, wie Politiker aktuell leichtfertig mit dem Leben ihrer Mitbürger umgehen. Denn eine Unterstützung des Kampfes gegen Russland gegen den Willen der USA kann nur in eine Katastrophe führen. Und das würde zum Tod vieler Unschuldiger führen.



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Trump beginnt seine Wirkung zu entfalten – man kann also noch hoffen

Es ist schon bemerkenswert. Da ist der designierte Präsident der USA, Donald Trump, noch gar nicht in das Amt eingeführt, allerdings werden bereits Ankündigungen von Zielen formuliert, die eines sehr klar erkennen lassen: Es geht zukünftig in erster Linie um das Grundprinzip „Amerika First“. Natürlich werden sich viele der Vorstellungen von Trump, die jetzt aktuell der Öffentlichkeit bereits präsentiert werden, nicht so schnell, vielleicht einige auch gar nicht, umsetzen lassen. Aber Trump zeigt, dass er keinesfalls die Absicht hat, die Politik der Obamas, Clintens und anderer Politiker, die während der sogenannten Biden-Administration die eigentlichen Fäden gezogen haben, fortzusetzen.

Das ist auf den ersten Blick betrachtet eine gute Nachricht. Allerdings wird jetzt auch erkennbar, sich das „alte Europa“ sehr schnell endgültig auf dem weltpolitischen Abstellgleis befinden wird, wenn es weiterhin zulässt, dass eine Frau von der Leyen weiter ihre Hinterzimmer-Politik in Brüssel bestimmt und an dem Willen der Bürger regelrecht wie eine (selbsternannte) Regierungschefin eines nicht vorhandenen EU-Staates vorbeiregiert. Wahrscheinlich hat dieses Brüssel-Europa, das nur noch eine schlechte Kopie eines ehemaligen Europas von souveränen Staaten ist, noch gar nicht bemerkt, dass es mehr oder weniger von der Weltbühne verschwinden wird.

Wahrscheinlich haben die Bürger in den europäischen Staaten zu spät bemerkt, wie gegen ihre Interessen ein Netz von Reglementierung, Überwachung und Misswirtschaft aufgebaut worden ist. Gegenwärtig haben die Buchhändler erst festgestellt, wie in die Herstellung der Bücher durch Brüssel durch eine EU-Verordnung für entwaldungsfreie Produkte (EUDR – EU 2023/1115), die ab dem 30.12.2024 verpflichtend anzuwenden ist, eingegriffen werden soll. Angeblich sorgt sich die EU-Bürokratie nur um die Natur. Die Folge der Richtlinie, die zu einem kaum überschaubaren Regelwerk für alle an der Buchherstellung beteiligten Personen und Firmen führte, kann sich zu einer Gefahr der freien Meinungsäußerung und einer Kanalisierung des Denkens entwickeln.

Es ist interessant, dass bereits Elon Musk auf seiner Plattform den sogenannten Faktencheck abgeschafft hat. Er begründet dies zurecht mit dem Hinweis, dass es sich dabei um eine Zensur und Überwachung von Meinungsäußerungen handelt. Staatliche Stellen – hier ist besonders auf das Innenministerium mit ihrer Innenministerin Faeser zu nennen – scheinen immer mehr in die Meinungsfreiheit der Bürger einzugreifen. Durch das regelmäßige Beobachten, wer was wie und wo schreibt, wird ein Klima der Angst verbreitet. Jeder Bürger, der von seinem Recht der freien Meinungsäußerung Gebrauch macht, muss damit rechnen, dass seine Äußerungen als menschenverachtend, antiphobisch, rassistisch oder sonst wie links-politisch nicht konform angesehen werden. Das führt dazu, dass sich viele Bürger gar nicht mehr öffentlich äußern und – wie es auch in der DDR üblich war – politische Themen nur noch im engen Familienkreis oder mit guten Freunden besprechen.

Für die links-woken „Demokratiewächter“ ist der zunehmende Einfluss des Donald Trump der Supergau. Durch das offene Aussprechen der eigentlichen Probleme, durch Gespräche mit Politikern, die nach Auffassung der linksorientierten „Demokratiewächter“, nicht gesprächsfähig seien, wird vielen Bürgern deutlich, dass man ihnen offensichtlich vorschreiben wollte, mit wem sie reden und wen sie wählen dürfen. Einerseits ist es durchaus problematisch, wenn ein Milliardär in der Lage ist, selbst festzulegen, welche Informationen großflächig verbreitet werden sollen. Anderseits haben bisher die staatlichen Stellen, unterstützt von teilweise öffentlich finanzierten Agitationsvereinen sehr massiv ihre Meinung der Bevölkerung kommuniziert und den Versuch unternommen, die Bevölkerung gegen die AfD aufzubringen. Erinnert sei in diesem Zusammenhang an die „spontanen“ Demonstrationen gegen die AfD, die generalstabsmäßig organisiert worden sind und keinesfalls von spontan aufgebrachten Bürgern durchgeführt wurden.

