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Rechtsstaatlichkeit aus dem Blickwinkel einer grünen Ministerin in Sachsen

12.12.2020/Bor

Die Sächsische Zeitung titelte in ihrer heutigen Ausgabe vom 12./13.12.2020 “Richter wehren sich gegen Einmischung”. Sie berichtete, daß der Richterverein eine neue Vorschrift der Ministerin zur Bagatellkriminalität kritisiert. Die Zeitung weist aber auch darauf hin, daß es offensichtlich bei diesem Konflikt um viel mehr geht.

Was ist geschehen? Da wird den Bürgern immer wieder erzählt, wie die Rechtsstaatlichkeit in Polen ausgehebelt wird, weil eine Altersgrenze für Richter vom Parlament eingeführt wurde und damit einige ältere Richter aufgrund der Altersgrenze aus dem Richterdienst ausscheiden mußten. So ganz nebenbei, auch in Deutschland gibt es eine Altersbegrenzung für Richter und Staatsanwälte.

Nun gibt es in Sachsen eine Justizministerin der Partei der Grünen, die sich durch eine besondere Qualifikation für dieses Amt auszeichnet, weil sie eben nicht Juristin, sondern Politikwissenschaftlerin ist. Eigentlich ist dies aus dem Blickwinkel der früheren, sich als sozialistisch bezeichneten DDR folgerichtig, weil Justiz sich an einer sozialistischen Gesellschaft auszurichten hat und Recht ist, was die sozialistische Gesellschaft festlegt. Der “kleine Fehler” ist nur, daß es die DDR nicht mehr gibt und die Bundesrepublik Deutschland sich das Grundgesetz als Handlungsmaxime gegeben hat.

Auch wenn man die Rechtsauffassungen dieser Ministerin zur Frage der Abstammung näher betrachtet, die sie auf eine neue gesetzliche Grundlage stellen will, kann man zu der Befürchtung kommen, daß diese Ministerin nicht dem Recht, sondern ihrer gesellschaftspolitischen Ideologie verpflichtet zu sein scheint.

So kann es auch nicht überraschen, daß diese Staatsministerin der “Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung” eine schriftliche Vorschrift den Staatsanwaltschaften zukommen läßt, wie sie die Strafverfolgung im Sinne der politischen Auffassung der Ministerin auszuüben haben. Der Richterverein stellt fest, daß die geplante Verwaltungsvorschrift der Ministerin Katja Meier (Grüne) mehr als ein Leitfaden sei, sondern eine gezielte politische Einmischung darstellt. Es gehöre nicht zur Aufgabe der Exekutive “Grundsätze der Strafverfolgung” festzulegen.

Neben Hinweisen bei Strafverfolgungen bei Einkommens- und Vermögensdelikten – geringfügige Straftaten sollen nicht mehr verfolgt werden – geht es aber auch um den Besitz von Betäubungsmitteln. Es soll ein Konsumbedarf von 0,5 Gramm Cannabis oder ein Gramm Ecstasy zugestanden werden, so daß hier kein öffentliches Interesse für ein Strafverfolgung bestehen soll.

Ist das Verhalten dieser Grünen – Politikerin anders zu bewerten, als der behauptete Eingriff in die Justiz in Polen? Als Bürger kann man sich nur verdutzt die Augen reiben und rätseln, ob die Trennung der Gewalten nach unserem Rechtssystem jetzt von den Grünen beendet wird und nur dann gilt, wenn es aus politischen Gründen opportun ist!

Die Bürger sollten einmal näher betrachten, was diese Ministerin noch weiter umsetzen will. Warum hat denn der CDU – Ministerpräsident Michael Kretschmer nicht seine Ministerin angewiesen, sich an Recht und Ordnung zu halten? Dies wird doch auch von allen Bürgern erwartet. Oder kann sich eine Grünen – Ministerin ein eigenes Recht schaffen?

Der Sächsischen Zeitung kann man nur dankbar sein, daß sie diesen drohenden Rechtsbruch einer Grünen – Ministerin durch einen großen Artikel in die Öffentlichkeit bringt.

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Die Grünen haben ein neues Parteiprogramm – eigentlich ist es ein Programm der Roten

Die Partei “Bündnis 90 – Die Grünen” hat auf ihrem Parteitag im November 2020 ein neues Programm verabschiedet. Die Widersprüchlichkeit ihrer Programmatik zeigt sich bereits in der Überschrift: “…zu achten und zu schützen…. Veränderung schafft Halt”.

Nina Barth, ARD-Hauptstadtstudio, brachte in Ihrem Kommentar “Konsequent im Streben an die Macht” die Entwicklung der Grünen auf den Punkt: “Das neue Grundsatzprogramm der Grünen hat mit der Ursprungsidee der Partei nicht mehr viel zu tun – Ecken und Kanten sind abgeschliffen. Das ist nur konsequent, denn die Grünen wollen regieren.” Damit wird deutlich, daß es dieser Partei jetzt nur noch um jeden Preis um die Ergreifung der Macht geht.

