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Trump beginnt seine Wirkung zu entfalten – man kann also noch hoffen

Es ist schon bemerkenswert. Da ist der designierte Präsident der USA, Donald Trump, noch gar nicht in das Amt eingeführt, allerdings werden bereits Ankündigungen von Zielen formuliert, die eines sehr klar erkennen lassen: Es geht zukünftig in erster Linie um das Grundprinzip „Amerika First“. Natürlich werden sich viele der Vorstellungen von Trump, die jetzt aktuell der Öffentlichkeit bereits präsentiert werden, nicht so schnell, vielleicht einige auch gar nicht, umsetzen lassen. Aber Trump zeigt, dass er keinesfalls die Absicht hat, die Politik der Obamas, Clintens und anderer Politiker, die während der sogenannten Biden-Administration die eigentlichen Fäden gezogen haben, fortzusetzen.

Das ist auf den ersten Blick betrachtet eine gute Nachricht. Allerdings wird jetzt auch erkennbar, sich das „alte Europa“ sehr schnell endgültig auf dem weltpolitischen Abstellgleis befinden wird, wenn es weiterhin zulässt, dass eine Frau von der Leyen weiter ihre Hinterzimmer-Politik in Brüssel bestimmt und an dem Willen der Bürger regelrecht wie eine (selbsternannte) Regierungschefin eines nicht vorhandenen EU-Staates vorbeiregiert. Wahrscheinlich hat dieses Brüssel-Europa, das nur noch eine schlechte Kopie eines ehemaligen Europas von souveränen Staaten ist, noch gar nicht bemerkt, dass es mehr oder weniger von der Weltbühne verschwinden wird.

Wahrscheinlich haben die Bürger in den europäischen Staaten zu spät bemerkt, wie gegen ihre Interessen ein Netz von Reglementierung, Überwachung und Misswirtschaft aufgebaut worden ist. Gegenwärtig haben die Buchhändler erst festgestellt, wie in die Herstellung der Bücher durch Brüssel durch eine EU-Verordnung für entwaldungsfreie Produkte (EUDR – EU 2023/1115), die ab dem 30.12.2024 verpflichtend anzuwenden ist, eingegriffen werden soll. Angeblich sorgt sich die EU-Bürokratie nur um die Natur. Die Folge der Richtlinie, die zu einem kaum überschaubaren Regelwerk für alle an der Buchherstellung beteiligten Personen und Firmen führte, kann sich zu einer Gefahr der freien Meinungsäußerung und einer Kanalisierung des Denkens entwickeln.

Es ist interessant, dass bereits Elon Musk auf seiner Plattform den sogenannten Faktencheck abgeschafft hat. Er begründet dies zurecht mit dem Hinweis, dass es sich dabei um eine Zensur und Überwachung von Meinungsäußerungen handelt. Staatliche Stellen – hier ist besonders auf das Innenministerium mit ihrer Innenministerin Faeser zu nennen – scheinen immer mehr in die Meinungsfreiheit der Bürger einzugreifen. Durch das regelmäßige Beobachten, wer was wie und wo schreibt, wird ein Klima der Angst verbreitet. Jeder Bürger, der von seinem Recht der freien Meinungsäußerung Gebrauch macht, muss damit rechnen, dass seine Äußerungen als menschenverachtend, antiphobisch, rassistisch oder sonst wie links-politisch nicht konform angesehen werden. Das führt dazu, dass sich viele Bürger gar nicht mehr öffentlich äußern und – wie es auch in der DDR üblich war – politische Themen nur noch im engen Familienkreis oder mit guten Freunden besprechen.

Für die links-woken „Demokratiewächter“ ist der zunehmende Einfluss des Donald Trump der Supergau. Durch das offene Aussprechen der eigentlichen Probleme, durch Gespräche mit Politikern, die nach Auffassung der linksorientierten „Demokratiewächter“, nicht gesprächsfähig seien, wird vielen Bürgern deutlich, dass man ihnen offensichtlich vorschreiben wollte, mit wem sie reden und wen sie wählen dürfen. Einerseits ist es durchaus problematisch, wenn ein Milliardär in der Lage ist, selbst festzulegen, welche Informationen großflächig verbreitet werden sollen. Anderseits haben bisher die staatlichen Stellen, unterstützt von teilweise öffentlich finanzierten Agitationsvereinen sehr massiv ihre Meinung der Bevölkerung kommuniziert und den Versuch unternommen, die Bevölkerung gegen die AfD aufzubringen. Erinnert sei in diesem Zusammenhang an die „spontanen“ Demonstrationen gegen die AfD, die generalstabsmäßig organisiert worden sind und keinesfalls von spontan aufgebrachten Bürgern durchgeführt wurden.

Die gegenwärtigen Aktionen der sogenannten demokratischen Parteien und linker Agitationsvereine gegen die Durchführung eines Parteitages der AfD in Riesa zeigen ebenfalls, was man von der Demokratie in Deutschland aktuell zu halten hat. Vielleicht sollte daran erinnert werden, dass nach dem Parteiengesetz die Abhaltung von Parteitagen zwingend vorgeschrieben sind, so dass es ein rechtwidriges, vielleicht schon kriminelles Verhalten darstellen könnte, wenn solche Veranstaltungen gewaltsam verhindert werden sollen.

