Kategorie: Aktuell

Liebe Leser meiner Internetseite,

mich hat sehr beeindruckt, als die Pianistin Marija Markowina im Deutschlandfunk aktuell zum Ausdruck brachte, dass in Deutschland kaum noch Volkslieder gesungen und in der Schule gelernt werden. Dies betrifft auch die schönen und mit einer tiefen Weisheit versehenen deutschen Märchen, zum Beispiel die von den Gebrüder Grimm. Auch das Lernen von Gedichten wird so gut wie nicht mehr gepflegt. Dabei vermitteln gerade die Volkslieder aber auch die Märchen eine tiefe Erkenntnis und schaffen eine Verbundenheit zu unseren Wurzeln.

Ich habe mich deshalb entschlossen, jeweils am Wochenende, Texte von Volksliedern, Märchen und anderen Gedichten auf meiner Seite einzustellen. Vielleicht freuen Sie sich, über die Schätze, die uns immer mehr verborgen bleiben.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr Jörg-Michael Bornemann

Schluss mit Waffenlieferungen an die Ukraine. Deutschland hat mit diesem Krieg nichts zu tun!

Der Krieg muss sofort beendet werden. Es ist unverantwortlich, wenn Deutschland weiter Waffen an die Ukraine liefert und damit Russland gegenüber den Krieg erklärt. Deutschland muss sich aus diesen Auseinandersetzungen heraushalten. Es ist ein Segen, dass die Mittel aus den USA auch nicht mehr im bisherigen Umfang an die Ukraine geleistet werden. Es ist zu hoffen, dass es dabei bleibt.

In der Ukraine wird nicht die Freiheit „der Welt“ verteidigt, wie großspurig Selenskyj den Bürgern weismachen wollte. Es geht um eine ideologische Auseinandersetzung der USA, die glaubt, ihr Weltbild auch nach Russland ausweiten zu können. Parteien und Politiker, die sich für die Langstreckenwaffen von Langstreckenwaffen an die Ukraine einsetzen, sollten bei den kommenden Wahlen nicht mehr gewählt werden. Wir wollen keinen neuen Weltkrieg!

Verhandlungen und nicht Bomben sind nötig, um das Morden zu beenden.

Lesen Sie meinen Blog.

Ich wende mich gegen die Übergrifflichkeit der Genderideologen, den Bürgern eine verunstaltete Sprache aufzuzwingen, ohne dafür eine Legitimation zu haben!

Schlimm und unverantwortlich verhalten sich die öffentlich rechtlichen Sender, wie DLF, ARD und ZDF, die in einer übergrifflichen Art und Weise den Bürgern diesen Sprachunfug aufdrängen. Sie missbrauchen ihre öffentliche Stellung und führen einen Kulturkampf gegen die Bevölkerung in Deutschland.

Es wird Zeit, daß sich die Bürger dies nicht mehr gefallen lassen und darauf drängen, daß die Finanzierung dieser Sendeanstalten nicht mehr aus öffentlichen Mitteln erfolgt.

Mitglied im Deutschen Verband der Pressejournalisten

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Auf Wiedersehen deutsche Krebsforschung

Die Expertenkommission Forschung und Innovation übergab der Bundesregierung am 15. Februar das Jahresgutachten. Der Vorsitzende der Expertenkommission, Prof. Dr. Uwe Cantner von der Universität Jena stellte das neu entwickelte F&I-Dashboard vor und erkläre: „Das Dashboard ermöglichst interaktive Analysemethoden und individuelle Darstellungsoptionen. Die Nutzer können die darzustellenden Indikatoren, Betrachtungszeiträume und Vergleichsgruppen gemäß ihren individuellen Interessen gezielt auswählen“. „Die Indikatoren des F&I-Dashboards werden kontinuierlich aktualisiert, sodass sie Nutzern stets einen aktuellen Überblick über die technologische Leistungsfähigkeit des F&I-Standorts Deutschland bieten“, ergänzt Prof. Dr. Irene Bertschek, Forschungsbereichsleiterin am ZEW Mannheim und stellevertretende Vorsitzende der Expertenkommission.

Bei einer Pressekonferenz beklagten die Wissenschaftler der Expertenkommission, dass eine Vielzahl von Ministerien sich mit den Belangen der Forschung befassen, dass dadurch aber nicht immer erkennbar sei, welche Zielrichtung und welche Prioritäten die Regierung in ihrer Gesamtheit verfolgt. Gerade im Hinblick auf die anstehenden gesellschaftlichen Herausforderungen, denen sich auch Deutschland zu stellen hat, wäre eine bessere Koordinierung dringend geboten.

Besonders problematisch sei die nach wie vor schlechte Digitalisierungslandschaft in Deutschland. Die Qualität der Digitalisierung sei eine regelrechte Behinderung für viele wissenschaftliche Projekte. Man habe jedoch den Eindruck, dass mit dieser Frage die Regierung überfordert sei. Es wäre zu begrüßen, wenn es ein echtes Ministerium für Digitalisierung in Deutschland geben würde, davon sei man jedoch zurzeit weit entfernt.

In der Raumfahrt sei Deutschland noch führend. Neben den USA und Frankreich steht Deutschland auf diesem Gebiet an dritter Stelle.  Allerdings gibt es in Deutschland – im Gegensatz zu den meisten anderen europäischen Staaten – noch immer kein eigenes Weltraumgesetz. Es bestehe der Eindruck, dass es dafür keine direkt benennbaren Gründe gibt. Man habe dieses regelrecht verschlafen.

In diesen Kontext passt auch der Hinweis der Expertenkommission, der jedoch von dieser Bundesregierung nicht den notwendigen Widerhall findet, dass die Firma BioNTechs ein Forschungs- und Entwicklungszentrum in Großbritannien plant. Die Umsetzung dieses Schritts bedeutet ein Ende der deutschen Krebsforschung. Dies zeigt deutlich, dass es nicht nur um eine finanzielle Förderung des Forschungsbereich geht. Vielmehr sind das politische  Klima und die daraus folgenden Randbedingungen wesentliche Voraussetzungen, dass in der Forschung sich nicht das fortsetzt, was in der industriellen Produktion in Deutschland bereits erfolgt. „Fehlende Fördermittel sind nicht das Problem“, stellt der Vorsitzende der Expertenkommission Prof. Dr. Uwe Cantner fest, „es sind vor allem die defizitäre Digitalisierung sowie schleppende administrative Verfahren in Kombination mit immer kleinteiligeren Regierungsvorgaben, die die Gesundheitsforschung in Deutschland behindern und dafür sorgen, dass innovative Verfahren nicht oder nicht schnell genug in die Anwendung kommen“, führte Cantner weiter aus.