Wenn das Zeitalter des Anthropozän für die Grünen eine solche Bedeutung haben sollte, wie es ihr Parteiprogramm den staunenden Bürgern vermitteln will, dann sollte man hoffen, daß die Partei “Bündnis – Die Grünen” niemals an die Schalthebel des Staates kommt und daß dieses Zeitalter sehr schnell vorüber geht.

Der Bundesgeschäftsführer der Partei “Bündnis 90 Die Grünen”, Michael Kellner brachte den Machtanspruch dieser Partei auf den Punkt: “Wir bauen nächstes Jahr die Republik um, es soll für den Beginn einer neuen Phase der Politik und für eine neue Epoche stehen.” Wer jetzt noch nicht gemerkt hat, daß es sich hier nicht mehr um eine Partei handelt, die sich der Natur verpflichtet fühlt, sondern um eine Partei, die die Gesellschaft allein nach ihrem Willen verändern will, dem kann man nur sagen: Einem solchen Irrtum sind unbedarfte Bürger in der Geschichte öfter aufgesessen.

Es ist schon geradezu vermessen, mit welcher pseudo-intellektuellen Arroganz im Parteiprogramm der Mensch in Beziehung zur Natur gesetzt wird. Der Mensch braucht – nach dem Parteiprogramm der Grünen – die Natur als Teil von ihr, die Natur braucht aber den Menschen nicht. Wo hört denn die Natur nach Meinung der Grünen auf? Ist der Mensch keine Natur? Was so intellektuell formuliert sein soll, zeigt den Unfug des Denkens der Grünen überdeutlich. In dieser Formulierung spiegelt sich die maßlose Überheblichkeit des Menschenbildes der Grünen wider, die den Mensch regelrecht als Gott ansieht. Die Artenvielfalt in der Welt wird mit Sicherheit von allen Organismen (also auch der Pflanzen, Substanzen etc.) und aller Lebewesen beeinflußt und teilweise auch verändert. So starben die Dinosaurier wohl nicht durch eine verfehlte Politik der Grünen aus, sondern es hatte in der Natur andere Faktoren gegeben, die zu dieser Entwicklung führten. Es kann auch nicht an verrußten Dieselfahrzeugen und an der Industrie gelegen haben, denn diese gab es damals noch nicht.

Aber wenn der Mensch nicht gottgleich ist, dann kann er ja auch nicht in die Naturgewalten eingreifen. Dann kann er ja nicht die Temperatur hoch und runter beschließen, dann kann er auch nicht behaupten, daß es mehr als drei Geschlechter gibt. Aber zum großen Erstaunen sind sind die Beschlüsse dieser gottähnlichen Menschen von der Natur bisher nicht umgesetzt worden!

Es wird doch wohl so sein, und dies ist keine Verschwörungstheorie, daß der Mensch, genauso wie die anderen Lebewesen auf dieser Erde, Teil der Natur sind und letztlich eine Interdependenz zu den allgemeinen Naturphänomenen besteht. Es wird sogar so sein, daß viele Zusammenhänge des Lebens auf dieser Erde und vielleicht auch außerhalb der Erde, noch längst nicht so durchdrungen wurden, daß sie sich zu einem Programm einer Partei eignen, die einerseits immer betont, besonders für die Natur einzutreten und andererseits mit beteiligt war und ist, daß auch Deutschland an kriegerischen Auseinandersetzungen im Ausland beteiligt ist. Dabei hatte der Verfasser dieser Zeilen bereits in der Grundschule (übrigens in der damaligen DDR) und dann später auch an der Hochschule immer wieder gehört, daß Deutschland sich nach den Geschehnissen des 2. Weltkrieges nie wieder an Kriege beteiligen wird. Allerdings gab es damals auch keine Partei der Grünen.

Liest man das Parteiprogramm, dann stellt man fest, daß die gesamten Themen dieser Welt, aber insbesondere die des Mainstreams, aufgegriffen werden. Es werden Begrifflichkeiten des Bürgertums verwendet, diese aber mit völlig anderen Inhalten gefüllt. Wenn man bei den Grünen von Familie redet, dann meint man eben nicht Vater, Mutter, Kind, sondern eine Ansammlung von Personen, die sich mit unterschiedlichen Motivationen und Befindlichkeiten zeitweise oder auch für einen längeren Zeitraum zusammentun. Das die dann betroffenen Kinder gar nicht mehr wissen, wer ihr eigentlicher Vater oder Mutter ist, scheint kein Problem zu sein. Entscheidend ist, daß sich die Erwachsenen selbst verwirklichen, sei es mit ihren sexuellen Präferenzen oder feministischen, antirassistischen, und sonstigen “istischen” Befindlichkeiten. Es wird in dem Programm einerseits von der Gleichberechtigung der Frau fabuliert, denn nach Meinung der Grünen sind Frauen in Schule, Universitäten und öffentlichen Einrichtungen benachteiligt, anderseits wird dann besonders darauf hingewiesen, daß “allen Geschlechtern in der Demokratie gleiche Gestaltungs- und Entscheidungsmacht zukommt. Die Partizipation aller Geschlechter, auch, inter- trans- und non-binären Personen setzt Geschlechtergerechtigkeit und durchlässige Strukturen voraus. Die Frau an allen demokratischen Prozessen gleichberechtigt zu beteiligen, braucht es Parität.” Was denn nun? Gleichberechtigung und Parität der Frau mit wem? Dem Mann, der Transperson, den Lesben, den Schwulen oder mit Personen, die ein Geschlecht haben, das bisher nur die Grünen kennen? Wie kommt es denn, daß sowohl in der Politik in den Spitzenämtern bis hin zur Bundeskanzlerin Frauen vertreten sind, auch wenn diese sich oft durch ihre Kleidung von den Frauen wieder absetzen? Wie kommt es, daß in Schulen überwiegend Lehrerinnen tätig sind? Wie kommt es, daß im Medizinstudium mehr Frauen als Männer studieren? Auch im allgemeinen öffentlichen Dienst, der im Übrigen keine unterschiedliche Besoldung/Vergütung zwischen Männern und Frauen vorsieht, ist die Zahl der Frauen erheblich gestiegen.

