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Israel muss dem palästinensichem Volk mit Respekt und Würde gegenübertreten

In einem interessanten Interview im Deutschlandfunk, zeichnete Prof Hacke von der gegenwärtigen Auseinandersetzung zwischen Israel und Palästina ein sehr viel differenzierteres Bild, als es bisher den Bürgern dargeboten wurde. Durch die Ausführungen von Hacke wurde auch der so schnell von deutschen Politikern aktuell scheinbar unreflektierte Ausspruch „es ist deutsche Staaträson, Israel nicht verlieren zu lassen“ mehr als fragwürdig. Eigentlich wurde durch die Analyse der Lage im Gaza-Streifen bei diesem Interview erkennbar, dass man auf keinem Fall unreflektiert einem solchen – man muss schon sagen, gefährlichen – Ausspruch von Politikern folgen darf.

Prof Hacke brachte in einer klaren Analyse der gegenwärtigen Lage im Konflikt zwischen Israel und dem palästinensischen Volk zum Ausdruck, dass es hier um eine Auseinandersetzung geht, die erstens nur auf Konfrontation ausgelegt ist und zweitens das Ziel völlig unklar sei, vielleicht auch bewusst gegenwärtig noch nicht ausgesprochen. Es handelt sich nicht um einen Konflikt, bei dem es um Recht gegen Unrecht geht, wobei dies jeweils von beiden Parteien der anderen Partei vorgeworfen wird, sondern um eine Auseinandersetzung, bei der es um Recht gegen Recht geht. Die Israelis fühlen sich genauso im Recht, wie dies auch die Palästinenser von sich behaupten.

Zusätzlich ist die gesamte Auseinandersetzung von sehr persönlichen Belangen des israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu belastet. Wie dessen Schicksal nach einer Beendigung des gegenwärtigen Krieges aussehen wird, muss als völlig offen angesehen werden. Möglicherweise wird er sich als Angeklagter vor einem Gericht wiederfinden.

Prof. Hacke wies auf ein großes Dilemma hin. Es kann aktuell keine Hoffnung einer Konfliktlösung aufkommen, weil es auf keiner Seite Persönlichkeiten gibt, die willens oder in der Lage wären, über mögliche Kompromisse zu reden und solche dann auch zu vereinbaren. Von den gegenwärtig agierenden Politikern auf beiden Seiten ist dies nicht zu erwarten. Damit wird das Geschehen seinen Lauf nehmen, wobei keiner wissen kann, wann und wie sich die Dinge entwickeln. Das Ziel der Israelis, die Hamas zu vernichten, wird nicht erreicht werden. Bereits jetzt agiert die Hamas außerhalb des Gaza-Streifens. Sie wird trotz erheblicher Verluste weiter existieren, ggf. auch unter anderen Organisationen.

Was aber mit ein Grund für die bisherige Entwicklung, die nur zu Leid, Tod und allgemeiner Zerstörung geführt hat, gewesen ist, ist der fehlende Respekt und die nicht zugestanden Würde, die Israel dem palästinensischen Volk gegenübergebracht hat. Prof. Hacke betonte, dass die Änderung des Verhaltens Israel gegenüber dem palästinensischen Volk zwingend erforderlich sei, wenn es jemals zu einem friedlichen Miteinander kommen soll. Aber auch die Siedlungspolitik der Israelis in den palästinensischen Gebieten ist mit Schuld an der gegenwärtigen Lage.

Es ist bewundernswert und zu begrüßen, dass dies in dieser Deutlichkeit von einem Wissenschaftler öffentlich geäußert wurde. Wenn die deutsche Regierung Israel ihre Verbundenheit mit Israel erklärt, dann müsste sie auf die israelische Regierung hinwirken, dass diese sich bemüht, dem palästinensischem seine Würde nicht weiter zu nehmen und dem Volk auch mit Respekt gegenüberzutreten. Eine Organisation wie die Hamas hätte keinen Erfolg gehabt, wenn nicht die Palästinenser selbst den Eindruck hätten gewinnen müssen, dass man sie als Volk nicht wahrnimmt. Genau wie Israel ein Recht hat zu existieren, hat dieses Recht auch das palästinensische Volk. Die deutsche Regierung  hat ich das Recht, die gegenwärtige Politik der israelischen Regierung durch einen Blanco-Scheck abzusichern.

