Schlagwort: Donald Trump

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Mit der Aufführung eines Welttheaters erreicht man keinen Frieden

Der Weltenzirkus im Weißen Haus, an denen die Hauptdarsteller Donald Trump als Imperator, der Ritter von der traurigen Gestalt Selenskyj und die Laienschauspieltruppe Merz, von der Leyen und Kollegen beteiligt waren, hat seinen Vorhang schnell vorübergehend geschlossen. Der bombastisch erscheinende Auftritt der Beteiligten hat im Ergebnis offensichtlich so gut wie nichts gebracht, zumal der wichtigste Akteur das gesamte Schauspiel nur aus dem Kreml beobachten konnte.

Jetzt reiben sich alle verdutzt die Augen und fragen sich, was konkret beschlossen wurde und wie das Schauspiel im nächsten Akt weiter verlaufen wird.

Was nach wie vor gesichert ist, ist die Tatsache, dass das gegenseitig Morden weitergeht, wobei die Zuversicht, dass man schnell zu einem Frieden kommt, immer mehr schwindet.

Russland besiegen zu können, wird immer mehr mit einem großen Fragezeichen versehen. Die Bürger in Deutschland werden sich zunehmend fragen, welche Aufgaben ein Bundeskanzler in Deutschland eigentlich hat und ob es zutrifft, dass er in erster Linie die Interessen eines ausländischen Staates zu vertreten hat, dass sich mit seinem Nachbarn und ehemaligen Brudervolk im Krieg befindet.

Für Friedrich Merz scheint das Volk, das ihn gewählt hat und von dem er sein Gehalt bezieht, nicht wichtig zu sein, denn schließlich muss er sich ja um das Wohlergehen der Ukraine bemühen.

Kommen wir aber wieder zurück und stellen fest, was nach dem großen Auftritt in den USA jetzt erreicht werden konnte. Der Krieg in der Ukraine geht weiter. Es hat den Anschein, als wolle man erst einmal warten, bis die Ukraine feststellen muss, dass sie mangels Kämpfer das Ende des Krieges zur Kenntnis nehmen muss.

Merz und Co machen sich derzeitig Gedanken, ob sie zukünftig in der Lage sind, für die Sicherheit der Ukraine sorgen zu können. Dass sie dabei die Sicherheit ihrer eigenen Länder gefährden, scheinen sie noch nicht bemerkt zu haben. Trump jedenfalls hat aktuell klar zu erkennen gegeben, dass er nicht bereit ist, sein eigenes Land weiter in einen Krieg zu führen.

Die europäischen Politiker haben auch noch nicht zur Kenntnis genommen, dass Putin unmissverständlich erklärt hat, dass er es nicht zulassen werde, dass Nato-Soldaten in der Ukraine direkt gegenüber den russischen Soldaten stehen werden.

Vielleicht liegt der Schlüssel für ein baldiges Ende des Mordens in der Ukraine darin, dass man sich langsam Gedanken macht, ob sich Russland mittlerweile massiv von der Nato bedroht fühlt und dies auch ein Grund dafür war, warum der „Aggressor Putin“ der Aggression der Nato Russland gegenüber ein Ende setzen wollte.

Die großen europäischen „Weltenlenker“, die in der Auseinandersetzung zwischen den USA und Russland offensichtlich gar nicht mehr ernst genommen werden, sollten endlich zur der Einsicht kommen, dass man mit der Diplomatie hin und wieder auch einen Krieg beenden könnte. Voraussetzung dazu ist jedoch, dass man den Gegner nicht nur als Paria oder als Verbrecher ansieht, sondern sich auch einmal in die Gedanken seines Gegners hineinversetzt, um zu erkunden, ob es vielleicht Gründe gibt, die den Gegner dazu bringen einen Krieg erst dann zu beenden, wenn er glaubt auf der endgültigen Siegerseite zu sein.

Und den Politiker Merz kann man nur zurufen, dass er sich endlich um die vielen Probleme seines eigenen Landes kümmern sollte, denn dazu wurde er gewählt. Führt er seine Politik im bisherigen Umfang fort, wird ihm die Geschichte zeigen, dass es auch andere politische Konstellationen geben kann, so dass Politiker in die Regierung kommen, die sich wieder in erster Linie um das eigene Volk kümmern und dabei sogar mittelbar auch einem ausländischen Staat gegenüber hilfreich sein können.

Merz hilft aktuell weder seinem eigenen Volk noch der Ukraine, für die er glaubt, seine Kraft einsetzen zu müssen. Das ist die Tragik des gegenwärtigen Weltentheaters, bei dem möglichst bald der Vorhang endgültig fallen sollte.


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Trump und Putin entscheiden über die Zukunft der Ukraine

Unbeschadet des Geredes der EU-Bürokraten und einiger Politiker, die glauben, entscheidend auf das Weltgeschehen Einfluss nehmen zu können, haben offensichtlich die beiden Staatschefs der Weltmächte USA und Russland die Weichen für die Zukunft der Ukraine gestellt.

In der kommenden Woche soll am Freitag ein Gespräch zwischen den beiden Staatsmännern in Alaska geführt werden. Nach gegenwärtigem Sachstand kann man davon ausgehen, dass bei diesem Gespräch die entscheidende Wende in dem Krieg, der auf dem Territorium der Ukraine stattfindet, erfolgen wird. Natürlich wird die Ukraine einen Teil ihres bisherigen Territoriums verlieren, wobei es sich im die Gebiete handelt, die ohnehin überwiegend von Pro-russischen-Bürgern bewohnt werden.

Es ist geradezu lächerlich, wenn Friedrich Merz jetzt fordert, bei diesen Gesprächen mit beteiligt zu werden. Gleiches gilt für die EU-Bürokraten, die sich bisher nur darin überboten, Waffenlieferungen an die Ukraine zu veranlassen, die natürlich von den Bürgern der europäischen Staaten zu bezahlen waren. Warum sollten Trump und Putin jetzt die Kriegshetzer der EU und Deutschlands, die nur von einem Sieg gegen Russland schwadronierten und denen es nicht schnell genug ging, den nächsten Weltkrieg herbeizureden, an den aktuellen Gesprächen zu beteiligen? Die Entscheidungen über die Zukunft der Ukraine liegen ausschließlich in den Händen der USA und Russlands.

