Kategorie: Aktuell

Liebe Leser meiner Internetseite,

mich hat sehr beeindruckt, als die Pianistin Marija Markowina im Deutschlandfunk aktuell zum Ausdruck brachte, dass in Deutschland kaum noch Volkslieder gesungen und in der Schule gelernt werden. Dies betrifft auch die schönen und mit einer tiefen Weisheit versehenen deutschen Märchen, zum Beispiel die von den Gebrüder Grimm. Auch das Lernen von Gedichten wird so gut wie nicht mehr gepflegt. Dabei vermitteln gerade die Volkslieder aber auch die Märchen eine tiefe Erkenntnis und schaffen eine Verbundenheit zu unseren Wurzeln.

Ich habe mich deshalb entschlossen, jeweils am Wochenende, Texte von Volksliedern, Märchen und anderen Gedichten auf meiner Seite einzustellen. Vielleicht freuen Sie sich, über die Schätze, die uns immer mehr verborgen bleiben.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr Jörg-Michael Bornemann

Schluss mit Waffenlieferungen an die Ukraine. Deutschland hat mit diesem Krieg nichts zu tun!

Der Krieg muss sofort beendet werden. Es ist unverantwortlich, wenn Deutschland weiter Waffen an die Ukraine liefert und damit Russland gegenüber den Krieg erklärt. Deutschland muss sich aus diesen Auseinandersetzungen heraushalten. Es ist ein Segen, dass die Mittel aus den USA auch nicht mehr im bisherigen Umfang an die Ukraine geleistet werden. Es ist zu hoffen, dass es dabei bleibt.

In der Ukraine wird nicht die Freiheit „der Welt“ verteidigt, wie großspurig Selenskyj den Bürgern weismachen wollte. Es geht um eine ideologische Auseinandersetzung der USA, die glaubt, ihr Weltbild auch nach Russland ausweiten zu können. Parteien und Politiker, die sich für die Langstreckenwaffen von Langstreckenwaffen an die Ukraine einsetzen, sollten bei den kommenden Wahlen nicht mehr gewählt werden. Wir wollen keinen neuen Weltkrieg!

Verhandlungen und nicht Bomben sind nötig, um das Morden zu beenden.

Lesen Sie meinen Blog.

Ich wende mich gegen die Übergrifflichkeit der Genderideologen, den Bürgern eine verunstaltete Sprache aufzuzwingen, ohne dafür eine Legitimation zu haben!

Schlimm und unverantwortlich verhalten sich die öffentlich rechtlichen Sender, wie DLF, ARD und ZDF, die in einer übergrifflichen Art und Weise den Bürgern diesen Sprachunfug aufdrängen. Sie missbrauchen ihre öffentliche Stellung und führen einen Kulturkampf gegen die Bevölkerung in Deutschland.

Es wird Zeit, daß sich die Bürger dies nicht mehr gefallen lassen und darauf drängen, daß die Finanzierung dieser Sendeanstalten nicht mehr aus öffentlichen Mitteln erfolgt.

Mitglied im Deutschen Verband der Pressejournalisten

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Einreisestopp von Russen nach Deutschland? Dafür gibt es keinen Grund!

Es ist schon mehr als ungewöhnlich, wenn ein Botschafter an die Regierung des Gastlandes in der Öffentlichkeit Forderungen stellt, die seiner Meinung nach von der Gastregierung zu erfüllen sind.
Die ukrainischen Staatsvertreter scheinen sich immer stärker auch in die Angelegenheiten ihres Gastlandes einzumischen. Deutschland ist bereit, Flüchtlinge aufzunehmen, wobei die Beurteilung, wer wirklich Flüchtling und wer Immigrant oder auch nur Einwanderer aus persönlichen Gründen ist, von den deutschen Behörden sehr großzügig und mehr nach den politischen Vorstellungen der gegenwärtig amtierenden Regierung als im Sinne der deutschen Bürger ausgelegt wird. Es gilt aber der Grundsatz, dass es unzulässig ist, bei der Nationalität von Flüchtlingen Unterscheidungen vorzunehmen. Entscheidend ist ausschließlich die Frage, ob eine Notlage besteht oder nicht.

Wenn jetzt der ukrainische Botschafter meint, verlangen zu sollen, dass Deutschland keine russischen Staatsbürger einreisen lassen solle, dann ist dies eine Zumutung. Letztlich ist es allein Angelegenheit eines jeden Staates selbst zu entscheiden, welche ausländischen Bürger einreisen dürfen oder nicht. Auch die Frage der Sicherheit wird jeder Staat für sich selbst beurteilen und danach seine Entscheidungen treffen. Die Motivation von Einreisenden anderer Staaten nach Deutschland geht dem ukrainischen Botschafter nichts an. Im Übrigen würden auch viele ukrainische Männer gern nach Deutschland einreisen, wenn sie nicht von ihrem Staatspräsidenten daran mit Gewaltandrohung gehindert würden. Auch die ukrainischen Männer möchten genau wie die russischen Männer nicht als Kanonenfutter für einen sinnlosen Krieg ihr Leben lassen. Insofern ist die Forderung des Botschafters der Ukraine an Deutschland ungehörig und sollte unverzüglich zurückgewiesen werden.

Auch die ständigen Forderungen nach Panzern und sonstigem Kriegsgerät sollte unterbleiben. Offensichtlich geht es dem ukrainischen Botschafter nur darum, die deutsche Regierung zu motivieren, sich verstärkt an der Auseinandersetzung der Ukraine mit Russland einzumischen und immer mehr zur Kriegspartei zu werden.
Wahrscheinlich fühlen sich die Ukrainer durch die enge Verbindung zu den USA, die massiv an den kriegerischen Auseinandersetzungen involviert sind, aufgefordert, immer mehr von anderen Staaten zu fordern.

Ein großer Teil der deutschen Bevölkerung will nicht in den Krieg der Ukraine immer mehr hineingezogen werden, weil dieser Krieg nicht der Krieg Deutschlands ist. Hier geht es um eine geopolitische Auseinandersetzung zwischen den USA und Russland. Die USA meinen, den Einfluss Russlands in Europa zurückdrängen zu müssen, weil sie Europa offensichtlich bereits als ihr eigenes Einflussgebiet ansehen. Einer solchen Politik, bei der Deutschland nur Spielball zwischen den Großmächten ist, muss endlich beendet werden. Das setzt auch eine Beendigung der kriegerischen Auseinandersetzungen in der Ukraine voraus, so dass sich Deutschland verstärkt, neutral verhalten muss. Damit muss es sowohl Ukrainern als auch Russen die Möglichkeit der Einreise nach Deutschland einräumen. Es muss darüber hinaus aufhören, den Krieg in der Ukraine durch Waffenlieferungen weiter auszuweiten.

Der ukrainische Botschafter sollte sich verstärkt darum bemühen, alle diplomatischen Wege zu erkunden, um zu Friedensgesprächen zu gelangen. Dabei wird es auch notwendig sein, mit Russland zu reden, denn dieses Land wird mit Sicherheit nicht von der Landkarte verschwinden.

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Was ist ein Interview wert, wenn der Interviewer meint, die Antworten selbst geben zu können?

Von einer Sternstunde des Journalismus konnte man heute bei einem Interview mit dem umweltpolitischen Sprecher der AfD Steffen Kontré und dem Deutschlandfunk nicht sprechen. Der Interviewer, der DLF-Journalist Heinemann, führte den Hörern eindrucksvoll vor, wie man den Versuch unternimmt, nicht genehme Meinungen nach Möglichkeit zu verhindern. Dass dabei jeglicher Stil im Umgang mit Andersdenkenden auf der Strecke blieb, war eine kleine Begleiterscheinung dieses mehr als aufschlussreiches Interviews.