Die gegenwärtigen Aktionen der sogenannten demokratischen Parteien und linker Agitationsvereine gegen die Durchführung eines Parteitages der AfD in Riesa zeigen ebenfalls, was man von der Demokratie in Deutschland aktuell zu halten hat. Vielleicht sollte daran erinnert werden, dass nach dem Parteiengesetz die Abhaltung von Parteitagen zwingend vorgeschrieben sind, so dass es ein rechtwidriges, vielleicht schon kriminelles Verhalten darstellen könnte, wenn solche Veranstaltungen gewaltsam verhindert werden sollen.

Musk kann man nur dankbar sein, dass er es ist, der es wagt, diesem reglementierenden Staatsapparat in Deutschland die Stirn zu bieten und den Bürgern die Möglichkeit gibt, zu erkennen, wie sie an ihrer Meinungsbildung regelrecht eingeschränkt werden. Die gegenwärtige Regierung ohne Mehrheit im Bundestag scheint aus der Entwicklung in Österreich nichts zu lernen. Dann sollte sie sich auch nicht wundern, wenn demnächst auch in Deutschland ein politischer Wechsel erfolgt und die CDU demnächst Juniorpartner der AfD wird.



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Aktuell gefährden Demokraten die Demokratie

Wieder haben die Demokraten im Bundestag den Bürgern vorgeführt, wie man Demokratie zu Tode reitet. Natürlich geschieht alles korrekt, denn schließlich legt man großen Wert auf politisches Korrektheit, besonders dann, wenn man damit die „Menschen“ im Lande meint. Bei dem erneuten Versuch, wie wissen gar nicht, wie viele Anläufe bereits vorgenommen wurden, um eine Selbstverständlichkeit durchzusetzen, nämlich genau wie die anderen Parteien einen Vizepräsidenten im Bundestagspräsident zu stellen, ist die AfD wieder an einer Mauer gescheitert.

Und so wie es bereits während der gesamten Legislaturperiode, die jetzt vorzeitig ihr unrühmliches Ende vor sich hat, geschehen ist, haben die sauberen Demokraten mit Hilfe einer Kartellabsprache dafür gesorgt, dass eine Partei mit 10% Wähleranteil nicht im Bundestagspräsidium vertreten ist. Betrachten wir das letzte Abstimmungsergebnis, dann haben 75 Abgeordnete für den Kandidaten Stefan Keuter gestimmt. 559 Abgeordnete dagegen und 17 Abgeordnete haben sich der Stimme enthalten. Natürlich ist alles sauber demokratisch abgewickelt worden, wenngleich auch der Dümmste wahrnehmen kann, dass bei einem solchen Abstimmungsergebnis eine gute Regie von Oberdemokraten Pate gestanden haben muss.

Wen wundert es dann, wenn bei einer allgemeinen Befragung von Bürgern durch ein Meinungsforschungsinstitut fast 50% der Bürger kein Vertrauen mehr in diese Demokratie haben. Immer häufiger können die Bürger mittlerweile wahrnehmen, wie demokratische Prinzipien gerade von denjenigen, die immer vorgeben, demokratisch zu sein, ausgehebelt werden. Was sich hier mit der Besetzung des Vizepräsidenten- Amtes abspielt, ist ein krasses Beispiel, was man von Demokratie halten kann. Konkret an diesem Beispiel: Nichts!

Aktuell können die Bürger beobachten, was gegenwärtig in den USA geschieht. Donald Trump, der seit Jahren als Verbrecher und ungeeignet für das Amt des Präsidenten gehalten und dargestellt wurde, hat grandios die Wahl gewonnen. Jetzt ist die Überraschung groß, dass er dafür sorgt, dass diejenigen, die ihn jahrelang diskreditieren wollten, aus ihren Ämtern entfernt werden. Eine solche Entwicklung ist nicht zu begrüßen, wenngleich sie immer wieder – auch in Deutschland – praktiziert wird. Was glauben die Politiker, die sich heute als die großen Demokraten hinstellen, was wohl geschieht, wenn die AfD eine Mehrheit im Bundestag erhält? Man kann sich dann gut vorstellen, dass es dann zu einer gleichen Situation wie gegenwärtig in den USA kommen könnte.