Hinweise der wissenschaftlichen Expertenkommission scheinen bei dieser Regierung ins Leere zu gehen. Sachverstand gibt es genug in Deutschland. Das Problem scheint jedoch darin zu liegen, dass es diesen Sachverstand nicht mehr in der Regierung gibt. Vielleicht argumentiert die Expertenkommission zu vornehm, wenn sie feststellt, dass eine Nachbesserung erfolgen muss, um in der ersten Liga für zukunftsweisende Schlüsseltechnologien in Deutschland zu bleiben. Es sollte klar und deutlich gesagt werden, dass Deutschland in den Ruin getrieben wird, wenn diese Regierung nicht endlich aufwacht und sich um die wirklichen Probleme unseres Landes zu kümmern, als sich in sinnlosen ideologischen Theorien zu verzetteln und dabei nicht mehr merkt, wie sie Deutschland in den Abgrund führt.

Was wir bei der Forschung in Deutschland beobachten können, findet derzeitig auf allen Gebieten statt. Hier muss auch auf den Beschluss des Europäischen Parlaments hingewiesen werden, das vom Jahr 2035 an Kraftfahrzeuge mit Verbrenner-Motoren nicht mehr zulassen will. Auf unsere Anfrage, welche Auswirkungen dieser Beschluss auf die Forschungslandschaft in Deutschland haben könnte, antwortete das Mitglied der Expertenkommission Dr. Helge Dauchert, „Die Entscheidung der EU, ab 2035 keine Verbrenner mehr zuzulassen, wird sicherlich Auswirkungen auf die Forschungs- und Entwicklungstätigkeiten (FuE) haben. Da anwendungsorientierte FuE oft dort betrieben wird, wo auch die Produktion stattfindet und die Produktion oft dort angesiedelt wird, wo auch die Märkte sind, ist mit einer Abwanderung der verbrennungsmotorbezogenen FuE-Tätigkeiten aus Deutschland und Europa zu rechnen. Ob dies durch FuE-Tätigkeiten zu anderen Antriebsarten ausgeglichen wird, wird sich zeigen müssen. Auch ist noch nicht klar, wo die interessantesten Märkte für Verbrennungsmotoren 2035 liegen werden (China bspw. scheint stärker noch als die EU auf E-Mobilität zu setzen)“.

Im Klartext bedeutet dies, dass die Forschung im Bereich der Kraftfahrzeuge zukünftig nicht mehr in Deutschland stattfinden wird, sondern in den Ländern erfolgt, die dann nach wie vor Kraftfahrzeuge mit konventionellen Motoren bauen werden. Diese Firmen werden dann in China, in den USA und in anderen Ländern angesiedelt sein. Besonders bemerkenswert ist dabei, dass dies auch Firmen aus Deutschland sind, die jetzt großspurig den Bürgern erklären, dass sie zukünftig auf Elektrofahrzeuge umsteigen, aber ihre Verbrenner weiter in China und in den USA bauen.

Es scheint durchaus die Frage erlaubt zu sein, ob diese Regierung ihre Aufgabe darin sieht, Wissenschaft und Industrie aus Deutschland zu vertreiben. Das kann aus Dummheit geschehen oder weil eine strategische Überlegung dahinter steht. Beide Varianten sind eine Katastrophe für Deutschland.

 

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Die AfD verlangt, dass kriminelle Migranten abgeschoben werden

Bei einer Redaktionskonferenz gab Bundesinnenministerin Faeser zu, dass der Messermann von Brokstedt hätte abgeschoben werden müssen. Faeser: „Wir haben versucht, an ihn ranzukommen, und hätten wir gewusst, dass er in U-Haft sitzt, hätten wir ihn anhören und dann abschieben können.“ Dr. Alice Weidel, Bundessprecherin der Alternative für Deutschland, dazu:

„Frau Faesers Eingeständnis, man sei nicht an den Brokstedter Messermann herangekommen, und das plötzliche Rumgejammere der Union, man könne Straftäter nicht nach Afghanistan abschieben, verdeutlicht, dass was grundsätzlich schiefläuft mit der Migrationspolitik in Deutschland. Und dass es keinen Unterschied macht, ob nun die Union eine Kanzlerin oder die Ampel einen Kanzler stellt. Wer es einmal über die Grenze nach Deutschland geschafft hat, bleibt für immer im Land, ob er nun für sich sorgen kann oder nicht. Und so kommt es, dass sich hunderttausende Menschen illegal in Deutschland aufhalten. Das derzeitige Asylsystem ist einfach dysfunktional und gleicht einer Lotterie. Finanzielle Fehlanreize und unterlassene Abschiebungen führen zu illegaler Migration und Schleuserkriminalität. Ohne die Alternative für Deutschland wird sich daran nichts ändern. Nur die AfD fordert die ausnahmslose Abschiebung von Gefährdern und Straftätern, auch nach Afghanistan, Irak und Syrien.“

 

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Das merkwürdige Demokratieverständnis des Friedrich Merz

Der große Vorsitzende der CDU, Friedrich Merz, hat im Zusammenhang mit dem Wahlergebnis in Berlin eine sehr interessante Feststellung getroffen. Nachdem die CDU in Berlin mit 10% Vorsprung vor den übrigen Parteien die Wahl gewonnen hat, erklärten die Wahlverlierer der SPD und der sogenannten Grünen dass sie natürlich eine erneute Koalition mit der linksextremen Partei die Linke in Berlin anstreben. Schließlich hätte das Linkskartell gemeinsam die Mehrheit im Berliner Abgeordnetenhaus.
Nun ist es durchaus – wenn man alles nur emotional betrachtet – nachvollziehbar, dass viele Bürger den Eindruck haben könnten, als wenn dies ein undemokratisches Verfahren wäre. Tatsache ist aber, dass unser Grundgesetz – eine echte Verfassung haben wir in Deutschland nicht – eine parlamentarische Demokratie vorsieht. Danach gibt es keinen Anspruch einer Partei, gleichgültig wie hoch ihr Stimmenanteil am Gesamtergebnis der Wahl ist, die Regierung bilden zu können. Entscheidend ist, ob es einer Partei gelingt, im Parlament die Mehrheit zu erreichen, so dass ihr Kandidat im Parlament die Mehrheit erhält. Dann kann auch eine Partei, die allein nicht über die absolute Mehrheit verfügt, die Regierung bilden. Inwieweit die Bürger dies akzeptieren und frühstens bei der nächsten Wahl die Möglichkeit haben, eine andere Konstellation durch den Stimmzettel zu erreichen, ist unerheblich. Der Bürger hat nach der Abgabe seines Stimmzettels grundsätzlich keinen direkten Einfluss mehr auf die Entwicklung der Politik. Dies kann man beklagen, weil es darauf hinweist, wie dünn der wirkliche Einfluss des einzelnen Bürgers auf die Politik ist, aber es ist Grundlage unseres Grundgesetzes, das wie eine Verfassung zu behandeln ist.
Insofern zeigt der Einwurf des großen Vorsitzenden der CDU, Friedrich Merz, sein eingeschränktes Bewusstsein in der Beurteilung der sogenannten Verfassungswirklichkeit unseres Staates. Man könnte auch sagen, dass sein Demokratieverständnis ein Defizit aufzuweisen scheint.