Musk kann man nur dankbar sein, dass er es ist, der es wagt, diesem reglementierenden Staatsapparat in Deutschland die Stirn zu bieten und den Bürgern die Möglichkeit gibt, zu erkennen, wie sie an ihrer Meinungsbildung regelrecht eingeschränkt werden. Die gegenwärtige Regierung ohne Mehrheit im Bundestag scheint aus der Entwicklung in Österreich nichts zu lernen. Dann sollte sie sich auch nicht wundern, wenn demnächst auch in Deutschland ein politischer Wechsel erfolgt und die CDU demnächst Juniorpartner der AfD wird.



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Respekt vor anderen Kulturen

Aktuell  gedachten der Präsident Macron, sein Vorgänger Hollande, Premierminister Bayrou und die Pariser Bürgermeisterin Hidalgo der Opfer des grauenvollen Mordes der Redakteure der französischen Zeitschrift von Charlie Hebdo. Zwei islamistische Attentäter, wahrscheinlich Leute, die von ihrem Glauben fanatisch überzeugt waren und dadurch jegliche Menschlichkeit außer Acht gelassen haben, brachten 12 Menschen um.

Es ist in keiner Weise zu kritisieren, dass jetzt durch namenhafte Persönlichkeiten des französischen Staates der Opfer gedacht wurde.

Bei aller Trauer und bei allem Entsetzen, dass Morde, wie sie der Redaktion von Charlie Hebdo gegolten hatten, stattfanden und leider noch immer wieder Realität sind, sollte aber auch darüber nachgedacht werden, in welcher Weise sich Menschen unterschiedlicher Kulturkreise und religiöser Auffassungen gegenseitig begegnen. Vielleicht wäre es notwendig, wieder einmal darüber nachzudenken, dass es tief verwurzelte Glaubensprinzipien bei allen Religionen, bei allen Kulturen und vor allen Dingen bei allen Menschen gibt. Diese sind bei aller unterschiedlicher Auffassung auch zu achten, zu respektieren und nicht in einer menschlichen Überheblichkeit wie Müll zu behandeln. Das betrifft alle Religionen und deren Repräsentanten. Grundsätzlich sollten alle Menschen davon ausgehen, dass es etwas Höheres, etwas Göttliches, etwas gibt, das wir Menschen nie erfassen und begreifen werden. Das bedeutet aber auch, dass es unanständig und inhuman ist, wenn sich Leute in einer abfälligen und verletzenden Art und Weise über die Religionen oder Kulturen anderer erheben und sie mit Witzen, Bildern und vielleicht auch mit Handlungen lächerlich machen.

Der schlimme Vorfall um Charlie Hebdo sollte Anlass sein, wieder mehr Respekt anderen gegenüberzubringen und nicht meinen, man selbst habe die Weisheit der gesamten Welt, zu der übrigens nicht nur unsere irdische Weltkugel gehört, sondern der Kosmos, den wir trotz aller wissenschaftlichen und technischen Erkenntnisse auch nicht ansatzweise gedanklich durchdrungen, völlig verstanden und erforscht.

Konkret bedeutet dies, dass man sich ernsthaft überlegen sollte, in welcher Weise, man sich über andere Kulturen und Religionen äußert und ob es immer richtig ist, diese durch Bilder, Worte und Taten für die jeweils Betroffenen zu entehren. Denn nichts anderes ist es, wenn man sich über Gott, über Christus oder über Mohamed lustig macht. Keiner von uns weiß, wer Gott ist, wer die wahre Religion vertritt. Wer meint, eine direkte Verbindung zu dem Höchsten dieser Welt, den viele als Gott bezeichnen, wirklich hat, der ist vielleicht ein glücklicher aber ein unwissender Mensch. Ein wenig Ehrfurcht vor Dingen, die wir als Menschen nicht begreifen, sollte wieder Einzug halten. Alle, also Christen, Anhänger des Islam, Juden und Angehörige sonstiger Religionen glauben an einen Schöpfer dieser Welt. Sie sollten diesen Glauben für sich selbst pflegen aber nicht anderen als den richtigen Weg aufdrängen. Sie sollten die Andersgläubigen achten und respektieren, sie sollten aber auch wahrnehmen, dass ihr eigener Glaube nicht von Anderen in den Dreck getreten wird.

Wenn diese Gedanken aktuell mehr in den Mittelpunkt unseres Denkens gerückt werden, wird es hoffentlich auch keine weiteren Morde im Namen des Islams, des Christentums oder der Juden geben.

Hoffen wir auf eine positive Veränderung des Bewusstseins und setzen uns alle für ein friedliches Miteinander sein. Der Beginn des neuen Jahres wäre ein guter Grund, eine gedankliche Weichenstellung vorzunehmen.



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Aktuell fällt den Blockpolitikern die „Brandmauer“ selbst auf die Füße

Die von Friedrich Merz und anderen Parteigenossen der Blockparteien errichtete demokratiezerstörende Brandmauer fällt immer mehr in sich zusammen und fällt im wahrsten Sinne des Wortes auf die Urheber dieses Irrsinns zurück.

