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Aktuell werden deutsche Soldaten in Litauen stationiert

In einem Interview im Deutschlandfunk erklärte der Bundeswehr-Generalleutnant Alfons Mais die Aufgabenstellung der von der Bundeswehr vorgesehenen ständigen Stationierung einer Brigade in Litauen. Ein Vorkommando, bestehend aus 20 Soldaten, das die Voraussetzungen für die Stationierung der Brigade treffen soll, wurde heute nach Litauen verlegt. Die Bundewehr soll mit der Brigade, die 5.000 Soldaten umfasst, zur Verstärkung der Außengrenze der NATO beitragen. Die Soldaten wurden in Litauen von dem litauischen Verteidigungsminister Kasciunas begrüßt, der den Einsatz der Bundeswehr lobte und als Beweis für die Zuverlässigkeit der Deutschen ansah.

Die 5.000 deutschen Soldaten sollen bis Ende 2027 einsatzbereit in Litauen sein. Nach den Ausführungen des deutschen Generalleutnants geht es für die Brigade nicht um einen Angriffskrieg gegen Russland, sondern um die Verteidigung. Die Rekrutierung soll ausschließlich durch Freiwillige erfolgen. Die ständige Stationierung der deutschen Brigade erfordert umfangreiche flankierende Aufgaben. Es geht darum, für 5.000 Soldaten und ihren Familien die entsprechenden militärischen und  zivilen Einrichtungen zu schaffen. Dazu gehören insbesondere die Wohnungen, aber auch die sozialen Einrichtungen, wie Kindergärten Schulen und die dazugehörende Infrastruktur.

Viele Bürger in Deutschland werden sich zunehmend fragen, was diese Bundesregierung dazu motiviert, immer mehr Kriegsvorbereitungen zu treffen und durch die Stationierung deutscher Soldaten direkt an der russischen Grenze Assoziationen auszulösen, von denen man hoffte, dass solche Gedanken endgültig der Vergangenheit angehörten. Es waren deutsche Soldaten, die auf Befehl eines kriminellen Regime gezwungen wurden, gegen Russland zu kämpfen, so dass Millionen russischer Soldaten – und natürlich auch deutsche Soldaten – ihr Leben verloren hatten. Auch damals waren es nicht die beteiligten Soldaten, die mit Jubel und Freude gegen Russland in den Krieg gezogen sind, sondern wie es immer bei Kriegen ist, sie wurden gezwungen, für die angeblichen Ziele ihres Landes in den Krieg zu ziehen. Diejenigen, die diese Kriege inszenierten und strategisch planten, saßen warm und trocken in ihren Hauptquartieren und hielten große Reden für die gefallenen Soldaten. Auch heute hat sich hier nichts geändert. Man braucht nur in die Ukraine zu schauen und kann sich nur noch angewidert abwenden. Die deutsche Brigade in Litauen, direkt an der russischen Grenze, ist Teil der NATO und wird eigenständig gar keinen Einfluss darauf haben, wann und ob sie gegen russische Soldaten vorgeht. Dies entscheidet die NATO, die letztlich von den USA gesteuert wird. Auch heute wird den Bürgern eingeredet, dass alles nur für die Friedenserhaltung erfolgt. Die Stationierung von westlichen Truppen und jetzt auch von deutschen Soldaten vor der Grenze Russlands dient der Erhaltung der Freiheit der westlichen Welt.

Es geht gar nicht um die Frage, ob die Bundeswehr bei ihrem gegenwärtigen maroden Zustand überhaupt in der Lage ist, 5.000 zusätzliche Soldaten mit allem zugehörigen militärischen und zivilen Equipment für Litauen bereitzustellen. Wahrscheinlich geht dies weiter zu Lasten der eigentlichen Aufgabe der Bundeswehr, nämlich ausschließlich für die eigene Landesverteidigung zur Verfügung zu stehen. Viel verheerender ist die durch die Stationierung dieser Brigade ausgelöste moralische Betrachtung: Deutsche Soldaten werden wieder vorbereitet, gegen Russland in den Krieg zu ziehen. Auch wenn natürlich gesagt werden wird, dass man ja nur gegen die Aggressionen Russlands vorgehen müsse, dann verschweigt man, dass in den letzten zehn Jahren nur noch von Erweiterung der NATO gegen Russland gesprochen wird. Es wurden jedes Jahr militärische Grußmanöver mit tausenden von Soldaten, Flugzeugen, Panzer etc. direkt an der russischen Grenze durchgeführt. Übrigens läuft gegenwärtig ebenfalls ein Großmanöver der NATO, über das kaum in der Öffentlichkeit berichtet wird.

Der deutsche Verteidigungsminister, der sich vielleicht besser Kriegsminister nennen sollte, denn wenn ein Verteidigungsminister eine Kriegstüchtigkeit fordert, dann könnte man auch auf falsche Gedanken kommen, scheint keine Bedenken zu haben, dass wieder deutsche Soldaten an der russischen Grenze auftauchen. Viele Bürger in Deutschland, der Verfasser dieser Zeilen bekennt sich auch dazu, sind erschrocken und peinlich betroffen, von dieser militärischen Eskalation, die von einem sozialdemokratischen Minister offensichtlich bedenkenlos erfolgt. Natürlich wird er in seinen Entscheidungen gar nicht frei sein und letztlich amerikanischen Forderungen folgen. Aber das macht die Sache nicht besser. Von einem Sozialdemokraten hätte man erwarten dürfen, dass er solchen Wünschen nicht unwidersprochen folgt. Aber vielleicht gibt es gar keine Sozialdemokraten mehr – viele Bürger in Deutschland haben dies nur noch nicht bemerkt.



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Politikagitation hat nichts mit Wissenschaft und Kultur zu tun, sie ist eine Gefahr für die Demokratie

Allein schon die Überschrift „Wissenschaft und Kultur rufen zum Sternmarsch für Demokratie auf“, die den Lesern der Sächsischen Zeitung in Dresden aktuell geboten wurde, zeugt von einer Überheblichkeit und Arroganz, die kaum noch zu überbieten ist. Seit Monaten werden die Bürger mit dem Aufstand der Guten bombardiert, als wenn die Demokratie in Deutschland kurz vor dem Untergang stehen würde. Mit Lügen und Falschinformationen von dubiosen „Rechercheteams“, die sich in Wahrheit als Agitationszentralen erweisen, die mit staatlichen und Mitteln amerikanischer Stiftungen finanziert werden, wird den Bürgern eingeredet, dass jetzt endlich die Mehrheit der bürgerlichen Mitte aufsteht, um gegen Rechtsradikalismus, Fremdenfeindlichkeit, Antiphobie und sämtlicher Leugnung von staatlich vorgegebener Meinung in den Kampf zu ziehen. Da werden auch von öffentlichen Sendern weiter Lügen über eine angeblich stattgefundene Geheimkonferenz in Potsdam verbreitet, obwohl sich die angeblichen Recherchen einer dubiosen Organisation als Märchen herausgestellt haben.