Bereits die Eingangsfrage des Moderators an seinen Interviewpartner, ob das 1,5 Grad-Ziel noch erreicht werden könne, führte zu einem unschönen Wortwechsel. Korté wies darauf hin, dass die Fragestellung seiner Meinung nach falsch sei, weil in keiner Weise klar ist, auf welcher Basis sich diese 1,5 Grad beziehen. Der Moderator Heinemann bestand darauf, dass seine Frage so beantwortet werde, wie sie gestellt worden sei. Dies führte dazu, dass Steffen Korté erneut feststellte, dass die Frage falsch sei, weil sie seriös überhaupt nicht beantwortet werden kann. Keiner sagt, wie diese 1,5 Grad gemessen werden und an welchen Messpunkten. Er wies darauf hin, dass der Einfluss Deutschlands auf das Klima weltweit nur 1,8 % betrage. Es wäre dann doch viel wichtiger, die großen Emittenten des umweltschädlichen CO2, wie die USA, Russland und China zu bewegen, ihren CO2-Ausstoß zu verringern. Im weiteren Verlauf des Interviews stellte der Moderator die Frage, die eigentlich bereits eine Feststellung war, ob Korté die wissenschaftlichen Erkenntnisse leugne, wonach der Klimawandel menschengemacht sei. Schließlich haben dies 97% der Wissenschaftler bestätigt, so dass man eine solche eindeutige wissenschaftliche Erkenntnis nicht negieren könne.

Die Erwiderung des AfD Umweltfachmanns verfing bei dem Moderator Heinemann nicht. Dieser wies darauf hin, dass es auch Wissenschaftler gebe, die zu ganz anderen Ergebnissen gekommen sind. Im Übrigen sei das 1,5 Grad-Ziel völlig willkürlich festgelegt worden. Auch der Spiegel habe in einem Artikel darüber berichtet, dass es nicht zuträfe, dass es nur Wissenschaftlicher geben soll, die von dem menschengemachten Klimawandel überzeugt seien.

So zog sich das gesamte Interview hin, indem immer nur davon gesprochen wurde, dass die Wissenschaft eindeutige Erkenntnisse vorgelegt hat, die nach der Auffassung des DLF-Moderators offensichtlich als die reine Wahrheit anzusehen sind.

Der gesamte Verlauf dieses Interviews erinnerte den Verfasser dieser Zeilen an die ersten Semester seines eigenen Studiums, wo man noch davon überzeugt war, dass es die wissenschaftliche Wahrheit gibt, bis man dann doch feststellte, dass es gar keine absolute Wahrheit in der Wissenschaft gibt und jedes wissenschaftliche Ergebnis nur solange Gültigkeit hat, bis es nicht von anderen Wissenschaftlicher widerlegt werden konnte. Gerade die angeblich hohe Zahl der Wissenschaftlicher, die alle einer Meinung sind, muss doch jeden wissenschaftlich gebildeten Menschen skeptisch machen. Man stellt sich dann doch sofort die Frage, warum keine Mindermeinungen, die nicht gleich als Verschwörungstheorie abgetan werden, sondern als wissenschaftliche Meinung zumindest ernsthaft geprüft werden, diskutiert werden.

Ein Artikel im Magazin Science zeigt, dass ein Anstieg beim Kohlendioxid einem Temperaturanstieg nicht voranging, sondern diesem tatsächlich zwischen 200 und 1000 Jahren hinterherhinkte. Wenn der CO2-Anstieg aber dem Temperaturanstieg folgt, dann kann er diesen nicht verursacht haben.“. Es gibt auch andere Publikationen, in denen darauf hingewiesen wird, dass das CO2 nicht für die Erderwärmung verantwortlich ist, sondern durch die Erderwärmung, die wiederum andere Ursachen hat, die CO2-Konzentration steigt. Wenn diese These zutreffen würde, hätte man bei den bisherigen Behauptungen Ursache und Wirkung schlicht und einfach verwechselt.

An dieser Stelle wird es kaum möglich sein, die Wahrheit über die tatsächlichen Ursachen der Erderwärmung zu ergründen. Worauf aber hingewiesen werden muss, ist die Tatsache, dass es auch in der Wissenschaft keine allgemeingültigen Regeln gibt, die von sich behaupten könnten, absolut richtig zu sein. Insofern sollten alle diejenigen suspekt sein, die genau dieses behaupten, wie zum Beispiel der Moderator im Deutschlandfunk. Es ist schon kindisch, wenn ein gebildeter Mann, wie es Herr Heinemann vom Deutschland mit Sicherheit sein wird, als Argument seiner eigenen Auffassung nur noch sagen kann, dass „die Wissenschaft“ zu einem bestimmten Ergebnis gekommen sei, so dass man dies nicht anzweifeln könne. „Die Wissenschaft“ gibt es genauso wenig, wie die reine Wahrheit oder die reine Lehre. Vielleicht ist es diese infantile Verbohrtheit, die dazu führt, dass bei dem Thema Klima bei vielen Bürgern nur noch Aggressionen geweckt werden. Dabei wäre es viel wichtiger, sachlich diese Fragen, die für alle sehr entscheidend sein werden, zu erörtern, um Wege aufzuzeigen, wie sich die Bürger auf den Klimawandel einstellen können. Dabei ist es unerheblich, wodurch der Klimawandel entstanden sein könnte, wichtig ist nur die wirkliche Tatsache: Es gibt einen Klimawandel in der Welt und das nicht nur in unserem Jahrtausend!

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Die Ukraine kämpft für unsere Freiheit – wer hat nur diesen Unfug in die Welt gesetzt?

Die NachDenkSeiten stellten die Frage, ob es zutrifft, dass die Freiheit Deutschlands in der Ukraine verteidigt wird. Solche Feststellungen, die für manche Bürger auf den ersten Blick plausibel erscheinen, werden gern von unseren Politikern verwendet. Dass sie damit in den meisten Fällen Unsinn reden, scheinen sie selbst gar nicht mehr zu bemerken. Viel schlimmer, als die Tatsache, dass es sich um Unsinn handelt, ist, dass hier die Bürger desinformiert werden und die tatsächliche Rechtslage völlig missachtet wird. Im Grunde genommen ist dies auch eine Art „Fake-Nachrichten“ zu verbreiten.

Die feministische Außenministerin und sich selbst bezeichnende Völkerrechtlerin Annalena Baerbock erklärte kürzlich in einem Interview mit der Bildzeitung, dass die Ukraine unsere Freiheit verteidige. Sie verteidige auch unsere freiheitliche, demokratische Grundordnung, so dass wir sie finanziell und militärisch unterstützen, und zwar so lange, wie es nötig ist. Sie hat leider nicht die Frage beantwortet, wie lange eine Unterstützung der Ukraine nötig ist. Starke Worte von einer Frau, die wahrscheinlich gar nicht selbst bemerkt, was man von solchen Worten halten muss!