Vielleicht würde man der Demokratie einen besseren Dienst erweisen, wenn man aufhört, politische Gegner, die als Bedrohung für die eigene Macht angesehen werden, so zu behandeln, dass sie eines Tages zurückgeben, was man ihnen jahrelang angetan hat. Wie brüchig die sogenannten demokratischen Parteien sind, sieht am an der SPD, die bald zu einer Kleinpartei werden könnte, an den Linken, die völlig aus den Parlamenten fliegen und einer FDP, die keinesfalls sicher sein kann, wieder in den Bundestag zu kommen. Aber auch die CDU kann sich keinesfalls sicher sein, dass sie dauerhaft überleben wird. Die Wahlergebnisse in Frankreich, den Niederlanden und Italien sollten doch ein Beleg dafür sein, wie schnell sich politische Verhältnisse ändern. Aber um dies zu begreifen und daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen, benötigt man genau das, was die sauberen Demokraten immer predigen: Weitsicht und Weltoffenheit, ohne den eigenen Kompass vorher mit einem Hammer zu zerschlagen.

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Aktuell ist die Zeitenwende durch Trump eingeleitet

Die Wahl in den USA ist gelaufen, Donald Trump ist der neue Präsident der USA. Entgegen den Verlautbarungen der Medien gab es kein Kopf an Kopf- Rennen. Donald Trump hat eindeutig die Mehrheit der Bürger der USA auf seine Seite gezogen und somit die Wahl eindeutig gewonnen.

Kamala Harris schien offensichtlich so sprachlos geworden zu sein, dass sie erst heute an ihre Wähler mit einer persönlichen Erklärung wenden will. Dieses Verhalten ist nachträglich ein Beleg dafür, dass diese Frau nicht für das höchste Amt der USA geeignet gewesen ist. Bei allen vorherigen vollmundigen Aussagen dieser Frau, die abgesehen von dem Thema Abtreibung und der Frauenfragen kaum eine Substanz enthielten, hätte man erwarten dürfen, dass sie sich nicht sprachlos zurückzieht, sondern aktuell zum Wahlverlauf Stellung bezogen hätte. Das Amt des Präsidenten in den USA wäre für Kamala Harras doch eine Schuhnummer zu groß gewesen und deshalb ist es gut, dass diese Frau nicht gewählt worden ist.

Wenn man die vielen Stellungnahmen und Kommentare, die den aktuellen Wahlsieg von Donald Trump begleiteten im Nachhinein Revue passieren lässt, dann kristallisierte sich heraus, dass es eine Mehrheit der amerikanischen Bürger leid sind, sich von einer woken und feministischen akzentuierten Politik länger verärgern zu lassen. Dem normalen Werktätigen in den USA ist es wichtiger, dass ihm seine wirtschaftliche Situation ein vernünftiges Leben sichert und er am Monatsende nicht ein privates Sondervermögen, genannt Schulden, auftürmen muss. Viele Bürger hatten auch ein Problem damit, dass eine Frau, die meinte, allein durch die Tatsache, dass sie eine Frau und eine Schwarze sei, die Voraussetzungen für das Amt des Präsidenten in den USA zu haben, Anspruch auf das höchste Amt in den USA erhob. Und nicht zuletzt haben viele Bürger auch wahrgenommen, dass hinter dieser Frau, die bisher kaum politische Erfolge nachweisen konnte und sich noch nicht einmal bei dem greisen Präsidenten Biden profilieren konnte, ganz andere politische Kräfte die Fäden zogen. Es ist kaum anzunehmen, dass Jo Biden noch eigene Entscheidungen getroffen hatte, so dass vermutet werden muss, dass der Obama-Klan im Hintergrund die amerikanische Politik gelenkt haben könnte. Kamala Harris war es jedenfalls nicht, die einen Einfluss auf die amerikanische Politik ausübte. Ihr Auftreten im Wahlkampf, bei dem sie ständig unnatürlich lachte und ständig mit beiden Fingern immer auf ihre Wähler zeigte – dies ist wortwörtlich gemeint – waren wahrscheinlich für viele, die täglich darum kämpfen mussten, am Ende des Monats ihr Bankkonto nicht zu überziehen, unerträglich.