Die Fragen der Sozialpolitik orientiert sich an einem sozialistischen Gesellschaftsbild. Dieses geht davon aus, daß eine allgemeine Gerechtigkeit möglich ist und daß jede Person die gleichen Voraussetzungen mitbringt, so daß jeder alles werden kann. Vielleicht kann ein Farbenblinder auch Flugkapitän werden, denn sonst würde er ja diskriminiert!

Es empfiehlt sich einerseits das Parteiprogramm näher zu studieren, weil dann der eine oder andere Bürger merkt, daß er vielleicht doch lieber eine andere Partei wählen sollte. Aber anderseits haben die Grünen bisher auch gezeigt, daß sie sehr flexibel sind. Wenn es um die Macht geht, kann man auch über den idiologischen Tellerrand – zumindest zeitweise – schauen.

Auf keinen Fall sollte man diese Partei unterschätzen. Das Grün der Partei kann in Verbindung mit anderen Koalitionsparteien sehr schnell in ein Dunkelrot wechseln. Dies ist sogar auch mit einer CDU möglich.

 

 

 

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Eine Drohne trifft ihr Ziel

Da denkt die SPD-Fraktion im Bundestag, daß endlich eine Entscheidung zum Einsatz von Krampfdrohnen gefallen ist. Und was passiert: Eine geistige Drohne des Vorsitzenden der SPD schlägt in der SPD ein. Was macht die Drohne? Sie macht daß, was alle Kampfdrohnen machen, sie beendet abrupt eine Diskussion, sei es daß die getroffenen Personen nicht mehr reden können, sei es daß politisch Kleinholz gemacht wurde und damit das Drohnenthema regelrecht getötet wurde.

Nun kann man über den Einsatz von Kampdrohnen sehr unterschiedlicher Meinung sein. Der Verfasser dieser Zeilen ist gegen den Einsatz von Kampfdrohnen, weil diese die Inkarnation der Perversion sind. Brutaler kann man gar nicht andere Menschen umbringen, denn die Lenkung dieser Kampfgeräte erfolgt von einem sicheren Arbeitsplatz mit einem Joystick aus, so daß man auch von einem Computerspiel sprechen könnte, wenn es nicht so zynisch wäre.

Die Frage des möglichen Einsatzes der Kampfdrohnen läßt aber eine andere Frage in den Vordergrund rücken: Was haben unsere Bürger in Uniform überhaupt bei kriegerischen Einsätzen im Ausland verloren? Geht unser Grundgesetz nicht davon aus, daß die Streitkräfte ausschließlich zur Verteidigung des eigenen Landes eingesetzt werden dürfen? Der Verfasser dieser Zeilen hat immer in der Schule gehört, daß nie wieder Krieg von deutschem Boden ausgehen wird. Aber dies ist ja so, wie der Einsatz der Drohnen – der Krieg wird ja außerhalb des Staatsgebietes von Deutschland geführt, so daß die Bürger in unserem Land die Toten nicht sehen.

Und dann ist ein zweiter Gesichtspunkt: Wenn die Regierung ihre Bürger in den Krieg schickt, dann ist es mehr als problematisch, wenn sie mit Waffen konfrontiert werden, denen sie selbst nichts entgegen zu setzen haben. Dann muß mindestens Waffengleichheit hergestellt werden. Dieser Begriff geht den meisten Bürgern bei juristischen Auseinandersetzungen sehr schnell über die Lippen. Insofern ist die jetzt von Herrn Walter-Borjan abgeschossene geistige Drohne sehr fragwürdig. Herr Walter-Borjan hätte dann grundsätzlich verlangen müssen, daß die deutschen Staatsbürger in Uniform unverzüglich wieder nach Hause kommen.