Die Entwicklung aktuell in Österreich, bei der mit allen Tricks – nicht zuletzt durch den Bundespräsidenten van der Bellen – versucht wurde, den Wählerwillen zu negieren und den eigenen Machterhalt ohne Mehrheit durch die Bürger zu zementieren, zeigt, dass sich die Bürger auf Dauer auch nicht von Politikern verdummen lassen. Die Blockpolitiker Merz, Scholz und Habeck wären gut beraten, endlich zu erkennen, dass das Errichten von Brandmauern gegen den Willen der Bürger nur dazu führt, dass man sich selbst den Blick für die Realitäten vermauert und dies im wahrsten Sinne des Wortes.

In Österreich musste jetzt der Bundespräsident den krachenden Zusammenbruch von der ÖVP gegen die FPÖ zur Kenntnis nehmen und den Wahlsieger, die FPÖ mit der Regierungsbildung beauftragen. Wenn die Parteiinteressen gegen den Willen der Wähler durchgesetzt werden sollen, wird nicht nur die Demokratie zerstört, vielmehr werden sich die Bürger ein solches antidemokratisches Vorgehen nicht mehr gefallen lassen. Alice Weidel, die Kanzlerkandidatin der AfD, stellte in einer Pressemitteilung fest: „Auch die von Friedrich Merz auf Druck der linken Parteien in Deutschland errichtete Brandmauer gegen die AfD wird keinen Bestand haben. Die Wähler haben für eine solche Ausgrenzungspolitik, die Parteiinteressen über den Willen der Wähler stellt, kein Verständnis. Sie wollen, dass die Probleme unseres Landes gelöst werden. Sie wollen keine Koalition, in denen wieder linke Parteien den Ton angeben, wenn es auch eine bürgerliche Mehrheit aus Union und AfD gibt.“ Sie erklärte weiter: „Das Wohl unseres Landes und seiner Bürger darf nicht auf dem Altar der Parteipolitik geopfert werden: Das schadet der parlamentarischen Demokratie und wird auf Dauer nicht funktionieren. Das letzte Stündlein der ‚Brandmauer‘ wird auch bei uns bald schlagen: Es wird Zeit für Deutschland!“

Die jetzt zu beobachtende Entwicklung macht deutlich, dass der Versuch mit antidemokratischen Mitteln eine links-woken Gesellschaftspolitik durchzusetzen, zum Scheitern verurteilt ist. Was jetzt jeder in Österreich beobachten kann, wird auch bald in Deutschland Wirklichkeit werden. Und das ist gut so!



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Der Wert von parteilichen Feststellungen eines Inlandgeheimdienstes

Von den Tieren können wir aktuell mehr lernen, als wir uns selbst vorstellen. Betrachten wir manche Meinungen von Politikern und ihren Verwaltungsbeauftragten wie der Löwe in der nachfolgenden Fabel.

Der Löwe und der Fuchs
„Herr Löwe“, sprach ein Fuchs, „ich muss
es dir nun sagen, mein Verdruss
hat sonst kein Ende.
Der Esel spricht von dir nicht gut;
er sagt, was ich an dir zu loben fände,
das wüßt´ er nicht; dein Heldenmut
sei zweifelhaft; auch gäbst du keine Proben
von Großmut und Gerechtigkeit;
und würgest ohne Unterschied,
er könne dich nicht loben.“
Ein Weilchen schwieg der Löwe still,
dann sprach er: „Fuchs! er spreche, was er will;
denn was von mir ein Esel spricht,
das acht ich nicht.“

Johann Wilhelm Ludwig Gleim

 

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Präsident der Diakonie will aktuell keine AfD-Wähler in der Kirche beschäftigen

Aktuell: Offener Brief an :

Diakonisches Werk Deutschland
Herrn Präsident Rüdiger Schucht

Sehr geehrter Herr Schuch,

eine Nachricht, die vom Deutschlandfunk in den letzten Tagen verbreitet wurde und durch die den Bürgern in unserem Lande vermittelt wurde, welchen Standpunkt Sie gegenüber einer in Deutschland nicht verbotenen, demokratisch gewählten und demokratisch strukturierten Partei vertreten, veranlasst mich, Ihnen diesen Brief zu schreiben. Ich bin als Demokrat fest davon überzeugt, dass jedem Bürger in Deutschland freisteht, welche parteipolitischen Präferenzen er für sich glaubt vertreten zu sollen. Seine persönliche Auffassung darf grundsätzlich zu keinem Berufsverbot und keiner Ausgrenzung erfolgen, sofern sie sich auf dem Boden unseres Grundgesetzes bewegt. Was außerhalb dieses Bereiches angesiedelt ist, haben nicht Privatleute, zu denen auch Kirchenvertreter gehören, sondern ausschließlich Richter des Bundesverfassungsgerichts zu beurteilen.