Die gegenwärtige Politik, die von der israelischen Regierung verfolgt wird, wird Israel weiter in Schwierigkeiten bringen. Die zukünftigen politischen Entscheidungen werden aktuell nicht in den USA oder in Europa getroffen, sondern von den arabischen Großmächten. Wenn diese, von Prof. Hacke geäußerte Feststellung richtig ist und wir sind ebenfalls davon überzeugt, dann wird Israel sich ändern müssen, wenn es nicht Gefahr laufen will, seine eigene Existenz zu gefährden. Was aber auf keinen Fall richtig sein kann, ist dass Deutschland die gegenwärtige Politik der israelischen Regierung bedingungslos unterstützt und sie zur Staatsräson deutscher Bürger erklärt.

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Aktuell vor der Landestagswahl erhält auch die AfD in Sachsen-Anhalt ein Gütesigel vom Landesamt für Verfassungsschutz

Rechtzeitig vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt spricht die den Innenministern nachgeordnete Behörde, das sogenannte Verfassungsschutzamt, eine Wahlempfehlung aus. Natürlich ist es ein Ärgernis für die sich demokratisch nennenden Parteien, dass ausgerechnet die demokratische bürgerliche Oppositionspartei, die AfD, aufgrund der gegenwärtig vorliegenden Zustimmung der Bürger an der Spitze der Parteien liegt. Jetzt glaubt man, wie dies nun schon mit einer Regelmäßigkeit auch in anderen Bundesländern und bei der Verfassungsschutzbehörde des Bundes erfolgt, durch eine negative Wahlempfehlung in die Landtagswahlen eingreifen zu können. Es muss doch gelacht sein, , wenn es nicht Bürger geben sollte, die eine politische Meinung einer Verwaltungsbehörde als Wahrheit ansehen und sich dann von Parteien abwenden, die nach Auffassung der gegenwärtig Regierenden eine Gefahr für die Macht dieser Regierenden sind. Eine Gefahr deshalb, weil sie für die Bürger mittlerweile eine echte Alternative sind, um endlich das linke Parteienkartell abzuwählen, damit es für Deutschland wieder eine positive Entwicklung geben kann.

Es verwunderte auch nicht, dass diese angeblich wichtige Nachricht, die nichts anderes als eine politische Meinungsäußerung der gegenwärtigen Regierung ist, aktuell über den Rundfunk immer wieder in den Nachrichten gesendet wurde. Sie ist deshalb keinesfalls ein Maßstab für das Handeln von Bürgern. Es ist bemerkenswert, dass das Bundesverfassungsgericht, das allein verbindlich feststellen könnte, dass diese Partei verfassungswidrig ist, bisher nicht angerufen wurde. Wenn die Amtsleiter der Verfassungsschutzämter so überzeugt von ihrer Einschätzung wären, dann könnten sie doch mit ihren Vorgesetzten, den jeweiligen Innenministern einen Antrag an das Verfassungsgericht stellen. Offensichtlich gibt es dafür keine gerichtsverwertbaren Beweise. Mit den Feststellungen der angeblichen Verfassungsfeindlichkeit soll erreicht werden, dass potenzielle Mandatsträger Angst haben sollen, weil sie mit beruflichen Nachteilen rechnen können. Glücklicherweise gibt es aber noch Politiker, die es sich leisten können, ihren eigenen Weg zu gehen und nicht auf parteipolitische Angriffe der Regierungsparteien mit Angst reagieren.

Allerdings scheinen viele Bürger die ständigen Warnungen der Verfassungsschutzbehörden – das sind nachgeordnete Dienststellen der jeweiligen Innenminister – zurecht nicht mehr ernst zu nehmen. Sie halten diese Hinweise für ein besonderes Gütesigel, wonach man genau diese Partei wählen sollte, weil man damit wirklich aktuell einen Politikwechsel erreichen kann.

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Aktuell gibt es eine politische Alternative – Wagenknecht ist sie nicht

Aktuell ist die politische Lage kaum durchschaubar. Es könnte der Eindruck einer völligen Orientierungslosigkeit entstehen. Allerdings haben Politiker auch noch nie so viel von Kriegsvorbereitungen gesprochen, wie man es derzeitig wahrnehmen kann.

Natürlich werden alle Stimmen, die sich gegen diese Kriegstreiberei wenden, unverzüglich mit subtilen Methoden zum Schweigen gebracht. Man denke an die vielen Ausladungen von Künstlern, wenn diese sich nicht im Sinne der gegenwärtig regierenden Parteien Meinungen verbreiten oder wenn sie sich nicht eindeutig so äußern, wie es diejenigen erwarten, die sich die wahren Demokraten nennen. Mittlerweile wird nicht mehr unterschieden, ob es sich dabei um Künstler, missliebige Politiker oder leitende Mitarbeiter in Unternehmen handelt.