Natürlich stellen sich einige Fragen. Wenn die Ukraine unsere Freiheit verteidigt, dann setzt das doch voraus, dass diese Freiheit bereits bedroht ist. Es stellt sich weiter die Frage, wer die Freiheit bedroht und mit welchen Mitteln? Handelt es sich um einen ausländischen Feind, der die Bundesrepublik Deutschland angreifen will oder vielleicht bereits angegriffen hat? Nehmen wir einmal an, es wäre so, dass vom Ausland die Freiheit der Bürger in Deutschland infrage stehen könnte. Dann ist doch wohl in erster Linie die eigene Regierung aufgefordert, gegen diesen Feind vorzugehen. Auf keinen Fall wird man ein anderes Land auffordern, für uns einen Feind in die Schranken zu weisen. Jeder kritische Bürger stellt doch sehr schnell fest, was für ein Blödsinn hier serviert wird. Letztlich soll dies nur als Begründung dienen, warum Waffen in die Ukraine geschickt werden, obwohl Deutschland an diesem Krieg in der Ukraine in keiner Weise involviert ist. Noch perverser ist es, wenn die deutsche Regierung Waffen in ein anderes Land schickt, damit für Deutschland der feindliche Angreifer vernichtet werden soll.

Den gleichen Unfug hat die SPD seinerzeit den Deutschen erzählt, als man sich völkerrechtswidrig an dem amerikanischen Krieg gegen Afghanistan beteiligte. Der damalige Verteidigungsminister der SPD, Peter Struck, meinte, die Freiheit werde am Hindukusch verteidigt. Mit solchen Phrasen glaubten die Politiker bereits 2004 die deutschen Bürger hinters Licht zu führen, damit diese gar nicht bemerken, wie sich eine deutsche Regierung an Kriegen im Ausland beteiligt, obwohl man den Deutschen immer wieder eingehämmert hatte, dass von deutschem Boden nie wieder ein Krieg ausgehen dürfe.

Was denkt sich eigentlich diese feministische Außenministerin, wenn sie sich so für den Krieg in der Ukraine engagiert? Aber sie setzt nur die Entwicklung ihrer sogenannten grünen Partei Bündnis 90/Die Grünen fort, die bereits 2001 mit ihrem damaligen Vorsitzenden Josef Fischer dafür gesorgt hatte, dass Deutschland sich erstmalig an einem Krieg im Ausland beteiligen konnte. Vielleicht kommt die feministische Außenministerin auch auf die Idee, dass die Bundeswehr die Ukraine direkt unterstützt. Überraschen würde einen dies bei Frau Baerbock auch nicht mehr.

Es ist doch eine merkwürdige Entwicklung. Noch nie waren so viele Frauen in politischen Schlüsselpositionen in einer Regierung eingebunden, so dass doch damit – wie es immer den Bürgern eingeredet wurde – alles friedlicher, weiblicher und harmonischer werden sollte. Passiert ist genau das Gegenteil. Gerade von diesen Frauen hören die Bürger ständig, dass immer mehr Waffen geliefert werden müssen, der Krieg in der Ukraine muss immer weitergeführt werden, auch wenn die Zahl der Toten dadurch immer größer wird.

Vielleicht liegt das daran, dass diese Frauen gar nicht wissen, was sie mit ihren Forderungen nach immer mehr Waffen anrichten. Wenn sie glauben, sie können einen Krieg gegen Russland gewinnen, dann zeigt dies, dass es vielleicht doch besser gewesen wäre, dass sich diese Frauen mit anderen Themen hätten befassen sollen. Militärstrategen scheinen sie jedenfalls nicht zu sein, auch wenn sie sich – wie die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses – so gerieren, als wenn sie schon immer im Generalstab tätig gewesen seien und viele Schlachten erfolgreich bestanden hätten.

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Claudia Roth und ihre Art der Geschichtsbetrachtung am Besipiel des Humboldt-Forums

Kaum von der Öffentlichkeit wahrgenommen, findet ein Kulturkampf statt, dessen Bedeutung kaum abzuschätzen ist. Hauptakteuer in diesem Kulturkampf ist die linksextreme Politikerin Claudia Roth, die zwar immer sehr freundlich und auf den ersten Blick harmlos daherkommt, aber ihre Aufgabe darin sieht, alles aus der deutschen Kultur zu entfernen, was nicht in das Bild der Partei Bündnis 90/Die Grünen passt. Jetzt wird umgesetzt, was der damalige Bundesgeschäftsführer der sogenannten Grünen, Kellner und heutige Parlamentarische Staatssekretär für Wirtschaft und Klimaschutz bereits ankündigte, indem er vor zwei Jahren auf dem Parteitag seiner Partei feststellte, dass seine Partei im kommenden Jahr das Land so verändern wird, dass ein anderes Deutschland entsteht.

Was jetzt fast unbeachtet von der breiten Öffentlichkeit im Zusammenhang mit dem Humboldtforum in Berlin geschieht, sind genau diese Veränderungen, die scheinbar bedeutungslos sind, aber die Grundfesten der Geschichte unseres Landes betreffen und – wie Kellner bereits sagte – zu einem anderen Deutschland führen wird, von dem viele Bürger eines Tages erschreckt feststellen werden, dass dies nicht mehr ihr Deutschland ist.

Frau Roth, die die Kulturbeauftragte der Bundesregierung ist, will am liebsten die Inschrift auf der Kuppel des Humboldtforums entfernen, weil diese nicht ihrem Multikulti-Land zu dem auch Deutschland geformt werden soll, entspricht.

Frau Roth, scheint mit ihren zwei Semestern Studium der Theaterwissenschaft, Geschichte und Germanistik wahrscheinlich noch nichts gehört zu haben, welche verheerenden Folgen die Bildersturmaktionen, die in der Zeit von 1522 – 1566 die Städte und Dörfer in ganz Europa und des damaligen Heiligen Römischen Reichs wüteten und sich im Bürgerkrieg 1642 – 1648 auch auf England ausweiteten, gehabt hatten.

Das, was die qualifizierte Kunstexpertin mit zwei Semestern Studium jetzt macht, ist auch nichts anderes als ein moderner Bildersturm. Dieser findet nur nicht unter den dramatischen Umständen des Bildersturms im 16. Jahrhundert, sondern schleichend statt, ohne dass die Bürger dies bemerken.

Frau Roth stört sich an der Inschrift auf der Kuppel des Humboldt-Forums, die Friedrich der Große anbringen ließ: „Es ist kein anderes Heil, es ist auch kein anderer Name dem Menschen gegeben, denn der Name Jesu, zu Ehren des Vaters, dass im Namen Jesu sich beugen sollen, aller deren Kniee, die im Himmel und auf Erden und unter der Erde sind.“

Wie einer Stellungnahme des Kulturstaatsministeriums zu entnehmen ist, die im Internet veröffentlicht wurde, versucht man mit epischen Worten, die jeglicher Relevanz entbehren, den Bürgern zu erklären, dass die Inschrift, die seinerzeit der Preußenkönig Wilhelm IV anbringen ließ, eine eindeutige Botschaft gewesen sei, die zum Ausdruck bringen wollte, dass der preußische König, die aufstrebende Demokratie mit dieser Botschaft verhindern wollte und der Text nicht in Übereinstimmung mit unserem Grundgesetz stehen würde.

Nun, das Grundgesetz der Bundesrepublik gab es damals noch nicht. Richtig ist aber, dass auch dieser Ausspruch ein Teil der deutschen Geschichte ist und dass der König von Preußen mit großer Wahrscheinlichkeit mehr mit Deutschland verbunden war als dies die Geschichtsexpertin Claudia Roth mit ihren zwei Semestern Studium sein dürfte. Wenn alles getilgt werden sollte, was nicht der Diktion der jetzt – mit Sicherheit zeitlich sehr begrenzten – amtierenden linken Regierung entspricht, dann müsste man die gesamte Geschichte Deutschlands – aber auch die der anderen europäischen Länder – löschen. Das kommt dem Bildersturm des 16. Jahrhunderts gleich.

