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Frühling

Frühling

Theodor Fontane (1819-1898)

Nun ist er endlich kommen doch
In grünem Knospenschuh;
„Er kam, er kam ja immer noch“
Die Bäume nicken sich’s zu.Sie konnten ihn all erwarten kaum,
Nun treiben sie Schuß auf Schuß;

Im Garten der alte Apfelbaum,
Er sträubt sich, aber er muß.Wohl zögert auch das alte Herz
Und atmet noch nicht frei,
Es bangt und sorgt; „Es ist erst März,
Und März ist noch nicht Mai.“

O schüttle ab den schweren Traum
Und die lange Winterruh:
Es wagt es der alte Apfelbaum,
Herze, wag’s auch du.

Gleichgültig mit welchen Problemen, Sorgen und der vermeintlichen Vergänglichkeit die Menschen fertig werden müssen, es bleibt immer die Gewissheit, dass wie der alte Apfelbaum, so auch die Menschheit nach einer langen Wintersruh wieder zu neuem Leben erwacht.

Das immer wiederkehrende neue Erwachen in der Natur, lässt sich auch nicht von Horrorgeschichten, die den Horizont der Menschen verdunkeln sollen, damit sie denken sollen, eine Zukunft ist nur dann möglich, wenn sie dummen Scharlatanen nachjagen, beeinflussen.

Seien wir wie der alte Apfelbaum und vertrauen darauf, dass wir selbst die Kraft finden, nach der Wintersruh – man kann auch sagen, nach gesellschaftlichen Verwerfungen und Kriegen – wieder aus dem schweren Traum zu neuen Leben erwachen. Auch die „letzte Generation“ wird feststellen, dass nach ihr weitere Generationen folgen werden.

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Aktuell ist das antidemokratische Handeln jetzt auch bei der Berlinale angekommen

Die Bürger in Deutschland können nur noch mit Wut und Zorn wahrnehmen, wie mittlerweile Teile demokratisch gewählter Volksvertretern behandelt werde. Mit einer ungeheuerlichen Unverschämtheit aber auch Dummheit erklärt die Leiterin der Berlinale, Iris Berben, daß die Berlinale den Beschluß gefaßt habe, die gewählten Vertreter der AfD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhaus, die bereits, wie alle anderen Parlamentarier des Berliner Abgeordnetenhauses auch, eine Einladung zur Eröffnungsfeier bereits erhalten hatten, wieder auszuladen. Sie beruft sich dabei auf die „Recherchen“ von Correktiv, die über ein privates Treffen von Unternehmern und Politikern nach einem kriminellen Ausspähen der Veranstaltung Lügen verbreitet hat, die den Eindruck vermitteln sollten, dass die AfD grundgesetzwidrige und menschenverachtende Pläne für eine Deportation von ausländischen Bürgern, die sich in Deutschland aufhalten, besprochen haben soll. Wieder wird den Bürgern in Deutschland eindrucksvoll vorgeführt, welche Methoden der Ausgrenzung von unliebsamen Politikern praktiziert werden, um sicherzustellen, daß nur das in der Öffentlichkeit erscheinen darf, was dem Woken-Menschheitsbild entspricht. Es wird immer behauptet, es gäbe keine Cancel-Culture, gleichwohl wird wieder einmal eindrucksvoll die Existenz dieser faschistischen Methode praktiziert.

Was die Leitung der Berlinale damit praktiziert, ist eine Missachtung der Bürger, die die AfD gewählt haben und eine Missachtung des Parlaments. Es steht keinem Bürger und keiner Institution zu, Teile des Parlaments zu selektieren und als politisch asoziale Volksvertreter auszusortieren. Damit zeigt man nur selbst, daß man diese Demokratie nicht mehr ernst nimmt und meint, eigene Maßstäbe setzen zu können. Noch entscheidet immer der Wähler, wie ein Parlament zusammengesetzt ist. Die Berlinale hat damit einen Tiefpunkt im demokratischen Verhalten praktiziert und einen Beitrag geleistet, diese Demokratie erheblich zu gefährden. Der AfD wird dies nur zusätzliche Wähler bringen, denn jetzt merken auch unpolitische Bürger, wie der Versuch unternommen wird, nur noch eine linke Meinung in Deutschland zuzulassen. Mit freier Kunst hat dies nichts mehr zu tun. Offensichtlich ist die Meinungsfreiheit in Deutschland nur noch Geschichte. Aktuell scheint sie ausgehebelt und damit nicht mehr existenz zu sein.

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Ein alter Mann mit mangelndem Gedächtnis ist der Führer der westlichen Welt

Aktuell berichteten mehrere Zeitungen sowie der Rundfunk über das Ergebnis des Sonderermittlers Robert Hur zu dem Umgang mit geheimen Dokumenten des US-amerikanischen Präsidenten Joe Biden.

Biden wurde vorgeworfen, daß sich in seinem privaten Besitz geheime Dokumente befunden haben. Einen gleichen Vorwurf wurde auch dem ehemaligen Präsidenten Trump gemacht. Was jedoch den ganzen Vorgang sehr problematisch erscheinen läßt, ist die Beurteilung des allgemeinen Zustandes des Präsidenten der USA durch Robert Hur. Hur soll im Rahmen seines 300seitigen Gutachtens festgestellt haben, daß er bei Biden auf „einen wohlmeinenden älteren Mann mit schlechten Gedächtnis“ getroffen sei. Es ist deshalb auch nicht überraschend, daß Biden auf diese Feststellung wütend reagiert haben soll, denn gerade im Hinblick auf den bevorstehenden Wahlkampf in den USA ist eine solche – aus Sicht des Verfassers dieser Zeilen sehr zutreffende – Feststellung keine gute Begründung, einen solchen, vielleicht liebenswerten, gleichwohl sehr vergeßlichen, alten Herrn erneut zum Präsidenten der USA zu wählen. Immerhin entscheidet er als oberster Befehlshaber der US-Streitkräfte über den Einsatz von Atomwaffen. Wenn man diesen Präsidenten im Fernsehen sieht, wie er mit sehr verhaltenem Gang auf dem Rasen des Weißen Hauses zum Regierungshubschrauber geht, so daß man bereits am Fernsehschirm Angst bekommt, daß der alte Herr hinfallen könnte, dann sollte man ihm doch in seinem eigenen wohlverstandenen Interesse lieber den Rückzug in das Privatleben wünschen, zumal er finanziell durchaus noch ausreichend Geld für ein angemessenes Leben zur Verfügung haben wird.