Wie fragwürdig die Einstellung des Herrn Merz zu den demokratischen Grundlagen unseres Staates ist, zeigt sich aber daran , dass er alles unternimmt, eine Regierungsbeteiligung einer politischen Partei zu verhindern, die seiner eigenen Partei gefährlich wird. Hier setzt der Vorsitzende der CDU, Merz, nur fort, was seine Vorgängerin, die ehemalige Bundeskanzlerin und Parteivorsitzende der CDU, Merkel, praktizierte, indem sie demokratische Gepflogenheiten des Parlaments mit einer alternativlosen Politik verwechselte und deren Folgen in unserer Gesellschaft mittlerweile offenkundig geworden ist. Was erreicht wurde, war die Spaltung der Gesellschaft und ein unerbittlicher Kampf der angeblich demokratischen Parteien gegen eine demokratische Partei, die als rechtsradikal diffamiert wird, um sie möglichst schnell aus der Gesellschaft entfernen zu können. So wurde in Thüringen eine Wahl eines Ministerpräsidenten nachträglich außer Kraft gesetzt, weil dieser mit Stimmen der AfD rechtsgültig gewählt worden ist.

Bis heute regiert in Thüringen eine nicht gewählte Linkspartei auf der Grundlage eines Parteienkartells der sich selbst demokratisch nennenden Parteien. Dabei muss darauf hingewiesen werden, dass auch hier der große Vorsitzende dafür gesorgt hat, dass eine solche Konstellation überhaupt möglich geworden ist. Hier scheint Merz kein Demokratiedefizit zu sehen.

Jetzt darf man gespannt sein, was dieser Herr Merz sagen wird, wenn in Thüringen und in Sachsen die AfD die stärkste Partei geworden ist und dann Anspruch erhebt, den jeweiligen Ministerpräsidenten zu stellen. Wird Herr Merz dann auch sagen, dass dies natürlich nicht möglich ist? Wird er dann wieder dafür sorgen, dass die übrigen Parteien wieder ein Parteienkartell bilden um eine gemeinsame Regierung bilden zu können?

Wenn Herr Merz sich selbst ernst nehmen sollte, dann dürfte eine solche Entwicklung nicht eintreten. Die Bürger dürfen aber sicher sein, dass sie sich auf nur eines verlassen können: Herr Merz wird immer die Meinung vertreten, die begründet, warum die CDU an der Regierung beteiligt sein muss. Die linken Parteigenossen der anderen Parteien werden ihm dabei zustimmen und unterstützen. Dass die Vorsitzende der Partei „Die Linke“ mit einer verfassungsfeindlichen linksradikalen Organisation sympathisiert, stört den Oberdemokraten Merz nicht.  Der Wille der Bürger scheint dabei keine Rolle zu spielen.

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Die diesjährige Sicherheitskonferenz in München eine nicht wahrgenommene Chance!

Zurzeit tagt die Münchner Sicherheitskonferenz, diesmal mit dem neuen Konferenzleiter Christoph Heusgen. Heusgen übernahm diese Funktion von dem bisherigen Leiter der Konferenz, Wolfgang Ischinger. Bei der Münchner Sicherheits-Konferenz handelt es sich um eine private Organisation, die jedoch aufgrund der hochrangigen Teilnehmer aus Politik, Militär und Wirtschaft einen hohen gesellschaftlichen Stellenwert hat. Auf dieser Konferenz ist es möglich, dass hochrangige Vertreter unterschiedlicher Regierungen, die keinesfalls miteinander harmonieren, zusammenkommen und ein persönliches Gespräch untereinander führen können. Damit können auch gegensätzliche Meinungen diskutiert werden, so dass ein gegenseitiges Ausloten von Standpunkten auch dazu führen kann, den politischen Gegner besser zu verstehen. Die Teilnehmerliste auch dieser Konferenz ist ein „Who is Who“ der Führer in Politik, Militär und Wirtschaft.

Umso bedauerlicher ist es, dass in diesem Jahr die russischen Repräsentanten ausgeladen wurden. Bisher war der russische Außenminister Lawrow ständiger Gast der Konferenz. Allerdings hatte er bei der vor einem Jahr stattfindenden Konferenz von sich aus seine Teilnahme abgesagt.
Gegenüber der Sicherheitskonferenz gibt es auch negative Stimmen. So wird dieser Konferenz von einigen Organisationen wie zum Beispiel Attac, vorgeworfen, zu sehr auf militärische Fragestellungen fokussiert zu sein. Aber auf diesen Einwand kann man erwidern, dass es ja eine Konferenz sein will, die sich in erster Linie mit Sicherheitsfragen beschäftigt.

Bei dieser Konferenz spielt naturgemäß der Ukrainekonflikt, den man richtigerweise als Konflikt zwischen den USA und Russland bezeichnen muss, weil es darum geht, welches System die Oberherrschaft jeweils über den anderen Herrschaftsbereich ausüben kann, eine Hauptrolle. Deshalb ist es unbegreiflich, dass man hier, einen, der wesentlich an dem Konflikt beteiligt ist auslädt, anstatt mit ihm das Gespräch zu suchen.

Glaubt Hüsgen und die, die ihn zu dieser dümmlichen Entscheidung getrieben haben wirklich, dass es zielführend sei, wenn man mit Oppositionellen, die sich zudem auch noch mit Putin nicht nur mit einem politischen Hintergrund überworfen haben, wie den früheren Schach-Promi Garri Kasparow und dem ehemaligen Oligarchen und erbitterten Putin-Kritiker Michael Chodorkowski auf dieser Konferenz redet und diejenigen, die ausschließlich in Russland Entscheidungen treffen, nicht spricht? Und meint man dann wirklich, dass dies eine Grundlage dafür sei, zu neuen Beziehungen und Kontakten mit Russland kommen? Wenn derjenige, der das ausführt, was die Amerikaner wollen und schnell fallengelassen wird, wenn er für die USA nicht mehr nützlich ist, gemeint ist Selenskyj, das große Wort auf der Konferenz führen kann, aber ernstzunehmende Kontakte und Gespräche mit denjenigen, die vielleicht das Morden in der Ukraine beenden könnten, einfach verhindert werden, dass dies ein Weg zu einer möglichen Beendigung des Mordens sei und vielleicht zum Frieden führen könnte? Oder ist das Verhalten derjenigen die bei dieser Sicherheitskonferenz die Regie führen bewusst so gewählt, weil man zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch gar keinen Frieden will?
Es zeigt sich wieder einmal, wie auch eine vermeintliche Elite sich in einen solchen Kriegstaumel verfangen kann, dass der klare Blick und die klare Analyse dabei auf der Strecke bleiben.