Diesem Unfug, der mittlerweile insofern gefährlich ist, als er das gesellschaftliche Klima endgültig zerstört und nur noch Auffassungen zulassen will, die von einer linken, sich selbst ernannten Demokratieelite, als zulässig erachtet werden, müssen die Bürger massiv entgegentreten. Es wird so getan, als wenn dies der Mehrheitsmeinung der Bürger entspricht, wohlwissend, dass hier eine kleine linke Gruppierung sich die gesellschaftliche Meinungsbildung regelrecht an sich gerissen hat und eine Diktatur des Denkens errichtet.

Was heißt denn, wenn gesagt wird „Wissenschaft und Kultur“ rufen zu einem Sternmarsch für Demokratie auf? Wer ist denn „Wissenschaft“ und wer ist denn „Kultur“? Wenn die Rektorin der Technischen Universität Dresden, Ursula M. Steudinger, zu einer solchen erneuten Demonstration aufruft, muss man dieser Dame erwidern, dass sie vielleicht eine Wissenschaftlerin, allerdings nicht die Wissenschaft ist. Gleiches gilt für die Kultur. Auch hier wird so getan, als wenn alle Künstler sich den Aufrufen linksgerichteter Gruppierungen anschließen würden und für ein Phantom, das es gar nicht gibt, auf die Straße gehen würden.

Die vielen organisierten Aufmärsche gegen rechts führen nur noch dazu, dass die Bürger genug von dieser einseitigen politischen Agitation haben und sich von diesem Polittheater nur noch angewidert abwenden. Die Inflation der vermeintlichen Demokratieaufmärsche fördern jedenfalls in keiner Weise das Zusammenhalten einer Bevölkerung, sondern führen zur politischen Apathie und einer inneren Aggression gegen Gruppen, die meinen, sie seien die einzigen Guten, die wüssten, was unserer Gesellschaft fehlt.

Es muss endlich Schluss sein, dass mit Lügen gegen eine politische Opposition gehetzt wird. Wenn immer wieder behauptet wird, dass die AfD die Freiheit und die Demokratie in Deutschland abschaffen wollte, dann muss man diesen Lügen entgegentreten. Es wäre dumm, solchen Politscharlatanen zu folgen, weil man damit nicht der Demokratie dient, sondern sie lächerlich macht. Lügen werden nicht dadurch wahr, dass sie immer wieder wiederholt werden.

Lassen wir uns nicht irre machen von einer vermeintlichen Wissenschaft und einer vermeintlichen Kultur, hinter denen sich staatlich mitfinanzierte linke politische Agitatoren verbergen. Entdecken wir wieder unser Macht als freie Bürger dieses Staates, die auf der Grundlage des Grundgesetzes von ihrem Recht Gebrauch machen, sich nicht politisch verblöden zu lassen. Die wirklichen Wissenschaftler und die wirklichen Künstler geben sich nicht zu jedem Politik-Klamauk her. Eine echte Wissenschaft betrachtet alle Probleme dieser Welt nicht durch eine rote Agitationsbrille, sondern unternimmt den Versuch, Thesen einer gesellschaftlichen Entwicklung zu entwickeln und diese einer ständigen Untersuchung auf ihre Richtigkeit zu unterziehen. Die Straße ist dafür keine Bühne, sie dient allenfalls Politakteure zum Aufheizen eines politischen Klimas, um die Bürger auf eine falsche Fährte zu locken. Der Weg in die Demokratie ist dies jedenfalls nicht.



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Regieren – eine philosophische Betrachtung

Regieren

Der kann andere nicht regieren,

der sich selbst nicht recht kann führen.

Friedrich von Logau (1655)

 

Es bedarf nicht immer vieler Worte, um eine wesentliche Aussage zum menschlichen Miteinander treffen zu können.

Der kurze Spruch des Herzoglichen Regierungsrats, Friedrich von Logau, den er im Rahmen einer Gedichtsammlung am 24. Juli 1655 veröffentlichte, bringt eine wichtige Erkenntnis an das Licht: Nur Persönlichkeiten, die durch eine eigene Erziehung und Bildung die Grundlagen geschaffen haben, Probleme ihrer jeweiligen Zeit auch nur ansatzweise zu erkennen und möglichst zu durchdringen, sind in der Lage, für andere Mitbürger eine Vorbildfunktion auszuüben.

Es gibt zu diesem Spruch, der nur zwölf Wörter umfasst, eine wichtige philosophische Parallele, die der Philosoph Emanuel Kant ca. 100 Jahre nach Logan formulierte, nämlich den von Kant formulierten „Kategorischen Imperativ“. Wenn sich alle Menschen an diese Prinzipien halten würden, gäbe es mehr Achtung, Respekt und auch echte Demut in der Welt. Politiker, die noch nicht einmal in der Lage waren, eine eigene persönliche Leistung in der Ausbildung und im Beruf zu erbringen, sollten sich erst einmal selbst fragen, ob sie zum Vorbild ihrer Mitmenschen geeignet sind.

Nur wer sich selbst führen kann und wer nach dem Prinzip handelt, dass sein eigenes Tun zur Maxime der Mitmenschen werden könnte, ist in der Lage, unsere Gesellschaft positiv voranzubringen. Im Augenblick scheint es nicht nur darum zu gehen, genügend Arbeitskräfte zu gewinnen, sondern in erster Linie scheint es darum zu gehen, genügend qualifizierte Personen zu motivieren, sich in den Dienst der Gesellschaft stellen. Mit Schlagworten und Floskeln, wie jetzt Bischöfe glauben ihre Mitarbeiter motivieren zu können und dem Slogan „mit Herz und Verstand“ kann man schöne Plakate malen, aber keine Inhalte definieren, die als Grundlage für eine gesellschaftliche Weiterentwicklung dienen können.

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Das Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist aktuell eine Medizin gegen jede Art einer Lügenpresse

Journalisten, die teilweise noch aktiv bei öffentlich-rechtlichen Sendern tätig sind und Journalisten, die zwischenzeitlich nicht mehr bei diesen Sendeanstalten arbeiten, haben ein gemeinsames Papier unter dem Namen „Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk veröffentlicht.
Es überrascht nicht, dass die offiziellen Kommentare dazu nicht sehr positiv gehalten sind und teilweise den Versuch unternehmen, die Verfasser des Manifestes als unbedeutend und gesellschaftlich irrelevant hinzustellen. Offiziell haben das Papier 200 Erstunterzeichner unterschrieben, darüber hinaus gibt es eine weitere Gruppe von Journalisten, die ihre Unterschrift nicht öffentlich tätigten, sondern bei einem Anwaltsbüro hinterlegt haben. Dies geschah aus der Sorge vor möglichen beruflichen negativen Konsequenzen heraus, was durchaus nachvollziehbar ist.