Es gibt noch einen dritten Aspekt: Wenn der Vorsitzende der SPD zu dem Ergebnis kommt, daß Kampfdrohnen nicht eingesetzt werden dürfen, dann müßte er sich schnellstens darum kümmern, daß nicht amerikanische Streitkräfte von deutschem Boden genau diese Tötungsmaschinen einsetzt, die von deutschen Soldaten nicht verwendet werden dürfen. Wenn die Bundesrepublik Deutschland ein souveräner Staat ist – wird dürfen doch davon ausgehen(?) – dann hat er ja auch die Macht, selbst zu entscheiden, wer von deutschem Boden aus, Waffen gegen andere Staaten einsetzt.

Geht es dem Vorsitzenden der SPD um das fragwürdige Handeln beim Einsatz mit Drohnen oder will er die Bürger nur im Glauben lassen, daß die SPD gegen den Einsatz der Drohnen sei, um mehr Stimmen bei der kommenden Wahl zu erhalten? Oder könnte es sein, daß er bereits eine Allianz mit den Linken vorbereitet, um dann eine linke Parteienfront bestehend aus SPD, Linke und Bündnis 90 – Die Grünen zu bilden? Ob dann die Drohnen verschwinden, ist nicht sicher, die Gesellschaft in Deutschland wird dann aber mit Sicherheit „links umgebaut“!

Interessant ist jedoch, wie sich die Partei „Bündnis 90 – Die Grünen“ positionieren wird. Zurzeit hat ihr Co-Vorsitzender Robert Habeck vollmundig erklärt, daß auch seine Partei den Einsatz der Drohnen ablehnt. Allerdings ist darauf hinzuweisen, daß Josef (Joschka) Fischer bereits 2009 gezeigt hat, wie die Grünen handeln: Man tritt massiv für eine Friedenspolitik ein, um dann genau das Gegenteil zu machen. Nur durch die Unterstützung der Grünen konnte sich die Bundesrepublik Deutschland an dem Krieg in Afghanistan mit beteiligen. Warum sollte sich diese Partei heute anders verhalten? Bisher konnte man von den Grünen nicht vernehmen, daß sie den Einsatz deutscher Staatsbürger in Uniform im Ausland abgelehnt haben!

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Fridays for Future – Spontane Aktion oder knallharte geplante Strategie?

Die öffentlichen Rundfunkanstalten sowie die etablierten Zeitungen nehmen für sich in Anspruch, objektiv und umfassend zu berichten. Sie nehmen in der letzten Zeit oft das Attribut „Qualitätsjournalismus“ in den Mund.

Wenn sie diesem Anspruch nachkommen, dann muß darf erwartet werden, daß umfassend und sachgerecht berichtet wird und nicht durch Verschweigen bestimmter Fakten völlig falsche Bilder entstehen können.

Am Beispiel der angeblich spontanen Aktion Fridays for Future wird deutlich, wie Anspruch und Wirklichkeit der Berichterstattung auseinander gehen können.

Es ist zweifelhaft, ob sich Jugendliche spontan dem Schulstreik der Greta Thunberg angeschlossen und die Aktion „Friday for Future“ ins Leben gerufen haben.

Wenn man nun näher recherchiert und dies hat in diesem Fall kein „Qualitätsjournalist“, sondern ein berufsfremder Bürger gemacht, dann stellt man zum Erstaunen fest, daß es bereits Vorläufer zu der aktuellen Polit-Ikone Greta gibt. Bereits 2009 wurde der Sohn von Frithjof Finkbeiner Felix im Alter von 12 Jahren „zum Symbol einer neuen Generation“ des Klimaschutzes gemacht. Die Zeitschrift „Stern“ hatte am 10.12.2009 unter dem Titel „Klein Finkbeiner rettet die Welt“ darüber berichtet.

Frithjof Finkbeiner ist Mitbegründer des „German Marshall Plan“ und Vizepräsident des „Club of Rome“ in Deutschland.

In diese Runde gehört auch Ingmar Rentzhog, der Greta Thunberg „rein zufällig“ entdeckte. Rentzhog gründete die Klimaschutz-Organisation „We don´t have Time“. Diese Organisation, sie soll die Rechtsform einer Aktiengesellschaft haben, ist auch verbunden mit dem Projekt „Climate Reality“ des ehemaligen US-Vizepräsidenten Al Gore.

Die Tageszeitung „Taz“ hatte bereits im Februar 2019 unter der Überschrift „Aktivistin als Werbefigur“ ausführlich berichtet. In dem Artikel wurden sehr ausführlich und gut recherchiert die Verbindungen des weltumfassenden Netzwerks für Klimaaktivitäten dargestellt.

Die Organisation Climate Strike hat schon 2015 über eine PR – Kampagne berichtet und dies auf der eigenen Homepage veröffentlicht. Aus diesem Text wird erkennbar, daß die wirklichen Initiatoren der „spontanen Aktion Fridays for Future“ keine Jugendlichen, sondern Erwachsene waren, die in globalistischen Netzwerken zu Hause sind.