Deutschland hatte die Chance als ehrlicher Makler in dem Ukrainekrieg Einfluss nehmen zu können. Tatsächlich meinte es gegen Russland Ḱrieg führen zu müssen, wobei es von Anfang an klar war, dass der Verlierer Deutschland und die übrigen europäischen Länder sein werden. Wenn es jetzt zu einer Einigung zwischen Trump und Putin kommt, ist das Verhältnis zwischen Deutschland und Russland zerstört, die wirtschaftlichen Beziehungen sind nicht mehr zu beleben. Was Merz und seine Vorgänger in der Regierung erreicht haben, ist ein Flurschaden, der kaum zu beschreiben ist.

Jetzt kann man nur noch hoffen, dass das gegenseitige Zerstören aufhört und die Waffen schweigen. Politiker wie Selenskyj haben mit großer Wahrscheinlichkeit keine Zukunft und werden in der politischen Versenkung verschwinden.

Wenn es zu einem Regierungswechsel in Deutschland kommen wird, weil sich die Mehrheitsverhältnisse so verändern, dass die sich selbst nennenden demokratischen Parteien, sich in der Opposition wiederfinden und dort ihre demokratischen Prinzipien wieder üben können, besteht die Hoffnung, dass eine AfD-geführte Regierung wieder den Versuch unternimmt, zu vernünftigen Beziehungen zu Russland zu kommen, so dass Deutschland nicht weiter ausschließlich von der Politik der USA dominiert werden kann. Von einer solchen Entwicklung kann auch die Ukraine profitieren, die sehr viel damit zu tun haben wird, die Folgen, die durch die Politik ihres Präsidenten Selenskyj entstanden sind, wieder zu beseitigen.

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Donald Trump zeigt, dass ein Neubeginn dringend geboten ist

Das rücksichtslose und brutale Auftreten der aktuellen amerikanischen Regierung unter Donald Trump lässt immer deutlicher werden, dass ein möglichst schneller und umfassender Paradigmenwechsel in der Weltpolitik erfolgen muss.

Bereits seit Jahren unternehmen die USA-Regierungen, dabei ist es völlig gleichgültig, ob dies Demokraten oder Republikaner sind, alle Schritte, um sich die Weltherrschaft in ihrem Sinne zu sichern. Wurden früher Kanonen eingesetzt, um die eigenen nationalen Interessen durchzusetzen, so geschieht dies aktuell sehr viel subtiler. Die auf den ersten Blick bestehende Wirtschaftsmacht der USA wird eingesetzt, um einen Krieg mit anderen Mitteln gegen alle Staaten dieser Welt zu führen, die sich dem Willen der USA nicht unterordnen wollen. Dabei wird übersehen, dass ein großer Teil der Wirtschaftsmacht aus Schulden besteht, so dass die USA wahrscheinlich gegenwärtig das höchstverschuldete Land in der Welt sein werden. Die US-Staatsschulden beliefen sich zum Jahresende 2024 auf über 36,2 Billionen US-Dollar.

Es war somit keine Überraschung, dass der US-Präsident Trump jetzt den Versuch unternimmt, dass die „Handelspartner“ der USA, herangezogen werden, um diese Schulden mitzufinanzieren. Das völkerrechtwidrige Sanktionieren der Staaten, die nicht nach dem Willen der USA handeln, ist ein Mittel der staatlichen Erpressung. Die Tatsache, dass bisher der Dollar die führende Leitwährung in der Welt (noch) ist, gab der USA die Macht, Wirtschaftssanktionen einfach einzusetzen. Wichtige Voraussetzung der USA, um das eigene Machtmonopol zu sichern, war, die sogenannten Verbündeten zu erpressen, damit sie ihre Kontakte und Beziehungen zu Staaten, die sich nicht dem Willen der USA unterwerfen, beenden. Für Deutschland hieß dies, den Abbruch jeglicher wirtschaftlicher Beziehungen zu Russland. Damit ist es den USA möglich, Deutschland in die Energieabhängigkeit zu den USA zu bringen. Im Gegensatz zu Russland, dass über 30 Jahre ein verlässlicher Vertragspartner gewesen ist, der seine Leistungen zu einem angemessenen Preis lieferte, verkaufen die USA ihren „Freunden“ ihre umweltschädliche Energie zu überhöhten Preisen.

Nachdem die EU von einem politischen Leichtgewicht, der englischsprechenden Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, dominiert wird, war es für die USA sehr leicht, gegenüber der EU alle Forderungen durchzusetzen, um die Wirtschaft der USA zu stärken. Der sogenannte Deal, der jetzt von Trump der Kommissionspräsidentin von der Leyen aufgedrückt wurde, ist ein Paradebeispiel, wie diese Frau die Interessen der europäischen Staaten schlecht vertreten hat und auch noch glaubt, eine besondere Leistung vollbracht zu haben.

Die angebliche Kriegsgefahr, die natürlich nur aus Russland kommen kann, wird von den USA hochgespielt, damit behauptet werden kann, nur die USA sei ein Garant des Friedens und biete allen westlichen Ländern über die NATO eine Friedenssicherung. Für Deutschland bedeutet dies, dass US-Atomwaffen auf deutschem Boden gelagert werden, deren Einsatz ausschließlich von den USA bestimmt wird, so dass das „souveräne“ Deutschland vielleicht nach der Zerstörung seines Landes erfahren wird, dass der Krieg gegen den Feind – natürlich wird das der Russe sein – von den USA auf deutschem Boden ausgetragen wurde. Natürlich auch nur im Interesse von Deutschland.