Wenn jedoch eine Person, die ein öffentliches Amt bekleidet, das naturgemäß mit einer Machtausübung ausgestattet ist, parteipolitische Festlegungen trifft, die er von Mitarbeitern seiner Organisation sowie von Mitgliedern der evangelischen Kirche einfordert, dann übersteigt er seine persönliche Meinungsfreiheit als Staatsbürger unseres Landes und greift in die Meinungsfreiheit anderer Bürger ein. Hier ist jeder Bürger dieses Landes aufgerufen, sich solchen Vorgehensweisen entgegenzustellen. Das betrifft meines Erachtens auch das Verhältnis eines Verbandspräsidenten gegenüber den Mitarbeitern seiner eigenen Organisation, soweit diese nicht konkrete Handlungen unternehmen, die arbeitsrechtlich gerichtsrelevant sein könnten. Eine politische Einstellung ist eine persönliche Angelegenheit eines jeden Bürgers, auf die auch ein Präsident einer Organisation keinen Einfluss zu nehmen hat. Ich möchte dabei gar nicht auf das Grundgesetz Bezug nehmen, gleichwohl aber darauf hinweisen, dass dieses jedem Bürger garantiert, dass er frei und unbeeinflusst seine politischen Ziele vertreten darf. Soweit er in einer Organisation beschäftigt ist, die eine politische Betätigung in ihrer Einrichtung nicht wünscht, kann sie selbstverständlich verlangen, dass politische Äußerungen während des Dienstes oder unter Bezugnahme auf die jeweilige Organisation unterbleiben. Es ist aber darauf hinzuweisen, dass die evangelische Kirche keine Hemmungen hat, sich einseitig zu bestimmten parteipolitischen Einstellungen zu äußern, so dass sie auch nicht überrascht sein sollte, wenn diese Meinungen nicht von allen ihren Mitarbeitern geteilt werden.

Was jedoch nicht akzeptabel ist, ist Ihr Vorgehen gegenüber den eigenen Mitarbeitern. Wenn Sie meinen, das Recht zu haben, von ihren Mitarbeitern zu verlangen, eine zugelassene Partei nicht wählen zu dürfen, wenn sie weiter Mitarbeiter in der von Ihnen vertretenen Organisation sein wollen, dann verhalten Sie sich genauso, wie Sie es dieser alternativen Partei vorwerfen, deren Parteiprogramm Sie offensichtlich gar nicht gelesen haben. Sie wenden sich gegen demokratische Grundsätze und hebeln mit einem solchen Vorgehen das Grundgesetz unseres Landes aus. Ihre allgemeinen von allen anderen Parteien wortgleich verbreiteten Unwahrheiten, wonach die AfD eine menschenverachtende und antichristliche Politik vertrete, sollten Sie doch einmal konkret belegen. Wenn Sie die Forderungen der CDU betrachten, dann müssten Sie Ihren Mitarbeitern auch verbieten, diese Partei zu wählen. Denn die CDU hat offensichtlich einen Teil der Forderungen der AfD, die durchaus diskussionswürdig sind, 1 zu 1 übernommen.

Wollen Sie zukünftig ernsthaft eine Gesinnungsprüfung einführen? Damit würden Sie Wegbereiter einer Diktatur in Deutschland werden, weil Sie sich mit anderen, von den Bürgern nicht gewählten Persönlichkeiten anmaßen, darüber zu entscheiden, was wählbar oder nicht wählbar ist. Noch ungeheuerlicher empfinde ich Ihre Aussagen, dass AfD-Wähler sich nicht als Angehörige der evangelischen – und hier muss man auch die katholische Kirche mit einbeziehen – fühlen können. Glücklicherweise gehört die Kirche nicht Ihnen und jeder, der meint, Christ zu sein, kann sich einer der Kirchen verbunden fühlen oder auch nicht. Ihr Einverständnis benötigt er dafür nicht.

Mit Ihrem Vorgehen befördern Sie eine gefährliche Entwicklung in unserem Lande. Diese Gedanken führen direkt zur nächsten Diktatur in Deutschland, nur das diesmal die Kirchen dabei einen großen Anteil haben.

Vielleicht sollten Sie sich einmal mit der Geschichte des Zöllners befassen, der Christus in sein Haus einlädt und von Christus nicht enttäuscht wird. In Parenthese zu dieser Geschichte verhalten sich die Kirchen und Ihre Kirchenrepräsentanten allerdings nicht christlich, sondern eher wie die Pharisäer, die immer geglaubt haben, die richtige Meinung zu vertreten und immer auf der richtigen Seite zu stehen.

Die meisten Kirchenmitgliedern werden Ihren Vorstellungen nicht folgen und sich allenfalls persönlich an Christus selbst orientieren.