Bei vielen Diskussionen, die in der Öffentlichkeit, so auch in den öffentlichen Medien geführt werden, gibt es immer den gleichen Grund, warum man in Deutschland kriegsbereit sein müsse. Natürlich ist Putin an allem schuld, wer denn sonst? So war auch heute die Sendung „Hart aber fair“ im Deutschlandfunk angelegt. Der an dieser Sendung teilnehmende General a.D. Domröse lobte die klaren Worte des Verteidigungsministers und wies auf die Bedrohung durch Russland hin. Auch der ebenfalls an der Diskussionsrunde teilnehmende Prof. Joachim Krause, ehemaliger Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik an der Uni Kiel, wies auf die Kriegsgefahr durch Russland hin, die sich natürlich an dem „Überfall“ auf die Ukraine sichtbar für alle zeigen würde. Lediglich der dritte Diskutant in dieser Runde, Michael Schulze von Glaßer, politischer Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft, schloss sich nicht den Einschätzungen seiner Mitdiskutanten an. Die Gründe für das Eingreifen Russlands wurden nicht benannt. Dass die USA zielstrebig Russland in eine Verteidigungsrolle drängten, weil sie die Nato-Erweiterung zielstrebig immer weiter bis an die russische Grenze ausgeweitete und massiv versuchte, den westlichen Einfluss in die russische Bevölkerung zu infiltrieren mit dem Ziel, durch eine Unzufriedenheit der russischen Bürger, Putin zu stürzen, wird nicht weiter erwähnt.

Da von den gegenwärtigen Parteien, die sich demokratisch nennen, weil sie damit zum Ausdruck bringen wollen, dass der politische Mitbewerber keine demokratische Legitimation habe, nicht mehr zu erwarten ist, dass sie eine Politik für den Bürger machen wollen, bestand für einige Bürger die Hoffnung, dass hier Sarah Wagenknecht eine politische Wende bringen wird. Mit einem großen medialen Aufriss, wurde von Sarah Wagenknecht keine Partei, sondern ein Verein vorgestellt, der die Vorbereitungen für eine neue Partei durchführen soll. Es sieht jedoch so aus, als wenn es sich wieder einmal um ein Luftschloss handelt. Wagenknecht hatte bereits eine Initiative in die Welt gesetzt, die den großen Aufbruch einleiten sollte. Allerding scheint dieser Aufbruch in den Abgrund verschwunden zu sein, so dass man von dieser Initiative nichts mehr hörte.

Eine nähere Analyse der bisher vorliegenden Programmskizzen von Sarah Wagenknecht, von einem ausgefeilten Programmentwurf kann in keiner Weise gesprochen werden, lässt vermuten, dass die neue Aktion von Wagenknecht wieder eine Luftblase werden könnte. Wagenknecht macht in ihren programmatischen Erklärungen einen Rundumschlag der politischen Mängel, die von der derzeitigen Regierungskoalition produziert wurden. Sie deutet jedoch nur vage Schritte an, wie sie glaubt, einen Politikwechsel vornehmen zu können. Bemerkenswert sind die Aussagen zur Außenpolitik, die sie nach den von Willy Brandt einst formulierten Zielen ausrichten will. Auch das Lösen aus der politischen Abhängigkeit zu den USA findet sich in ihren Vorstellungen wieder, allerdings ist kaum zu erkennen, wie dies praktisch erfolgen soll. Die von Sarah Wagenknecht formulierten Ziele sind grundsätzlich zu begrüßen, sie sind aber so allgemein formuliert, dass sie keine Grundlage für eine Wahlentscheidung sein können, es sei denn, man würde ihr einen Blanco-Scheck überreichen. Zwischen den Zeilen der programmatischen Zielsetzungen von Sarah Wagenknecht scheinen aber auch sehr starke sozialistische Vorstellungen durch, so dass Befürchtungen der Installation eines möglichen sozialistischen Einheitsstaates nicht ganz abwegig erscheinen.