Es wird also höchste Zeit, dieser Entwicklung, die sich nur an den Interessen der USA ausrichtet, ein Ende zu bereiten. Das ist keinesfalls unmöglich. Es erfordert das Ausschalten der Mechanismen, die es den USA ermöglichen, andere Länder mit ihrer scheinbaren wirtschaftlichen Macht zu erpressen. Ein wichtigstes Instrument ist der Dollar, der von den bisher von den USA abhängigen Staaten nicht mehr als Leitwährung akzeptiert werden darf. Erste Schritte haben bereits China, Russland und andere Staaten eingeleitet, indem sie dem US-dominierten Weltwährungssystem eine Alternative gegenüberstellen. Sobald der Dollar nicht mehr Leitwährung ist, schwindet der Einfluss der USA erheblich. Insbesondere die europäischen Länder müssen wieder eine gute Wirtschaftsbeziehung zu Russland, aber auch zu Indien und den lateinamerikanischen Staaten aufbauen, um sich von den USA unabhängige Märkte aufzubauen. In diesem Zusammenhang stellt sich auch die Frage, warum ein Großteil der Goldreserven Deutschlands nicht in Deutschland, sondern in den USA gelagert werden.

Der Austritt aus der Nato und die Entwicklung neuer Verteidigungsbündnisse mit Staaten, die nicht von den USA dominiert werden, würde die Abhängigkeit von den USA sehr schnell nachhaltig beenden.

Die EU in ihrer bisherigen Organisation sollte aufgelöst werden, weil sie keinesfalls mehr die Interessen Europas vertritt. Brüssel ist nicht Europa, auch wenn man dies den Bürgern immer so sagt. Die europäischen Staaten sollten sich eine neue gemeinsame Plattform schaffen, auf der sie ihre gemeinsamen Interessen umsetzen können. Dazu benötigt keiner eine Frau von der Leyen.

Was allerdings notwendig ist, wäre ein Reset, um endlich wieder neu beginnen zu können, ohne dass die Politfunktionäre, die nur ihre eigenen Interessen verfolgen, Sand in das Getriebe eines gemeinsamen gleichberechtigten Miteinanders der Staaten werfen können.

Die Bürger sollten erkennen, dass wir bereits sehr nahe an diesem Punkt angekommen sind, der dazu führt, endlich einen Neuanfang zu wagen. Warten wir nicht mehr, bis alles in Scherben zerfällt, sondern lösen den General-Resat aus, um endlich wieder ein friedliches Europa zu schaffen. Dazu ist keine USA erforderlich. Wie heißt es immer? Europa muss sich wieder seiner eigenen Stärke bewusstwerden. Nur wenn dies geschieht, wird Europa auch von den USA ernst genommen und kann durchaus auch Beziehungen zu den USA pflegen, allerdings auf Augenhöhe. Das bedeutete. Eine Zusammenarbeit, bei der nicht einer bestimmt, was der andere zu machen hat. Es muss Schluss sein, dass die USA den europäischen Ländern gegenüber sagt: Wir machen euch ein Angebot, das ihr nicht ablehnen könnt.

 

Im Übrigen bin ich der Meinung, dass ein Kanzler, der die Wähler getäuscht hat, schnellstens abgewählt werden muss.



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Die EU macht sich mit ihren Sanktionen lächerlich

Den staunenden Bürgern in den europäischen Ländern wird aktuell vermittelt, dass die EU-Bürokraten in Brüssel inzwischen das 18. Sanktionspaket gegen Russland geschnürt haben. Vielen Bürgern in Deutschland sind noch die starken Worte des Bundeskanzlers Merz im Ohr, der zusammen mit seinen Verbündeten dem französischen Staatspräsidenten, dem finster dreinschauenden Donald Tusk und dem britischen Premierminister Starmer in Kiew glaubten, Russland das Fürchten zu lehren, indem sie ein Ultimatum an Russland stellten, dass dieses sofort die Kriegshandlungen gegen die Ukraine zumindest zeitweise beendet und sich auf Friedensgespräche mit den starken Europäern einlässt. Natürlich waren die starken Worte nur ein Lacher, denn warum sollte sich ein Staatsmann einer Weltmacht ausgerechnet von diesen Politikern etwas sagen lassen, die selbst bereits auf dem weltpolitischen Abstellgleis stehen. Die EU hat noch immer nicht bemerkt, dass sie nicht mehr Akteur der Weltpolitik ist.

Wie irrsinnig die Bürokraten in Brüssel vorgehen, kann man daran ersehen, dass sie noch immer nicht bemerkt haben, dass Trump aktuell die Zusammenarbeit mit Russland anstrebt, weil er erkannt hat, dass ein vernünftiges Miteinander zwischen Weltmächten erfolgversprechender ist, als sich mit gegenseitigen Sanktionen gegenseitig im Weg zu stehen. Die Schäden, die die europäische Politiker mit ihren Sanktionen, die im Übrigen völkerrechtswidrig sind, angerichtet haben, müssen die Bürger tragen. Wenn sie ihre Politik in diesem Sinne weiter betreiben, sollten sie sich nicht wundern, wenn sie damit beitragen, dass die EU in ihrer bisherigen desolaten Arbeitsweise schneller zusammenbricht, als dies sonst zu erwarten gewesen wäre.

Man sollte der EU zurufen, dass sie doch weitere Sanktionspakete gegen Russland schnüren sollte, damit sie vielleicht noch die Zahl 20 erreicht. Dann könnte sie ein Sanktionsjubiläum feiern. Erfolgreich waren die bisherigen Sanktionen allemal, allerdings haben sie nicht Russland, sondern der eigenen europäischen Bevölkerung geschadet. Und das ist schließlich auch ein Erfolg.