Mit dem Wahlergebnis ist jetzt auch erkennbar geworden, dass die Ägide der woken Gesellschaftsveränderer, die den Bürgern ein Menschenbild vermitteln wollten, das jegliche persönliche Identität beseitigt, nicht mehr gewollt sind und von den Bürgern mit ihrem Stimmzettel aufgefordert wurden, sich aus der Politik zu verabschieden. Eine gleiche Entwicklung wird in Deutschland eintreten. Wenn die Anhänger der Woken-Päpstin Butler in den USA keinen politischen Einfluss mehr haben, wird sich dies sehr schnell auch auf die Verhältnisse in der deutschen Gesellschaft niederschlagen.

Jetzt wird es darauf ankommen, ob die Versprechungen von Trump, die er vor der Wahl formulierte eingehalten werden. Ein wichtiges Versprechen ist die Beendigung des Krieges gegen Russland auf dem Gebiet der Ukraine. Wenn die Waffenlieferungen endlich beendet werden, ist Selenskyj gezwungen, über eine Beendigung der Wahnvorstellung, Russland besiegen zu können, nachzudenken. Natürlich werden die Europäer jetzt auch gezwungen, wieder über ihre eigenen Fähigkeiten nachzudenken und sich aus der Abhängigkeit der USA zu befreien.

Deutschland scheint aktuell dazu nicht in der Lage zu sein. Gerade ist die Regierung endgültig gescheitert. Es kam zu einem Bruch mit der FDP, so dass der Kanzler den Bundespräsidenten bat, den Finanzminister Lindner zu entlassen. Das Chaos der Regierung ist jetzt so offenkundig geworden. Scholz will jetzt über Schuldenfinanzierung den Krieg gegen Russland weiter voranzutreiben.

Jetzt sollten die Bürger endlich den Mut haben, einen neuen Weg zu gehen und der politischen Alternative eine Chance zu geben, Deutschland aus dieser Schieflage wieder zu befreien. Mit den sogenannten demokratischen Parteien wird es nicht mehr funktionieren.

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Aktuell steht ein epochaler politischer Wechsel bevor

Erwartungsgemäß hat der Parteitag der Republikaner Donald Trump als Kandidat für die Wahl zum Präsidenten der USA nominiert. Donald Trump hat J. D. Vance als seinen Vizepräsidenten vorgesehen. Mit der Nominierung des 39jährigen Senators aus Ohio hat Trump nicht nur einen Politiker ausgewählt, der voll auf der Linie von Trump liegt, er hat damit auch die Weichen für den Fall gestellt, wenn eine politische Nachfolge für die Republikaner notwendig werden könnte. Mit 39 Jahren ist Vance für die Politik noch ein junger Mann, so dass bei der dann folgenden Präsidentschaftswahl auch ein Generationswechsel erfolgen könnte.

Die Frage der Generationsfolge ist bei den Demokraten offensichtlich gescheitert, so dass sich an dieser Frage auch die gesamte Partei vorerst politisch ins Abseits manövriert hat. Die Rolle, die der bisherige Präsent Biden spielt, ist bereits so peinlich und unwürdig, so dass damit der Politik in den USA ein großer Schaden zugefügt wurde. Bei Biden stellt sich mittlerweile nicht mehr nur die Frage, ob er für die nächsten vier Jahre gesundheitlich in der Lage ist, die Funktion eines Präsidenten der USA auszuüben. Bereits jetzt können erhebliche Zweifel bestehen, ob der überhaupt noch in der Lage ist, dieses Amt zum gegenwärtigen Zeitpunkt auszuüben.

Mit dem Attentat auf Trump wurde deutlich, dass Trump physisch und psychisch die notwendige Stärke zu besitzen scheint, die von einem Präsidenten einer Weltmacht erwartet werden muss.

Die deutschen Politiker – übrigens auch die der anderen europäischen Staaten – täten gut daran, endlich mit ihren Tiraden gegen Trump aufzuhören. Mit großer Wahrscheinlichkeit müssen sie mit diesem Mann als zukünftigen Präsidenten der USA rechnen. Das gilt auch für die EU-Bürokratie in Brüssel.