Völlig allgemein formuliert sind die Ziele des von Frau Wagenknecht gegründeten Vereins, deren Vorsitzende die ehemalige Fraktionsvorsitzende der Partei „Die Linke“, Amira Mohamed Ali ist. In dem Paragrafen 2 der Satzung „Ziele des Vereins“ wird mehr beschrieben, was der Verein nicht sein soll. Er soll keine Partei sein, er soll keine eigenen Wahllisten erstellen. Allenfalls scheint der Verein als Geldbeschaffungsverein zu dienen. Insofern ist zurzeit völlig unklar, wie die möglicherweise zu gründende Partei inhaltlich und personell ausgestattet sein wird. Für jemanden, der sich ernsthaft mit dem Gedanken tragen sollte, Frau Wagenknechts zukünftiger Partei seine Stimme zu geben, sind die bisher vorliegenden Entscheidungsgrundlagen mehr ein Grund, sich nicht weiter mit der neuen Partei zu befassen als zu glauben oder zu hoffen, dass eine politische Wende bevorstehen könnte.

So wird die bisherige negative Entwicklung in Deutschland auch weiter fortgesetzt. Es ist zu befürchten, dass die Kriegstreiberei weiter zur Höchstform auflaufen wird und weitere „Sondervermögen“, die nichts anderes sind, als eine weitere Verschuldung, zum Aufrechterhalten der kriegerischen Ereignisse in der Ukraine und anderen Regionen, bei denen die Freiheit Deutschlands angeblich verteidigt wird, die Grundlage für die Beschaffung von Rüstungsgütern sein werden. Die deutschen Steuerzahler werden noch rechtzeitig erfahren, wie hoch dann ihre Sonderzahlungen sein werden.

Wer aktuell einen politischen Wechsel will, der sollte sich nicht mit einer neuen Partei beschäftigen, die es noch nicht gibt und wahrscheinlich auch nicht geben wird, sondern sollte prüfen, ob es bereits jetzt zu der linken Regierungskoalition eine bereits existierende bürgerliche Alternative gibt.

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War die Rede des Wirtschaftsministers über X bemerkenswert?

Wenn man der Presse und dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk glauben darf, dann hat der Wirtschaftsminister aktuell eine bemerkenswerte Rede an die Bürger in Deutschland gehalten. Bemerkenswert an dieser Rede ist jedoch nicht der Inhalt, sondern der Rahmen dieser Rede und das Medium, das zur Übermittlung dieser vermeintlich bemerkenswerten Rede von Habeck verwendet wurde. Viele Bürger werden diese „bemerkenswerte“ Rede gar nicht wahrgenommen haben, was nach einer Analyse seiner Ausführungen auch keine intellektuelle Lücke bei denjenigen, die diese Rede gar nicht hören konnten, hinterlässt. Robert Habeck, der diese Rede mit einer Aura vortrug, als wenn er der Bundeskanzler sei, nutzte ein Medium, das mit großer Wahrscheinlichkeit von der Mehrheit der Bürger gar nicht wahrgenommen wird. Erst recht wird kaum ein Bürger, der zu den hart arbeitenden Menschen in unserem Lande gehört, ausgerecht über X (vormals Twitter) eine Rede an die Nation des Bundeskanzlers oder einem anderen Politiker erwarten. Wenn der Bundeskanzler etwas zu sagen hätte, würde dies über die üblichen Medien, nämlich Rundfunk und Fernsehen geschehen und nicht über eine dubiose Internetplattform einer Privatperson, die mehr als fragwürdig mit der Plattform X zurzeit hantiert.

Aber was hat der Wirtschaftsminister Robert Habeck, denn aktuell nun wirklich großartiges an das Volk vermittelt? Das, was man von ihm erwarten würde, nämlich wie er gedenkt, die offensichtlich regelrecht „an wie Wand gefahrene“ Wirtschaft wieder in die Lage zu versetzen, dass der wirtschaftliche Ausverkauf in Deutschland nicht weiter voranschreitet, hat er nicht gesagt. Habeck ist immer da groß – jedenfalls glauben viele dies – wenn er über die Themen spricht, die mit seinem Ministerium kaum etwas zu tun haben.