Im Vergleich zu der großen Mitarbeiterzahl der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten, ist die Zahl der Unterzeichne des Manifestes klein. Es gilt aber auch hier der jedem Soziologen bekannte Lehrsatz: Nicht die Organisationsmenge, sondern die Organisationsdichte ist entscheidend für den Erfolg einer Revolution.

Den Journalisten geht es bei ihrem Manifest darum, dass die Öffentlichkeit endlich wahrnimmt, dass es notwendig sei, wieder dafür Sorge zu tragen, dass die öffentlich-rechtlichen Sender ihrer originären Aufgabe, nämlich eine möglichst objektive und multiperspektivische Information den Bürgern anzubieten, nachkommen. Sie beklagen in ihrem Papier, dass dies derzeitig immer mehr gefährdet sei und der Debattenraum immer mehr eingegrenzt werde. Stimmen, die einen gesellschaftlichen Konsens hinterfragen werden in der Regel ignoriert, teilweise lächerlich gemacht und oft sogar regelrecht ausgegrenzt. Vielleicht sollte man an dieser Stelle auf Formulierungen wie „die Grenzen des Sagbaren überschreiten“ und „das Nichtsagbare immer mehr salonfähig zu machen“ hinweisen. Denn diese Formulierungen, die ja keinesfalls nur innerhalb von Redaktionskonferenzen getroffen werden, sondern die Hörer der Sender oft in Kommentaren zu hören bekommen, bedeuten nichts anderes, als dass bestimmte Kreise festlegen wollen, was in welchem Rahmen innerhalb der Gesellschaft diskutiert werden darf.

Der Verfasser dieses Kommentares war besonders erstaunt, dass in der Sendung des Deutschlandfunks, der in der letzten Zeit ebenfalls ein sehr kanalisiertes Aufbereiten journalistischer Themen vermittelt und sich in einigen Sendungen mehr als Oberschullehrer der Bürger geriert, als man von einem objektiven Berichterstatter erwarten würde, befasste sich in seiner Sendung Mediasres genau mit diesem Thema, wobei kein Bezug auf das Manifest der Journalisten Bezug genommen wurde. Aber auch in dieser Sendung ging es – und hier muss man den Deutschlandfunk sehr loben, dass er selbst dieses Thema in einer eigenen Sendung aufbereitete – um die Frage, ob nicht in zunehmenden Maße eine einseitige Berichterstattung im Sender erfolgt. Dabei überraschte die sehr eindeutige Stellungnahme des Leiters Aktuelles im Deutschlandfunk, Friedberg Meurer, der in dieser Sendung zu einem seiner Kommentare Stellung bezog. In diesem Kommentar brachte Meurer zum Ausdruck, dass man ernsthaft darüber nachdenken sollte, ob man nicht breiter berichten sollte und nicht die AfD grundsätzlich mehr oder weniger aus dem Programm ausblendet. Er wies in der Sendung Mediasres darauf hin, dass er durchaus den Eindruck gewonnen habe, dass gerade bei den jüngeren journalistischen Kollegen eine immer größere Affinität zu der Partei der Grünen und der SPD feststellbar sei. Er meinte sogar, dass eine immer größere Konformität bei diesen Kollegen festzustellen sei und von daher durchaus mehr Vielfalt auch bei der Berichterstattung seines Senders notwendig sei. Die Einlassungen dieses doch sehr renommierten und durchaus seriösen Journalisten zeigt, dass die Sorge der Unterzeichner des jetzt vorliegenden Manifestes keinesfalls völlig aus der Luft gegriffen sind und im Gegenteil, sogar eine Berechtigung hat.
So heißt es in dem Manifest, dass es den Unterzeichnern darum gehe, dass im öffentlich-rechtlichen Sendebereich die Meinungs- und Informationsvielfalt, die Ausgewogenheit und Fairness, die Transparenz und die Unabhängigkeit sichergestellt sein müsse. Es ginge um die Förderung von Kultur und Bildung. Zusätzlich sei aber auch die Beteiligung der Hörer der Sendeanstalten notwendig.
Es muss wieder sichergestellt sein, dass auch in den Redaktionen eine innere Pressfreiheit existieren müsse und man sich nicht nur an dem öffentlich-rechtlichen Meinungsspektrum orientieren dürfe. Die Einflussnahme der Politik und der Wirtschaft dürfe nicht den Inhalt der Berichterstattung dominieren.

Die Unterzeichner des Manifests formulieren in ihrem Papier umfassend, wie sie sich den zukünftigen öffentlich-rechtlichen Fundfunkbetrieb vorstellen. Dabei gehen sie davon aus, dass es auch zukünftig den öffentlich-rechtlichen Rundfunk geben muss, allerdings muss dieser dann auch seiner originären Aufgabe nachkommen.
Es ist ein Hoffnungsschimmer, dass jetzt auch diese Stimmen Gehör finden, wenngleich noch immer der Versuch unternommen wird, solche Stimmen nicht allzu laut werden zu lassen.

Denjenigen, die mit großer Skepsis dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk gegenüberstehen – der Verfasser dieser Zeilen gehört auch zu diesem Kreis – wird jetzt aus dem Herzen gesprochen. Man kann nur hoffen und wünschen, dass nicht alles wieder im Sande verläuft, sondern der Beginn ist, um endlich wieder dazu zu gelangen, dass Meinungen wie „Lügenpresse“ als ad absurdum endgültig zu den Akten gelegt werden kann. Für einen solchen Rundfunk (und natürlich auch Fernsehen) wären viele Bürger auch gern bereit, ihre Rundfunkbeiträge zu bezahlen.



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Weiß die Außenministerin eigentlich, was sie sagt?

Aktuell ist das 75jährige Bestehen der NATO das führende Thema in Rundfunk, Fernsehen und bei den Print-Medien. Den Bürgern soll vermittelt werden, wie positiv dieses Organisation von den Bürgern beurteilt werden soll. Dabei liegt der Schwerpunkt der Argumentation in der angeblichen friedensfördernden Zielsetzung der NATO, die in ihrer Entstehung als Verteidigungsbündnis gegründet worden ist. Zum Zeitpunkt ihrer Gründung sollte sichergestellt werden, dass Russland keinen Krieg gegen ein europäisches Land führen kann, ohne dass sofort ein Gegenschlag durch die USA ausgelöst worden wäre.