So wird von dieser Konferenz kein positiver Geist ausgehen. Es wird wieder einmal von Sieg gesprochen und den Bürgern erzählt, dass alles zur Stärkung der Demokratie und zur Sicherung der Freiheit erforderlich sei. Es fragt sich nur, wer dies noch glaubt.
Die Bürger in Deutschland haben zu einem großen Teil längst bemerkt, wie sie von den Politikern belogen werden. Es ist zu offenkundig, wer an diesem Morden verdient und wer den Nutzen hat, wenn dieser Krieg noch eine Weile fortgesetzt wird. Um die Angehörigen und Hinterbliebenen der sinnlos getöteten Soldaten auf beiden Seiten, werden diejenigen, die jetzt vom Sieg reden, sich nicht kümmern. Darum kann sich später die sogenannte Zivilgesellschaft kümmern. Insofern unterscheidet sich dieser Krieg von keinem früheren Krieg, er folgt den brutalen Gesetzmäßigkeiten einer Politik, die vorgibt, für die Menschen zu handeln, in Wahrheit aber die Interessen bestimmter Gruppen bedient, die der Öffentlichkeit in der Regel nie bekannt werden und im Hintergrund bleiben.

 

 

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Russland darf nicht gewinnen und was geschieht wenn dies eintrifft?

In der Sendung Kulturzeit wurde dem Politikwissenschaftler und Chefredakteur der Zeitschrift „Osteuropa“, Manfred-Sapper, Raum zu einer Stellungnahme des „Manifest zum Frieden“ und zu der Veröffentlichung des Philosophen Jürgen Habermas in einem Gastbeitrag in der Süddeutschen Zeitung gegeben.

Es ist erschreckend, wie intellektuelle Persönlichkeiten einseitig und undifferenziert argumentieren, wenn es darum geht, Putin als den einzigen Kriegstreiber im Ukrainekrieg darstellen zu müssen. Das Manifest der Alice Schwarzer und Sarah Wagenknecht wird von Sapper als einfältig und nicht diskussionswürdig hingestellt. Auf die Tatsache, dass bereits 450.000 Bürger dieses Manifest mitunterschrieben haben, geht Manfred Sapper gar nicht ein. Dabei ist es ausgesprochen bemerkenswert, dass trotz der einseitigen Propaganda der Mainstreammedien und der Bundesregierung fast eine halbe Million Bürger sich eindeutig zu den Aussagen in dem Manifest zum Frieden bekennen. Wenn beklagt wird, dass im Manifest zum Frieden nicht gleich im ersten Satz festgestellt wird, dass der Hauptverursacher des Krieges in der Ukraine Putin sei, dann wird deutlich, dass hier ein Politikwissenschaftler, der eigentlich differenziert denken und analysieren sollte, sich auch nur lediglich einreiht in den Mainstream der Einheitspropaganda dieser Bundesregierung. Es sollte doch nachdenklich stimmen, wenn sich 450.000 Bürger diesem Manifest angeschlossen haben, obwohl es mittlerweile schon mutig ist, wenn man sich gegen die Einheitsmeinung der Gesellschaft stellt. Natürlich hat Putin dem Anschein nach durch den Einmarsch seiner Truppen den Krieg in der Ukraine begonnen. Aber jeder ernstzunehmende Historiker weiß, dass Kriege nicht nur aufgrund eines plötzlichen Einfalls eines kriminellen Despoten erfolgen. Vielmehr sind sie in den meisten Fällen das Ergebnis einer langen vorausgegangenen Entwicklung, an der auch die mitgewirkt haben, die sich dann als die Opfer hinstellen. Die Entwicklung, die jetzt zu dem sinnlosen gegenseitigen Morden unschuldiger Soldaten geführt hat und die von dem Präsidenten Selenskyi regelrecht angeheizt wird, weil er trotz einer Aussichtslosigkeit eines Sieges seine Soldaten sinnlos kämpfen lässt und damit in den Tod schickt, sollte schnellstens beendet werden. Auch auf der russischen Seite werden die Soldaten in den Tod geschickt, wobei beide Parteien meinen, sie kämpfen für eine gute Sache. Auch Habermas würde nach Auffassung von Sapper große Schwierigkeiten haben, in seinem Kommentar klar zum Ausdruck zu bringen, dass die Schuld für den Krieg in der Ukraine bei den Russen liegt. Es könnte aber sein, dass Habermas sehr bewusst eine solche Feststellung nicht getroffen hat, weil sich ein Wissenschaftler wie Habermas nicht an den Mainstream orientieren muss, sondern das Ergebnis seiner eigenen Analyse dieser fürchterlichen Auseinandersetzung zum Ausdruck bringt. Wenn schon von Schuld geredet werden soll, dann ist diese Frage mit Sicherheit nicht so einfältig zu beantworten, wie Sapper seinem Publikum vermitteln möchte. Der Spruch „Russland darf den Krieg nicht gewinnen“, zeugt von einer völligen Verkennung der realen Situation, wie sie sich jetzt im Kriegsverlauf darstellt. Russland wird den Krieg gewinnen, weil die Ressourcen an Menschen und Material eben nicht bei der Ukraine ausreichend vorhanden sind. Vielleicht hätten die USA auch einmal überlegen sollen, wie sie sich selbst verhalten würden, wenn Russland erneut auf die Idee kommen sollte, seine Raketen wieder auf Kuba zu stationieren und lapidar feststellen würde, dass dies nur der Sicherheit Russlands diene und keinen Angriff gegen die USA bedeutet. Mit anderen Vorzeichen hat die Nato dies gegenüber Russland seit zehn Jahren intensiv betrieben und seinen Machtbereich immer weiter in Richtung Russland ausgeweitet. Insofern hat der Krieg in der Ukraine eine Vorgeschichte, die jetzt von vielen Wissenschaftlern negiert wird. Auch hier muss festgestellt werden, dass glücklicherweise immer mehr Bürger in Deutschland erkennen, wie sie von Politikern hinters Licht geführt werden und dass sie nicht mehr bereit sind, dies schweigend hinzunehmen.

Das Manifest zum Frieden und die Erklärung von Jürgen Habermas sind ein Lichtblick in dieser Welt. Es ist wichtig, dass immer mehr Bürger aufstehen und fordern: Schluss mit dem Krieg, Verhandlungen führt man am Verhandlungstisch und nicht durch gegenseitiges Abschlachten von Menschen bis die Waffen schweigen, weil es keine Lebenden mehr gibt!

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Gesetz zur Stärkung der Nahmobilität in Hessen: Vision Zero soll in Hessen gesetzlich verankert werden

14. Februar 2023 – Der Fuß- und Radverkehr in Hessen soll gestärkt und sicherer gemacht werden. Der Hessische Landtag wird am Mittwoch einen Gesetzentwurf für die Stärkung der Nahmobilität in erster Lesung beraten. Der Deutsche Verkehrssicherheitsrat (DVR) begrüßt, dass die Verkehrssicherheit ein zentrales und explizit genanntes Ziel dieses Gesetzentwurfs ist.