Natürlich werden sofort viele anmerken, daß es ja auch deutsche Politiker gibt, deren Erinnerungsvermögen nachhaltig eingeschränkt zu sein scheint und die zudem gegenüber Biden noch im jugendlichen Alter sind. Wir denken an den Bundeskanzler Olaf Scholz, der sich nicht mehr erinnern konnte, ob er mit dem Inhaber der Warburg-Bank seinerzeit über mehrere Millionen, die vom Finanzamt gefordert wurden, gesprochen hat. Auch dies ist keinesfalls ein Grund zur Beruhigung, auch wenn der Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland nicht – wie Biden – über Atomwaffen entscheiden kann, so hat er doch genügend Möglichkeiten bei einem Vergessen wichtiger Zusammenhänge und Ereignisse, falsche Entscheidungen zu treffen, die einen erheblichen Konflikt sogar im internationalen Bereich auslösen könnten.

Aktuell spricht man ja viel von den Gefahren durch ältere Menschen, wobei das jüngste Beispiel die Überlegungen der allmächtigen EU-Bürokratie ist, älteren Menschen am liebsten den Führerschein nur noch unter Vorbehalt überlassen zu wollen. Vielleicht sollte auch bei Politikern mehr darauf geachtet werden, inwieweit ihr gesundheitliches Vermögen – dazu gehört ja auch die Funktion des Gehirns – noch ausreichend ist, um für die Allgemeinheit kein Sicherheitsrisiko zu werden. Insofern ist der Vorgang in den USA ein guter Anlaß, über solchen Fragen einmal grundsätzlich nachzudenken.


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Der Sondermüll der CDU

Der Deutschlandfunk hört nicht auf, weiter gegen die AfD zu hetzen und scheut sich nicht, Lügen zu verbreiten. Obwohl inzwischen gesichert ist, daß es sich bei dem sogenannten Geheimtreffen in Potsdam in keiner Weise um ein Geheimtreffen gehandelt hat und auch keine verfassungsfeindlichen Themen besprochen wurden, wird nach wie vor den Bürgern erzählt, daß in Potsdam menschenverachtende Szenarien besprochen wurden. Auch wenn nur u.a. drei AfD-Mitglieder anwesend waren, so wird einfach so getan, als wenn es sich um eine AfD-Veranstaltung gehandelt habe.
Der Deutschlandfunk interviewte Karin Prien, stellvertretendes CDU-Vorstandsmitglied des Bundesverbandes und Kultusministerin in Schleswig-Holstein. Wieder ging es um die Frage, wie man ein Erstarken der AfD verhindern könne. Trotz der Hetze gegen diese Oppositionspartei scheinen sich die Bürger nicht für dumm verkaufen zu lassen und denken gar nicht daran, sich von dieser Partei abzuwenden. Frau Prien brachte zum Ausdruck, daß jetzt die gesellschaftliche Mitte auf die Straße gegangen sei. Sie sei wach geworden und stände auf gegen rechtsradikale Bestrebungen. Dabei weiß jeder inzwischen, dass es sich nicht um spontane Demonstrationen der sogenannten Mitte der Gesellschaft handelt, sondern um generalstabsmäßig organisierte Aktionen, die von Wanderdemonstranten von Dorf zu Dorf und von Stadt zu Stadt beschickt werden. Es soll in der Öffentlichkeit der Eindruck vermittelt werden, als wenn ganz Deutschland gegen die AfD aufgestanden sei. In einer demagogischen Art und Weise wird auch vom Deutschlandfunk eine Verbindung von der AfD zur NSDAP hergestellt. Damit verletzt ein öffentlich-rechtlicher Sender seine Neutralitätspflicht und ergreift einseitig Partei für eine linke antidemokratische Bewegung. Kühn wird von Frau Prien, die es eigentlich besser wissen müßte, behauptet, daß die AfD Antidemokratismus und Antifaschismus als Instrumente benutzt, um die Demokratie abzuschaffen. Da kann man nur noch staunen, mit welcher Frechheit und Unverfrorenheit einfach Dinge behauptet werden, die aus der Luft gegriffen sind und mit denen man glaubt, eine demokratisch gewählte Opposition mundtot machen zu können. Die „staatstragenden Kräfte“ behaupten immer, die AfD würde eine Volksverhetzung betreiben, dabei merken sie gar nicht, daß sie es selbst sind, die mit ihrer Hetze jeden gesellschaftlichen Konsens zerstören.
Immerhin mußte Frau Prien einräumen, daß ein Teil des Protestes der Bürger ihre Ursache in der bürgerfeindlichen Politik der sogenannten Ampelregierung habe. Sie vertrat dann aber auch die Auffassung, daß eine erfolgreiche Strategie zur Bekämpfung der AfD eine Verachtung der Positionen der AfD sei. Die Sprache dieser Oberdemokraten, zeigt eine Verachtung aller derjenigen aus, die es sich wagen, eine andere Meinung als die linken Kartellregierungen, zu denen auch die CDU gehört, zu vertreten. Wie die CDU einzuordnen ist, hat jetzt wieder der Parteivorsitzende Merz eindrucksvoll dargelegt. Er vertrat die Auffassung, dass die CDU mit den Grünen, die keine grüne, sondern eine linksextreme Verbotspartei ist, eine Koalition bilden sollte. Damit zeigt Herr Merz wieder einmal das wahre Gesicht der CDU, die sich möglichst bald umbenennen sollte, damit sie nicht bereits durch eine falsche Namensgebung zum Ausdruck bringt, daß sie die Bürger über die wahren Ziele der Partei belügt.
Wenn Frau Prien meint, die CDU müsse in Ostdeutschland dafür sorgen, daß die Brandmauer der „demokratischen Parteien“ gegen die AfD letztlich nur noch von der CDU sichergestellt werden kann, weil die übrigen Parteien in Ostdeutschland mittlerweile in die Bedeutungslosigkeit versunken sind, dann scheint sie gar nicht mehr zu bemerken, was sie für einen Unsinn erzählt. Sie sollte vielmehr besorgt sein, dass man auch die CDU bald nicht mehr benötigt, weil die Bürger Mehrheitsverhältnisse durch die Wahlen schaffen könnten, die Brandmauern nur noch als Sondermüll entsorgt, werden müssen. Denn Brandmauern haben nur dann einen Sinn, wenn ein Brand verhindert werden soll. Sie sind sinnlos, wenn sie zur Trennung von Gesellschaften gebaut werden und müssen dann schnell abgerissen werden. Das, was die Kartellparteien aktuell produzieren, kann man getrost auch als Sondermüll bezeichnen.