Eigentlich war die NATO immer eine Organisation, die überwiegend von den Amerikanern gesteuert wurde. Sie hat auch immer in erster Linie amerikanische Interessen gedient. Durch das Vorhandensein der NATO hatten die USA auch die Möglichkeit, ihre eigenen US-Militärstützpunkte weltweit außerhalb der USA zu stationieren. Auch nach dem 2 plus 4 Vertrag, der als Friedensvertrag mit den beiden deutschen Staaten angesehen werden soll, haben die Amerikaner ihre Militär-Präsenz in dem angeblich souveränen Deutschland beibehalten und betreiben nicht nur das größte Militärkrankenhaus der USA im Ausland in Ramstein, sondern unterhalten auch in Deutschland Atomabschussanlagen, die ausschließlich unter amerikanischer Hoheit stehen. Diese Einrichtungen, wie auch zahlreiche andere militärische Einrichtungen der Amerikaner in Deutschland haben jetzt als Stationierungsgrundlage die sogenannten Nato-Verträge. Ob die Lagerung von Atomwaffen einer fremden Macht in Deutschland friedensfördernd ist, darf bezweifelt werden. Sie sind allenfalls ein zusätzliches Risiko für die im Umkreis dieser Vernichtungswaffen lebenden deutschen Bevölkerung. Es kann davon ausgegangen werden, dass diese Objekte die ersten Ziele der Russen sein könnten, wenn es zu einer kriegerischen Auseinandersetzung zwischen den USA und ihren Verbündeten mit Russland kommen sollte.

Und da sind wir wieder bei den Ausführungen einer deutschen Außenministerin, bei der man Sorge haben muss, dass sie sich über die Tragweite über das, was sie da so locker flockig in einem Rundfunkinterview mit dem Deutschlandfunk verbreitet, im Klaren ist.
Frau Baerbock begrüßt in diesem Interview die Forderung des NATO-Generalsekretärs Stoltenberg, dass die NATO zukünftig federführend die militärische Ausstattung der ukrainischen Armee sicherstellt, wobei dies auch sicherstellen soll, die NATO als Trump-Versicherer agiert, weil bei einem Sieg Trumps bei der kommenden Präsidentenwahl in den USA die militärische Hilfe gegenüber der Ukraine einstellen oder erheblich reduzieren könnte. Baerbock meint auch, dass es heute – im Gegensatz zum Jahr 2018 – richtig sei, dass nicht mehr über einen Abzug amerikanischer Atomwaffen gesprochen werde. Ihrer Meinung nach sei die Welt am 24.2.2022 „in einer völlig anderen Welt aufgewacht“, als Russland den militärischen Angriff in der Ukraine begonnen hat. Warum es zu dieser Handlung kommen konnte und welchen Anteil der Westen, insbesondere die USA an dieser Entwicklung gehabt hatte, ist für diese unbedarfte Außenministerin natürlich kein Thema. Vielleicht weiß sie es auch wirklich nicht. Baerbock erklärte in diesem Interview weiter, dass Putin die Zusammenarbeit mit dem Westen aufgekündigt und zerstört habe. Auch hier vergaß sie, dass es der Westen war, der Russland aus allen relevanten internationalen Gremien ausschloss und Russland damit in eine immer stärkere Zusammenarbeit mit China und anderen Ländern des Südens trieb.
Sie behauptete, dass Putin mit dem militärischen Eingreifen in der Ukraine die europäische Friedensordnung angegriffen habe und vergaß dabei, dass die Ukraine weder Mitglied der EU noch der NATO ist. Es ist bisher nicht bekannt, dass Putin gegenüber einem Mitgliedsstaat der NATO bisher den Krieg erklärt hätte. Es ist auch nicht bekannt, dass Putin ein Mitgliedsland der EU angreifen wolle. Es ist nur bekannt, dass Putin genau wie die USA der Meinung ist, dass er vor seiner eigenen Grenze keine ständigen militärischen Bedrohungen haben will, indem sich das westliche Militärbündnis immer weiter an die russische Grenze ausweitet. Die russische Regierung verbittet sich, dass der Westen seine Gesellschaftsauffassung auf Russland überträgt und sieht darin eine unzulässige Einmischung in die Angelegenheit eines fremden Staates.

Wenn Frau Baerbock jetzt allen Ernstes meint, zukünftige Aufgabe der NATO solle es sein, die Ausbildung und Ausstattung sowie die Finanzierung der ukrainischen Armee zu koordinieren und damit sicherzustellen, so meint sie damit, dass die NATO aus ihrem bisherigen Verteidigungsmodus in einen Angriffsmodus übergeht. Die NATO hat nichts in der Ukraine zu suchen, es sei denn, die NATO meint, dass sie sich jetzt aktiv gegen Russland in Stellung bringen müsste. Ob Frau Baerbock bewusst oder sich über das, was sie sagt bei dem folgendem Satz nicht im Klaren war, ist erschreckend für eine Ministerin. „Wir haben bereits in der Ausbildung und Training der Ukraine neue Strukturen geschaffen“, sagte sie so ganz beiläufig und meinte, dass dies erforderlich sei, „um unsere Freiheit und Demokratie zu schützen“. Weiß diese Frau, was sie damit eigentlich sagt? Will sie dann noch ernsthaft den Bürgern erzählen, dass Deutschland keine Kriegspartei in der Auseinandersetzung zwischen den USA und Russland auf dem Territorium der Ukraine ist?

Es wird höchste Zeit, dass wieder Sachlichkeit in die Politik einkehrt. Dazu sind aber Politiker erforderlich, die über ein profundes Wissen der geopolitischen Zusammenhänge verfügen und nicht aus einer primitiven Ideologie heraus, glauben den Bürgern erzählen zu können, wer ihr Feind zu sein hat. Eine Frau Baerbock wird mit Sicherheit nicht zu den Politikern gehören, die in der Lage sein werden, das gegenwärtige weltpolitische Chaos wieder zu entwirren. Welche Rolle dabei die NATO spielen wird, ist aktuell auch noch nicht abzuschätzen. Wenn sie wieder Vertrauen bei den Bürgern haben will, muss sie mit Sicherheit aus dem Angriffsmodus wieder in den Verteidigungsmodus wechseln.



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Aktuell ist es Staatsräson, den Kriegsbefürwortern entgegenzutreten

Immer wieder nimmt man als Bürger erstaunt zur Kenntnis, was Frau von der Leyen in ihrer Eigenschaft als Kommissionspräsidentin der EU-Bürokratie in Brüssel glaubt, eigenmächtig entscheiden zu können. Da fährt diese Dame in die Ukraine und sagt dem dortigen Kriegsherren Selenskyj umfassende Gelder der EU zu. Sie erklärt, dass die EU die Ukraine unterstützen wird, solange diese die Hilfe benötigt. Offen bleibt dabei, welche Hilfe ist damit gemeint und aus welchem Budget finanziert Frau von der Leyen diese Zusagen. Sie erklärt vollmundig, dass die Ukraine als Mitglied in die EU aufgenommen wird, lässt aber offen, wie sie eigentlich zu einer solchen Aussage kommt. Bisher entscheiden solche Zusagen alle Mitgliedsländer der EU einstimmig, so dass Frau von der Leyen gar nicht berechtigt ist, ohne Vorliegen eines solchen einstimmigen Beschlusses der Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer solche Erklärungen abzugeben.