„Der Gesetzentwurf beinhaltet viele Bausteine, die für mehr Sicherheit im Straßenverkehr sorgen können“, sagt DVR-Hauptgeschäftsführer Stefan Grieger. „Es freut uns besonders, dass die Hessische Verkehrssicherheitsarbeit verbindlich an der Vision Zero ausgerichtet wird und die rechtliche Grundlage für die Überwachung der Geschwindigkeit von Kraftfahrzeugen mittels Abschnittskontrollen geschaffen wird.“

Der DVR begrüßt auch, dass im Nahmobilitätsgesetz die unterschiedlichen Mobilitätsformen miteinander gedacht und verknüpft werden sollen. Das Mobilitätsbarometer von DVR, Allianz pro Schiene und dem BUND aus dem vergangenen Jahr hat deutlich gezeigt, dass mehr als jede dritte Person in Deutschland unzufrieden mit der Erreichbarkeit von Bus und Bahn am eigenen Wohnort ist. Das Ziel ist, eine durchgängige und sichere Infrastruktur für den Fuß- und Radverkehr zu schaffen.

Gesicherte Ausgaben für Fuß- und Radwege entlang von Landstraßen, die Nachrüstung von Abbiegeassistenzsysteme für alle landeseigenen Nutzfahrzeuge ab 3,5 Tonnen und die Sicherstellung des Geldes im Landeshaushalt haben das Potential eine Erfolgsanleitung für weitere Bundesländer zu werden. Zudem macht sich der DVR seit Jahren für eine Ermöglichung der Geschwindigkeitsüberwachung („Section Control“) nach niedersächsischem Vorbild stark.

Der DVR wird die Debatte zum Nahmobilitätsgesetz mit großer Aufmerksamkeit verfolgen und sich an geeigneter Stelle einbringen.

 

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Die EU schafft sich ab  

Die Sitzung des EU-Parlaments könnte in die Geschichte der EU eingehen. Allerdings wird dies kein Ereignis sein, über das spätere Genrationen in Europa mit Begeisterung reden werden. Vielmehr ist das einer der vielen Sargnagel der EU, die systematisch an ihrer eigenen Demontage arbeitet. Mit 340 Ja-Stimmen und 279 Nein-Stimmen bei 21 Enthaltungen haben die Abgeordneten des Europaparlaments die technische Innovation in der Entwicklung von zukunftsfähigen Kraftfahrzeugen beendet. Von 2035 sollen, bis auf wenige Ausnahmen, keine Kraftfahrzeuge mit einem Verbrennungsmotor zugelassen werden. Dies betrifft auch Kraftfahrzeuge, die mit einem synthetischen Kraftstoff betrieben werden können. Die Abgeordneten glauben, dass allein die batteriegetriebenen Fahrzeuge noch eine Zukunft haben, so dass dann alles auf diese Antriebsart umgestellt werden soll.

Wie schön, dass dann Europa, sofern die europäischen Staaten dieser schwachsinnigen Entscheidung überhaupt folgen werden, die Luft sauber sein soll. Dass durch die Herstellung der Batterien, insbesondere durch die Förderung der für die Batterien notwendigen hochwertigen seltenen Erden große Umweltschäden in den Förderländern verursacht werden und dass eines Tages alle Fachleute fragen werden, wie man den ganzen Batteriemüll entsorgt, interessiert diese Abgeordneten nicht. Die Schäden sind glücklicherweise nicht in Europa sichtbar.

Was bedeutet dieser Beschluss, wenn er von allen europäischen Staaten übernommen wird? Die Folgen kann man bereits jetzt sehr gut beschreiben, sie werden aber für die EU zu einem Offenbarungseid führen, weil ein großer Teil der industriellen Produktion dauerhaft, heute würde man sagen nachhaltig, vernichtet wird. Natürlich werden tausende von Arbeitnehmern in den Automobilfirmen und in den Zulieferbetrieben ihre Arbeit verlieren. Es ist kaum anzunehmen, dass der Abbau der Arbeitsplätze durch Neuschaffung von anderen Arbeitsplätzen ausgeglichen werden kann. Das Wetterleuchten des Arbeitsplatzabbaus kann jeder bereits jetzt in Köln sehen, wo die Firma Ford bereits über dreitausend Arbeitsplätze gestrichen hat. Der größte Anteil dieser Arbeitsplätze betrifft den Entwicklungsbereich, so dass damit sichergestellt ist, dass mit neuen Entwicklungen in Deutschland auf dem Kfz-Markt nicht mehr gerechnet werden kann.
Dieser Beschluss wird dazu führen, dass sich immer weniger qualifizierte junge Menschen finden werden, die ein Studium der Kfz-Technik anstreben, so dass die Kenntnisse auf diesem Gebiet, in denen Deutschland bisher weltweit führend war und Maßstäbe setzte, erlöschen werden.

Wer glaubt, dass die EU hier weltweit ein Signal in Richtung des sogenannten Umweltschutzes gesetzt hat, der ist mehr als naiv. Die EU hat vielmehr der USA, China und anderen Staaten die Voraussetzungen geschaffen, dass zukünftig Kraftfahrzeuge dort gebaut und entwickelt werden. Eines Tages wird dann Europa diese Fahrzeuge importieren, weil man keine eigenen Fahrzeuge mehr herstellen kann. Es ist ein Unsinn zu glauben, dass mit dem Beschluss der EU-Parlamentarier das Ende des Verbrennungsmotors eingeläutet ist. Richtig ist, dass in den USA, Afrika, Südamerika aber auch in China und in Russland weiter Kraftfahrzeuge mit Verbrennungsmotoren gebaut und gefahren werden und Neuentwicklungen insbesondere was umweltfreundliche Antriebsarten betrifft, erfolgen werden. Europa wird dann nicht mehr dabei sein. Aber dies ist ja auch nicht das erste Mal, erfolgt. Die Magnetbahn wurde in Deutschland entwickelt und jetzt von den Chinesen gebaut und betrieben. In der Solartechnik war Deutschland führend. Jetzt erfolgt die Produktion überwiegend in China.

Die großen deutschen Kfz-Hersteller wie zum Beispiel VW und Daimler-Benz erzählen den deutschen Bürgern, sie würden keine Verbrenner mehr bauen, weil dies nicht mehr zukunftsfähig seien, verschweigen, dass sie weiter Kraftfahrzeuge bauen, allerdings nicht mehr in Deutschland.

Ein unbedarfter Bürger in Deutschland aber auch in anderen europäischen Staaten könnte fast glauben, dass hier wieder einmal die USA im Hintergrund die Regie führen. Denn sie sind es in erster Linie, die von dem Beschluss des Europaparlaments profitieren werden.
Die einzige Hoffnung für Europa ist, dass sich die EU selbst abschafft, so dass die europäischen Staaten wieder Luft bekommen, um kreativ die Zukunft in Europa ohne die Reglementierung durch eine Brüsseler Bürokraten-Behörde, gestalten zu können.

Die Geschichte hat immer wieder gezeigt, dass die Bevormundung von Völkern nur eine begrenzte Zeit funktioniert und die nationalen Staaten schließlich doch darauf bestehen, wieder souverän eigenständig handeln zu können. Das wird auch in Europa wieder so eintreten.

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Will die FDP die Auflösung des deutschen Staates?