Drei Jahre später tauchte dann Greta auf, so daß allein aus der zeitlichen Abfolge erkennbar ist, daß die bisher in der Öffentlichkeit verbreiteten Informationen sehr lückenhaft und für einen Qualitätsjournalismus doch mit erheblichen Mängeln behaftet sind.

Man kann sich nur fragen, warum wird hier fehlerhaft und teilweise auch falsch berichtet? Warum hat die Zeitung, die bereits 2019 die tatsächlichen Zusammenhänge umfassend berichtete, nicht erneut ihre Stimme erhoben?

Oder sollte ein bestimmtes Narrativ bewußt kultiviert werden, weil damit ein politisches Ziel verfolgt werden soll?

Schlimm ist dies nur im Hinblick auf die vielen Jugendlichen, die sich guten Glaubens einer Idee anschließen und gar nicht merken, daß sie knallhart instrumentalisiert werden.

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Claudia Roth – Aufregung über unsere Gesellschaft

Ein Interview im Deutschlandfunk am 25.92020 mit der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages Claudia Roth machte deutlich, wie sehr unsere Gesellschaft von den verschiedensten politischen Kräften immer mehr polarisiert wird.

Wenn man Frau Roth hörte, konnte man neue Begrifflichkeiten lernen, die offensichtlich von ihr neu geprägt worden sind. So behauptete sie, „Sexismus sei wie Rassismus tief in der Gesellschaft verankert. Maskulinisten versuchten sich etwas zurückzuholen, was ihnen nicht gehöre.

Sie beklagte, daß in unserer Gesellschaft immer mehr polarisiert werde und zeichnete ein Bild, bei dem man den Eindruck haben kann, daß man jeder Frau eine Schutzperson beiseitestellen muß, wenn sie einem fremden Mann begegnet.

Frau Roth meint im Bundestag ein „Grundrauschen“ und eine Grundstimmung zu vernehmen, wenn Frauen an das Rednerpult treten.

Die Art und Weise, wie sich die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages gegenüber anderen Persönlichkeiten äußerte, zeigte in einer erschreckenden Weise, auf welchem Niveau mittlerweile argumentiert und diskutiert wird.

Besonders aufschlußreich für das Demokratieverständnis der Vizepräsidentin des Bundestages, Frau Claudia Roth, ist ihre Vorstellung, daß unbedingt etwas unternommen werden muß, um mehr als 30 % Frauen im Bundestag zu haben. Werden zukünftig Personen wie Frau Roth den Bürgern vorschreiben, wen sie zu wählen haben? Müssen die Bürger zukünftig sich an Vorgaben der Grünen ausrichten, in welchem Verhältnis zwischen Männern und Frauen sie die Kandidaten für den Bundestag zu wählen haben?

Natürlich eifert Frau Roth, die als Vizepräsidentin des Bundestages eigentlich für alle demokratisch gewählten Abgeordneten unparteiisch agieren müßte, gegen die AFD. Dabei erweckt sie in ihrer Ausdrucksweise den Eindruck, als wenn es sich hier um eine Partei handelt, die nicht in den Bundestag gehört. Auch hier darf Frau Roth daran erinnert werden, daß die Wähler die Mandate vergeben und nicht Frau Roth und ihre Gesinnungsgenossen.

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“Ene, mene, muh – und raus bist du! – Demokratiebildung der Amadeu Antonio Stiftung

Nach dem intensiven Lesen der Broschüre “Ene, mene, muh – und raus bist du! der Amadeu Antonio Stiftung ist mir nicht mehr klar, wie ich dieses Papier einschätzen sollte. Herausgeber dieser Broschüre, die mit Steuergeldern mit unterstützt wurde, ist von der vorgenannten Stiftung deren “FACHSTELLE GENDERT GMF UND RECHTSEXTREMISMS”

Bereits im Vorwort dieses Papiers meint die Stiftung, daß sie seit 20 Jahren im Bereich Demokratiebildung mit Kitas, Schulen und im Gemeinwesen tätig sei. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt “auf der Stärkung von Kindern und der praktischen Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention der Arbeit mit und der Unterstützung von Pädagogen (die sprachliche Verballhornung mit dem Sternchen lasse ich in meinen Ausführungen weg) und Fachkräften sowie der Entwicklung und Einführung von fachlichen Standards und Leitbildern”. Es wird weiter behauptet, daß die Kitas und Schulen mittlerweile “im Zentrum der politischen Auseinandersetzungen durch Rechtspoplist*innen stehen.”

Tatsache ist, daß zurzeit eine nie dagewesene Indoktrination der Bürger von selbsternannten Oberdemokraten erfolgt, die vorschreiben wollen, wie sich die Bürger zu verhalten haben, wie sie denken müssen und wann sie als rechtsradikal und rechtspopulistisch diffamiert werden dürfen. Wer nicht begriffen hat, daß er nur noch in der Genderideologie die Wahrheit findet, daß er sich an den sprachlich vorgegebenen Wortrahmen zu halten hat, der von Fachexperten der sogenannten „Fachstellen“, wie sie offensichtlich auch die „Fachstelle Gender, GMF und Rechtsextremismus“ zu sein scheint, vorgegeben wird, der ist rechtpopulistisch und kann „Türöffner für weitere menschenfeindliche und rassistische Agitationen und Akteur*innen sein.