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Das Parteiprogramm DAVA der türkischen Gesellschaft in Deutschland läßt viele Fragen offen

Aktuell scheint die Öffentlichkeit kaum ein Interesse an der sich gerade neu konstituierenden Partei der türkischen Gesellschaft in Deutschland zu haben. Abgesehen von einigen Presseausführungen in den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten und einigen Printmedien hat man den Eindruck, dass man bereits zur Tagesordnung übergegangen ist. Das Anheizen der Öffentlichkeit gegen angebliche rechtsradikale Entwicklungen und die Organisation entsprechender Demonstrationsveranstaltungen, die von Wanderdemonstranten – im Mittelalter gab es die Wanderhuren – bestückt werden, damit der Eindruck entsteht, als wenn ganz Deutschland im Aufruhr sei, scheinen gegenwärtig für viele Politprofis wichtiger zu sein, als die sich anbahnende fundamentale Veränderung der Parteienlandschaft in Deutschland. Dabei wird die sich jetzt gründende Partei „Demokratische Allianz für Vielfalt und Aufbruch“ eine wesentlich entscheidendere Rolle spielen, als der sogenannte Aufbruch einer Frau Wagenknecht, die zwar vom Aufbruch redet, in Wahrheit aber die alte SED-Ideologie jetzt nur mit schöneren Worten fortsetzt.

Besonders auffällig ist, dass bei den bisher vorliegenden Pressemitteilungen keine ausführliche Darlegung über die Inhalte des bereits vorliegenden Parteiprogramms der Partei DAVA erfolgte. Eine Anfrage bei dem Vorsitzenden der DAVA in Deutschland, M.Teyfik Özcan, durch das wir um eine Ausfertigung des Parteiprogramms baten, wurde sehr schnell beantwortet. Uns wurde das vollständige Parteiprogramm übersandt.

Nun kann man geteilter Meinung sein, ob es sinnvoll sei, wenn eine gesellschaftliche Gruppe mit einem eindeutig starken türkischen Bezugspunkt, die aufgrund der doppelten Staatsangehörigkeit auch Teil der Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland ist, eine eigene Partei gründet, die natürlich das Ziel hat, auch im Bundestag vertreten zu sein und damit direkten Einfluß nicht nur auf die Meinungsbildung, sondern auch auf die Gesetzgebung in Deutschland haben wird. Aber wie auch immer diese Frage beantwortet wird, stellt sich vorher die Frage, warum es überhaupt zu der der Absicht der Gründung einer solchen Partei gekommen ist. Soweit man aus Verlautbarungen der türkischen Gesellschaft in Deutschland hören konnte, fühlte man sich von den bisherigen Parteien in Deutschland, die viel von Integration und Vielfältigkeit reden, nicht ausreichend vertreten. Dabei ist besonders bemerkenswert, dass die türkische Gesellschaft in Deutschland immer eine besondere Affinität zur SPD hatte und hier offensichtlich ein Bruch entstanden ist.

Die jetzt geplante Partei kann auch nicht einfach mit der Minderheitspartei der Dänen in Schleswig-Holstein gleichgesetzt werden. Im Gegensatz zur dänischen Minderheit in Deutschland, die auch aufgrund von Grenzverschiebungen zwischen Deutschland und Dänemark entstanden ist, liegen die Verhältnisse bei den türkischen Mitbürgern völlig anders. Aus unserer Sicht dürfte es spannend werden, wie sich die Partei der Türken in Deutschland verhalten wird, wenn sich deren Mitglieder zwischen ihrem türkischen Heimatland und dem neu gewählten Heimatland Deutschland entscheiden müssen. Eine solche Entscheidung wird immer dann relevant, wenn aufgrund einer besonderen Krisensituation ein Bekenntnis für die eine oder andere Seite zwingend geboten ist.

Aber diese Fragen werden mit Sicherheit noch einen großen Rahmen in der öffentlichen Diskussion einnehmen, wobei wir gar nicht sicher sind, ob diese Fragen von den derzeitigen deutschen Politikern auch nur ansatzweise bedacht worden sind. Wahrscheinlich werden sie sogar nicht als ein besonderes Problem angesehen.

Ein erster Blick auf das Programm zeigt jedoch, dass es sich noch um einen vorläufigen Entwurf zu handeln scheint. Es werden alle relevanten gesellschaftspolitischen Fragen angesprochen, die auch in Deutschland keine Überraschung sein können. Es wird auch erkennbar, dass sich das Programm auf die spezifischen Belange von türkischen Staatsbürgern, die Deutschland zu ihrer neuen Heimat gewählt haben, bezieht und die für die gesellschaftliche Integration türkischer Mitbürger in Deutschland von großer Bedeutung sind. Allerdings werden auch viele Fragen offengelassen, so dass nicht erkennbar ist, welche politische Richtung die neue Partei wirklich einschlagen wird. Dies bezieht sich besonders auf die Außenpolitik. Es wird die Zweistaatlichkeit der Israelis und der Palästinenser gefordert, allerdings ist nicht klar, ob und zu welchem Bündnissystem die Orientierung erfolgen soll. Es wird von einer starken Einbeziehung der EU gesprochen, es bleibt aber offen, ob damit die EU als eigenständiger Staat oder als Zusammenschluss von souveränen Staaten gemeint sein könnte.