Bereits im Juli 2022 forderte damals die Wissenschaftsministerin Bettina Stark-Wetzinger die englische Sprache als zweite Amtssprache in Deutschland einzuführen. Sie begründete diesen Vorschlag mit dem Hinweis, dass es ausländischen Arbeitnehmern leichter gemacht werden muss, in Deutschland auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Dieser harmlos erscheinende Vorschlag, der jedoch von einer fundamentalen Tragweite für ein Volk ist, wurde seinerzeit zurecht gar nicht weiter beachtet, hatten wahrscheinlich viele Bürger nur mit Verwunderung einen solchen Vorschlag von einer Partei, die doch wohl für das deutsche Volk tätig sein sollte, zur Kenntnis genommen und ihn dahin verortet, wo er hingehört, nämlich als einen verfrühten oder verspäteten Karnevalsscherz.

Aber man sollte die FDP in ihrer gesellschaftsdemontierenden Fähigkeit nicht unterschätzen. Genau so wie es mit dem Personenstandsrecht jetzt erfolgt, das auch bereits vor einem Jahr in den Bundestag eingebracht wurde, seinerzeit glücklicherweise scheiterte und jetzt wieder seine Urstände feiert, scheint es mit der Forderung der FDP zu sein, in Deutschland zukünftig als zweite Amtssprache Englisch einzuführen. Diesmal wird der neue alte Vorschlag von dem Generalsekretär Bijan Djir-Sarai vorgetragen. Wieder wird zur Begründung angeführt, dass man es den ausländischen Arbeitnehmern leichter machen müsse, in Deutschland eine Arbeitserlaubnis zu erhalten und ohne Sprachbarriere mit den deutschen Behörden kommunizieren zu können.

Dieser erneute Angriff einer Partei auf die nationale Identität eines Volkes, denn nichts anderes ist es, wenn eine fremde Sprache als Amtssprache, wenn auch als zweite, eingeführt werden soll, sollte auf den massiven Widerstand der deutschen Bürger stoßen. Die Sprache ist die wichtigste Identität stiftende Gemeinsamkeit eines Volkes. Wenn diese durch die Einführung einer zweiten nicht deutschen Amtssprache relativiert wird, dann ist das der Anfang vom Ende einer nationalen Identität eines Staates. Unterstellen wir, der Vorschlag der FDP würde umgesetzt und Englisch die zweite Amtssprache. Bereits jetzt kann man dann davon ausgehen, dass eines Tages die gleichen gesellschaftszerstörenden Kräfte argumentieren werden, warum man nicht gleich nur in Englisch sprechen und schreiben sollte. Die deutsche Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen macht es doch seit Jahren ihren Mitbürgern vor, dass man die deutsche Sprache gar nicht verwenden soll und spricht ständig als deutsche Kommissionspräsidentin in einer ausländischen Sprache. Größer kann die Verachtung gegenüber der eigenen Bevölkerung gar nicht mehr sein, wenn man sich offensichtlich schämt, in der Sprache des eigenen Volkes zu sprechen, das sie dem Amt der Kommissionspräsidentin zu verdanken hat.

Für den Generalsekretär Bijan Djir-Sarai mag es überhaupt kein Problem zu sein, ausschließlich Englisch zu sprechen. Allerdings sollte diesem Generalsekretär bewusst sein, dass er mit seinem Vorschlag eine große Zahl deutscher Bürger ausgrenzt, die plötzlich mit Englisch als Landessprache konfrontiert werden.

Der Herr Generalsekretär der FDP macht sich Sorgen über ausländische Arbeitnehmer in Deutschland. Worüber er sich als Generalsekretär einer deutschen Partei mehr Sorgen machen sollte, ist der Zustand in den Schulen für die deutsche Jugend. Die katastrophale Situation in den deutschen Schulen, die auch die FDP als Partei, die regelmäßig mit an der Regierung beteiligt war, verschuldet hat, führt teilweise dazu, dass die deutschen Schüler noch nicht einmal ihre eigene Muttersprache richtig erlernen. Wie kommt es denn dazu, dass – wie in einer Untersuchung kürzlich berichtet wurde – über 50% der Viertklässler nicht in der Lage sind, Texte richtig zu lesen, geschweige denn zu verstehen?

Wenn es der FDP wirklich nur darum gehen würde, dass Ausländer einen besseren Zugang zu deutschen Behörden haben sollten, dann kann man dieses Problem sehr schnell durch geeignete Sprachmittler lösen. Es stünde auch Verwaltungsmitarbeitern frei, Auskünfte in Englisch zu geben. Eine Amtssprache ist jedoch ein Eingriff in die Identität einer Nation und würde dazu führen, dass die deutsche Nation sprachlich und damit auch gesellschaftlich gespalten wird. Damit hätten die linken Ideologen, denen ohnehin jeder Nationalstaat ein Dorn im Auge ist, einen endgültigen Sieg errungen. Dieser Sieg bedeutete das Ende Deutschlands, so dass dies dann nicht mehr nur durch die vertraglichen Bindungen zu den USA, sondern auch durch die Einführung der englischen Sprache als Amtssprache dauerhaft sichergestellt wäre.

Gegen diese nationalen Zerstörungsideen muss massiv entgegengewirkt werden. Die Bürger müssen darüber informiert werden, was hier eine Partei in Deutschland vorhat und welche Konsequenzen das für die einheimische Bevölkerung haben wird.

Nach dem Redaktionsschluss wurde das Ergebnis der Berliner Wahl veröffentlicht. Danach verfehlte die FDP mit 4,6 % den Einzug in das Abgeodnetenhaus. Das ist die einzig gute Nachricht, die über die Berliner Wahl berichtet wurde. Es ist gut, wenn die FDP aus allen Parlamenten herausgewählt wird. Eine Partei, die Deutschland demontiert, gehört nicht in die Parlamente, weil sie offensichtlich die Interessen der deutschen Bevölkerung nicht beachtet.

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Manifest für den Frieden – der Krieg in der Ukraine kann von keinem gewonnen werden!

Wenn alle in einer Gesellschaft vermeintlich einer Meinung sind und laut nach weiteren Waffen für die Ukraine rufen, dann glauben viele sich nicht mehr äußern zu dürfen, weil sie diesem Kriegsgeschrei nicht folgen wollen. Alice Schwarzer und Sarah Wagenknecht haben es gewagt und dafür kann man nur dankbar sein, diese angebliche Einheitsmeinung zu durchbrechen und mit ihrem Manifest für den Frieden bewiesen, dass es Bürger – hier ist es angebracht zu sagen Bürgerinnen – gibt, die nicht mehr bereit sind, dem Ruf nach noch mehr Krieg und nach noch mehr Zerstörung zu folgen. Insofern ist es auch nicht überraschend, dass nach Erscheinen dieses Manifestes weitere öffentliche Erklärung, die sich gegen diesen Krieg in der Ukraine wenden, erschienen sind und mit Sicherheit auch weiter erscheinen werden.