Mit freundlichen Grüßen

Jörg-Michael Bornemann



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Auch ein Diakoniepräsident kann die Demokratie zerstören

Aktuell hat das neue Jahr hat noch gar nicht richtig begonnen, da berichtet bereits ein öffentlich-rechtlicher Sender wie ein Diakoniepräsident glaubt, die Demokratie in Deutschland retten zu müssen. Weder die Journalisten des Senders und erst recht nicht der Herr Diakoniepräsident scheinen aber zu bemerken, dass sie effektiv mit daran arbeiten, die Demokratie in Deutschland abzuschaffen. Da meint der evangelische Pfarrer und Präsident der Diakonie in Deutschland, Rüdiger Schuch, er habe das Recht darüber zu entscheiden, welche Parteien Mitarbeiter seiner Organisation nicht wählen und erst recht nicht bei diesen Parteien Ämter bekleiden dürfen. So sieht Demokratie aus. Dass das Grundgesetz jedem deutschen Bürger garantiert, dass er frei und unbeeinflusst seine politischen Ziele verfolgen darf, scheint dieser ehrenwerte Kirchenmann noch nicht verinnerlicht zu haben. Was aber unerträglich ist, ist die Feststellung dieses Kirchenmannes, dass „diese Leute (AfD-Wähler) sich nicht im Grunde genommen zur Kirche zählen können, weil die AfD ein (angebliches) menschenfeindliche Weltbild vertritt“. Der Pfarrer sollte lieber bei seinen eigenen Leisten bleiben, denn der Ausflug in die Parteipolitik scheint bei ihm so getrübt zu sein, dass er glaubt, selbst darüber entscheiden zu können, wer sich als Christ fühlt oder auch nicht. Die Kirche gehört nicht Herrn Schuch, sie ist eine Organisation aller Menschen, die sich als Christen fühlen. Herr Schuch sollte sich einmal intensiv mit der Geschichte des Zöllners befassen, der Christus in sein Haus einlädt. Wahrscheinlich hat dieser ehrenwerte Pfarrer das Parteiprogramm der AfD nie gelesen, denn dann hätte er sich nicht zu einem solch ungeheuerlichen Unfug hinreißen lassen können. Er sollte doch einmal die Stelle im Parteiprogramm der AfD zitieren, die das bestätigt, was er in die Welt posaunt, ohne dass es den Fakten entsprechen würde.

Wahrscheinlich muss jetzt jeder Mitarbeiter beim Diakonischen Werk sein Parteibuch in der Personalstelle vorlegen, damit geprüft werden kann, ob eine Beschäftigung beim Diakonischen Werk – den gleichen antidemokratischen Unfug betreibt aktuell die katholische Kirche – zulässig ist.

Bei diesen faschistisch anmutenden Verhaltensweisen der Kirchen muss man sich nicht mehr wundern, dass die Kirchen von tausenden Christen mittlerweile verlassen werden. Ob die Kirchen auf Dauer in Deutschland überleben, wird für viele Bürger ohnehin egal sein. Was aber verheerend ist, ist die Demontage unseres demokratischen Systems. Wenn jetzt Kirchen und sonstige Arbeitgeber entscheiden, welche Parteien nicht mehr gewählt werden dürfen, dann droht keine Errichtung einer Diktatur in Deutschland, dann haben wir sie bereits.

Da wird darüber geredet, wie es kommt, dass das Gegeneinander in unserer Gesellschaft immer brutaler wird, dass die Spaltung der Gesellschaft immer weiter voranschreitet. Wenn man das Tun solcher Amtsträger, wie den Präsidenten des Diakonischen Werkes aber sieht, muss man sich über die gegenwärtige Entwicklung nicht mehr wundern. Bei solchen Kirchenmännern kann man nur hoffen, dass die Kirchen durch weitere Austrittswellen zunehmend an Bedeutung verlieren, damit immer mehr Bürger die politischen Entgleisungen der Kirchen nicht mehr ernst nehmen.

Aktuell zeichnet sich die gleiche faschistoide Entwicklung auch bei den sogenannten Aktionsbündnissen ab, die mit einem „massiven Ungehorsam“ Parteitage von im Bundestag zugelassenen demokratischen Parteien verhindern wollen. Dabei handelt es sich nicht um „Ungehorsam“, sondern um kriminelles Verhalten. Eine kleine selbsternannte Pseudoelite glaubt selbst darüber entscheiden zu können, welche Parteien keine Parteitage abhalten dürfen. Diesen Herrschaften sollte man empfehlen, sich einmal etwas näher mit dem Grundgesetz zu befassen. Wie sehr die Bürger an diesen „spontanen“ Aktionen dieser Berufsrevolutionäre aktiv beteiligt sind, kann man daran sehen, dass mit Bussen aus dem gesamten Bundesgebiet „Demonstranten“ nach Riesa gekarrt werden. Es wäre interessant, wer die Kosten für diese Berufsrevolutionäre trägt. Es dürfte keine Überraschung sein, wenn sich herausstellte, dass auch Steuermittel für diese Aktionen bereitgestellt werden.

So wird auch im neuen Jahr gehetzt und ausgegrenzt. Selbsternannte Demokratiewächter entscheiden wer auf der guten und wer auf der schlechten Seite steht. Weimar lässt immer mehr grüßen. Es würde auch nicht überraschen, wenn demnächst die Straße über die politischen Arbeit in Deutschland entscheidet. Der Bundestag scheint dieses Problem nicht zu sehen. Er wird es erst bemerken, wenn sich die Auseinandersetzungen auch in das Hohe Haus hineingetragen haben und nicht mehr nur verbal ausgetragen werden. Aber vielleicht kommt es bei den kommenden Wahlen ja doch noch zu einer heilsamen politischen Wende. Deutschland wäre es zu wünschen.