Die Kapitel „Schutz der Familie“ und „Anerkennung muslimischer Religionsgemeinschaften“ sind im Gegensatz zu den übrigen 15 Kapitel ausgesprochen präzise formuliert. Das Familienbild orientiert sich an dem Familienbild der CDU, als diese noch eine CDU gewesen ist. Die Familie im Programm der DAVA orientiert sich an dem traditionellen Familienbild und nicht an Pseudofamiliengebilde, bei denen nicht mehr von Mann und Frau gesprochen wird. Auch die Forderung nach einer staatlichen Anerkennung der muslimischen Religion ist Grundlage im vorliegenden Parteiprogramm.

Völlig offen, weil nicht angesprochen, ist die Beziehung zwischen der türkischen Gesellschaft in Deutschland und zur Regierung ihres Ursprungslandes. Diese Frage dürfte für türkische Bürger mit der deutschen und türkischen Staatsangehörigkeit von einer besonderen Bedeutung sein. Unbeschadet der Doppelstaatlichkeit bei türkischen Bürgern, sollte beachtet werden, dass der türkische Staat seine Bürger auch dann nicht aus der türkischen Staatsangehörigkeit entlässt, wenn eine zweite Staatsbürgerschaft angenommen wurde.

Bornemann-Aktuell wird sich mit der Analyse des Programm eingehend befassen und zu gegebener Zeit dazu Stellung nehmen. Bereits jetzt kann aber festgestellt werden, dass es bei allen Parteien, mit Ausnahme der gegenwärtigen demokratischen Oppositionspartei der AfD ein Umdenken geben muß, wenn nicht der nächste große gesellschaftspolitische Konflikt im Bundestag entstehen soll.


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Zusammenhänge erkennen – aktuell hinterfragen

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Fährt das Narrenschiff gegen den Eisberg?

Aktuell scheinen Politiker der Ampelregierung in eine regelrechte Hysterie verfallen zu sein. Sie sind besessen, die Bevölkerung dermaßen gegen alles in Stellung zu bringen, was ihrer eigenen Meinung zuwiderläuft. Dabei ist natürlich der Hauptfeind, den man am liebsten mit Stumpf und Stil vernichten würde, wenn man es nur könnte, die AfD. Diese Partei hat die Unverschämtheit begangen, im Gegensatz zu den „Ampelmännern“ der Regierung eine Akzeptanz bei den Bürgern zu erhalten, so dass bei Umfragen ein möglicher Wahlerfolg durchaus in greifbare Nähe gerückt ist.

Was die hysterisch gewordenen Politiker und ihre Hilfstruppen nicht übersehen, ist die Tatsache, dass sie dabei sind, den Zusammenhalt der Gesellschaft in Deutschland, der ohnehin immer mehr schwindet, völlig zu zerstören. Die unspezifische Kampfansage gegen rechts geht weit über die Kampfansage an die AfD hinaus, da jetzt alles bekämpft werden soll, was rechts von der linken Politik dieser Regierung steht. Dabei befindet sich auch die CDU im Kreis der sich selbst demokratisch nennenden Genossen und unterscheiden sich von den übrigen linken Gruppierungen nur durch einen Parteinamen, der den Inhalt der Partei in keiner Weise wiedergibt. Aber auch das ist mittlerweile nichts Neues, da wir uns offensichtlich in einem Zeitalter der totalen Verwirrung befinden. Insofern kann man wirklich von einer Zeitenwende sprechen. Diese bezieht sich jedoch auf die Schwelle von der Wahrheit zur Lüge, wobei die Lüge als Wahrheit verkauft wird. Man kann auch von dem luziferischen und arianischen Zeitalter sprechen. Die Bürger werden mit Begrifflichkeiten verwirrt, so dass sie nicht mehr erkennen können, was wahr und was falsch ist. Diejenigen, die von Demokratie reden, meinen die Kanalisierung des Denkens und das Einschwören auf eine Gesellschaft, in der es langfristig keine eigenständigen Individuen, sondern nur noch willfährige Ja-Sager der Regierung geben soll. Das hat mit Demokratie nichts mehr zu tun!

In einem Beitrag von „Auf1“ wurde sehr klar und deutlich dargelegt, wie es der linken Regierung in Deutschland gelungen ist, aus einem privaten Treffen von Bürgern ein Geheimtreffen zu machen, bei dem die Grundlagen für eine Beseitigung der Demokratie gelegt worden sein sollte. Dies reichte, um wochenlange „spontane“ Demonstrationen zu organisieren, die das Klima für eine allgemeine Aversion der Bevölkerung gegen die AfD entwickeln und nachhaltig verstärken sollte.

Jetzt wird am Grundgesetz geschraubt, um zu verhindern, dass eine AfD, so sie eine Regierungsmehrheit erreichen sollte, die demokratischen Grundlagen unserer Verfassung im Hinblick auf die Tätigkeit des Bundesverfassungsgerichts verändern könnte. Es wird einfach unterstellt, dass die AfD im Sinne eines Adolf Hitlers tätig werden könnte, wenn sie die Möglichkeit dazu hat. Wie verschroben muß das eigene Denken und wie groß muß die Angst sein, selbst von der Macht, an der man sich regelrecht berauscht, entfernt werden zu können? Den Bürgern soll vermittelt werden, dass die Demokratie nur das ist, was diese Ampelregierung für richtig hält. Da wird von Minderheitenschutz geredet, der bei einer „Machtübernahme“ durch die AfD sichergestellt werden müsse. Dabei scheinen diese linken Oberdemokraten nicht wahrzunehmen, dass sie es selbst sind, die sich einen Teufel darum scheren, dass politische Minderheiten angemessen an der parlamentarischen Arbeit beteiligt werden. Mit allen Tricks und mit einer faschistoiden Vorgehensweise wird verhindert, dass eine Partei, die immerhin von über 10 Prozent der Bevölkerung in den Bundestag gewählt wurde, keinen Sitz im Bundestagspräsidium erhält und dass der Partei Vorsitzposten von Fachausschüssen im Bundestag vorenthalten werden. Merken diese Regierungspolitiker gar nicht mehr, welches üble Spiel sie selbst mit einer demokratischen Opposition treiben?