Vielleicht wäre es endlich angezeigt, dass man mehr darauf hört, was die amerikanische Regierung für Vorstellungen mit der Ukraine hat. Man darf auch davon ausgehen, dass die Entscheidungen ausschließlich zwischen den USA und Russland getroffen werden. Es wäre somit besser, wenn Frau von der Leyen diese tatsächliche Machtsituation endlich zur Kenntnis nimmt, damit der Schaden für die Bürger in den europäischen Ländern nicht in das Unermessliche steigt. Frau von der Leyen und Friedrich Merz und seine „starken Verbündeten“ sollten endlich aufhören, den Bürgern vorzugaukeln, dass die EU darüber entscheiden könne, wie die politische Entwicklung in der Ukraine weiter verläuft. Die Ukraine hat den Krieg verloren, so dass es jetzt darum geht, diesen Krieg möglichst schnell zu beenden, damit nicht weitere unschuldige junge Männer als Kanonenfutter weiter umgebracht werden.



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Europa hat die aktuelle Lage nicht verstanden

Nach dem desaströsen Auftritt des „Friedensengels“ Selenskyj im Weißen Haus in Washington hätte man annehmen sollen, dass die Politiker in Europa den aktuellen Stand der Weltlage erkannt hätten. Leider scheint dies nicht zuzutreffen.

Wichtig für alle weiteren Überlegungen wäre es, wenn man endlich erst einmal eine klare Beschreibung der gegenwärtigen Lage vornimmt, um daraus entsprechende Analysen zu erstellen, die dann die Grundlage für das konkrete politische Handeln sind. Eigentlich sollte man meinen, dass nach diesem Prinzip auch Politiker verfahren. Wenn man den gegenwärtigen Hühnerhaufen der Politiker in Europa einschließlich der mehr als unfähigen deutschen Außenministerin betrachtet, dann könnte der Eindruck entstehen, dass nur noch politisches Handeln unkoordiniert, ohne fachlichen Hintergrund und mehr oder weniger aus dem Bauch heraus erfolgt. Darüber hinaus scheinen einige Politiker, hier sind explizit Macron und Starmer zu nennen, die die gegenwärtig völlig verfahrene Situation nutzen wollen, um ihren eigenen Macht- und Führungsanspruch in Europa zum Ausdruck zu bringen. Besonders auffällig ist dabei das Verhalten des englischen Premierministers Starmer, dessen Land aus gutem Grund die EU-Bürokratenorganisation in Brüssel verlassen hat, sich jetzt aber in den Vordergrund rückt. In diesem Zusammenhang ist es bemerkenswert, dass dieser Politiker mit dem ukrainischen Präsidenten, dessen politische Tage gezählt sind, einen Darlehensvertrag über zwei Milliarden abschließt, wobei es sich um Geld handelt, über das er gar nicht zu entscheiden hat, weil es sich um Staatsvermögen Russlands handelt, das durch die EU widerrechtlich „eingefroren“ wurde.

Die Rolle des deutschen Noch-Bundeskanzlers Olaf Scholz kann man nur noch mit Kopfschütteln betrachten. Seine Teilnahme an dem merkwürdigen „Gipfeltreffen“ einiger sogenannter „Willigen“ unter Teilnahme des Nato-Generalsekretärs Rutte und der grundsätzlich nicht deutsch-sprechenden deutschen Kommissionspräsidentin der EU-Bürokratie von der Leyen in London scheint nur deshalb erforderlich zu sein, weil er für Deutschland finanzielle Zusagen zu Lasten der deutschen Steuerzahler abgegeben muss.

Immerhin hat Rutte bereits darauf hingewiesen, dass eine Regelung für die Ukraine, bei der die Nato beteiligt sein soll, ohne Beteiligung der USA nicht möglich ist. Dabei ist auch auf die klare Aussage des US-Präsidenten Trump zu verweisen, nach der die Nato nicht mit beteiligt wird.

Es wirkt eigenartig, wenn man jetzt im Kreis einiger europäischer Staatsmänner, die keinesfalls für die EU-Organisation sprechen können, den Kriegsherrn der Ukraine Selenskyj hofiert und ihn als den großen Freiheitskämpfer für Europa darstellt, obwohl man weiß, dass er alles getan hat, um die amerikanische Regierung existenziell zu verärgern. Glauben diese kriegstüchtigen Staatsmänner wirklich, dass sie damit das Klima zwischen den europäischen Staaten und den USA verbessern? Glauben sie wirklich, dass Trump bei einer solchen Provokation bereit sein könnte, die Ukraine weiter militärisch zu unterstützen?

Noch peinlicher wird das Verhalten dieser glorreichen Staatsmänner, wenn der französische Präsident Macron bereits verkündet, zusammen mit seinem Kollegen des Vereinigten Königreichs gemeinsam einen Plan vorzulegen, der eine vierwöchige Waffenruhe in der Ukraine vorsehen soll. Stunden später kommt von englischer Seite ein Dementi, dass die Ankündigung von Macron voreilig und unautorisiert erfolgte. Schlimmer kann doch kaum Weltpolitik aktuell praktiziert werden.

Je tiefer man sich mit der Genesis des Ukraine-Krieges beschäftigt, umso klarer stellt man mit Erschrecken fest, dass es sich bei dem Gesamtkonflikt um eine lange Jahre zurück dauernde strategische Planung der Biden-Administration handelt. Biden ist fest davon ausgegangen, die russische Regierung stürzen zu können. Allerdings waren sich die Strategen in den USA völlig im Klaren, dass ein militärisches Besiegen Russlands nicht möglich sei. Bei der Formel, die von Selenskyj aus Dummheit oder mit Kalkül übernommenen Formulierungen: „Russland muss verlieren“ oder „Die Ukraine muss gewinnen“ handelt es sich offensichtlich um eine großangelegte Täuschung der Bürger, denen man glauben machen wollte, sie müssen alles unternehmen, damit der Sieg Russlands erreicht werden könne. Das Time-Magazin berichtete, dass zu wirklichen Zielen der Biden-Regierung der militärische Sieg Kiews nie eingeplant gewesen ist. Es stellt sich damit die Frage: War die Ukraine also nur ein Bauernopfer im großen Spiel?