Selbst wenn ein Beschluss der Regierungschefs der Mitgliedsländer der EU vorliegen sollte, sich mit Milliarden an der Finanzierung der Ukraine zu beteiligen, stellt sich die Frage, mit welcher Legitimation ein solcher Beschluss überhaupt erfolgen könnte. Hier werden über die Köpfe der Bürger in den europäischen Staaten Steuermittel an ein Land vergeben, das weder Mitglied der EU noch Mitglied der Nato ist. Die EU mischt sich in einen Krieg ein, der mit der EU überhaupt nichts zu tun hat, auch wenn dies immer wieder von den EU-Bürokraten behauptet wird. Es ist doch bezeichnend, dass die USA kein Interesse mehr an der Finanzierung eines Krieges haben, der einerseits für den Westen nicht zu gewinnen ist und andererseits für die USA auch keine Vorteile bringt. Nachdem es offensichtlich geworden ist, dass die USA das russische Volk nicht mit ihrer woken Kultur beglücken können, wenden sich die USA anderen politischen Zielen zu und überlassen den Europäern, sich weiter zwischen alle Stühle der Weltpolitik zu setzen.

Völlig unverständlich ist allerdings, dass jetzt der Generalsekretär der NATO meint, die NATO müsse die weitere Unterstützung für die Ukraine sicherstellen. In einer solchen Forderung wird deutlich, dass die NATO keine Friedenseinrichtung ist, wie sie immer von sich behauptet, sondern sich aktiv an der Erweiterung des westlichen Einflussgebietes beteiligt. Hoffentlich erkennt die Bundesregierung, dass hier mit dem Feuer gespielt wird und allenfalls der nächste Weltkrieg vorbereitet wird. Die NATO hat in der gegenwärtigen Auseinandersetzung in der Ukraine absolut nichts zu suchen.

Es reichte bereits, dass eine Frau von der Leyen meinte, den Herrn Selenskyj bei seinen vergeblichen Bemühungen, Russland zu besiegen, unterstützen zu müssen. Es ist leicht vorstellbar, dass Russland dies ohnehin nicht besonders ernst genommen hatte, da Frau von der Leyen ihre Qualitäten als Politikern hinreichend unter Beweis gestellt hatte, als sie als Verteidigungsministerin in Deutschland mit dafür sorgte, dass die Bundeswehr immer mehr abgewirtschaftet wurde. Wenn jetzt allerdings die NATO den Krieg gegen Russland beginnen will, dann könnte dies doch erhebliche politische, wahrscheinlich auch militärische Konsequenzen haben.

Die Bürger sollten aufstehen und eine solche Entwicklung mit allen politisch möglichen Mitteln verhindern. Ein solches Verhalten ist eine wahrliche Staatsräson.



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Was Demokratie ist, bestimmt aktuell das Bundesamt für Verfassungsschutz

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz und der engste Mitarbeiter seiner Innenministerin Faeser, Haldenwang, scheint immer mehr zur Höchstform aufzulaufen.

In einem Gastbeitrag in der FAZ – man kann sich schon fragen, warum die FAZ dies veröffentlicht – hat Herr Haldenwang wieder einmal zum Ausdruck gebracht, wie er sich die „guten“ Bürger vorstellt. Natürlich dürfen sie in keiner Weise die gegenwärtige Regierung lächerlich machen oder Zweifel an deren hohen Qualität üben. Das wäre nämlich eine Delegitimierung dieser Regierung und ein solches Verhalten kommt bereits einem Staatsverbrechen gleich. Der Begriff der „Delegitimierung“ findet sich bisher in keinem Strafgesetzbuch. Das hindert aber den Schützer der Demokratie nicht, diesen Begriff zu kreieren, der nichts sagt aber jeden in Grund und Boden rammen kann, der es wagt, sich negativ über die gegenwärtige Regierung zu äußern. Geradezu abenteuerlich wird es, wenn Herr Haldenwang erklärt, dass Meinungsfreiheit einerseits ein hohes Gut sei, andererseits aber seine Grenzen habe. Diese Grenzen sieht dieser „Demokratiewahrer“ nicht bei Aussagen, die strafrechtlich relevant sind, sondern bereits unterhalb dieser Schwelle, wobei er offensichtlich selbst im Zusammenwirken mit seiner Chefin, der Innenministerin Faeser, glaubt feststellen zu können, was gesagt werden darf und was nicht.

Wenn man diesen Sachverhalt auf seine Substanz betrachtet, dann könnte man zu dem Schluss kommen, dass wir uns bereits in einem Stadium der Diktatur befinden. Wie will ich ggf. gerichtlich gegen eine Entscheidung dieses Verfassungsschutzamtes vorgehen, dass mich angreift, weil ich eine Äußerung getätigt habe, die strafrechtlich gar nicht relevant ist? Man könnte auch sagen, dass hier die Freiheitsrechte der Bürger durch eine Verwaltungsbehörde mit einer eigenen neuen (Unrecht) Rechtsschöpfung eingeschränkt werden. Wenn Haldenwang schreibt, „Die zu Jahresbeginn bekannt gewordenen Vernetzungstreffen zwischen Rechtsextremisten und Teile der gesellschaftlichen Mitte beladen Entgrenzungsprozesse, vor denen das BfS zuvor schon gewarnt hatte“, dann scheint dieser Amtsleiter die Bürger für dumm verkaufen zu wollen. Er weiß sehr gut, dass dieses „Geheimtreffen“, mit Sicherheit meint er das Potsdamer Treffen, nichts mit einem Geheimtreffen zu tun hatte, eine gute Inszenierung einer sogenannten Recherchefirma gewesen ist, die in erheblichem Umfang aus Steuermitteln für ihre Agitation finanziert wird. Die als Tatsachen von Correctiv behaupteten Sachverhalte erwiesen sich zwischenzeitlich als Meinungsäußerungen dieses ehrenwerten Vereins, die eine realen Hintergrund vermissen ließen.

Es wäre sehr interessant, ob Herr Haldenwang selbst davon überzeugt ist, die Demokratie zu schützen oder ob er mittlerweile gar nicht mehr merkt, wie er sich dazu hergibt, die Demokratie zu gefährden.

Wenn Herr Haldenwang mit seiner Auffassung Rechtskraft erhalten sollte, dürften aktuell alle Kabaretts, die sich zu der derzeitigen unfähigen Regierung äußern, erhebliche Probleme mit der Justiz bekommen. Aber glücklicherweise ist Herr Haldenwang nicht der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, sondern nur der Amtsleiter einer Behörde, die nach der Pfeife der Innenministerin zu tanzen hat.