Der Gipfel der Unverschämtheit wurde jetzt in Berlin bei der Berlinale bekannt. AfD-Vertreter sollen von der Teilnahme an dieser Veranstaltung ausgeschlossen werden, weil die Berlinale meint, die AfD-Politiker seien keine Demokraten. Wie krank muß eine Regierung sein, wenn sie selbst nicht mehr erkennt, an welchen Stellen sie beginnt, die Demokratie mit Füßen zu treten.

Eines ist jedoch bereits jetzt erkennbar. Die Bürger lassen sich in ihrer Mehrheit nicht mehr von linken Politikern vorschreiben, wen sie zu wählen, was sie zu denken, was sie zu sagen haben. Die kommenden Wahlen werden – davon sind wir überzeugt – eine politische Wende bringen. Und dies  ist dringend geboten, damit Deutschland nicht endgültig demontiert wird.


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Dürfen Juden sich nicht mehr auf ihren ethnischen Hintergrund berufen?

Aktuell scheint sich der Deutschlandfunk in der Hetze gegen die AfD geradezu zu überbieten. Wenn man nicht über „spontane“ Demonstrationen der Bürger berichten kann, dann werden Wissenschaftler bemüht, den Hörern des Senders zu vermitteln, dass die AfD eine rechtsradikale Partei sei, die Deutschlands Untergang besigelt, indem sie wieder eine Nazidiktatur herbeiführt. Dabei merkt man auch bei den linksorientierten Journalisten nicht mehr, was für ein gefährlicher Unfug verbreitet wird. In einem Interview mit dem Historiker Norbert Frei brachte dieser zum Ausdruck, dass man die AfD mit der NSDAP vergleichen könnte. Er relativierte diese gefährliche und auch unhaltbare These insoweit, als er während des Interviews mehrfach darauf hinwies, dass es lediglich um Vergleiche ginge, um an diesen auf historische Gemeinsamkeiten aufmerksam zu machen, allerdings könne man nicht von einer absoluten Gleichsetzung ausgehen. Frei wird sehr wohl wissen, dass diese akademische Differenzierung bei den meisten Hörern des Senders gar nicht wahrgenommen wird und diese aufgrund seiner Ausführungen davon ausgehen, dass die AfD mit der NSDAP gleichzusetzen sei. Aber um sachliche Information scheint es beim Deutschlandfunk nicht mehr zu gehen, wenn ein politisches Ziel verfolgt werden soll. Das Ziel ist die Verhinderung einer Mehrheit durch die AfD. Die Verbindung zur NSDAP sei bei der AfD bereits durch ihre „völkische“ Politik sichtbar. Eine Partei, die davon ausgeht, dass ein Volk von einer gemeinsamen ethnischen Wurzel ausgehe, verfolge eine Wahnidee. Wenn Herr Frei recht haben sollte, dann müsste er sich auch die Frage stellen, inwieweit die Juden einer rassistische Wahnidee anhängen, wenn sie großen Wert auf eine klare Abgrenzung des jüdischen Volkes zu nichtjüdischen Völkern bestehen. Man darf davon ausgehen, dass kein vernünftiger Mensch eine solche irrsinnige Aussage treffen wird. Dann sollte dies auch nicht anderen als nationalistisch vorgeworfen werden. Kein Vertreter der AfD bestreitet, dass eine Staatsbürgerschaft nicht nur einen ethnischen Hintergrund hat, sondern dafür andere Kriterien vorliegen. Aber offensichtlich geht es gar nicht um eine sachliche Darstellung, sondern um eine Diskreditierung einer Partei, die den bisher etablierten Partein gefährlich geworden ist, weil sie ein immer höhere Akzeptanz bei den Wählern findet.

Die einseitige politische Haltung des Deutschlandfunks, die den Eindruck vermittelt, als wenn alles rechtsradikal ist, was nicht auf der Linie der Ampelregierung liegt, wurde in dem Interview am 4.2. mit dem Vorsitzenden der AfD, Tino Chrupalla, erkennbar. Chrupalla wurde mit den sogenannten spontanen Demonstrationen konfrontiert, wobei die Interviewerin davon ausging, dass die Bürger wegen des Geheimtreffens in Potsdam mit Vertretern der AfD  und bei dem die AfD über Deportationen von in Deutschland lebenden Personen mit Migrationshintergrund gesprochen habe, jetzt gegen die AfD auf die Straße gegangen seien. Chrupalla wies darauf hin, dass es sich bei diesen Demonstrationen um bestellte Demonstrationen der Regierung handelte und legte dar, dass der Bundeskanzler, die Ministerin des Auswärtigen an diesen Demonstrationen teilgenommen haben. Auch der Bundespräsident habe sich parteipolitisch verhalten und zudem sich an einer verrohenden Sprache beteiligt. Wenn von Rattenfängern und sogar von einem Scheißhaufen, wie es Frau Strack-Zimmermann formulierte, gesprochen wird, dann sollte sich alle wieder bemühen, sprachlich abzurüsten. Auch zu den Potsdamer Vorgängen sei anzumerken, dass es sich nicht um eine AfD-Veranstaltung gehandelt habe und immerhin auch fünf CDU-Mitglieder an dieser privaten Veranstaltung teilgenommen hätten. Von einem Ausschlussverfahren dieser Personen durch die CDU habe er bisher nichts gehört.

Auch der Hinweis auf die Petitionen, durch die aktuell gefordert wird, die AfD als Partei zu verbieten und dem Vorsitzenden des Thüringer Landesverbandes der AfD, Björn Höcke, das aktive und passive Wahlrecht abzuerkennen, ginge völlig an der Sache vorbei. Hier zeigt sich lediglich, mit welchen Mitteln gegen eine Partei Stimmung gemacht wird, um sie zu beseitigen. In diesem Zusammenhang hätte man der DLF-Journalistin die Gegenfrage stellen müssen, was sie davon halten würde, wenn eine Petition für die Wiedereinführung der Todesstrafe vorgelegt werden würde. Würde sie dann genau so argumentieren, wie jetzt im Zusammenhang mit der AfD?