Es spricht viel dafür, dass Trump jetzt diese Politik seiner Vorgänger beenden will, weil er erkannt hat, dass sie keine Vorteile für die USA bringt und zudem nur tausende Tote produziert. Selenskyj, der voll auf seinen vermeintlichen Unterstützer Biden gesetzt hatte, scheint nicht rechtzeitig bemerkt zu haben, dass er offensichtlich auf das falsche Pferd setzte.

Dass jetzt auch ein Politiker wie Macron noch auf der alten Biden-Strategie seine politischen Spiele betreibt, lässt darauf schließen, dass Macron doch nicht der begnadete Denker ist, zu dem er sich selbst hält. Diese Art der Politik nützt den europäischen Staaten nicht, sondern schadet ihnen existenziell.

Vielleicht müssen auch in Europa erst die Lichter ausgehen, damit die Bürger aufwachen und dafür sorgen, dass es wieder Politiker geben wird, die aus einer tiefen Kenntnis der europäischen Wurzeln dafür sorgen, dass es zu einem Bund der europäischen Nationen kommt, der bei aller eigenständigen Souveränität der europäischen Mitglieds-Staaten die gemeinsamen Interessen gegenüber den USA und Russland vertritt. Nur durch ein friedliches Zusammenwirken, ohne Bevormundung der Partner, kann es ein friedliches Zusammenleben von Völkern geben. Und wenn dabei gute Deals abgeschlossen werden, kann man dies nur noch mit einer Flasche Sekt feiern. Ein Selenskyj wird dann aber keine Rolle mehr spielen.



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Selenskyj hat verloren

Der Besuch des ukrainischen Präsidenten Selenskyj im Weißen Haus endete mit einem kaum vorstellbaren Fiasko. Entgegen allen diplomatischen Gepflogenheiten hat Präsident Trump dem Kriegsherrn in der Ukraine in aller Deutlichkeit, vielleicht sollte man sogar sagen, in aller Brutalität, klar gemacht, dass er sich nicht in einen Weltkrieg treiben lässt. Er hat ihn zudem aufgefordert, endlich dafür zu sorgen, dass das Töten beendet wird. Vordergründig mag es Trump dabei auch um den Vertrag über die Bodenschätze der Ukraine gegangen sein. Es ist jedoch zu vermuten, dass dies nicht der Hauptgrund für den Ausgang des Gespräches im Weißen Haus gewesen war.

Wenn man die Nachricht des Deutschlandfunks genau wahrnimmt, diese ist für uns auch die Grundlage für diesen Kommentar, dann scheint Selenskyj dem amerikanischen Präsidenten erklärt zu haben, dass mit Putin keine Vereinbarung über das Ende des Krieges in der Ukraine treffen darf, weil man Putin nicht trauen könne. Er scheint gegenüber Trump genauso überheblich aufgetreten zu sein, wie er es nun schon seit Monaten praktizierte. Wenn es nach Selenskyj gegangen wäre, dann hätten wir wahrscheinlich bereits einen Weltkrieg. Denn was hätte es bedeutet, wenn Olaf Scholz tatsächlich die Taurus-Raketen der Ukraine zur Verfügung gestellt hätte, die dann russische Ziele, vielleicht sogar Moskau, getroffen und zerstört hätten.

Selenskyj wird selbst genau wissen, wie es zu der Auseinandersetzung zwischen den USA und Russland gekommen ist, die sich dann auf dem Gebiet der Ukraine abgespielt hat. Er ist wahrscheinlich – nicht zuletzt aufgrund seiner eigenen maßlosen Überschätzung der eigenen Möglichkeiten – davon ausgegangen, dass er mit Trump in der gleichen Weise umgehen könne, wie er es mit Biden erfolgreich praktizierte. Dabei schien er aber vergessen zu haben, dass es eben die Biden-Administration war, die sich zum Ziel setzte, Russland mit dem amerikanischen Way of Life zu beglücken und glaubte, die Ukraine böte dafür ein gutes strategisches Einfallstor.

Betrachtet man die Aktivitäten Selenskyjs der letzten Monate, dann jettete dieser Mann von Land zu Land, nicht etwa um Verbündete zu finden, die durch Diplomatie eine Beendigung des Mordens herbeiführen. Es ging diesem Präsidenten nur darum, den Krieg gegen Russland zu intensivieren, um den Kampf gegen Russland zu gewinnen. Aber genau das ist es, was Trump nicht will. Trump will die unselige Auseinandersetzung zwischen den USA und Russland beenden und nicht von einem Selenskyj noch zusätzlich anheizen lassen.

Geradezu abenteuerlich ist es, wenn jetzt die Präsidenten Macron und Tusk sowie der mögliche Bundeskanzler Merz Selenskyj gegen die Amerikaner Unterstützung anbieten. Ein solches Verhalten ist dermaßen unverantwortlich, weil damit kein Frieden erreicht wird, sondern die Weltkriegsgefahr exorbitant steigt. Man könnte sehr zynisch hinterfragen, wie ein Friedrich Merz glaubt, gegen die USA den Krieg mit der Ukraine gegen Russland ausweiten zu können, wenn gleichzeitig der Präsident der USA diesen Krieg beenden will.

So bleibt nur ein großes Erstaunen, wie Politiker aktuell leichtfertig mit dem Leben ihrer Mitbürger umgehen. Denn eine Unterstützung des Kampfes gegen Russland gegen den Willen der USA kann nur in eine Katastrophe führen. Und das würde zum Tod vieler Unschuldiger führen.



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Trump beginnt seine Wirkung zu entfalten – man kann also noch hoffen

Es ist schon bemerkenswert. Da ist der designierte Präsident der USA, Donald Trump, noch gar nicht in das Amt eingeführt, allerdings werden bereits Ankündigungen von Zielen formuliert, die eines sehr klar erkennen lassen: Es geht zukünftig in erster Linie um das Grundprinzip „Amerika First“. Natürlich werden sich viele der Vorstellungen von Trump, die jetzt aktuell der Öffentlichkeit bereits präsentiert werden, nicht so schnell, vielleicht einige auch gar nicht, umsetzen lassen. Aber Trump zeigt, dass er keinesfalls die Absicht hat, die Politik der Obamas, Clintens und anderer Politiker, die während der sogenannten Biden-Administration die eigentlichen Fäden gezogen haben, fortzusetzen.