Die CDU-Fraktion im Deutschen Bundestag erklärte in einer Presserklärung, dass „der Bibeltext auf der Kuppel des Berliner Stadtschlosses sichtbar bleiben muss. Es gibt bereits eine Einigung, den Bibeltext in einer Tafel zu kontextualisieren. Das ist aus Sicht der Union schon ein Kompromiss, der völlig ausreichend ist“.

Frau Roth will in ihrer Allmacht, von der sie offensichtlich ausgeht, diesen Text durch einen Laserstrahl so überblenden, dass er nicht mehr sichtbar ist. Frau Roth scheint insbesondere zu stören, dass mit dieser Inschrift auch wieder erkennbar ist, dass die Geschichte Deutschland auf den Grundsäulen des christlichen Abendlandes ruht. Mit Sicherheit hätte sie keine Bedenken, wenn der König von Preußen einen Auszug einer Sure des Korans gewählt hätte, auch wenn diese ganz anderen Ansatzpunkte einer Kritik bieten würde.

Eine Diskussion im Stiftungsrat des Humboldt-Forums ist dringend notwendig, allerdings muss diese Frage auch in den Bundestag. Hier geht es nicht mehr nur um eine Interpretation eines Kunstwerkes, sondern um die Frage, inwieweit Politiker, die selbst einen zweifelhaften Bezug zur Geschichte Deutschlands und zu diesem Land scheinbar haben, selbstherrlich darüber entscheiden, welche Geschichte Deutschlands den Bürgern nur noch dargeboten werden darf. Die Bürger sind in der großen Anzahl gebildeter und fachlich versierter als diese Staatsministerin, so dass man solche wesentlichen Entscheidungen dieser Frau Roth nicht überlassen darf.

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Wehrt Euch vor Demonstrationen, die in Wahrheit kriminelle Handlungen sind!

Wenn man die Anzahl der vielen Demonstrationen betrachtet, dann könnte man meinen, wir leben in einer Hochkultur der Demokratie, in der die Bürger unverzüglich auf die Straße gehen, um gegen Missstände der Politik zu protestieren. Blickt man etwas näher auf den Inhalt der Demonstrationen und wer zu diesen aufruft, dann wird man sehr schnell feststellen, dass ein Großteil der Demonstrationen gar nicht spontan von den Bürgern ausgehen, sondern von den Machthabern selbst initiiert werden und dann als Ausdruck eines demokratischen Bewusstseins der Bevölkerung gefeiert werden. Da sind die vielen Lichterketten für und gegen alles, was vermeintlich die Demokratie stärkt, wobei natürlich nur demokratisch ist, was dem politischen linken Mainstream entspricht und sich gegen alles wendet, was auch nur ansatzweise populistisch, antiphobisch, queer und menschenverachtend sein soll. Da stehen die Bürger auf, um die Demokratie zu stärken, um zu fordern, dass noch mehr Ausländer ihren Wohnsitz in Deutschland nehmen, wobei natürlich alle „Geflüchtete“ sind, weil man diese Personen nicht beleidigen will, wenn man sie so nennt, wie es in der deutschen Sprache üblich ist, nämlich Flüchtlinge. Da wird jemand umgebracht und ehe der Sachverhalt geprüft wurde, weiß man natürlich, dass es sich, um ein rassistisches oder fremdenfeindliches oder sonst wie rechtsradikales Verbrechen handelt.

Da es sich um staatpolitisch wertvolle Veranstaltungen handelt, werden entsprechende Straßen gesperrt, so dass die Bürger, die sich an solchen Veranstaltungen nicht beteiligen wollen, eben sehen müssen, wie sie die Verkehrsbeschränkungen in Kauf zu nehmen haben. Bei diesen Demonstrationen – wir wollen sie einmal so nennen, obwohl man bei vielen diese besser als Ergebenheitsäußerungen willfähriger Untertanen bezeichnen sollte, hat es bisher wohl kaum Behinderungen von Rettungsdiensten gegeben.

Eine weitere Gruppe von Demonstranten sind die echten Demonstranten, die wirklich wegen Missstände, die von den Politikern verursacht wurden, auf die Straße gehen. In der Regel halten sich diese Demonstranten an die Demonstrationsauflagen, die auf der Grundlage des Versammlungsrechts bestehen und von den Ordnungsbehörden überwacht werden. Auch bei solchen Demonstrationen muss dafür Sorge getragen werden, dass in Notfällen die Rettungskräfte nicht daran gehindert werden, helfen zu können.

Immer wieder halten sich besonders linke Gruppierungen nicht an die Bestimmungen des Versammlungsrechts, so dass es immer wieder zu Zwischenfällen bei dem Ablauf von Demonstrationen kommt. Das geschieht insbesondere dann, wenn linke Gruppen andersdenkende Bürger an deren Demonstrationen hindern wollen. Wahrscheinlich haben diese, sich selbst als Demokraten bezeichndenden, Bürger noch gar nicht bemerkt, dass ihr Verhalten faschistische Tendenzen hat, weil sie glauben, anderen Mitbürgern verbieten zu dürfen, ihren freidlichen Protest zu artikulieren.

Eine besondere Spezies sind die sogenannten Klimaaktivisten. Bei dieser Gruppe handelt es sich in den meisten Fällen um generalstabsmäßig vorbereitete kriminelle Aktionen, die den Eindruck einer demokratischen Notlage vermitteln, weil man doch so besorgt um die Umwelt sei. Die Erde steht kurz vor dem Untergang. In Wahrheit sind dies Organisationen, die ihre Weltanschauung den Bürger aufdrängen wollen und dabei behaupten, sie würden die Welt retten wollen. Sie sind ausschließlich an einer Veränderung der Gesellschaft interessiert und missbrauchen dazu junge Leute, denen der Eindruck vermittelt wird, sie müssen als letzte Generation alle vor dem Untergang bewahren. Die Aktionen, die dann im Namen der Weltrettung durchgeführt werden, nehmen keine Rücksicht auf die Befindlichkeiten der Mitbürger. Die Jugendlichen, die sich fehlgeleitet von im Hintergrund agierenden Agitatoren, an solchen Aktionen beteiligen, riskieren ihr eigenes Leben, aber auch ihre finanzielle Existenz, da große Regressansprüche auf sie zukommen können. Erinnert sei an die Aktion auf hessischen Autobahnen, bei denen ein schwerer Unfall verursacht wurde.

Eine Verkehrsblockade von Klimaterroristen hat in Berlin nach Angaben der Feuerwehr die Rettung einer lebensgefährlich verletzten Radfahrerin massiv verzögert. Auch hier wurde das Leben anderer Menschen billigend in Kauf genommen, um eine vermeintliche Protestaktion durchzuführen, die nur eine Nötigung der Mitmenschen und ein massiver Eingriff in den Straßenverkehr gewesen ist. In einer Presseerklärung stellte Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland fest, dass Personen, die lebensgefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr vornehmen, die ursächlich für das Entstehen von Staus sind, billigend in Kauf nehmen, dass Rettungskräfte nicht zu Opfern von Unfällen oder Kranken durchdringen können, keine ‚Aktivisten‘, sondern Kriminelle seien.

Auch das Zerstören und Beschädigen von Kunstwerken sowie das Festkleben auf Stassen sind kein friedlicher Protest, sondern Straftaten. Die Täter, aber auch diejenigen, die im Hintergrund die Aktionen planen und lenken, gehören vor ein Gericht gestellt.