Besonders entlarvend war der Hinweis der DLF-Journalistin, wonach führende Wirtschaftsvertreter die Politik der AfD als Gefahr für Deutschland ansehen. Chrupalla wies darauf hin, dass die Wirtschaftsführer und Präsidenten von Handwerkskammern nicht diejenigen seien, die seine Partei wählen. Er wies darauf hin, dass diese Personen das Parteibuch der CDU haben. Nicht Verbandspräsidenten wählen die AfD, sondern deren Mitglieder und Arbeitnehmer. Und er stellte an die DLF- Journalistin die Frage, was sie denn machen würde, wenn ein Präsident einer Handwerkskammer ein AfD-Programm loben würde. Dann, so sagte Chrupalla, würden die Journalisten ihn medial mundtot machen und ihn medial zerhacken, so dass er zurücktreten müßte. Damit hat Chrupalla genau die Haltung des Deutschlandfunks auf den Punkt gebracht. Für diesen Sender gibt es nur eine grün-rot angestrichene Gesellschaft, alles andere ist rechtsradikal.


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Die organisierten Demonstrationen sind geschlossene Familientreffen der Linken

Es wirkt schon mehr als lächerlich, wenn die öffentlich-rechtlichen Sender voller Inbrunst Ihren Hörern und Zuschauern täglich vermitteln, wieviel tausende Bürger wieder gegen rechts auf die Straße gegangen seien. Die wenigen Hörer, die noch den öffentlichen Sendern Glauben schenken, sollen den Eindruck bekommen, als wenn die ganze Nation inzwischen aufgestanden sei, um gegen die schlimme AfD, die die Inkarnation allen Übels zu sein scheint, zu kämpfen. Je länger diese von linken Politprofis organisierten „spontanen“ Bürgerproteste zelebriert werden, um so lächerlicher machen sich die Initiatoren dieses Versuchs eine Massenhysterie in Gang zu setzen. Dass man damit auch sehr schnell mit einem Feuer spielen kann, das nur schwer zu löschen ist, scheinen die linken Agitatoren billigend in Kauf zu nehmen.

Wir haben uns heute einmal eine solche „Protestversammlung“ auf dem Theaterplatz in Dresden angesehen. Die Zahl der Teilnehmer dieser Demonstration hatte, was die Größe des Plates betraf, durchaus noch erhebliche Luft nach oben. Man hatte aber nicht den Eindruck, dass hier Bürger spontan ihrem Unmut gegen eine bevorstehende Diktatur, die natürlich nur von rechts kommen kann, Luft machten. Vielmehr hatte alles mehr den Eindruck einer großen Volksbelustigung, an der neben den böse dreinschauenden Berufsagitatoren, Familien mit ihren Kindern, die selbstgemachte Plakate hochhielten, deren Inhalt sie mit Sicherheit gar nicht verstehen konnten, den Platz füllten. Ein professioneller Bühnenaufbau gab das Podium für eine Band, die dafür sorgten, dass die Teilnehmer dieses internen Familientreffens emotional auf Touren gebracht wurden und mit entsprechenden Parolen politisch munter gemacht werden sollten. Dies schien aber nur bedingt zu funktionieren. Der Gesamteindruck dieser Demonstration schien mehr eine geschlossene Veranstaltung von links überzeugten Genossen und deren Familienangehörigen zu sein, als eine Protestveranstaltung, bei der Meinungen vorgetragen und politische Ziele vermittelt wurden.

Erschreckend ist, wie einige Eltern ihre Kinder regelrecht mißbrauchen. Wenn man noch sehr jungen Kindern Plakate in die Hand drückt, mit denen gegen eine angebliche rechte Partei Stimmung gemacht werden soll, dann kann man dies nur mit Abscheu zur Kenntnis nehmen. Die Kinder wissen nicht, für was sie da eintreten sollen.

Natürlich war flankierend auch für das leibliche Wohl der „spontanen“ Demonstranten, bzw. deren Organisatoren gesorgt. Denn gemäß dem Spruch bei der Armee: „Ohne Mampf, kein Kampf!“ und in Offizierskreisen: „Ohne Verpflegung keine Bewegung!“ zeigte sich, dass bei einer solchen Vorsorge erkennbar ist, dass es sich eben nicht um spontane Demonstrationen, sondern um gut organisierte und strategisch geplante Aktionen handelt. Es wäre auch sehr interessant zu erfahren, wer für die Kosten der gesamten „Demonstrationsbegleitung“ aufkommt. Es dürfte keine Überraschung sein, wenn dies über den Umweg sogenannter Zuschüsse an „zivilgesellschaftliche Organisationen“ der Steuerzahler ist, der für seine eigene Agitation auch noch zu bezahlen hat.

So kann man nur feststellen, dass den Bürgern eindrucksvoll vorgeführt wird, wie leicht es ist, viele Bürger regelrecht zu instrumentalisieren, da sie leichtfertig politischen Scharlatanen auf den Leim gehen und gar nicht merken, dass sie lediglich nützliche Idioten sind. Es war auch keine Veranstaltung, bei denen nur Dresdner Bürger sich vor den Wagen von Politprofis spannen ließen. Als Beobachter der Veranstaltung sah man Schilder mit Teilnehmern aus Berlin, aus Köln und aus anderen Städten. Die Politstrategen hatten wieder einmal ihre Genossen aus dem gesamten Bundesgebiet aufgeboten. Aber das kennt man ja inzwischen.

Erfreulich bei dieser Demonstration war, dass die Polizei das ganze Geschehen nur betrachten konnte, ohne selbst tätig werden zu müssen. Aufgrund der straffen Organisationen der linken Akteure und einer Nichtbeachtung dieser Propagandaaktionen durch die Mehrheit der Bürger in Dresden, bestand keine Gefahr einer Auseinandersetzung zwischen unterschiedlichen politischen Gruppierungen. Eine politische Diskussion scheint ohnehin nicht vorgesehen zu sein.