Die Diktion der für die Erzieher von Kindertagesstätten vorgesehenen Broschüre der Amadeu Antonio Stiftung ist von einem geradezu beängstigtem Geist eines sich absolut gerierenden Wahrheitsanspruches geprägt, den man – wenn man sich mit der Geschichte näher befaßt – auch aus Zeiten der französischen Revolution und der Zeit des Umbruchs im Iran, als Chomeini von Frankreich in sein Land zurückkam, kennt. Solche Entwicklungen, die anfangs mit einem hohen moralischen Impetus einhergingen, hatten in der Folge oft verheerende Konsequenzen für viele Bürger.

In der Broschüre werden pädagogische und parteipolitische Fragestellungen kunterbunt durcheinandergewürfelt und in Verbindung mit einem fragwürdigen Menschenbild, von dem die Genderideologen ausgehen, zu einer nicht mehr verträglichen Mischung zusammengerührt. Dadurch kann dann nur eine Gegenreaktion entstehen, die dann hoffentlich auch nur verbal und nicht gewaltsam geführt wird.

Man kann nur alle verantwortungsvolle Eltern ermuntern, sich dagegen zu wehren, daß sogenannte Fachleute von außen in die originären Rechte der Eltern eingreifen und an den Eltern vorbei, die Kinder mit Themen zu befassen, die ausschließlich von den Eltern der Kinder selbst gesetzt werden können.

Vielleicht ist es ja das Ziel, das Elternrecht aus dem Grundgesetz zu entfernen, zum gegenwärtigen Zeitpunkt hat jedoch unser Grundgesetz und die einschlägigen Bestimmungen des BGB ihre rechtliche Gültigkeit.

Vielleicht sollten die Verfasser der Broschüre einmal selbst prüfen, inwieweit sie durch ihre eigene Diktion nicht zur Befriedung, sondern zu der weiteren Spaltung unserer Gesellschaft beitragen.

Ich kann nur empfehlen: Lesen Sie selbst die Broschüre der Amadeu Antonio Stiftung und bilden Sie sich dann Ihre eigene Meinung. Für mich sollte diese Broschüre schnell aus dem Verkehr gezogen werden, auch wenn die Familienministerin Franziska Giffey meint, diese – aus meiner Sicht nicht akzeptable Handreichung für Erzieher – mit Steuermitteln der Bürger unterstützen zu müssen.

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Ist unsere Identität abhandengekommen oder kann uns Sat 3 dazu einen Hinweis geben?

In der Sendung „Kulturzeit“ bei 3 Sat am 9.11.2020 versuchte die Moderatorin Vivian Parkovice eine Analyse zur Frage der Identität zu entwickeln und hatte in ihrer Sendung den Anspruch darzulegen, was Identität sei und warum dieses Thema ihrer Meinung nach eine besondere Bedeutung in unserer heutige Gesellschaft haben muß.

Als Gesprächspartner, die die doch sehr fragwürdigen Thesen von Frau Parkovice begründen sollten, waren die Literatur- und Kulturwissenschaftlerin Peggy Piesche sowie der Literaturkritiker Ioma Mangold eingeladen.

Grundlinie des agitatorischen Beitrags – als objektive wissenschaftliche Hintergrundinformation konnte man diesen Beitrag auch nicht ansatzweise ansehen – war die Botschaft „wir wissen nicht wer wir sind – wir wissen nicht wer uns mag – wir wissen nicht welche Hautfarbe wir haben – wir wissen nicht welches Geschlecht wir haben – wir müssen uns fragen, ob wir uns selbst wegen unserer Identität schämen!

Die Moderatorin versuchte krampfhaft die kruden Auffassungen von Frau Piesche in das Bewußtsein der Hörer einzutrichtern und war sichtlich irritiert, als der Literaturkritiker Mangold deutlich machte, was hier für ein Blödsinn verbreitet wird.

Wenn man den Einlassungen der – wie sie sich selbst beschrieb – „queeren, schwarzen Frau, Aktivistin und Akademikerin“, die in einer weißen Umgebung in Deutschland aufgewachsen ist, ernst nehmen würde, dann sollte man schnell dafür sorgen, daß auch in Deutschland die weißen alten Männer möglichst schnell verschwinden.

Diese sind es ja, die darauf hinweisen, daß schwarze Menschen in Deutschland in der Minderheit sind! Zurecht wies Mangold darauf hin, daß es ja nicht ungewöhnlich sei, daß in Deutschland bisher mehr weiße Menschen als schwarze Menschen gelebt haben. Die von Frau Pieschen zum Ausdruck gebrachte Auffassung würde zu einer Fragmentierung der Gesellschaft führen und die einzelnen Gruppen unabhängig von ihrer jeweiligen Größe zum gegenseitigen Kampf auffordern. Wenn jemand queer, was auch immer damit gemeint ist, sein will, so kann er dies doch sein. Wer hindert jemanden in Deutschland seine eigenen sexuellen und sonstigen Vorlieben auszuleben, solange er damit nicht andere gegen ihren Willen einbezieht?