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Daumesdick oder wie das Unscheinbare in Wahrheit mächtig ist

Daumesdick

Märchen der Gebrüder Grimm

Es war ein armer Bauersmann, der saß abends beim Herd und schürte das Feuer, und die Frau saß und spann. Da sprach er ‘wie ists so traurig, daß wir keine Kinder haben! es ist so still bei uns, und in den andern Häusern ists so laut und lustig.’ ‘Ja,’ antwortete die Frau und seufzte, ‘wenns nur ein einziges wäre, und wenns auch ganz klein wäre, nur Daumens groß, so wollte ich schon zufrieden sein; wir hättens doch von Herzen lieb.’ Nun geschah es, daß die Frau kränklich ward und nach sieben Monaten ein Kind gebar, das zwar an allen Gliedern vollkommen, aber nicht länger als ein Daumen war. Da sprachen sie ‘es ist, wie wir es gewünscht haben, und es soll unser liebes Kind sein,’ und nannten es nach seiner Gestalt Daumesdick. Sie ließens nicht
an Nahrung fehlen, aber das Kind ward nicht größer, sondern blieb, wie es in der ersten Stunde gewesen war; doch schaute es verständig aus den Augen und zeigte sich bald als ein kluges und behendes Ding, dem alles glückte, was es anfing.

Der Bauer machte sich eines Tages fertig, in den Wald zu gehen und Holz zu fällen, da sprach er so vor sich hin ‘nun wollt ich, daß einer da wäre, der mir den Wagen nachbrächte.’ ‘O Vater,’ rief Daumesdick, ‘den Wagen will ich schon bringen, verlaßt Euch drauf, er soll zur bestimmten Zeit im Walde
sein.’ Da lachte der Mann und sprach ‘wie sollte das zugehen, du bist viel zu klein, um das Pferd mit dem Zügel zu leiten.’ ‘Das tut nichts, Vater, wenn nur die Mutter anspannen will, ich setze mich dem Pferd ins Ohr und rufe ihm zu, wie es gehen soll.’ ‘Nun,’ antwortete der Vater, ‘einmal wollen wirs versuchen.’

Als die Stunde kam, spannte die Mutter an und setzte Daumesdick ins Ohr des Pferdes, und dann rief der Kleine, wie das Pferd gehen sollte, ‘jüh und joh! hott und har!, Da ging es ganz ordentlich als wie bei einem Meister, und der Wagen fuhr den rechten Weg nach dem Walde. Es trug sich zu, als er eben um eine Ecke bog und der Kleine ‘har, har!’ rief, daß zwei fremde Männer daherkamen. ‘Mein,’ sprach der eine, ‘was ist das? da fährt ein Wagen, und ein Fuhrmann ruft dem Pferde zu, und ist doch nicht zu sehen.’ ‘Das geht nicht mit rechten Dingen zu,’ sagte der andere, ‘wir wollen dem Karren folgen und sehen, wo er anhält.’ Der Wagen aber fuhr vollends in den Wald hinein und richtig zu dem Platze, wo das Holz gehauen ward. Als Daumesdick seinen Vater erblickte, rief er ihm zu ‘siehst du, Vater, da bin ich mit dem Wagen, nun hol mich runter.’ Der Vater faßte das Pferd mit der Linken und holte mit der Rechten sein Söhnlein aus dem Ohr, das sich ganz lustig auf einen Strohhalm niedersetzte. Als die beiden fremden Männer den Daumesdick erblickten, wußten sie nicht, was sie vor Verwunderung sagen sollten. Da nahm der eine den andern beiseit und sprach ‘hör, der kleine Kerl könnte unser Glück machen, wenn wir ihn in einer großen Stadt für Geld sehen ließen, wir wollen ihn kaufen.’ Sie gingen zu dein Bauer und sprachen ‘verkauft uns den kleinen Mann’ er solls gut bei uns haben.’ ‘Nein,’ antwortete der Vater, ‘es ist mein Herzblatt, und ist mir für alles Gold in der Welt nicht feil!’ Daumesdick aber, als er von dem Handel gehört, war an den Rockfalten seines Vaters hinaufgekrochen, stellte sich ihm auf die Schulter und wisperte ihm ins Ohr ‘Vater, gib mich nur hin, ich will schon wieder zurückkommen.’ Da gab ihn der Vater für ein schönes Stück Geld den beiden Männern hin. ‘Wo willst du sitzen?, sprachen sie zu ihm. ‘Ach, setzt mich nur auf den Rand von eurem Hut, da kann ich auf und ab spazieren und die Gegend betrachten, und falle doch nicht herunter.’ Sie taten ihm den Willen, und als Daumesdick Abschied von seinem Vater genommen hatte, machten sie sich mit ihm fort. So gingen sie, bis es dämmrig ward, da sprach der Kleine ‘hebt mich einmal herunter, es ist nötig.’ ‘Bleib nur droben’ sprach der Mann, auf dessen Kopf er saß, ‘ich will mir nichts draus machen, die Vögel lassen mir auch manchmal was drauf fallen.’ ‘Nein,’ sprach Daumesdick, „ich weiß auch, was sich schickt, hebt mich nur geschwind herab.’ Der Mann nahm den Hut ab und setzte den Kleinen auf einen Acker am Weg, da sprang und kroch er ein wenig zwischen den Schollen hin und her, dann schlüpfte er plötzlich in ein Mausloch, das er sich ausgesucht hatte. ‘Guten Abend, ihr Herren, geht nur ohne mich heim,’ rief er ihnen zu, und lachte sie aus. Sie liefen herbei und stachen mit Stöcken in das Mausloch, aber das war vergebliche Mühe, Daumesdick kroch immer weiter zurück, und da es bald ganz dunkel ward, so mußten sie mit Ärger und mit leerem Beutel wieder heim wandern.