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Friedrich Merz ist politisch nicht zu trauen

Aktuell müssen die Wähler in Deutschland wissen, dass sie sich keinesfalls darauf verlassen können, was Friedrich Merz im Falle seines Wahlsieges wirklich umsetzt.

In der Wankelmütigkeit seiner politischen Aussagen scheint Merz seinem natürlichen Rivalen, dem Ministerpräsidenten von Bayern, Markus Söder, nachzueifern. Einmal wird von Merz eine Politik angestrebt, die sich von derjenigen der sogenannten Grünen in keiner Weise unterscheidet, ein andermal erklärt er den Bürgern, dass eine Zusammenarbeit mit dieser linkslastigen Partei auf keinen Fall erfolgen wird. Gleiches gilt für Söder, der sich nicht einmal zu blöd vorkam, als er einen Baum umarmte und erklärte, dass es doch sehr erstrebenswert sei, eine Koalition mit den Grünen anzustreben. Inzwischen hat Söder wieder einen anderen Kurs eingeschlagen und lehnt die Zusammenarbeit mit dieser ökodiktatorischen linken Verbotspartei vehement ab. Ob er bei dieser Auffassung bleibt, ist nicht sicher. Wenn es die politische Lage erfordert, wir er eben die Meinung wieder ändern. Hemden wechselt man ja auch täglich.

Was von den Worten dieser Politiker zu halten ist, sollte sich jeder Bürger vor Augen halten, wenn er in Erwägung ziehen sollte, einen dieser beiden Machtpolitiker zu wählen. Er kann dann auch genauso mit einem Würfen selbst herausfinden, was wohl diese Politiker dann machen werden, wenn sie nach Abgabe der Stimmzettel die Bürger nicht mehr benötigen.

Merz jedenfalls hat gegenüber der Bild-Zeitung erklärt, dass er in der Außen- und Sicherheitspolitik den sogenannten Grünen näher sei als zur SPD. Was er jedoch ausschließe, sei die Zusammenarbeit mit der AfD und dem BSW.

Wie die Worte von Merz zu deuten sind, sollte jeder Bürger bedenken, wenn er die Regierungsbildung in Thüringen betrachtet. Die vollmundigen Erklärungen dieses Herrn Merz waren und sind nichts wert. Seine CDU arbeitete mit der Ich-AG der Frau Wagenknecht zusammen, obwohl Frau Wagenknecht dem extrem linken Flügel der Linken zuzuordnen ist. Wenn es um die Durchsetzung der eigenen Macht geht, spielen Worte bei diesem, wie auch bei den meisten der anderen Politiker, keine Rolle. Sie sind Schall und Rauch. Was schert mich mein Gequatsche von Gestern, mag er sich fragen und dabei auf sein großes Vorbild Konrad Adenauer blicken, dem man diesen Sprach nachsagt.

So sollte jeder Bürger wissen, wer Merz wählt, wählt den Krieg, er wählt die bisherigen Blockparteien, denn bei denen ist es gleichgültig, wie sie heißen. Der Bürger gibt seine Stimme ab, um dann nicht mehr über die weitere politische Entwicklung gefragt zu werden.

Wer eine Veränderung in Deutschland will, der muss den Mut haben, sich zur politischen Alternative zu bekennen. Dann hat – um die Worte von Elon Musk aufzugreifen – Deutschland noch eine letzte Chance.



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Ein neues Jahr – aktuell ein Neubeginn auch für das deutsche Volk

Das alte Jahr geht in wenigen Stunden dem Ende entgegen. Man ist immer geneigt zu sagen, man habe wieder einmal ein Jahr erlebt, das schlimmer als die vorangegangenen Jahre gewesen ist. Dabei vergisst man zu oft, dass selbst bei Chaos und Unglücken immer auch gute Ereignisse stattgefunden haben, an die man sich eher erinnern sollte, als an die vielen negativen Ereignisse.

In einem Punkt scheint sich aber das jetzt zu Ende gehende Jahr von den vorherigen erheblich zu unterscheiden: Selten war das Chaos in der Politik so groß und selten wurden so offenkundig, die Bürger von den Politikern auch regelrecht belogen. Die Politiker der Ampel, aber auch unterstützt von Politikern der CDU, die sich aktuell immer mehr den linken Parteienspektrum angeschlossen, ja regelrecht mit diesem verbunden hat, haben es umfassend geschafft, die Gesellschaft in Deutschland zu spalten. Es gibt in Deutschland aktuell keine unterschiedlichen politischen Meinungen, die man in einem vernünftigen Diskurs gemeinsam erörtern könnte, ohne gleich als Staatsfeind „geortet“ zu werden. Es gibt nur noch eine politische Meinung, die als demokratisch bezeichnet wird, und diese Meinung wird von einer Pseudoelite diktiert, die gar nicht mehr bemerkt, dass sie gar nicht mehr weiß, wie die Mehrheit der Bürger in diesem Lande denkt und vor allen Dingen, was diese Mehrheit der Bürger von den Politikern erwartet.