Es ist auch gut, wenn endlich Bewegung in die Ukraine-Problematik käme. Man kann sicher davon ausgehen, dass Trump hier deutliche Zeichen setzen wird und hoffentlich den Irrsinn des Mordens in der Ukraine beendet. Die gegenwärtige Administration in den USA – mit Sicherheit führen bereits seit längerer Zeit andere als Biden die politischen Geschäfte – scheint in Russland nur noch den Weltteufel zu sehen, so dass von dieser Administration keine Friedensinitiativen zu erwarten sind. Insofern werden viele froh sein, wenn der politische Wechsel in den USA eintritt, weil sich dann auch deutsche Politiker sehr schnell gezwungen sehen werden, ihre weltpolitische Betrachtung einer Prüfung zu unterziehen. Der politische Wechsel in den USA kann aber auch zu einem politischen Wechsel in Europa führen. Wenn die Politiker in Europa feststellten, dass ihr großer „Freund“ auch mit dem angeblichen Kriegsverbrecher Putin redet und sogar Vereinbarungen treffen wird, bleibt ihnen nichts anderes übrig, als die eigene Politik an die neuen Realitäten anzupassen.

Aktuell zeigt sich, dass in der Politik keine Statik existiert und die Machtzentren sehr schnell wechseln können. Unter diesen Aspekten ist die Entwicklung in den USA auch für Deutschland sehr hoffnungsvoll.



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Das Attentat auf Donald Trump muss ein politisches Nachdenken auslösen

Die Nachrichten über den versuchten Mord an den ehemaligen Präsidenten der USA und derzeitigen Bewerber für die Präsidentschaft können jeden nur mit Erschrecken und Sorge erfüllen. Gleichgültig, ob man einen Politiker mag oder nicht, ob man wütend auf ihn ist oder ob man ihn unterstützt, wenn physische Gewalt angewandt wird, kann jede Gesellschaft nur mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln wehrhaft sein.

Das Attentat in Pennsylvania auf Donald Trump zeigt eindrucksvoll, wohin eine Gesellschaft abdriftet, wenn nur noch Gegensätze in der politischen Auseinandersetzung konstruiert werden und wenn eine Gesellschaft dermaßen polarisiert wird, dass sich zwei oder mehrere Gruppen feindlich gegenüberstehen.

Aktuell wird darüber gestritten, ob die Demokraten oder die Republikaner Schuld an dem Zustand der amerikanischen Gesellschaft haben. Die Wahrheit wird wohl sein, dass beide Gruppen gleichermaßen eine gehörige Schuld an dieser Auseinandersetzung tragen. Aber auch die Kommentare und Meinungen in Deutschland, mit denen der ehemalige Präsident der USA und jetzige Präsidentschaftskandidat Donald Trump bedacht wurde, sind kein Zeichen einer hochstehenden mitteleuropäischen Zivilisation. Die verbalen Entgleisungen fast aller Politiker sprechen dafür eine eindrucksvolle Sprache. Die Verrottung des politischen Umgangs hat mittlerweile weltweit Hochkonjunktur. Dazu gehört auch, Staatsmänner als Kriminelle, als Verbrecher zu bezeichnen und mit sogenannten Haftbefehlen einen Stil in die Weltpolitik zu bringen, der keine Gespräche und keine Vereinbarungen mehr zulassen.

Es ist bemerkenswert, in welcher Weise Donald Trump reagiert hat, obwohl sein Leben nur von der Entfernung der Gewehrkugel von weniger als 1 cm abgehangen hatte. Mit der sehr souveränen Haltung dieses Mannes hat Donald Trump gezeigt, dass er mindestens über die Nervenstärke verfügt, die von einem amerikanischen Präsidenten erwartet werden muss.

Die Schüsse in Pennsylvania sollten aber auch einen Ruck in die Gesellschaft und insbesondere bei den agierenden Politiker auslösen, endlich aufzuhören, die Bürger gegeneinander aufzuhetzen. Dazu gehört auch, dass Minderheiten nicht den Anspruch erheben dürfen, die Meinungsführerschaft über die Mehrheiten durchzusetzen. Nach den bisher vorliegenden Kommentaren scheint aber die Hoffnung auf eine Änderung des Verhaltens der Politiker sehr eingeschränkt zu sein. Aber man soll die Hoffnung nie aufgeben, dass es vielleicht doch wieder Politiker geben wird, die wirklich Politiker sind und die Kenntnisse und die Weisheit haben, im Interesse ihrer Bürger, die ihnen die Macht auf Zeit verliehen haben, eine Politik zu gestalten, die nicht den Gegensatz der Gesellschaft, sondern die Gemeinsamkeiten aller Bürger im Auge hat.