Das Thema – letztlich befasst sich die große Rede des Wirtschaftsministers nur mit einem großen Thema – ist nicht neu und wird den Bürgern in Deutschland bereits seit Jahrzehnten immer wieder in unterschiedlichen Varianten nahegebracht. Bereits der Beginn der Rede, in der er den Versuch unternimmt, den Bürgern zu erklären, warum der Begriff „Staaträson“ mit Leben erfüllt wird, ist durchaus kritikwürdig. Die Unterstützung des Staates Israel durch Deutschland ist nachzuvollziehen. Allerdings ist dies keine Staatsräson, weil sich diese für einen Bürger nur auf seinen eigenen Staat beziehen kann. Kein Politiker hat das Recht, von seinen Mitbürgern zu verlangen, dass sie sich bedingungslos für einen ausländischen Staat einsetzen, gleichgültig um welchen Staat es sich handelt. Es ist auch völlig unstrittig, dass sich jedes Land verteidigen darf, wenn es angegriffen wird. Es ist aber auch unstrittig, dass dabei völkerrechtliche Grundsätze zu beachten sind. Das besondere Verhältnis deutscher Bürger gegenüber Juden hat damit nichts zu tun und darf auch nicht durch politische Handlungen einer Regierung belastet werden. Die Politik des gegenwärtigen Ministerpräsidenten Netanjahu muss keiner gut finden, er ist deshalb kein Antisemit. Wenn Herr Habeck sich mit diesen Fragen in seiner Rede an das Volk befasst hätte, dann wäre diese Rede wirklich interessant gewesen. Er hätte Gedanken ansprechen müssen, wie es zu einer Befriedung zwischen dem jüdischen und dem palästinensischen Volk kommen kann. Es ist zu einfach zu glauben, wenn man die Hamas beseitigt hat, dann kehre der Frieden im Gaza-Streifen ein. Kriege und Verbrechen, das die Hamas gar kein Staat ist, kann man ihr Handeln auch nicht als Krieg im völkerrechtlichen ansehen, sondern man muss es als ein Verbrechen ansehen, haben aber in der Regel eine Ursache. Wenn Herr Habeck eine staatsmännische Rede hätte halten wollen, dann hätte er auf diese Ursachen eingehen müssen. Nur wenn man den Grund einer Auseinandersetzung beseitigt, wird man eine dauerhafte Befriedung erreichen. Nicht zuletzt fehlten Gedanken, wie eine zukünftige Lösung im Gaza-Streifen aussehen soll. Wenn man Krieg führt, sollte man auch wissen, was nach Ende dieses Krieges kommen soll.

An der Rede des Wirtschaftsministers ist zu kritisieren, dass sie nur einen kleinen Kreis von Bürgern erreichen konnte, wobei wir nicht hoffen wollen, dass dies sogar die Absicht von Robert Habeck gewesen ist. Es ist weiterhin zu bemängeln, dass diese Rede von dem Wirtschaftsminister nicht vom Bundeskanzler oder von der Außenministerin gehalten wurde. Aber bei dieser Regierung scheint ohnehin jeder das zu machen wozu man glaubt, berufen zu sein. Mit der eigenen Fachkompetenz hat dies oft nichts zu tun, was man ja auch an den Ergebnissen dieser Regierung sehr schnell erkennen kann.

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Der verzweifelte Kampf des Wolodymyr Selenskyj

Mit den Worten des Obersten a.D. Kiesewetter kann man aktuell feststellen, dass nicht Russland lernen muss zu verlieren, sondern dieser Wunsch jetzt bei der Ukraine Wirklichkeit zu werden scheint. Um es vorwegzusagen, Russland wird nicht verlieren, denn wenn dies geschehen sollte, dann verliert auch Europa. Europa ist mehr mit Russland als mit den USA verbunden, auch wenn dies aktuell durch die hegemonistische Attitüde der USA verdeckt ist. Freunde, die ihre Freunde nach politischer Großwetterlage wechseln, so dass aus ehemaligen Freunden plötzlich Feinde werden, bei denen man ein Macht-Change mit Hilfe seines CIA inszeniert und notfalls auch gleich mit Bomben seiner Auffassung Nachdruck verleiht, sollte man doch mit mehr Vorsicht behandeln. Es gibt den zutreffenden Spruch: Wer diese Freunde zum Freund hat, der benötigt keine Feinde.

Beobachtet man die Entwicklung der kriegerischen Auseinandersetzung, die sich auf dem Boden der Ukraine gegenwärtig ereignet und bei denen Akteure von außen massiv zündeln, indem sie durch Zulieferung von Waffen und wahrscheinlich auch von Wissen dafür sorgen, dass die Zahl der Toten nicht sinkt, ein Sieg jedoch, wenn überhaupt erreichbar, so doch in weiter Ferne ist, dann sieht es keinesfalls so aus, dass Russland das Verlieren lernen müsste. Nicht nur in einem Zeitungsartikel der Sächsischen Zeitung vom 3.11.2023 wird berichtet, dass Selenskyj sich immer mehr die Frage stellen muss, ob er nicht auf verlorenen Posten steht. Die Sächsische Zeitung weist darauf hin, dass die Amerikaner keine Verlierer mögen, sie wollen immer nur Gewinner haben. Die Time soll – so die Sächsische Zeitung – geschrieben haben, dass ein hoher Mitarbeiter des amerikanischen Präsidenten Biden gesagt haben soll: „Wir haben keine Optionen mehr. Wir gewinnen nicht. Aber versuchen Sie mal ihm (Selenskyj) das zu erklären“. Tatsache ist, dass die bisherige sogenannte Großoffensive der Ukrainer nicht viel erreicht hat. Insgesamt sei man 17 km vorangekommen. Auf der anderen Seite stehen aber die hohen Verluste an menschlichen Leben und an Kriegsmaterial.