Das ist auf den ersten Blick betrachtet eine gute Nachricht. Allerdings wird jetzt auch erkennbar, sich das „alte Europa“ sehr schnell endgültig auf dem weltpolitischen Abstellgleis befinden wird, wenn es weiterhin zulässt, dass eine Frau von der Leyen weiter ihre Hinterzimmer-Politik in Brüssel bestimmt und an dem Willen der Bürger regelrecht wie eine (selbsternannte) Regierungschefin eines nicht vorhandenen EU-Staates vorbeiregiert. Wahrscheinlich hat dieses Brüssel-Europa, das nur noch eine schlechte Kopie eines ehemaligen Europas von souveränen Staaten ist, noch gar nicht bemerkt, dass es mehr oder weniger von der Weltbühne verschwinden wird.

Wahrscheinlich haben die Bürger in den europäischen Staaten zu spät bemerkt, wie gegen ihre Interessen ein Netz von Reglementierung, Überwachung und Misswirtschaft aufgebaut worden ist. Gegenwärtig haben die Buchhändler erst festgestellt, wie in die Herstellung der Bücher durch Brüssel durch eine EU-Verordnung für entwaldungsfreie Produkte (EUDR – EU 2023/1115), die ab dem 30.12.2024 verpflichtend anzuwenden ist, eingegriffen werden soll. Angeblich sorgt sich die EU-Bürokratie nur um die Natur. Die Folge der Richtlinie, die zu einem kaum überschaubaren Regelwerk für alle an der Buchherstellung beteiligten Personen und Firmen führte, kann sich zu einer Gefahr der freien Meinungsäußerung und einer Kanalisierung des Denkens entwickeln.

Es ist interessant, dass bereits Elon Musk auf seiner Plattform den sogenannten Faktencheck abgeschafft hat. Er begründet dies zurecht mit dem Hinweis, dass es sich dabei um eine Zensur und Überwachung von Meinungsäußerungen handelt. Staatliche Stellen – hier ist besonders auf das Innenministerium mit ihrer Innenministerin Faeser zu nennen – scheinen immer mehr in die Meinungsfreiheit der Bürger einzugreifen. Durch das regelmäßige Beobachten, wer was wie und wo schreibt, wird ein Klima der Angst verbreitet. Jeder Bürger, der von seinem Recht der freien Meinungsäußerung Gebrauch macht, muss damit rechnen, dass seine Äußerungen als menschenverachtend, antiphobisch, rassistisch oder sonst wie links-politisch nicht konform angesehen werden. Das führt dazu, dass sich viele Bürger gar nicht mehr öffentlich äußern und – wie es auch in der DDR üblich war – politische Themen nur noch im engen Familienkreis oder mit guten Freunden besprechen.

Für die links-woken „Demokratiewächter“ ist der zunehmende Einfluss des Donald Trump der Supergau. Durch das offene Aussprechen der eigentlichen Probleme, durch Gespräche mit Politikern, die nach Auffassung der linksorientierten „Demokratiewächter“, nicht gesprächsfähig seien, wird vielen Bürgern deutlich, dass man ihnen offensichtlich vorschreiben wollte, mit wem sie reden und wen sie wählen dürfen. Einerseits ist es durchaus problematisch, wenn ein Milliardär in der Lage ist, selbst festzulegen, welche Informationen großflächig verbreitet werden sollen. Anderseits haben bisher die staatlichen Stellen, unterstützt von teilweise öffentlich finanzierten Agitationsvereinen sehr massiv ihre Meinung der Bevölkerung kommuniziert und den Versuch unternommen, die Bevölkerung gegen die AfD aufzubringen. Erinnert sei in diesem Zusammenhang an die „spontanen“ Demonstrationen gegen die AfD, die generalstabsmäßig organisiert worden sind und keinesfalls von spontan aufgebrachten Bürgern durchgeführt wurden.

Die gegenwärtigen Aktionen der sogenannten demokratischen Parteien und linker Agitationsvereine gegen die Durchführung eines Parteitages der AfD in Riesa zeigen ebenfalls, was man von der Demokratie in Deutschland aktuell zu halten hat. Vielleicht sollte daran erinnert werden, dass nach dem Parteiengesetz die Abhaltung von Parteitagen zwingend vorgeschrieben sind, so dass es ein rechtwidriges, vielleicht schon kriminelles Verhalten darstellen könnte, wenn solche Veranstaltungen gewaltsam verhindert werden sollen.

Musk kann man nur dankbar sein, dass er es ist, der es wagt, diesem reglementierenden Staatsapparat in Deutschland die Stirn zu bieten und den Bürgern die Möglichkeit gibt, zu erkennen, wie sie an ihrer Meinungsbildung regelrecht eingeschränkt werden. Die gegenwärtige Regierung ohne Mehrheit im Bundestag scheint aus der Entwicklung in Österreich nichts zu lernen. Dann sollte sie sich auch nicht wundern, wenn demnächst auch in Deutschland ein politischer Wechsel erfolgt und die CDU demnächst Juniorpartner der AfD wird.



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Aktuell gefährden Demokraten die Demokratie

Wieder haben die Demokraten im Bundestag den Bürgern vorgeführt, wie man Demokratie zu Tode reitet. Natürlich geschieht alles korrekt, denn schließlich legt man großen Wert auf politisches Korrektheit, besonders dann, wenn man damit die „Menschen“ im Lande meint. Bei dem erneuten Versuch, wie wissen gar nicht, wie viele Anläufe bereits vorgenommen wurden, um eine Selbstverständlichkeit durchzusetzen, nämlich genau wie die anderen Parteien einen Vizepräsidenten im Bundestagspräsident zu stellen, ist die AfD wieder an einer Mauer gescheitert.