Teilweise liegt dies an der mangelnden intellektuellen Grundlage einiger dieser Politiker, aber vielmehr hat sich eine ideologische Verbohrtheit breit gemacht, die jegliches freies Denken bereits im Keim erstickte. In diesem Zusammenhang ist der bisherige Inlandsgeheimdienstchef zu nennen, der sich geradezu überbot, „Staatsfeinde“ zu sichten, sie zu beobachten und nach Möglichkeit aus dem gesellschaftlichen Diskurs zu entfernen. Dass dabei Teile der Demokratie auf der Strecke geblieben sind, war eben nur ein kleiner Kollateralschaden, den man einfach hinnehmen muss.

Aktuell scheint der Bundespräsident auch nur noch das Sprachrohr seiner SPD und den übrigen Blockparteien zu sein. Von einer parteipolitischen Neutralität, die vom Bundespräsidenten erwartet werden müsste, ist nichts mehr zu erkennen.

Erfrischend war zum Ende des Jahres die etwas hemdsärmliche Vorgehensweise des Elon Musk, der in aller Deutlichkeit das zum Ausdruck brachte, was viele denken, sich aber nicht mehr trauen offen zu sagen.

Das neue Jahr bietet aktuell eine neue Chance auch für das deutsche Volk. Es könnte, wenn es dazu bereit wäre, eine Regierung wählen, die sich mit den Interessen des eigenen Landes beschäftigt. Es wäre erreichbar, dass wieder ein freies Denken möglich wäre und dass Organisationen, die unter Missachtung des Grundgesetzes geheimdienstliche Ermittlungen durchführen und dann Geschichten verbreiten, bei denen Wahrheit, Lüge und Meinung nicht mehr zu unterscheiden sind, zur Rechenschaft gezogen werden. Es wäre denkbar, dass die Bürger wieder eine Regierung wählen, die Voraussetzungen schafft, dass sich die Wirtschaft und die Industrie wieder in Deutschland ansiedeln können, weil die dazu erforderlichen Randbedingen nicht von ideologisch verbohrten Politikern systematisch zerstört werden.

Wichtig ist, dass es wieder möglich ist, dass unterschiedliche politische Meinungen ohne Schaum vor dem Mund und ohne einer Drohung von Konsequenzen durch einen Inlandsgeheimdienst, zu diskutieren. Die von Scholz immer wieder aufgestellte Forderung nach Respekt muss Realität werden. Gegenwärtig wird viel von Respekt geredet, aber die gesellschaftliche Zerstörung des politischen Gegners gemeint.

Gehen wir in das neue Jahr mit dem Wollen, wieder ein Volk zu sein, bei dem die Bürger dieses Volkes sich gegenseitig respektieren und achten, auch wenn sie unterschiedliche politische Meinungen vertreten. Wählen wir so, dass nicht späteres Generationen sagen müssen, dass im Jahr 2025 das deutsche Volk eine Regierung erhalten hat, welche es selbst verdiente, weil es nicht zwischen politischen Lügen und politischen ehrlichen Zielvorstellungen unterscheiden konnte und deshalb dafür sorgte, dass das Chaos des Jahres 2024 auch im Jahr 2025 fortgesetzt wurde. Mit den vorgezogenen Neuwahlen haben die Bürger eine echte Chance, eine politische Wende einzuleiten.

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Aktuell ist für Correktiv das Thema Schweiz eine Neuauflage von Potsdam

Nach den Geschichten über Potsdam, die reine Meinungsmache und keine Fakten waren und die von den Mainstream-Medien bis zum Erbrechen ausgewalzt wurden, muss Correktiv jetzt offensichtlich wieder einmal nachlegen. Man scheint zu befürchten, nicht mehr wahrgenommen zu werden, weil die Bürger es satt haben, sich immer wieder von selbsternannten Demokratiewächtern Unfug erzählen zu lassen.

Diesmal hat wieder ein Politiker der schlimmen AfD an einer Veranstaltung in der Schweiz teilgenommen, an der auch angeblich verbotene Organisationen beteiligt gewesen seien. Es ist unerträglich, wie hier ein privater Politikverein, der den Anspruch erhebt, ein „Medienhaus“ zu sein, sich über alle gesetzlichen Regelungen hinwegsetzt und Veranstaltungen ausspäht, ohne dazu legitimiert zu sein. Wo kommen wir hin, wenn jetzt jede selbsternannte Agitationsvereinigung auf die Idee käme, geheimdienstlich gegen Andersdenkende zu ermitteln, ohne dazu befugt zu sein? Wir gehen davon aus, dass Correktiv noch keine Dependance des Inlandsgeheimdienstes ist. Aber bei den gegenwärtig agierenden Politikern kann man nicht sicher sein, dass eine solche geheime Vereinbarung bestehen könnte.

Es stellt sich die Frage, wann eine noch nach demokratischen Grundsätzen arbeitende Organisation Strafanzeige gegen Correktiv stellt. Man könnte auch davon ausgehen, dass es sich bei dem gesetzwidrigen Verhalten von Correktiv um ein Offizialdelikt handelt, so dass die Rechtsorgane eigentlich von Amtswegen gegen die geheimdienstlichen Methoden von Correktiv vorgehen müssten.