Einen politischen Einfluß werden diese politischen Propagandaveranstaltungen kaum haben, weil sich Bürger, die sich noch das eigenständige Denken erhalten haben, einen solchen Politik-Klamauk gar nicht zur Kenntnis nehmen. Bei der Veranstaltung in Dresden handeltes es sich eben nur um eine Veranstaltung einer geschlossenen Gesellschaft.


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Des Kaisers neue Kleider

Des Kaisers neue Kleider

von Hans Christian Andersen

Vor vielen Jahren lebte ein Kaiser, der so ungeheuer viel auf neue Kleider hielt, daß er all sein Geld dafür ausgab, um recht geputzt zu sein. Er kümmerte sich nicht um seine Soldaten, kümmerte sich nicht um das Theater und liebte es nicht, spazieren zu fahren, außer um seine neuen Kleider zu zeigen. Er hatte einen Rock für jede Stunde des Tages, und ebenso, wie man von einem Könige sagt, er ist im Rate, sagte man hier immer: „Der Kaiser ist in der Garderobe.“
In der großen Stadt, in welcher er wohnte, ging es sehr munter zu; an jedem Tage kamen viele Fremde da an. Eines Tages kamen auch zwei Betrüger; sie gaben sich für Weber aus und sagten, daß sie das schönste Zeug, das man sich denken könne, zu weben verständen. Die Farben und das Muster wären nicht allein ungewöhnlich schön, sondern die Kleider, die von dem Zeuge genäht würden, besäßen die wunderbare Eigenschaft, daß sie für jeden Menschen unsichtbar wären, der nicht für sein Amt tauge oder der unverzeihlich dumm sei.
„Das wären ja prächtige Kleider!“ dachte der Kaiser; „wenn ich die anhätte, könnte ich ja dahinter kommen, welche Männer in meinem Reiche zu dem Amte, das sie haben, nicht taugen; ich könnte die Klugen von den Dummen unterscheiden! Ja, das Zeug muß sogleich für mich gewebt werden!“ Und er gab den beiden Betrügern viel Handgeld, damit sie ihre Arbeit beginnen möchten.
Sie stellten auch zwei Webstühle auf und taten, als ob sie arbeiteten; aber sie hatten nicht das Geringste auf dem Stuhle. Frischweg verlangten sie die feinste Seide und das prächtigste Gold, das steckten sie in ihre eigene Tasche und arbeiteten an den leeren Stühlen bis spät in die Nacht hinein.
„Ich möchte doch wohl wissen, wie weit sie mit dem Zeuge sind!“ dachte der Kaiser. Aber es war ihm ordentlich beklommen zumute, wenn er daran dachte, daß Derjenige, welcher dumm sei oder schlecht zu seinem Amte tauge, es nicht sehen könne. Nun glaubte er zwar, daß er für sich selbst nichts zu fürchten brauche, aber er wollte doch erst einen Andern senden, um zu sehen, wie es damit stände. Alle Menschen in der ganzen Stadt wußten, welche besondere Kraft das Zeug habe, und Alle waren begierig, zu sehen, wie schlecht oder dumm ihr Nachbar sei.
„Ich will meinen alten, ehrlichen Minister zu den Webern senden!“ dachte der Kaiser. „Er kann am besten beurteilen, wie das Zeug sich ausnimmt, denn er hat Verstand, und Keiner versieht sein Amt besser als er!“
Nun ging der alte, gute Minister in den Saal hinein, wo die zwei Betrüger saßen und an den leeren Webstühlen arbeiteten, „Gott behüte uns!“ dachte der alte Minister und riß die Augen auf; „ich kann ja nichts erblicken!“ Aber dieses sagte er nicht.
Beide Betrüger baten ihn, gefälligst näher zu treten, und fragten, ob es nicht ein hübsches Muster und schöne Farben seien. Dann zeigten sie auf den leeren Webstuhl, und der arme, alte Minister fuhr fort, die Augen aufzureißen: aber konnte nichts sehen, denn es war nichts da. „Herr Gott!“ dachte er, „sollte ich dumm sein? Das habe ich nie geglaubt, und dieses darf kein Mensch wissen! Sollte ich nicht zu meinem Amte taugen? Nein, es geht nicht an, daß ich erzähle, ich könne das Zeug nicht sehen!“