Auch in diesem Zusammenhang muss auf die Rede des Bundespräsidenten hingewiesen werden, die er in der vergangenen Woche gehalten hat. Steinmeier beklagte die zunehmende Gewalt und die Spaltung der Gesellschaft. Er hätte in seiner Rede sehr viel konkreter werden müssen und es nicht nur bei einem unverbindlichen Gerade belassen sollen. Er hätte darauf hinweisen müssen, dass es vermeintliche Demonstrationen gibt, die keine demokratischen Aktionen, sondern Gewaltanwendung gegenüber anderen Bürgern sind und dass gegen solche Vorgehensweisen der Staat mit allen Mitteln anzugehen hat.

Der Vorfall in Berlin, bei dem einer verunglückten Radfahrerin nicht rechtzeitig geholfen werden konnte, zeigt wie dringend es ist, dass hier diesen kriminellen Methoden unter dem Deckmantel des bürgerlichen Protestes ein Ende bereitet werden muss.

Die wirklichen Demokraten sollten alles unternehmen, dass das freidliche Mittel der Demonstration nicht von Feinden der Demokratie so in Misskredit gebracht wird, dass sich kein Bürger mehr traut, freidlich seinen Protest auf die Straße zu tragen.

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Die Spaltung der Gesellschaft ist auch in Deutschland angekommen

Die heutige Sendung „Hart aber fair“ im Ersten Deutschen Fernsehen war durchaus für die Zuschauer sehr erhellend.

Das Grundthema dieser interessanten Diskussionsrunde beschäftigte sich mit der erschreckenden Polarisierung der amerikanischen Gesellschaft, die Tendenzen einer Entwicklung zu einem Bürgerkrieg erkennen lässt. Es gibt letztlich keinen gesellschaftlichen Konsens, weil die beiden widerstreitenden Gruppen der der Demokraten und den Republikanern gar nicht mehr aufeinander hören, sondern nur noch auf ihrem eigenen Standpunkt beharren. Auch Biden, der angetreten war, die Bevölkerung der USA wieder zu einen, hat mit dazu beigetragen, dass die Spaltung der Gesellschaft nicht kleiner, sondern eher größer geworden ist.

In der Analyse, warum die Situation so sei wie sie ist, wurde festgestellt, dass der Grund u. a. darin liege, dass jedes Thema, das die Bürger betrifft, nur noch politisch gesehen wird. Somit wird gar nicht mehr nach möglichen Hintergründen oder Lösungsvorschlägen gefragt, sondern ausschließlich unter der jeweiligen politischen Brille der Versuch unternommen, diese Auffassung als die allein gültige durchzusetzen. Im Hinblick auf die bevorstehenden Zwischenwahlen in den USA kann nach gegenwärtigem Sachstand davon ausgegangen werden, dass die Republikaner die Mehrheit im Parlament erhalten, so dass die Demokraten nicht mehr in der Lage sein werden, ihre politischen Vorstellungen umzusetzen.

Die Entwicklung in Deutschland geht in die gleiche Richtung, wobei auch hier inzwischen eine Ideologisierung vorangeschritten ist, die eine sachliche Diskussion von Themen kaum möglich macht.

Sachthemen, wie zum Beispiel der Umweltschutz und die Probleme des Klimawandels, werden mit einem politischen Impetus allen anderen Themen vorgeschaltet, so dass mit dem Thema der Umwelt keine Sacherörterung mehr stattfindet, sondern es wird benutzt, um politische Vorstellungen durchzusetzen. Eine sachliche Diskussion, die ggf. zu vernünftigen Lösungen führen würde, findet nicht statt.

Natürlich weisen alle Gesprächsteilnehmer den Vorwurf zurück, zu dieser Entwicklung mit beigetragen zu haben. Aber auch bei dem Kreis der Diskutanten fiel die Bezeichnung Populisten gegenüber Parteien, die nicht der sogenannten politischen Mitte entsprachen, sehr leicht von den Lippen. Dabei schien keiner zu bemerken, was damit ausgelöst wird. So redete man von den rechten Parteien in Schweden, Frankreich, Italien von den Populisten, die jetzt mit in den Regierungen vertreten sind. Dass diese Parteien aber Namen haben, die man den Bürgern auch vermitteln sollte, scheint nicht wichtig zu sein. Mit der Bezeichnung Populisten werden alle missliebigen Parteien negativ geframt und brauchen angeblich nicht mehr korrekt bezeichnet zu werden. Dass damit ein Beitrag zu einer Spaltung in der Gesellschaft erfolgt, scheinen viele gar nicht mehr zu bemerken.

Die Sendung gab doch eine Reihe von Impulsen, die weiter betrachtet werden sollten. Es wäre wichtig, auch in Deutschland rechtzeitig zu erkennen, wie die gegenwärtig agierenden Politiker mit dazu beitragen, diese Gesellschaft zu spalten. In Deutschland gibt es nicht das Zweiparteien-Prinzip wie in den USA. Aber letztlich gibt es auch in Deutschland nur noch zwei große Meinungsblöcke, wobei diese nicht gleich groß sind. Auf der einen Seite sind die gesamten linksorientierten Parteien, die zur Zeit die Regierung stellen, wobei auch die CDU sich diesem linken Block voll angeschlossen hat. Demgegenüber gibt es eine bürgerlich rechte Partei, die von der Mehrheit der Parteien in eine radikale Ecke gestellt wird, so dass viele Wähler glauben, keine politische Alternative mehr wählen zu können. Die Alternative, die diese Bürger dann wählen, sind die 45% Nichtwähler. Darüber kann keiner froh sein, weil man nicht weiß, wie sich diese derzeitigen Nichtwähler eines Tages positionieren werden.

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Die Bürger werden wach und stehen auf!

Bürger aus allen Teilen der Bundesrepublik trafen sich zu einer Protestdemonstration auf dem Theaterplatz in Dresden. Der Protest richtete sich gegen die derzeitige Politik. Anstatt den Friden auch zu den Nachbarn zu suchen, ist die gegenwärtige Politik mehr von Kriegsaufrufen und Waffenlieferungen gekennzeichnet. So waren auch Demonstranten zu sehen, die mit Plakaten darauf hinwiesen, dass das russische Volk nicht unserer Feind ist. Ohne und gegen Russland wird es in Europa keinen Frieden geben.

Besondere Aufmerksamkeit erregte eine Demonstrationsgruppe aus der Schweiz. Mit großen symbolischen Kuhglocken, die mit einem Joch über die Schultern getragen wurden, sollte auf den Kampf gegen die Obrigkeit hiingewiesen werden und der Widerstand gegen Politiker zum Ausdruck gebracht werden, die sich um alles kümmern, nur nicht um die Interessen Ihrer Bürger, für die sie eigentlich da sein sollten.

Auch eine Trommlergruppe wollte mit Ihrem Trommeln darauf hinweisen, dass die Zeit der Ruhe beendet sein muss. Die Übergrifflichkeit der Politiker, die ihre Wurzeln in einer ideologischen Verbohrtheit, teilweise aber auch einer maßlosen Dummheit und Ungebildetheit einiger Politiker  hat, muss beendet werden.