Was aber langsam unerträglich wird, ist wenn Minderheiten für sich den Anspruch nehmen, den Mehrheiten vorzuschreiben, was diese als Norm anzusehen haben! Dazu gehört auch der Mißbrauch der Sprache, wenn durch die Sprache die angeblich benachteiligten Gruppen besonders benannt werden müssen und dadurch eine Verballhornung der deutschen Sprache verursacht wird.

Geradezu grotesk muteten die Ausführungen von Frau Piesche an, im Bundestag eine Quoteneinteilung nach entsprechenden Befindlichkeiten, sexuellen Orientierungen und sonstigen Vorstellungen vorzusehen. Wahrscheinlich muß zukünftig jeder potentielle Abgeordnete seine eigene sexuelle Einstellung der Öffentlichkeit mitteilen, damit er in die jeweilige Gruppe quotenmäßig eingeordnet werden kann. Man könnte solche Auffassungen lächerlich finden, wenn es nicht so ernst wäre, weil hier Idiologen ihre Strategie an der Mehrheit der Bürger vorbei durchsetzen! Hier wünschte ich mir, daß alle Bürger in unserem Land langsam merken, was ihnen hier vorgeschrieben werden soll. Es wird Zeit, sich dagegen massiv mit allen demokratischen Mitteln zur Wehr zu setzen.

Man könnte sich über die Vorstellungen von Frau Piesche belustigt hinwegsetzen, wenn man nicht davon ausgehen müßte, daß solche Auffassungen den Kindern und Jugendlichen mittlerweile als Wahrheit vermittelt werden. Auch das ein Sender wie SAT 3 einen solchen Blödsinn verbreitet, kann jeden denkenden Bürger nur noch sehr nachdenklich werden lassen.

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Mauerfall in Berlin 1989

Für mich hatte die sogenannte Wende eine besondere Bedeutung. Dies hängt mit meiner eigenen Herkunft und meinem persönlichen Lebensweg zusammen. Als Kind in der damaligen DDR aufgewachsen, 1954 nach Westberlin gekommen und heut wieder in meiner Heimat in Dresden lebend, war die Wiedervereinigung für mich mehr als ein abstraktes Ereignis.

Das durch meine – ursprünglich dienstlich begründete Begegnung mit der damaligen Leiterin des Suchdienstes des DRK der DDR, Edith Schulenburg, auch eine bis dahin nicht mögliche Klärung meiner eigenen Familiengeschichte verbunden war, lässt mich die Wiedervereinigung beider Rotkreuzgesellschaften in einem besonderen persönlichen Licht erscheinen.

Die politischen Ereignisse überstürzten sich in Berlin. Die Informationen aus dem Fernsehen schien der Unwirklichkeit näher als der Wirklichkeit zu sein. Jeder ahnte, dass sich etwas nicht Vorstellbares ereignen würde.

Beim Landesverband des DRK in der Bundesallee in Berlin wurde die Einsatzleitgruppe zusammengerufen, um auf mögliche Hilfeleistungen eingerichtet zu sein. An der Sektorengrenze strömten die Menschen aus Ost – Berlin in Richtung Westen und wurden teilweise mit Jubel von den Westberlinern begrüßt. Viele verstanden noch nicht, was geschehen war.

Zusammen mit dem damaligen Landesarzt, Dr. Sigurd Peters, und dem landesweit Geschäftsführer Vollmer, erörterte ich – ich war seinerzeit Hauptabteilungsleiter beim DRK-Landesverband Berlin – die Frage, ob es sinnvoll und notwendig sei, möglichst kurzfristig Kontakt mit dem DRK in Ostberlin aufzunehmen. Dabei gingen wir davon aus, dass sehr schnell überlegt werden musste, wie eine Abstimmung zwischen den beiden Rotkreuz – Verbänden über Hilfeleistungen im Grenzbereich erfolgen könnte. Dies wurde noch dadurch verstärkt, als uns der Bezirksverband des DRK der DDR in Berlin fernmündlich ersuchte, mit ihm in Kontakt zu treten.

Aufgrund der bestehenden Kontakte im Rahmen des grenzüberschreitenden Verkehrs verfügten wir über Fernschreibverbindungen zum Präsidium der DRK der DDR in Dresden, aber auch über direkte Fernschreibanschlüsse zum DRK in Ost-Berlin. Es war uns aufgrund der damaligen sogenannten zwei Staatentheorie der damaligen DDR strikt untersagt, direkten Kontakt mit dem DRK in Ostberlin aufzunehmen. Eine Kontaktaufnahme war offiziell nur über das DRK Präsidium in Bonn an das DRK Präsidium in Dresden möglich.