Als Daumesdick merkte, daß sie fort waren, kroch er aus dem unterirdischen Gang wieder hervor. ‘Es ist auf dem Acker in der Finsternis so gefährlich gehen,’ sprach er, ‘wie leicht bricht einer Hals und Bein.’ Zum Glück stieß er an ein leeres Schneckenhaus. ‘Gottlob,’ sagte er, ‘da kann ich die Nacht sicher zubringen,’ und setzte sich hinein. Nicht lang, als er eben einschlafen wollte, so hörte er zwei Männer vorübergehen, davon sprach der eine ‘wie wirs nur anfangen, um dem reichen Pfarrer sein Geld und sein Silber zu holen?, ‘Das könnt ich dir sagen,’ rief Daumesdick dazwischen. ‘Was war das?’ sprach der eine Dieb erschrocken, ‘ich hörte jemand sprechen.’ Sie blieben stehen und horchten, da sprach Daumesdick wieder ‘nehmt mich mit, so will ich euch helfen.’ ‘Wo bist du denn?’ ‘Sucht nur auf der Erde und merkt, wo die Stimme herkommt,’ antwortete er. Da fanden ihn endlich die Diebe und hoben ihn in die Höhe. ‘Du kleiner Wicht, was willst du uns helfen!’ sprachen sie. ‘Seht,’ antwortete er, ‘ich krieche zwischen den Eisenstäben in die Kammer des Pfarrers und reiche euch heraus, was ihr haben wollt.’ ‘Wohlan,’ sagten sie, ‘wir wollen sehen, was du kannst.’ Als sie bei dem Pfarrhaus kamen, kroch Daumesdick in die Kammer, schrie aber gleich aus Leibeskräften ‘wollt ihr alles haben, was hier ist?, Die Diebe erschraken und sagten ‘so sprich doch leise, damit niemand aufwacht.’ Aber Daumesdick tat, als hätte er sie nicht verstanden, und schrie von neuem ‘was wollt ihr? wollt ihr alles haben, was hier ist?’ Das hörte die Köchin, die in der Stube daran schlief, richtete sich im Bete auf und horchte. Die Diebe aber waren vor Schrecken ein Stück Wegs zurückgelaufen, endlich fassten sie wieder Mut und dachten ‘der kleine Kerl will uns necken.’ Sie kamen zurück und flüsterten ihm zu ‘nun mach Ernst und reich uns etwas heraus.’ Da schrie Daumesdick noch einmal, so laut er konnte ‘ich will euch ja alles geben, reicht nur die Hände herein.’ Das hörte die horchende Magd ganz deutlich, sprang aus dem Bett und stolperte zur Tür herein. Die Diebe liefen fort und rannten, als wäre der wilde Jäger hinter ihnen; die Magd aber, als sie nichts bemerken konnte, ging ein Licht anzünden. Wie sie damit herbeikam, machte sich Daumesdick, ohne daß er gesehen wurde, hinaus in die Scheune: die Magd aber, nachdem sie alle Winkel durchgesucht und nichts gefunden hatte, legte sich endlich wieder zu Bett und glaubte, sie hätte mit offenen Augen und Ohren doch nur geträumt. Daumesdick war in den Heuhälmchen herumgeklettert und hatte einen schönen Platz zum Schlafen gefunden: da wollte er sich ausruhen, bis es Tag wäre, und dann zu seinen Eltern wieder heimgehen. Aber er mußte andere Dinge erfahren! ja, es gibt viel Trübsal und Not auf der Welt! Die Magd stieg, als der Tag graute, schon aus dem Bett, um das Vieh zu füttern. Ihr erster Gang war in die Scheune, wo sie einen Arm voll Heu packte, und gerade dasjenige, worin der arme Daumesdick. lag und schlief. Er schlief aber so fest, daß er nichts gewahr ward, und nicht eher aufwachte, als bis er in dem Maul der Kuh war, die ihn mit dem Heu aufgerafft hatte. ‘Ach Gott,’ rief er, ‘wie bin ich in die Walkmühle geraten!, merkte aber bald, wo er war. Da hieß es aufpassen, daß er nicht zwischen die Zähne kam und zermalmt ward, und hernach mußte er doch mit in den Magen hinabrutschen. ‘In dem Stübchen sind die Fenster vergessen,’ sprach er, ‘und scheint keine Sonne hinein: ein Licht wird auch nicht gebracht.’ Überhaupt gefiel ihm das Quartier schlecht, und was das Schlimmste war, es kam immer mehr neues Heu zur Türe hinein, und der Platz ward immer enger. Da rief er endlich in der Angst, so laut er konnte, ‘bringt mir kein frisch Futter mehr, bringt mir kein frisch Futter mehr.’ Die Magd melkte gerade die Kuh, und als sie sprechen hörte, ohne jemand zu sehen, und es dieselbe Stimme war, die sie auch in der Nacht gehört hatte, erschrak sie so, daß sie von ihrem Stühlchen herabglitschte und die Milch verschüttete. Sie lief in der größten Hast zu ihrem Herrn und rief ‘ach Gott, Herr Pfarrer, die Kuh hat geredet.’ ‘Du bist verrückt,’ antwortete der Pfarrer, ging aber doch selbst in den Stall und wollte nachsehen, was es da gäbe. Kaum aber hatte er den Fuß hineingesetzt, so rief Daumesdick aufs neue ‘bringt mir kein frisch Futter mehr, bringt mir kein frisch Futter mehr.’ Da erschrak der Pfarrer selbst, meinte, es wäre ein böser Geist in die Kuh gefahren, und hieß sie töten. Sie ward geschlachtet, der Magen aber, worin Daumesdick steckte, auf den Mist geworfen. Daumesdick hatte große Mühe, sich hindurchzuarbeiten, und hatte große Mühe damit, doch brachte ers so weit, daß er Platz bekam, aber als er eben sein Haupt herausstrecken wollte, kam ein neues Unglück. Ein hungriger Wolf lief heran und verschlang den ganzen Magen mit
einem Schluck. Daumnesdick verlor den Mut nicht, ‘vielleicht,’ dachte er, ‘läßt der Wolf mit sich reden,’ und rief ihm aus dem Wanste zu ‘lieber Wolf’ ich weiß dir einen herrlichen Fraß.’ ‘Wo ist der zu holen?’ sprach der Wolf. ‘In dem und dem Haus, da mußt du durch die Gosse hineinkriechen, und wirst Kuchen, Speck und Wurst finden, so viel du essen willst,’ und beschrieb ihm genau seines Vaters Haus. Der Wolf ließ sich das nicht zweimal sagen, drängte sich in der Nacht zur Gosse hinein und fraß in der Vorratskammer nach Herzenslust. Als er sich gesättigt hatte’ wollte er wieder fort, aber er war so dick geworden’ daß er denselben Weg nicht wieder hinaus konnte. Darauf hatte Daumesdick gerechnet und fing nun an’ in dem Leib des
Wolfes einen gewaltigen Lärmen zu machen, tobte und schrie, was er konnte. ‘Willst du stille sein,’ sprach der Wolf, ‘du weckst die Leute auf.’ ‘Ei was,’ antwortete der Kleine, ‘du hast dich satt gefressen, ich will mich auch lustig machen,’ und fing von neuem an, aus allen Kräften zu schreien. Davon erwachte endlich sein Vater und seine Mutter, liefen an die Kammer und schauten durch die Spalte hinein. Wie sie sahen, daß ein Wolf darin hauste, liefen sie davon, und der Mann holte eine Axt, und die Frau die Sense. ‘Bleib dahinten,’ sprach der Mann, als sie in die Kammer traten, ‘wenn ich ihm einen Schlag gegeben habe, und er davon noch nicht tot ist, so mußt du auf ihn
einhauen, und ihm den Leib zerschneiden.’ Da hörte Daumesdick die Stimme seines Vaters und rief ‘lieber Vater, ich bin hier, ich stecke im Leibe des Wolfs.’ Sprach der Vater voll Freuden ‘gottlob, unser liebes Kind hat sich wiedergefunden,’ und hieß die Frau die Sense wegtun, damit Daumesdick nicht beschädigt würde. Danach holte er aus, und schlug dem Wolf einen Schlag auf den Kopf, daß er tot niederstürzte, dann suchten sie Messer und Schere, schnitten ihm den Leib auf und zogen den Kleinen wieder hervor. ‘Ach,’ sprach der Vater, ‘was haben wir für Sorge um dich ausgestanden!, ‘Ja, Vater, ich bin viel in der Welt herumgekommen; gottlob, daß ich wieder frische Luft schöpfe!’ ‘Wo bist du denn all gewesen?’ ‘Ach, Vater, ich war in einem Mauseloch, in einer Kuh Bauch und in eines Wolfes Wanst: nun bleib ich bei euch.’ ‘Und wir verkaufen dich um alle Reichtümer der Welt nicht
wieder,’ sprachen die Eltern, herzten und küßten ihren lieben Daumesdick.