Welche Angst die Politiker vor diesen friedlichen Demonstranten haben, konnte man eindrucksvoll durch das massive Polizeiaufgebot wahrnehmen, mit dem die Demonstration „begleitet“ wurde. In Kampfanzügen, die mehr an eine bürgerkriegsähnliche Situation erinnerten, standen die Beamten offensichtlich mehr peinlich berührt, als kampfbereit den friedlichen Bürgern gegenüber. Der Landtag war durch Absperrgitter weiträumig am Zugang von Personen abgeschirmt.

Beeindruckend war die Friedfertigkeit der Demonstranten. Die Teilnehmer kamen offensichtlich aus allen Bevölkerungsschichten. Bemerkenswert war der Anteil der Familien, die man auf der Demonstration beobachten konnte. Das lässt für die Zukunft hoffen. Die Familien sind die Basis und die Ursprung der Gesellschaft. Nicht umsonst versuchen die gegenwärtig regierenden Politiker, die Familienstrukturen aufzulösen und intakte Familien als reaktionär und Institutionen von Gestern zu diffamieren. Die intakten Familien, bestehend aus Vater, Mutter und Kindern sind der Feind einer jeden Diktatur. Nicht umsonst hatte Olaf Scholz, als er noch Bürgermeister in Hamburg gewesen ist, gesagt, die SPD wolle die Hoheit über die Kinderbetten haben. Dagegen muss der Kampf ansetzen – die Hoheit über die Kinderbetten haben die Eltern, die Hoheit über die Politik hat der Souverän und das ist der Bürger!

 

Dem Ausspruch von Rosa Luxemburg, „Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden“ muss wieder in das Bewusstsein der Bevölkerung gelangen.

Parallel zur Demonstration der Bürger fand eine Veranstaltung, zu der die Gewerkschaften aufgerufen hatten, in unmittelbarer Nähe statt. Es war bezeichnend, dass diesem Demonstrationsaufruf nur wenige Bürger gefolgt sind. Wahrscheinlich waren nicht mehr als 500 Personen anwesend. Das zeigt, dass die Bürger sich nicht mehr von gesellschaftlichen Institutionen in die Irre leiten lassen, die unter dem Vorwand des Protestes nur die Meinung der sogenannten staatstragenden Parteien verkünden.

Es ist gut, dass es endlich Bürger gibt, die sich gegen Politiker wenden, die man schon fast als Feinde der Demokratie bezeichnen könnte. Und dabei muss man nicht nur – wie es bei Rednern auf der Demonstration erfolgte – an den Impfterror erinnern. Es ist schon erschreckend, wie hier in die persönlichen Belange der Bürger von Politikern eingegriffen wird. Aber das ist nur ein Punkt von vielen, der dazu führen muss, dass der Protest der Bürger so stark wird, dass die Politiker ihr Handeln ändern oder abtreten müssen.

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Die Rede des Bundespräsidenten – eine Gegenrede

Die Rede des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier am 28.10.2022 sollte wohl ein Appell an die Bürger in Deutschland sein in der schwierigen Lage, in der sich Deutschland befindet, durchzuhalten. Sie sollte offensichtlich eine Begründung liefern, warum die Situation in Deutschland so desaströs ist und dass dies natürlich nichts mit der eigenen Regierung und der Politik der letzten 30 Jahre in Deutschland zu tun habe. Es wird deshalb von einer sogenannten Zeitenwende schwadroniert, die natürlich nur von einem ausgelöst wurde und der das Schachbrett des politischen Spiels umgeworfen hat. Derjenige, der dies alles ausgelöst hat, ist natürlich Putin, der auch für Steinmeier als Reinkarnation des Bösen herhalten muss. Angereichert mit einer dramaturgisch gut angelegten Einleitung der Rede Steinmeiers, die mit der Beschreibung von Raketeneinschlägen in Kiew beginnt, werden die Panzerkolonnen der russischen Invasoren auf ukrainischen Straßen bildhaft den Bürgern vermittelt.

Bei einer solchen Ausgangslage bräuchte man eigentlich gar nicht mehr die weitere Zeit der Zuhörer zu bemühen, weil ja ohnehin klar sein muss, dass man nur die Russen besiegen müsse und der Frieden auf der Welt wäre wieder vorhanden.

Wenn es doch so einfach wäre. Die Frage, die sich daran anschließt, stellt sich für den Verfasser dieser Zeilen dahingehend, ob der Bundespräsident wirklich an ein solches primitives Narrativ glaubt, das hier den Bürgern dargeboten werden soll. Damit wäre auch die Frage beantwortet, welche Wirkung auf die Bürger Deutschlands die Rede des Bundespräsidenten haben könnte. Aus unserer Sicht – keine! Sie wird allenfalls bei denkenden Staatsbürgern weitere Fragen aufwerfen, die dahin gehen, ob ein Bundespräsident nicht in der Lage ist oder was wir eher vermuten, vorsätzlich bestimmte Problemstellungen ausblendet, um zu erkennen, welchen Anteil die eigene deutsche Politik bereits unter der Ägide Merkel und in Fortsetzung Scholz/Habeck an der gegenwärtigen desaströsen volkswirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Lage hat. Ein großer Teil der wirtschaftlichen Not, die ein nicht unerheblichen Teil der deutschen Bevölkerung betrifft, ist keinesfalls durch den Krieg zwischen Russland und der USA auf dem Territorium der Ukraine entstanden, sondern die Folge der eigenen deutschen Politik, die zu einer massiven Spaltung der Gesellschaft und zu einem wirtschaftlichen Niedergang Deutschlands geführt hat. Die Sanktionspolitik gegenüber Russland durch die USA und der Beteiligung seiner sogenannten Verbündeten haben der bereits angeschlagenen Wirtschaft Deutschlands den Rest gegeben. Wenn der Bundespräsident jetzt davon redet, die Regierung würde die Bürger nicht allein lassen, so ist dies für die Bürger nicht mehr zu ertragen. Die Bürger können sich nur noch veralbert fühlen. Das ist ja fast so, als wenn ein Dieb seinem Opfer sagen würde: mache dir keine Sorge, ich bin ja bei dir gewesen und habe dich nur bestohlen, vielleicht gebe ich dir ein Teil meiner Beute wieder zurück!

Der sogenannte Epochenwechsel, von dem der Bundespräsident in seiner Rede spricht, ist auch nicht mit dem Beginn der Waffenauseinandersetzung in der Ukraine in Verbindung zu bringen. Der Epochenwechsel trat mit der Veränderung der Nato-Strategie ein, ihren Einflussbereich immer weiter in den Osten auszudehnen und somit Russland in eine Lage zu bringen, wo es sich entweder dem Machtanspruch der USA hätte unterwerfen müssen oder mit entsprechenden Gegenmaßnahmen zu reagieren. Insofern hat der 24. Februar, der Tag, an dem der Bundespräsident in seiner Rede aufwachte, eine lange Vorgeschichte, die von Steinmeier in seiner Rede verschwiegen wurde.

Wenn Steinmeier in seiner Rede feststellt, dass Politik keine Wunder vollbringen könne, hat er Recht. Allerdings vergaß er anzufügen, dass die Politik immerhin in der Lage war, mit dazu einen Beitrag zu leisten, dass das gesamte Weltwirtschaftsgefüge durch diese Politik mittlerweile demontiert wurde und der Schaden, der dadurch verursacht wurde und weiter verursacht wird, eben genau die Bürger zu tragen haben, die der Bundespräsident jetzt mit seiner Rede ansprechen wollte.