Und so wie es bereits während der gesamten Legislaturperiode, die jetzt vorzeitig ihr unrühmliches Ende vor sich hat, geschehen ist, haben die sauberen Demokraten mit Hilfe einer Kartellabsprache dafür gesorgt, dass eine Partei mit 10% Wähleranteil nicht im Bundestagspräsidium vertreten ist. Betrachten wir das letzte Abstimmungsergebnis, dann haben 75 Abgeordnete für den Kandidaten Stefan Keuter gestimmt. 559 Abgeordnete dagegen und 17 Abgeordnete haben sich der Stimme enthalten. Natürlich ist alles sauber demokratisch abgewickelt worden, wenngleich auch der Dümmste wahrnehmen kann, dass bei einem solchen Abstimmungsergebnis eine gute Regie von Oberdemokraten Pate gestanden haben muss.

Wen wundert es dann, wenn bei einer allgemeinen Befragung von Bürgern durch ein Meinungsforschungsinstitut fast 50% der Bürger kein Vertrauen mehr in diese Demokratie haben. Immer häufiger können die Bürger mittlerweile wahrnehmen, wie demokratische Prinzipien gerade von denjenigen, die immer vorgeben, demokratisch zu sein, ausgehebelt werden. Was sich hier mit der Besetzung des Vizepräsidenten- Amtes abspielt, ist ein krasses Beispiel, was man von Demokratie halten kann. Konkret an diesem Beispiel: Nichts!

Aktuell können die Bürger beobachten, was gegenwärtig in den USA geschieht. Donald Trump, der seit Jahren als Verbrecher und ungeeignet für das Amt des Präsidenten gehalten und dargestellt wurde, hat grandios die Wahl gewonnen. Jetzt ist die Überraschung groß, dass er dafür sorgt, dass diejenigen, die ihn jahrelang diskreditieren wollten, aus ihren Ämtern entfernt werden. Eine solche Entwicklung ist nicht zu begrüßen, wenngleich sie immer wieder – auch in Deutschland – praktiziert wird. Was glauben die Politiker, die sich heute als die großen Demokraten hinstellen, was wohl geschieht, wenn die AfD eine Mehrheit im Bundestag erhält? Man kann sich dann gut vorstellen, dass es dann zu einer gleichen Situation wie gegenwärtig in den USA kommen könnte.

Vielleicht würde man der Demokratie einen besseren Dienst erweisen, wenn man aufhört, politische Gegner, die als Bedrohung für die eigene Macht angesehen werden, so zu behandeln, dass sie eines Tages zurückgeben, was man ihnen jahrelang angetan hat. Wie brüchig die sogenannten demokratischen Parteien sind, sieht am an der SPD, die bald zu einer Kleinpartei werden könnte, an den Linken, die völlig aus den Parlamenten fliegen und einer FDP, die keinesfalls sicher sein kann, wieder in den Bundestag zu kommen. Aber auch die CDU kann sich keinesfalls sicher sein, dass sie dauerhaft überleben wird. Die Wahlergebnisse in Frankreich, den Niederlanden und Italien sollten doch ein Beleg dafür sein, wie schnell sich politische Verhältnisse ändern. Aber um dies zu begreifen und daraus die richtigen Schlüsse zu ziehen, benötigt man genau das, was die sauberen Demokraten immer predigen: Weitsicht und Weltoffenheit, ohne den eigenen Kompass vorher mit einem Hammer zu zerschlagen.

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Aktuell ist die Zeitenwende durch Trump eingeleitet

Die Wahl in den USA ist gelaufen, Donald Trump ist der neue Präsident der USA. Entgegen den Verlautbarungen der Medien gab es kein Kopf an Kopf- Rennen. Donald Trump hat eindeutig die Mehrheit der Bürger der USA auf seine Seite gezogen und somit die Wahl eindeutig gewonnen.

Kamala Harris schien offensichtlich so sprachlos geworden zu sein, dass sie erst heute an ihre Wähler mit einer persönlichen Erklärung wenden will. Dieses Verhalten ist nachträglich ein Beleg dafür, dass diese Frau nicht für das höchste Amt der USA geeignet gewesen ist. Bei allen vorherigen vollmundigen Aussagen dieser Frau, die abgesehen von dem Thema Abtreibung und der Frauenfragen kaum eine Substanz enthielten, hätte man erwarten dürfen, dass sie sich nicht sprachlos zurückzieht, sondern aktuell zum Wahlverlauf Stellung bezogen hätte. Das Amt des Präsidenten in den USA wäre für Kamala Harras doch eine Schuhnummer zu groß gewesen und deshalb ist es gut, dass diese Frau nicht gewählt worden ist.

Wenn man die vielen Stellungnahmen und Kommentare, die den aktuellen Wahlsieg von Donald Trump begleiteten im Nachhinein Revue passieren lässt, dann kristallisierte sich heraus, dass es eine Mehrheit der amerikanischen Bürger leid sind, sich von einer woken und feministischen akzentuierten Politik länger verärgern zu lassen. Dem normalen Werktätigen in den USA ist es wichtiger, dass ihm seine wirtschaftliche Situation ein vernünftiges Leben sichert und er am Monatsende nicht ein privates Sondervermögen, genannt Schulden, auftürmen muss. Viele Bürger hatten auch ein Problem damit, dass eine Frau, die meinte, allein durch die Tatsache, dass sie eine Frau und eine Schwarze sei, die Voraussetzungen für das Amt des Präsidenten in den USA zu haben, Anspruch auf das höchste Amt in den USA erhob. Und nicht zuletzt haben viele Bürger auch wahrgenommen, dass hinter dieser Frau, die bisher kaum politische Erfolge nachweisen konnte und sich noch nicht einmal bei dem greisen Präsidenten Biden profilieren konnte, ganz andere politische Kräfte die Fäden zogen. Es ist kaum anzunehmen, dass Jo Biden noch eigene Entscheidungen getroffen hatte, so dass vermutet werden muss, dass der Obama-Klan im Hintergrund die amerikanische Politik gelenkt haben könnte. Kamala Harris war es jedenfalls nicht, die einen Einfluss auf die amerikanische Politik ausübte. Ihr Auftreten im Wahlkampf, bei dem sie ständig unnatürlich lachte und ständig mit beiden Fingern immer auf ihre Wähler zeigte – dies ist wortwörtlich gemeint – waren wahrscheinlich für viele, die täglich darum kämpfen mussten, am Ende des Monats ihr Bankkonto nicht zu überziehen, unerträglich.