Es war uns im November 1989 sehr weit klar, dass dieser Verfahrensweg wohl endgültig der Vergangenheit angehörte. Wir baten fernmündlich bei unserem Bundesverband in Bonn um Genehmigung mit dem DRK in Ostberlin direkt Kontakt aufnehmen zu können. Erst nach mehrfacher Intervention wurde uns gegen Mitternacht die Genehmigung erteilt, unmittelbar mit den Rotkreuzvertretern in Ost-Berlin Kontakt aufnehmen zu dürfen.

Zusammen mit dem Landesarzt Dr. Sigurd Peters fuhren wir am 9. November 1989 gegen 2:00 Uhr zum Grenzübergang Invalidenstraße, um uns in der Sanitätsstelle des DRK der DDR auf Ostberliner Gebiet zu treffen.

Auf Ostberliner Seite war der stellvertretende Bezirkssekretär des DRK in Ostberlin, Bernd Münzner, sowie eine weitere Mitarbeiterin, die sich namentlich nicht vorstellte, anwesend.

Erstaunlich war die fast freundschaftliche Atmosphäre des Gesprächs, obwohl sich die Gesprächsteilnehmer vorher nicht kannten. Aus meiner heutigen Erinnerung kann ich fast sagen, dass, unabhängig von den ideologischen Barrieren, eine Gemeinsamkeit zwischen allen Gesprächsteilnehmer bestanden hatte: das Gefühl zu haben, dass man zu einer großen Rotkreuz – Familie gehörte.

In dem Gespräch ging es im Wesentlichen um ein erstes Kennenlernen. Es wurde erörtert, welche Möglichkeiten einer direkten Zusammenarbeit bei der sanitätsmäßigen Versorgung der Bevölkerung, insbesondere im Bereich der damaligen Sektoren von Berlin, bestehe.

In den darauffolgenden Wochen entwickelte sich eine praktische Zusammenarbeit zwischen den beiden Rotkreuz – Verbänden, als wenn selbige schon immer bestanden hätte.

Leider habe ich dann in den nächsten Jahren feststellen müssen, dass die Gegensätze zwischen Ost und West auch von Politikern nicht in dem Maße abgebaut wurden, wie man es hätte seinerzeit vermuten und erwarten können. Mit Sicherheit hat auch die Tätigkeit der Treuhand wesentlich dazu beigetragen, dass bei der Bevölkerung Ostdeutschlands das Vertrauen gegenüber dem Westen nicht gestärkt wurde.

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Meine Motivation

Bei den Leitmedien in unserem Land – Rundfunk, Fernsehen und Tageszeitungen – hat man den Eindruck, als wenn sie alle von einer Stelle gesteuert werden und sich in ihrer Berichtserstattung, bis hin in ihrem Sprachduktus nicht mehr voneinander unterscheiden. Es werden die gleichen Bilder veröffentlicht, die gleichen Kommentare abgegeben. Es wird zumindest beim ARD, beim ZDF und beim Deutschlandfunk eine Sprachkultur praktiziert, die die Genderidiologinnen in höchstem Maße erfreuen wird, die Mehrzahl der Bürger aber zu Unverständnis und teilweise Wut ermuntert, weil man ihnen mit Gewalt etwas aufoktroyiert, was sie nur noch mit Unverständnis zur Kenntnis nehmen können.

Wie schnell eine Einheitssprechweise zentral erfolgt, kann man an dem über Nacht erfolgten Austausch von Weißrußland in Belarussien erkennen. Wer hat eigentlich aus welchem Grunde diese Wortveränderung vorgenommen? Warum wurde sie von einem Tag zum nächsten von allen Medien übernommen? Was soll damit bezweckt werden?

Wichtige Themen werden zur Zeit nicht mehr angemessen kommuniziert. Es wird nur noch von Corona erzählt, wie es aber um den Euro steht, wie die massiven Geldausschüttungen der Bundesregierung jemals wieder bezahlt werden, wird verschwiegen. Wann kommt denn die nächste massive Steuererhöhung? Mit Sicherheit nicht vor der Bundestagswahl, sondern erst dann, wenn die Bürger ohne es zu bemerken genau die gewählt haben, die ihnen dann massiv in die Geldbörse greifen werden!

Es wird so getan, als wenn die EU ein eigener Staat sei, so daß über eine eigene Steuerquelle nachgedacht wird. Es wird viel von Demokratie geredet, aber die demokratischen Defizite der EU werden kaum erörtert.

Aus diesem Grunde erscheint es wichtig, durch eigene Kommentare und Berichte den Versuch zu unternehmen, die Mitbürger auch auf Fragestellungen aufmerksam zu machen, die nicht in den öffentlichen Medien erscheinen oder vielleicht auch nicht erscheinen dürfen.

So ist mein Blog zu verstehen. Die neuen Techniken haben neben vielen Gefahren einen Vorteil: Sie durchbrechen die Meinungshoheit der öffentlich rechtlichen Medien – und das ist gut so!

Über Reaktionen würde ich mich sehr freuen. Auch über Kritik und Anregungen und Hinweise, was besser gemacht werden kann.

Jörg-Michael Bornemann