Der Bundespräsident sagt in einer Rede: „An die Stelle des Austausches, der Suche nach Verbindenden tritt mehr und mehr das Ringen und Dominanz“. Er sieht hier nur China als den Staat, für den der politische und wirtschaftliche Machtanspruch das Problem sei. Sollte man wirklich glauben, dass Steinmeier nicht weiß, welchen Machtanspruch die USA nicht erst seit dem Ukrainekrieg weltweit ausübt und diesen nicht nur politisch, sondern auch militärisch durchgesetzt hat? Wenn man schon Weltpolitik beschreibt, dann bitte aber auch umfassend und nicht gefiltert.

Die Bürger benötigen in der Auseinandersetzung, die sich zurzeit auf dem Gebiet der Ukraine abspielt, keine Widerstandskraft. Es ist nicht der Krieg, der Deutschland betraf, sondern ein Krieg, indem u.a. auch Deutschland durch die USA hineingedrängt wurde. Die Bürger wollen diesen Krieg gar nicht. Das ist auch ein Grund dafür, warum sich der Widerstand der Bürger formiert. Er richtet sich aber gegen Politiker, die genau so reden, wie es jetzt der Bundespräsident getan hat. Die Bürger sind es leid, sich von diesen Politikern ein Narrativ überstülpen zu lassen, das den Bürgern weiß machen will, dass der Gegner nur Russland sei und ein Krieg notwendig ist, um die Freiheit zu gewährleisten. Den Wahnsinn einer solchen Auffassung haben inzwischen viele Bürger erkannt. Wenn der Bundespräsident in seiner Rede sagt, „Unsere Länder (gemeint ist Deutschland gegen Russland) stehen heute gegeneinander, so ist dies seine Sicht, aber nicht die Sicht der Mehrheit der deutschen Bürger. Diese lehnen es vehement ab, dass die Politiker die Bindungen zwischen Russland und Deutschland zerstören. Russland hat weder Deutschland noch Europa den Krieg erklärt. Russland hat allerdings ein Stoppschild gegenüber einer amerikanischen Hegemonie gesetzt, weil es nicht will, dass die dekadente gesellschaftspolitische Entwicklung des Westens auch in Russland implementiert wird. Das gemeinsame Haus von Europa hat nicht Putin zertrümmert. Es haben die dafür gesorgt, dass in dieses gemeinsame Haus Unfriede einkehrt, die glaubten, nur ihre Weltanschauung sei das Maß der Dinge. Der Auffassung von Steinmeier, es sei falsch zu behaupten, uns ginge der Krieg in der Ukraine nichts an, muss entschieden widersprochen werden. Der Krieg ist eine Folge eines alleinigen Machtanspruchs der USA in der Welt, dem die Regierung von Deutschland meinte folgen zu müssen. Die Bürger Deutschlands lehnen einen solchen Machtanspruch ab und wollen in Frieden mit ihren Nachbarn leben und damit auch mit Russland. Es kann nicht sein, dass Deutschland jeden Konflikt in der Welt zu seinem eigenen Konflikt macht. Der Bundespräsident sollte sich einmal wirklich mit der Stimmung und der Meinung seines eigenen Volkes, das er doch als erster Bürger im Staat vertreten sollte, vertraut machen. Es ist nicht die Aufgabe des Bundespräsidenten, Zusagen an ausländische Staaten zu machen, diese um jeden Preis militärisch und wirtschaftlich zu unterstützen. Eine solche Zusage könnte allenfalls der Souverän – und das ist nicht der Bundespräsident, sondern das Volk, vertreten durch den Bundestag – machen. Insofern kann man nur erstaunt über einige der Aussagen des Bundespräsidenten sein, die er in seiner Rede glaubte, seinen Mitbürgern vermitteln zu müssen. Die Zerreißprobe für uns Deutsche ist nicht die Auseinandersetzung Russlands mit den USA auf dem Rücken der Ukraine. Die Zerreißprobe ist das Gegeneinander in der deutschen Gesellschaft, die zielstrebig von dieser Regierung, aber auch von der Regierung Merkel durch ihre linksradikale Gesellschaftspolitik, die mehr auflöst als zusammenführt, entstanden. Und da hat der Bundespräsident Recht. Diese kann zu einem großen Knall in der Gesellschaft führen. Die Ursache ist aber nicht im Ausland, sondern im eigenen Land bei den Politkern zu suchen, die es verstanden haben, Keile zwischen die Gesellschaft zu treiben.

Wenn der Bundespräsident feststellt, dass widerstandkräftige Bürger für ihre Meinungen eintreten, ihre Sorgen äußern, sich aber nicht vereinnahmen lassen, dann hat er Recht. Aber damit ist gemeint, dass sie sich nicht von Politikern vereinnahmen lassen, die meinen, den Bürgern nur noch ihre Sicht der Dinge vermitteln zu müssen und diese dann zum Maßstab des Handelns machen. Genau dagegen werden sich die Bürger zunehmend zur Wehr setzen.

Der Zusammenhalt in der Gesellschaft ist noch stärker, als es die Politiker vermuten. Dieser Zusammenhalt hat jedoch seine Basis nicht in politischen Debattierklubs, sondern in den Familien, die noch intakt sind. Diese haben dem Hoheitsanspruch über die Kinderbetten durch die Politik endgültig den Kampf angesagt. Und das ist der Schlüssel für das Funktionieren einer Gesellschaft – die intakten Familien und das ganz konventionell: Vater, Mutter und Kinder.

Damit kann zum Abschluss gesagt werden, die Rede des Bundespräsidenten reiht sich lediglich ein in eine Wiedergabe der Ziele dieser – aus Sicht des Verfassers dieser Zeilen – unfähigen Regierung.

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Wird die Meinungsfreiheit in Deutschland jetzt abgeschafft?

Wieder wurde ein weiterer Schritt eingeleitet, um die Meinungsfreiheit der Bürger in Deutschland massiv einzuschränken. Die etablierten Parteien, also alle Parteien mit Ausnahme der AfD, stimmten einer Ergänzung des § 130, 5 StGB zu. Zukünftig ist die Billigung, die Leugnung und das gröblichen Verharmlosen von Völkermorden, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen unter Strafe gestellt.

Wie so viele zweifelhaften Gesetze, hat auch diese Gesetzesänderung ihren Ursprung in Brüssel. Die Kommission hat gerügt, dass Deutschland den „Rahmenbeschlusses 2008/913/JI des Rates vom 28. November 2008 zur strafrechtlichen Bekämpfung bestimmter Formen und Ausdrucksweisen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit“ insbesondere bezüglich der öffentlichen Leugnung und gröblichen Verharmlosung unzureichend umgesetzt habe. Das ist ja die übliche Vorgehensweise. In Brüssel beschließen die jeweiligen Regierungschefs Vorschriften, die natürlich nicht vorher mit ihren jeweiligen Parlamenten abgestimmt sind, um dann über den Weg der Übernahme in nationales Recht Sachverhalte durchzusetzen, bei denen die Bürger keine Möglichkeit der Einflussnahme haben. Das nennt man dann lupenreines demokratisches Verhalten, das man lautstark von anderen Staaten einfordert. Dabei wäre es sinnvoll, einmal sich selbst zu fragen, wie demokratisch die EU-Bürokraten handeln und behaupten, dass sei die Meinung Europas. Eigentlich müssten sich unsere Volksvertreter diese Frage stellen. Aber die Art und Weise, wie diese Gesetze durchwinken, lässt an das Verfahren in der früheren Volkskammer der ehemaligen DDR erinnern. Auch dieses Gesetz wurde im sogenannten Omnibusverfahren zusammen mit anderen Gesetzen zu später Stunde durchgewinkt. Die einzige Partei, die hier die Interessen der Bürger vertreten hat, war genau die Partei, der immer vorgeworfen wird, sie sei verfassungsfeindlich.