Mit dem Wahlergebnis ist jetzt auch erkennbar geworden, dass die Ägide der woken Gesellschaftsveränderer, die den Bürgern ein Menschenbild vermitteln wollten, das jegliche persönliche Identität beseitigt, nicht mehr gewollt sind und von den Bürgern mit ihrem Stimmzettel aufgefordert wurden, sich aus der Politik zu verabschieden. Eine gleiche Entwicklung wird in Deutschland eintreten. Wenn die Anhänger der Woken-Päpstin Butler in den USA keinen politischen Einfluss mehr haben, wird sich dies sehr schnell auch auf die Verhältnisse in der deutschen Gesellschaft niederschlagen.

Jetzt wird es darauf ankommen, ob die Versprechungen von Trump, die er vor der Wahl formulierte eingehalten werden. Ein wichtiges Versprechen ist die Beendigung des Krieges gegen Russland auf dem Gebiet der Ukraine. Wenn die Waffenlieferungen endlich beendet werden, ist Selenskyj gezwungen, über eine Beendigung der Wahnvorstellung, Russland besiegen zu können, nachzudenken. Natürlich werden die Europäer jetzt auch gezwungen, wieder über ihre eigenen Fähigkeiten nachzudenken und sich aus der Abhängigkeit der USA zu befreien.

Deutschland scheint aktuell dazu nicht in der Lage zu sein. Gerade ist die Regierung endgültig gescheitert. Es kam zu einem Bruch mit der FDP, so dass der Kanzler den Bundespräsidenten bat, den Finanzminister Lindner zu entlassen. Das Chaos der Regierung ist jetzt so offenkundig geworden. Scholz will jetzt über Schuldenfinanzierung den Krieg gegen Russland weiter voranzutreiben.

Jetzt sollten die Bürger endlich den Mut haben, einen neuen Weg zu gehen und der politischen Alternative eine Chance zu geben, Deutschland aus dieser Schieflage wieder zu befreien. Mit den sogenannten demokratischen Parteien wird es nicht mehr funktionieren.

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Aktuell steht ein epochaler politischer Wechsel bevor

Erwartungsgemäß hat der Parteitag der Republikaner Donald Trump als Kandidat für die Wahl zum Präsidenten der USA nominiert. Donald Trump hat J. D. Vance als seinen Vizepräsidenten vorgesehen. Mit der Nominierung des 39jährigen Senators aus Ohio hat Trump nicht nur einen Politiker ausgewählt, der voll auf der Linie von Trump liegt, er hat damit auch die Weichen für den Fall gestellt, wenn eine politische Nachfolge für die Republikaner notwendig werden könnte. Mit 39 Jahren ist Vance für die Politik noch ein junger Mann, so dass bei der dann folgenden Präsidentschaftswahl auch ein Generationswechsel erfolgen könnte.

Die Frage der Generationsfolge ist bei den Demokraten offensichtlich gescheitert, so dass sich an dieser Frage auch die gesamte Partei vorerst politisch ins Abseits manövriert hat. Die Rolle, die der bisherige Präsent Biden spielt, ist bereits so peinlich und unwürdig, so dass damit der Politik in den USA ein großer Schaden zugefügt wurde. Bei Biden stellt sich mittlerweile nicht mehr nur die Frage, ob er für die nächsten vier Jahre gesundheitlich in der Lage ist, die Funktion eines Präsidenten der USA auszuüben. Bereits jetzt können erhebliche Zweifel bestehen, ob der überhaupt noch in der Lage ist, dieses Amt zum gegenwärtigen Zeitpunkt auszuüben.

Mit dem Attentat auf Trump wurde deutlich, dass Trump physisch und psychisch die notwendige Stärke zu besitzen scheint, die von einem Präsidenten einer Weltmacht erwartet werden muss.

Die deutschen Politiker – übrigens auch die der anderen europäischen Staaten – täten gut daran, endlich mit ihren Tiraden gegen Trump aufzuhören. Mit großer Wahrscheinlichkeit müssen sie mit diesem Mann als zukünftigen Präsidenten der USA rechnen. Das gilt auch für die EU-Bürokratie in Brüssel.

Es ist auch gut, wenn endlich Bewegung in die Ukraine-Problematik käme. Man kann sicher davon ausgehen, dass Trump hier deutliche Zeichen setzen wird und hoffentlich den Irrsinn des Mordens in der Ukraine beendet. Die gegenwärtige Administration in den USA – mit Sicherheit führen bereits seit längerer Zeit andere als Biden die politischen Geschäfte – scheint in Russland nur noch den Weltteufel zu sehen, so dass von dieser Administration keine Friedensinitiativen zu erwarten sind. Insofern werden viele froh sein, wenn der politische Wechsel in den USA eintritt, weil sich dann auch deutsche Politiker sehr schnell gezwungen sehen werden, ihre weltpolitische Betrachtung einer Prüfung zu unterziehen. Der politische Wechsel in den USA kann aber auch zu einem politischen Wechsel in Europa führen. Wenn die Politiker in Europa feststellten, dass ihr großer „Freund“ auch mit dem angeblichen Kriegsverbrecher Putin redet und sogar Vereinbarungen treffen wird, bleibt ihnen nichts anderes übrig, als die eigene Politik an die neuen Realitäten anzupassen.

Aktuell zeigt sich, dass in der Politik keine Statik existiert und die Machtzentren sehr schnell wechseln können. Unter diesen Aspekten ist die Entwicklung in den USA auch für Deutschland sehr hoffnungsvoll.