Sie gaben ihm zu essen und trinken, und ließen ihm neue Kleider machen, denn die seinigen waren ihm auf der Reise verdorben.

Das Märchen erzählt uns aktuell, dass nicht Größe entscheidend ist. Gerade die kleinen, unscheinbaren Zeitgenossen sind es, die durch Intelligenz und Wachsamkeit gegen das Böse erfolgreich kämpfen. Nicht die angeblich Mächtigen sind es, die unsere Welt voranbringen, weil sie in ihrer oft vorhandenen Überheblichkeit und Arroganz gar nicht wahrnehmen, wo man ansetzen muss, um Probleme zu lösen. Nicht mit mehr Waffen und mehr Kriegsgeschrei werden unsere sich selbst überschätzenden Politiker den Frieden in die Welt bringen, sondern mit List, Beobachtung und dem Willen für das Gute einzutreten, könnte die Welt besser werden. So wie in dem Märchen viele den kleinen Däumling übersehen oder nicht ernst genommen haben, ist es mit den sogenannten Mächtigen dieser Welt. Im Gegensatz zu dem kleinen Däumling, der zum Schluss seines erfolgreichen Kampfes wieder in die eigene Familie zurückfindet und glücklich sein kann, werden die Mächtigen dieser Welt politisch wegespült, so dass später über sie keiner mehr redet, weil man ihre Namen nicht mehr kennt. Es zeigt sich wieder: Nicht Politiker verkünden die Wahrheit, die Märchen, die von Generation zu Generation überliefert werden, sind es. die uns den richtigen Weg zeigen können. 

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Ostergruß – ein Gruß der Hoffnung

Liebe Leser meiner Seite Bornemann-Aktuell,
ich wünsche Ihnen ein gesegnetes und frohes Osterfest.
Mit der Botschaft „Christ ist auferstanden“ sollten wir daran denken, dass es ein Wiederbeginn des Lebens gibt. Lassen wir uns von dem Kriegsgeschrei nicht verdummen, sondern hoffen, dass es doch gelingen könnte, dass die Welt wieder friedlicher wird.
Der Frieden beginnt aber im Denken, im Denken, das wir selbst in die Welt aussenden, auch wenn wir nicht alle in der Lage sind, dies schriftlich oder mit Worten zu kommunizieren. Gedanken sind Materie und Materie hat die physische Kraft, Dinge real zu verändern.
In diesem Sinne, ein gesegnetes Osterfest in der Gewissheit:
Christus ist auferstanden – und das gilt auch uns persönlich!
Es grüßt Sie herzlich
Ihr Jörg-Michael Bornemann
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Die GEW verlagert die politische Auseinandersetzung in die Schulen

Aktuell könnte man den Eindruck gewinnen, dass der Virus der Dummheit, angereichert mit einer AfD-Phobie um sich gegriffen hat. Das einzige Problem, das es derzeitig in Deutschland zu geben scheint, ist eine AfD-Phobie, die den Bürgern einreden will, dass der demokratische Untergang in Deutschland bereits eingeleitet ist. Von der Innenministerin Faeser ist man es bereits gewöhnt und nimmt es deswegen auch nicht mehr ernst, dass sie alle Probleme dieser Welt nur noch der AfD anhängen will. Die neuste Untat dieser nicht regierungskonformen Oppositionspartei ist die Mitwirkung bei einer zwischenzeitlich angeblich aufgedeckten Verschwörung der Russen, die ihren Einfluss auf den Westen ausdehnen wollen. Natürlich kann eine solche Untat nur von den Russen kommen. Die USA und ihre „befreundeten“ Staaten mischen sich selbstverständlich nicht in die Angelegenheiten anderer Staaten ein, weil dies der westlichen Wertideologie widerspricht. Und es soll sogar Leute geben, die das auch noch glauben.

Was jetzt allerdings den Grad der Unverschämtheit übersteigt, ist der Aufruf der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, die allen erstens Lehrer auffordert, die politische Auseinandersetzung in die Schulen hineinzutragen. In den Nachrichten des Deutschlandfunks wurde heute bereits mehrfach berichtet, dass die GEW die Lehrer an den allgemeinbildenden Schulen auffordert, sich gegenüber ihren Schülern im Unterreicht kritisch bezüglich der AfD auseinanderzusetzen. Die Partei zeige offensichtlich verfassungsfeindliche Tendenzen. Was jetzt zu beobachten ist, ist eine noch nie gekannte Propaganda vor bevorstehenden Landtagswahlen, die offensichtlich von staatlichen Stellen gefördert oder sogar – man könnte es vermuten – gelenkt wird. Hier wird mit allen Mitteln der Versuch unternommen, eine Partei so zu diskreditieren, dass sie für die Bürger als nicht wählbar erscheint. Die Gewerkschaft ist sich offensichtlich nicht zu schade, diesen politischen Kampf auf den Rücken der Schüler auszutragen, die von ihren Lehrern entsprechend agitiert werden sollen. Vielleicht sollte man die GEW daran erinnern, dass der Staat in Deutschland das Monopol über die Schulen ausübt, was durchaus seine Begründung gehabt hat und grundsätzlich auch noch heute haben sollte. Damit verbunden ist allerdings auch eine parteipolitische Neutralität. Die Eltern haben das Recht, ihren Kindern selbst ihre Wertvorstellungen zu vermitteln und haben keinesfalls in diesem Bereich ihre elterlichen Rechte an den Staat abgetreten. Wenn eine Partei verfassungswidrig ist, dann haben die Gerichte zu entscheiden und nicht eine Innenministerin oder Gewerkschaftsfunktionäre.

Aber nachdem mittlerweile nur noch eine politische Meinung Menschenrechte zu beachten scheint, gehört es zum guten politischen Ton, sich als Sprachrohr dieser Ampelregierung zu mutieren. Man darf gespannt sein, wie viele Bürger auf diese Propaganda hereinfallen. Allerdings gibt es auch gegen den Virus der Dummheit eine gute Impfung, die zudem für die Betroffenen ungefährlich ist: Selbst zu denken und sich nicht von einer angeblichen Mehrheitsmeinung beeindrucken lassen.