Die jetzt gewählten Formulierungen im § 130 StGB sind so schwammig und unbestimmt, dass eigentlich jeder, der eine Meinung vertritt, die von den Mainstreampolitikern nicht akzeptiert wird, Gefahr läuft, sich dem Vorwurf der Volksverhetzung auszusetzen. Nachdem die neue gesetzliche Regelung sogar so weit geht, dass auch dann von Völkermorden und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ausgegangen werden kann, wenn dies noch gar nicht völkerrechtlich verbindlich entschieden worden ist, wird deutlich, dass hier lediglich eine latente Unsicherheit bei kritischen Bürgern geschaffen werden soll, damit diese im vorauseilenden Gehorsam oder aus Angst sich gerichtlich wehren zu müssen und mit hohen Gerichtsverfahrenskosten belastet zu werden, gar nicht erst Stellung zu kritischen Sachverhalten nehmen.

Wenn schon Fremdenfeindlichkeit dann unterstellt werden kann, wenn eine Partei zum Ausdruck bringt, dass sich eine Regierung zuerst um ihr eigenes Volk zu kümmern hat oder wenn ein Bürger erklärt, er wünsche sich, dass in Deutschland auch die Interessen der deutschen Staatsbürger besser vertreten werden sollten und den Wunsch äußert, dass die EU die Summe von Nationalstaaten sein soll, dann scheint es besser zu sein, wenn sich kritische Bürger überhaupt nicht mehr am öffentlichen Diskurs beteiligen und sich allenfalls nur noch im privaten Kreis, wenn sie sicher sein können, dass nicht Verfassungsschutzmitarbeiter mitschreiben, äußern sollten. Wahrscheinlich wird es auch dazu kommen.

Die Bürger, die noch bewusst die DDR erlebt haben, werden sich mit dieser Verhaltensweise sehr schnell zurechtfinden, da sie sich sehr gut an die damals praktizierten „Techniken“ erinnern werden. In der DDR gab es eine private und eine öffentliche Meinung. Wir scheinen auf diesem Stand wieder angekommen zu sein und das auch noch schneller als erwartet!

Von einer offenen Gesellschaft kann dann allerdings nicht mehr gesprochen werden und der Begriff „Weltoffenheit“ wird allenfalls in Kabarett-Veranstaltungen verwendet werden und nur noch Lacher auslösen.

Offensichtlich scheinen die gegenwärtigen regierenden Parteivertreter eine solch große Angst vor der offenen Meinung der Bürger zu haben, so dass sie rechtzeitig glauben, Vorsorge zu einer kontrollierten Meinungsverbreitung treffen zu müssen.

Die jetzt begonnen Demonstrationen, die immer größeren Zulauf von besorgten Bürgern erhalten, bringen die Angst und die Sorge, aber auch die Wut zum Ausdruck, gegen eine politische Pseudoelite machtlos zu sein. Eine solche Stimmung hat es zuletzt unmittelbar vor dem Ende der DDR gegeben. Es sollte alles unternommen werden, die Wiederholung eines gesellschaftlichen Umbruchs in einer solchen Form zu vermeiden. Keiner kann abschätzen, ob Umbrüche in der Gesellschaft immer friedlich ablaufen.

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Kommt der Wums aus den deutschen Marder-Panzern in Griechenland gegen die Türkei?

Jetzt ist das eingetreten, was viele bereits befürchtet haben. Griechenland wird deutsche Marder-Panzer direkt an seiner Grenze stationieren, um in der Auseinandersetzung zur Türkei gut gerüstet zu sein. Da wird ein sogenannter Ringtausch vereinbart, um die Ukraine im Krieg gegen Russland zu unterstützen. Griechenland soll seine eigenen veralteten Panzer in die Ukraine schicken, wobei sich ganz nebenbei die Frage stellt, wie dies eigentlich erfolgt? Wie kommen die Panzer in das Kriegsgebiet der Ukraine und wer zieht her welche Fäden?

Wie seriös die Politik der Bundesrepublik Deutschland ist, die doch von sogenannten feministischen Friedensfrauen mitregiert werden und einem Bundeskanzler, der sich an Gespräche mit dem Vorstand der Warburg-Bank in Hamburg nicht mehr erinnern kann, weil er vielleicht mit dem Vorstand nicht in der Doppel-Wums Infantilen-Sprache kommunizierte, kann man jetzt an der geplanten Verwendung der deutschen Marder-Panzer durch Griechenland erkennen. Man muss sich dies einmal vorstellen: Da werden deutsche Panzer gegen ein sogenanntes befreundetes Nato-Land eingesetzt, die vielleicht doch einen Doppel-Wums in Gestalt von Kanonenabschüssen vornehmen könnten und der deutsche Kanzler wird dann sagen, wir haben damit nichts zu tun. Es ist schon mehr als leichtfertig, wie der Kanzler argumentiert. Wie man der Presse entnehmen kann, habe Scholz zum Ausdruck gebracht, dass es uns egal sein muss, was Griechenland mit den Panzern macht. Es gibt durchaus Möglichkeiten, bestimmte Anwendungsbereiche auszuschließen, wenn man dies wollte. Der Konflikt zwischen Griechenland der der Türkei dürfte auch Olaf Scholz bekannt sein. Insofern ist sein derzeitiges Verhalten unverantwortlich.

Wenn die feministischen Kriegsdamen der SPD und der sogenannten Grünen meinen, Waffen in die Welt verteilen zu müssen, dann wäre es vielleicht sinnvoll gewesen, darauf hinzuwirken, dass diese Waffen nur gegen verbrecherische Staaten, die man als solche bezeichnet, weil diese die Segnungen der Feministen und der queeren, weltoffenen Schwulen und Lesben nicht in ihr eigenes Gesellschaftssystem übernehmen wollen, eingesetzt werden. Der Einsatz gegen die eigene Friedens-Nato könnte doch zu erheblichen Auseinandersetzungen führen, die dann den Kampf gegen Russland zum Wohl der Ukraine erheblich negativ beeinflussen könnte. Aber das setzt ja strategisches Denken voraus und dieses kann man von den feministischen Damen kaum erwarten.

Die Lage, in die der Bundeskanzler Deutschland gebracht hat, reiht sich ein die Sammlung von politischen und strategischen Fehlentscheidungen, die dazu führen, dass der Frieden in Europa nicht sicherer, sondern eines Tages Geschichte sein wird.
Der Tausch der Panzer zeigt jedem Bürger, wohin es führt, wenn Politiker sich nur wie eine FDP-Waffenfrau verhalten, die nur nach mehr Waffen rufen kann und von Diplomatie entweder nichts gehört hat und so eingeschränkt denkt, dass sie glaubt, nur mit Waffen Politik machen zu können. Eigentlich sollte dann der Kanzler von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch machen. Aber offensichtlich hat er gar keine eigene Meinung, sondern folgt nur seinen feministischen Damen. Man kann es kaum glauben!

Jetzt kann man nur noch fordern: Hört auf wie Kleinkinder mit Waffen zu spielen und besinnt Euch auf das, was Politiker machen sollten, nämlich durch Diplomatie und Verhandlungen Wege zu finden, Konflikte zu beseitigen. Das setzt aber voraus, dass man den eigenen ideologischen Schwachsinn endlich dorthin bringt, wo er hingehört, in die Mottenkiste der Geschichte.