„Nun, Sie sagen nichts dazu?“ fragte der Eine, der da webte.
„O, es ist niedlich! ganz allerliebst!“ antwortete der alte Minister und sah durch seine Brille. „Dieses Muster und diese Farben! – Ja, ich werde es dem Kaiser sagen, daß es mir sehr gefällt.“
„Nun, das freut uns!“ sagten die Weber, und darauf nannten sie die Farben mit Namen und erklärten das seltsame Muster. Der alte Minister paßte gut auf, damit er dasselbe sagen könnte, wenn er zum Kaiser zurückkäme, und das that er.
Nun verlangten die Betrüger mehr Geld, mehr Seide und mehr Gold, das sie zum Weben brauchen wollten, Sie steckten Alles in ihre eigenen Taschen, auf den Webstuhl kam kein Faden, aber sie fuhren fort, wie bisher, an dem leeren Webstuhle zu arbeiten.
Der Kaiser sandte bald wieder einen andern ehrlichen Staatsmann hin, um zu sehen, wie es mit dem Weben stände und ob das Zeug bald fertig sei; es ging ihm gerade, wie dem Ersten; er sah und sah, weil aber außer dem leeren Webstuhle nichts da war, so konnte er nichts sehen.
„Ist das nicht ein hübsches Stück Zeug?“ fragten die beiden Betrüger und zeigten und erklärten das prächtige Muster, welches gar nicht da war.
„Dumm bin ich nicht!“ dachte der Mann; „es ist also mein gutes Amt, zu dem ich nicht tauge? Das wäre komisch genug, aber das muß man sich nicht merken lassen!“ und so lobte er das Zeug, welches er nicht sah, und versicherte ihnen seine Freude über die schönen Farben und das herrliche Muster. „Ja es ist ganz allerliebst!“ sagte er zum Kaiser.
Alle Menschen in der Stadt sprachen von dem prächtigen Zeuge.
Nun wollte der Kaiser es selbst sehen, während es noch auf dem Webstuhle sei. Mit einer ganzen Schaar auserwählter Männer, unter denen auch die beiden ehrlichen Staatsmänner waren, die schon früher dort gewesen, ging er zu den beiden listigen Betrügern hin, die nun aus allen Kräften webten, aber ohne Faser und Faden.
„Ist das nicht prächtig?“ sagten die beiden alten Staatsmänner, die schon einmal dagewesen waren. „Sehen Ew. Majestät, welches Muster, welche Farben!“ Und dann zeigten sie auf den leeren Webstuhl, denn sie glaubten, daß die Andern das Zeug wohl sehen könnten.
„Was!“ dachte der Kaiser, „ich sehe gar nichts! Das ist ja schrecklich! Bin ich dumm? Tauge ich nicht dazu, Kaiser zu sein?
Das wäre das Schrecklichste, was mir begegnen könnte!“ – „O, es ist sehr hübsch!“ sagte er. „Es hat meinen allerhöchsten Beifall!“ Und er nickte zufrieden und betrachtete den leeren Webstuhl, denn er wollte nicht sagen, daß er nichts sehen könne. Das ganze Gefolge, welches er bei sich hatte, sah und sah und bekam nicht mehr heraus, als die Andern; aber sie sagten, wie der Kaiser: „O, das ist hübsch!“ Und sie rieten ihm, diese neuen, prächtigen Kleider das erste Mal bei der großen Prozession, die bevorstand, zu tragen. „Es ist herrlich, niedlich, exzellent!“ ging es von Mund zu Mund; man schien allerseits innig erfreut darüber, und der Kaiser verlieh den Betrügern den Titel: Kaiserliche Hofweber.
Die ganze Nacht vor dem Morgen, an dem die Prozession stattfinden sollte, waren die Betrüger auf und hatten über sechzehn Lichter angezündet. Die Leute konnten sehen, daß sie stark beschäftigt waren, des Kaisers neue Kleider fertig zu machen. Sie taten, als ob sie das Zeug aus dem Webstuhl nähmen, sie schnitten mit großen Scheeren in die Luft, sie nähten mit Nähnadeln ohne Faden und sagten zuletzt: „Nun sind die Kleider fertig!“
Der Kaiser mit seinen vornehmsten Kavalieren kam selbst dahin, und beide Betrüger hoben den einen Arm in die Höhe, gerade als ob sie etwas hielten, und sagten: „Seht, hier sind die Beinkleider! Hier ist der Rock! Hier der Mantel!“ und so weiter. „Es ist so leicht wie Spinnenwebe; man sollte glauben, man habe nichts auf dem Leibe; aber das ist gerade die Schönheit davon!“
„Ja!“ sagten alle Kavaliere; aber sie konnten nichts sehen, denn es war nichts da.
„Belieben Ew. kaiserliche Majestät jetzt Ihre Kleider allergnädigst auszuziehen,“ sagten die Betrüger, „so wollen wir Ihnen die neuen anziehen, hier vor dem großen Spiegel!“
Der Kaiser legte alle seine Kleider ab, und die Betrüger stellten sich, als ob sie ihm jedes Stück der neuen Kleider anzögen, welche fertig wären; und der Kaiser wendete und drehte sich vor dem Spiegel.
„Ei, wie gut sie kleiden! Wie herrlich sie sitzen!“ sagten Alle. „Welches Muster, welche Farben! Das ist eine köstliche Tracht!“ –
„Draußen stehen sie mit dem Thronhimmel, welcher über Ew. Majestät in der Prozession getragen werden soll,“ meldete der Oberzeremonienmeister.
„Seht, ich bin ja fertig!“ sagte der Kaiser. „Sitzt es nicht gut?“ Und dann wendete er sich nochmals zu dem Spiegel, denn es sollte scheinen, als ob er seinen Schmuck recht betrachte.
Die Kammerherren, welche die Schleppe tragen sollten, griffen mit den Händen nach dem Fußboden, gerade als ob sie die Schleppe aufhöben; sie gingen und thaten, wie wenn sie Etwas in der Luft hielten; sie wagten nicht, es sich merken zu lassen, daß sie nichts sehen konnten.
So ging der Kaiser in Prozession unter dem prächtigen Thronhimmel, und alle Menschen auf der Straße und in den Fenstern sprachen: „Gott, wie sind des Kaisers neue Kleider unvergleichlich; welche Schleppe er am Kleide hat, wie schön das sitzt!“ Keiner wollte es sich merken lassen, daß er nichts sah, denn dann hätte er ja nicht zu seinem Amte getaugt oder wäre sehr dumm gewesen. Keine Kleider des Kaisers hatten solches Glück gemacht, wie diese.
„Aber er hat ja nichts an!“ sagte endlich ein kleines Kind. ‚Herr Gott, hört des Unschuldigen Stimme!“ sagte der Vater; und der Eine zischelte dem Andern zu, was das Kind gesagt hatte.
„Aber er hat ja nichts an!“ rief zuletzt das ganze Volk. Das ergriff den Kaiser, denn es schien ihm, sie hätten Recht; aber er dachte bei sich: „Nun muß ich die Prozession aushalten.“ Und die Kammerherren gingen noch straffer und trugen die Schleppe, die gar nicht da war.

Hans Christian Andersen (1805-1875)

 

Ist es heute nicht genauso? Wird uns nicht etwas erzählt, was gar nicht existiert? Und reden auch heute viele Bürger den vermeintlichen Führern alles nach, weil sie Angst haben, zu sagen, dass das was man ihnen erzählt, gar keine Substanz hat und Blödsinn ist? Viele der Politiker laufen im Grunde genommen wie der Kaiser in dem Märchen nackt herum. Im Gegensatz zum Kaiser im Märchen, der immerhin den Betrug merkte, merken unsere Politiker nicht, dass sie nichts anhaben  sowohl was ihre Kleider als auch ihre Botschaften betrifft?