Aktuell wird man wohl auch weiterhin immer wieder von vermeintlichen Geheimaktivitäten dieser Organisation hören. Dabei wäre es die beste Methode, solche Nachrichten gar nicht mehr zur Kenntnis zu nehmen oder allenfalls als die Durchführung von Indianerspielen von Leuten anzusehen, die sich besonders interessant fühlen, wenn sie ihr privates Spielfeld in die Öffentlichkeit verlagern. Substanz haben solche Meldungen nicht. Aufgrund der Spendenaufrufe von Correktiv kann man auch entnehmen, dass der Spendenzufluss mittlerweile immer weiter zurückgegangen ist. Das lässt immerhin hoffen, denn auch selbsternannte Geheimagenten legen Wert darauf, angemessen bezahlt zu werden. Bei den Wahlen können die Bürger die Richtung der Politik mit ihrem Kreuz an der richtigen Stelle auf dem Wahlzettel verändern. Bei Organisationen, die andere Bürger widerrechtlich ausspähen, ist es ein probates Mittel, den Finanzzufluss zu sperren. Dies kann durch den Wegfall von Spenden und sofern eine öffentliche Finanzierung erfolgt, durch Beschlüsse, diese Zuwendungen einzustellen, erfolgen.

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Endlich sagt einer die Wahrheit – Elon Musk reißt die Brandmauer nieder

Aktuell scheinen die Äußerungen von Elon Musk über die AfD bei einigen Politikern eine regelrechte Panik auszulösen. Die Feststellung von Musk, wonach die AfD die gegenwärtig einzige Partei in Deutschland sei, die das Land aus dieser desolaten Situation, in die Scholz, Habel und Lindner Deutschland mit ihrer Fortschrittskoalition geführt haben, herausholen könne, hat die Blockparteienpolitiker regelrecht erschüttert und sie aus ihrem einprogrammierten Tritt gebracht.

Dabei werden viele Bürger bei den Äußerungen von Elon Musk eine klamm-heimliche Freude entwickelt haben, weil endlich einmal ein Mensch etwas ausspricht, was in Deutschland zu einer erheblichen Gefährdung der eigenen beruflichen Situation führen würde. Das Eintreten für die AfD kann das Ende einer beruflichen Karriere bedeuten, weil die Überwachung der Gedanken durch den Inlandsgeheimdienst mittlerweile eine hohe Qualität entwickelt hat.

Es ist natürlich keine Überraschung, dass jetzt Politiker der Blockparteien mehr als aufgeregt versuchen, die Äußerungen von Elon Musk herunterzuspielen. Jetzt auf einmal ist es eine ungeheuerliche Frechheit, dass sich ein amerikanischer Milliardär in den deutschen Wahlkampf einmischt und dann auch noch den Bundeskanzler als Trottel bezeichnet. Wahrscheinlich haben deutsche Blockpolitiker, die sich wahrscheinlich mit dem Feinstaub des Mörtels ihrer sogenannten Brandmauer das eigene Denken vernebelt haben, vergessen wie man sich selbst in den amerikanischen Wahlkampf eingemischt hat. Seit Jahren wird der jetzt designierte US-Präsident als Lügner, als rechtkräftig verurteilter Verbrecher bezeichnet. Dann ist es doch mehr als erstaunlich, dass sie jetzt eine solches Vorgehen verurteilen, allerdings, weil es aktuell von der falschen Seite kommt.

Wenn Spahn in einer Mitteilung auf X darauf hinweist, dass die AfD schon deshalb nicht wählbar sei, weil sie Deutschland aus der EU führen will, dann muss man diesen Politiker daran erinnern, dass die AfD Deutschland aus dieser EU lösen will, die sich an keine Vereinbarungen hält, die mittlerweile keine Legitimation der Bürger in den europäischen Staaten hat und sich als Regierung geriert, die sie gar nicht ist. Spahn hat vergessen darauf hinzuweisen, dass die AfD wieder einen europäischen Bund schaffen will, wie er einmal vertraglich vereinbart worden ist und in dem die Staaten Europas souverän sind und keine Vasallen einer Brüsseler Zentralregierung sind.

Musk hat sich – im Gegensatz zu einigen Blockpolitikern in Deutschland – ein kreatives Denken erhalten, weil er selbst nicht den Feinstaub des Mörtels einer Brandmauer ständig einatmen muss.

So darf man gespannt sein, wie die Botschaften eines Elon Musk bei den Wählern in Deutschland ankommen. Wenn es dazu führt, dass die Blockparteien ihre Macht verlieren, damit wieder der Geist der Freiheit des Denkens auch nach Deutschland kommt, dann kann man die Intervention dieses Mannes nur begrüßen. Die Blockpolitiker haben in Deutschland die Meinung der Bürger mit ihrer Brandmauer bereits so eingemauert, dass wahrscheinlich jetzt ein Mann wie Musk kommen muss, der mit einer intellektuellen Spitzhacke, diese Brandmauer in den Gehirnen von Politikern einreißt. Die deutschen Bürger haben es offensichtlich verlernt, über eine Mauer zu springen. Dann muss die Hilfe eben wieder einmal aus den USA kommen. Eigentlich keine gute Entwicklung für die akademische Welt in Deutschland.