Alice Schwarzer und Sarah Wagenknecht ist es zu verdanken, dass endlich die Mauer des „Nichtsagendürfens“, dass es einem nur noch übel werden konnte, wenn man die Politiker reden hörte, die sich im Kriegsgeschrei und dem Ruf nach „Russland besiegen“ regelrecht überboten. Da dies überwiegend zum großen Erstaunen vieler Bürger Frauen waren, beispielhaft sei hier die FDP-Frau Marie-Agnes Strack-Zimmermann genannt, ist es besonders bemerkenswert, dass es nun auch wieder Frauen sind, die sich gegen das Töten von Menschen äußern. Jeder weiß, nicht die kämpfenden Soldaten fangen den Krieg an und sind begeistert, ihr Leben für eine angeblich große Sache zu verlieren, sondern Politiker und Konzernchefs sind es, die sehr oft am Krieg nur gewinnen. Den Soldaten und ihren Familien wird dann versucht einzureden, dass sie für eine große Sache kämpfen und dafür auch ihr Leben verlieren können. Vielleicht widmet man dann diesen Toten ein Denkmal.

Im derzeitigen Ukrainekrieg sind bereits 200.000 Soldaten und 50.000 Zivilisten umgebracht worden. Das ist die Einwohnerzahl einer Großstadt. Wer die Frage stellt, ob dieser Preis gerechtfertigt sei, damit Politiker am Ende des Tötens sich hinstellen können, um mit stolz geschwelgter Brust zu erklären, man habe den Gegner besiegt und die Toten haben für die Freiheit ihr Leben gelassen, wird diffamiert und als Freund des Feindes dargestellt. Das gilt übrigens für jede Kriegspartei, man braucht nur das jeweilige Vorzeichen zu ändern. Einmal ist es Biden, einmal ist es Putin!

In einem Interview des Journalisten Jakob Augstein, anlässlich eines öffentlichen Briefes von Intellektuellen, der bereits im Juni 2022 an Bundeskanzler Scholz gerichtet wurde, das im Deutschlandfunk ausgestrahlt wurde, bringt Augstein die Problematik des Ukrainekrieges auf den Punkt und äußerte bereits Gedanken, die jetzt auch von Alice Schwarzer und Sarah Wagenknecht in ihrem Manifest für den Frieden aufgegriffen wurden. Augstein weist darauf hin, dass es keinen Sieg der Ukraine gegen Russland geben kann. Es sei ein Märchen zu glauben, Russland werde gegenüber der Ukraine kapitulieren. Wenn das so ist, dann ist eine Fortsetzung eines Krieges, nur ein gegenseitiges Umbringen von Menschen bis ein Land – und aufgrund der Größe wird dies die Ukraine sein – personell ausgeblutet ist, sprich keine Soldaten mehr zu Verfügung stehen. Dann stellt sich auch weiter die Frage, welchen Preis die Gesellschaften bereit sind zu zahlen, um vielleicht einen Sieg gegenüber dem Gegner zu erreichen. Augstein stellt zurecht fest, dass es nicht richtig ist, wenn immer behauptet wird, die Ukraine muss selbst darüber entscheiden, wann sie Verhandlungen mit Russland aufnehmen will. Eine solche Auffassung wäre dann richtig, wenn die Ukraine den Krieg allein führen würde. Das ist aber nicht der Fall. Der Westen ist durch seine Waffenlieferungen und seine Ausbildungsprogramme ukrainischer Soldaten am Krieg beteiligt, so dass er auch mit darüber zu entscheiden hat, ob Verhandlungen geführt werden sollen oder nicht. Was aber überhaupt nicht gesehen wird, ist die Tatsache, dass der Westen durch seine sogenannten Strafaktionen gegen Russland dafür gesorgt hat, dass der globale Süden der Welt in eine massive Notlage getrieben wurde. Das ist auch ein Grund, warum diese Länder Waffenlieferungen in die Ukraine ablehnen.

Durch die Waffenlieferungen wird der Ukraine vom Westen vermittelt, dass sie den Krieg gegen Russland gewinnen könne. In Wahrheit wird damit die Zerstörung des Landes nur weiter vorangetrieben. Ein Sieg ist nicht möglich.

Hier schießt sich der Kreis zu dem Manifest zum Frieden der beiden Frauen Schwarzer und Wagenknecht. Es wird höchste Zeit, dass die Bürger wach werden und nicht mehr nur noch dem Kriegsgeschrei des Mainstreams folgen. Sie sollten aufstehen und die Politiker zwingen, endlich zur Besinnung zu kommen und einen sinnlosen Krieg dadurch zu beenden, indem Verhandlungen zwischen den USA und Russland aufgenommen werden. Vor allen Dingen müssen die Waffenlieferungen sofort eingestellt werden, damit nicht weiter unschuldige Menschen abgeschlachtet werden.

 

Das Manifest für den Frieden im Wortlaut:

Heute ist der 352. Kriegstag in der Ukraine. Über 200.000 Soldaten und 50.000 Zivilisten wurden bisher getötet. Frauen wurden vergewaltigt, Kinder verängstigt, ein ganzes Volk traumatisiert. Wenn die Kämpfe so weitergehen, ist die Ukraine bald ein entvölkertes, zerstörtes Land. Und auch viele Menschen in ganz Europa haben Angst vor einer Ausweitung des Krieges. Sie fürchten um ihre und die Zukunft ihrer Kinder.

Die von Russland brutal überfallene ukrainische Bevölkerung braucht unsere Solidarität. Aber was wäre jetzt solidarisch? Wie lange noch soll auf dem Schlachtfeld Ukraine gekämpft und gestorben werden? Und was ist jetzt, ein Jahr danach, eigentlich das Ziel dieses Krieges? Die deutsche Außenministerin sprach jüngst davon, dass „wir“ einen „Krieg gegen Russland“ führen. Im Ernst?

Präsident Selenskyj macht aus seinem Ziel kein Geheimnis. Nach den zugesagten Panzern fordert er jetzt auch Kampfjets, Langstreckenraketen und Kriegsschiffe – um Russland auf ganzer Linie zu besiegen? Noch versichert der deutsche Kanzler, er wolle weder Kampfjets noch „Bodentruppen“ senden. Doch wie viele „rote Linien“ wurden in den letzten Monaten schon überschritten?

Es ist zu befürchten, dass Putin spätestens bei einem Angriff auf die Krim zu einem maximalen Gegenschlag ausholt. Geraten wir dann unaufhaltsam auf eine Rutschbahn Richtung Weltkrieg und Atomkrieg? Es wäre nicht der erste große Krieg, der so begonnen hat. Aber es wäre vielleicht der letzte.

Die Ukraine kann zwar – unterstützt durch den Westen – einzelne Schlachten gewinnen. Aber sie kann gegen die größte Atommacht der Welt keinen Krieg gewinnen. Das sagt auch der höchste Militär der USA, General Milley. Er spricht von einer Pattsituation, in der keine Seite militärisch siegen und der Krieg nur am Verhandlungstisch beendet werden kann. Warum dann nicht jetzt? Sofort!

Verhandeln heißt nicht kapitulieren. Verhandeln heißt, Kompromisse machen, auf beiden Seiten. Mit dem Ziel, weitere Hunderttausende Tote und Schlimmeres zu verhindern. Das meinen auch wir, meint auch die Hälfte der deutschen Bevölkerung. Es ist Zeit, uns zuzuhören!

Wir Bürgerinnen und Bürger Deutschlands können nicht direkt auf Amerika und Russland oder auf unsere europäischen Nachbarn einwirken. Doch wir können und müssen unsere Regierung und den Kanzler in die Pflicht nehmen und ihn an seinen Schwur erinnern: „Schaden vom deutschen Volk wenden“.

Wir fordern den Bundeskanzler auf, die Eskalation der Waffenlieferungen zu stoppen. Jetzt! Er sollte sich auf deutscher wie europäischer Ebene an die Spitze einer starken Allianz für einen Waffenstillstand und für Friedensverhandlungen setzen. Jetzt! Denn jeder verlorene Tag kostet bis zu 1.000 weitere Menschenleben – und bringt uns einem 3. Weltkrieg näher.

Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht

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Waren es die Freunde, die die Nord-Stream -Verbindung sprengten?

Vor einigen Tagen erschien ein Artikel des renommierten Journalisten Seymour Hersh, in dem er unter Bezugnahme auf nicht genannte Quellen darüber berichtete, dass die USA die Sprengung der Pipeline Nord-Stream veranlasst hatten. In seinem Artikel stellt Hersh sehr plausibel dar, wie die Sabotage durchgeführt wurde. Die Entscheidungen für die Zerstörung der Gasleitungen sind im Weißen Haus getroffen worden. Die Durchführung der Aktion erfolgte durch die CIA. Wieder einmal hat sich bestätigt, was der frühere US-Außenminister Kissinger sagte: Amerika hat keine dauerhaften Feinde und keine dauerhaften Freunde, sondern Interessen. Dass es sehr wahrscheinlich ist, dass Hersh keine Falschmeldungen verbreitet, kann auch dadurch unterstellt werden, weil auch die Times dieses Thema aufgriff und in einem Artikel titelte: US bombed Nord Stream gas pipelines, claims investigative journalist Seymor Hersh.

Nach den Recherchen des Pulitzer Preisträgers Hersh hat der CIA verlangt, dass die Sabotage so erfolgt, dass sie nicht entdeckt werden könne. Man habe sich für den Sprengstoff C4 entschieden, der nicht sofort explodiert, sondern durch Druckwellen zur Detonation gebracht wird. Amerikanische Marinetaucher hätten die Sprengladungen während der NATO-Sommerübung BalTOP22 an den Leitungen angebracht. Das Auslösen der Sprengsätze soll am 26.9.2021 durch die Marine Norwegens erfolgt sein. Natürlich hatte die USA sofort dementiert, etwas mit der Sabotage zu tun zu haben, Es wurde versucht, als Täter Russland hinzustellen, wobei es völlig unplausibel wäre, warum Russland seine eigene Investition vernichten sollte. Wenn man kein Gas hätte liefern wollen, hätte man einfach die Hähne zugedreht.

Demgegenüber gibt es viele Hinweise darauf, dass die USA zielstrebig geplant hatte, die Gasverbindung zwischen Russland und Deutschland dauerhaft zu zerstören. Bereits Obama aber auch Trump brachten zum Ausdruck, dass sie dagegen seien, dass Deutschland Energie aus Russland zu preiswerten Konditionen bezieht. Biden, der den Bürger als Verbündeter dargestellt wird und der immer so wirkt, als wenn er gar nicht mehr übersehen könnte, was um ihn herum geschieht, war derjenige, der die Zerstörung der Gasverbindung dann angeordnet haben soll. Am 7. Februar 2021 traf sich Biden mit Olaf Scholz. Nach Ende dieses Gesprächs fand eine Pressekonferenz statt, bei der Biden deutlich zu verstehen gab, dass er alles unternehmen werde, dass die Gasleitungen zwischen Russland und Deutschland nicht mehr funktionieren. Auf die Frage einer Journalistin, wie diese Gasleitung unterbrochen werden kann,  antwortete Biden in Gegenwart des Bundeskanzlers Scholz, dass man sich darüber keine Gedanken machen sollte. Wir machen das schon!

Fragt man nach, wem alles nutzt, dann kommt man sehr schnell zu dem Ergebnis, dass der einzige Profiteuer die USA ist. Durch die Zerstörung der Gasleitungen konnte die USA dauerhaft verhindern, dass Deutschland preisewerte Energie aus Russland bezieht und damit günstiger als die USA produzieren kann. Durch die Trennung der Beziehungen zwischen Russland und Deutschland konnte die USA Deutschland noch mehr in die absolute Abhängigkeit zu den USA bringen. Wie sehr die Rechnung aufgegangen ist, war sehr schnell zu erkennen, als die USA seinem „Freund“ Deutschland sein Fracking Gas zu überhöhten Preisen lieferte. Wie freundschaftlich und verlässlich die gute Beziehung zwischen Deutschland und dem übrigen Europa und der USA ist, kann man an der derzeitigen Wirtschaftspolitik der USA sehen. Das neue Programm, das von Biden unterzeichnet wurde, gegen Inflation und für Umweltschutz sieht eine ausschließliche Wirtschaftsförderung für die USA vor. Die europäischen Staaten müssen durch dieses Programm befürchten, dass große Teile ihrer eigenen Unternehmungen zukünftig nur noch in den USA produzieren werden. In einem sind die USA wirklich zuverlässig, gleichgültig welcher Präsident regiert: Amerika zuerst!

Was die USA erreicht haben, indem sie jetzt auch noch die preiswerte Gasversorgung Deutschlands zerstört haben, ist, dass man einen Konkurrenten ausgeschaltet hat.

Bemerkenswert ist, dass die Zerstörung der Gasleitungen kaum eine öffentliche Reaktion der deutschen Regierung auslöste. Jetzt, nachdem der Artikel von Hersh erschien und die AfD im Bundestag eine Anfrage an die Regierung stellte, warum sie in dieser Angelegenheit doch so schweigsam sei, befasste sich auch der Deutschlandfunk mit diesem Thema. Natürlich wurde die Veröffentlichung eines möglichen Verbrechens der USA durch die Zerstörung einer Energieversorgung als das Werk eines Verschwörungstheoretikers klassifiziert. Dieser Journalist mag vielleicht einmal ein bedeutender Journalist gewesen sein, jetzt ist er aber nicht mehr ernst zu nehmen.

Man darf gespannt sein, ob jemals wirklich Licht in dieses verbrecherisches Ereignis kommt. Wahrscheinlich werden die Bürger dies nicht erfahren, weil sie weiter daran glauben sollen, dass gute Freunde so etwas nicht machen. Und so wird es genauso sein, wie bei dem Abhören der ehemaligen Kanzlerin durch den amerikanischen Geheimdienst, da man auch damals lapidar feststellte, dass gute Freunde so etwas nicht machen. Und jeder weiß, dass diese guten Freunde so gut sind, dass man keine Feinde mehr benötigt. Na dann trinken wir doch auf die deutsch – amerikanische Freundschaft!