Auch der NDR beschäftigte sich in einer Sendung ausführlich mit der hoffnungslosen Lage des Krieges in der Ukraine Aktuell gibt es bereits eine hohe Zahl von Befragten, die nicht mehr an einen Sieg der Ukraine glauben.

Der aufgeflammte Krieg im Gaza-Streifen hat dazu geführt, dass die Medien ihr Augenmerk so gut wie ausschließlich auf diesen Krieg richten. Noch vor zwei Wochen wurde im Deutschlandfunk jeden Tag über die Ukraine berichtet, wobei auch der Eindruck vermittelt wurde, als sei die Ukraine auf der Siegerseite. Inzwischen hat sich die Berichterstattung über die Ukraine sehr reduziert. Es ist bezeichnend, dass die USA bisher keine Langstreckenraketen der Ukraine geliefert haben. Deutschland wird sich mit großer Wahrscheinlichkeit trotz einiger Kriegsbefürworter, wie die Waffenfrau der FDP, Agnes-Maria Strack-Zimmermann und der Oberst a.D. Kiesewetter, der Russland das Verlieren beibringen wollte, an die Weisung der US-Regierung gehalten haben und ebenfalls keine Taurus-Raketen an die Ukraine geschickt haben. Man kann davon ausgehen, dass es eben nicht im Interesse der USA liegt, dass die Ukraine mit westlichen Waffen die Krim angreift. Wenn die Amerikaner ein Ziel nicht erreichen können, haben sie immer schnell die Aktion beendet, in der Regel einen Scherbenhaufen hinterlassen. Besonders hinderlich für den ukrainischen Präsidenten waren die bekanntgewordenen Korruptionsfälle hoher ukrainischer Regierungsbeamte, die auch dazu beigetragen haben, dass die USA immer mehr das Interesse an der Ukraine verlieren.

So bleibt aktuell nur die Feststellung, dass bisher ein Ausbluten junger Männer der Ukraine erfolgte, das Land zu großen Teilen zerstört wurde und viele sich fragen werden, wozu alles gut gewesen sein soll. Die Politiker werden wieder schnell zur Tagesordnung übergehen und sich abstimmen, wie sie zukünftig vorerst ihre Interessen weiterverfolgen können, ohne dabei das Gesicht zu verlieren.

Und Frau Baerbock kann weiter von ihrer feministischen wertegeleiteten Politik träumen, damit richtet sie keinen weiteren Schaden an, weil diesen Unfug ohnehin keiner mehr zur Kenntnis nimmt.

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Aktuell ist die Reform der EU dringend notwendig – sie muss eine demokratische Legitimation erhalten

Die sich selbst feministisch nennende Außenministerin Deutschlands, Annalena Baerbock, schlägt aktuell eine Reform der EU vor. Sie meint, dass die EU zukunftsfest gemacht werden müsse. Mit Schlagworten kann diese Politikerin offensichtlich sehr gut umgehen, allerdings stellt man sehr schnell fest, dass diesen Schlagworten die Substanz fehlt, so dass außer Phrasen nicht erkennbar ist, was wirklich gemeint sein soll. Was bedeutet „zukunftsfest“ für eine Organisation, die sich dadurch bisher ausgezeichnet, dass sie eine aufgeblähte Verwaltung ist, die sehr viel Geld kostet, in ihrer Wirkung aber ausgesprochen ineffizient ist. Das größte Manko dieser Bürokratenorganisation ist jedoch ihre fehlende Legitimation durch die Bürger der in der EU zusammengeschlossener Staaten. Von den vertraglich festgelegten Grundlagen hat sich diese Organisation immer mehr entfernt und scheint sich einen Teufel darum zu scheren, ob Vereinbarungen und Verträge beachtet werden oder eben auch nicht. Besonders gravierend zeigt sich die in der Währungspolitik, bei der sich die EU-Bürokratie unter Leitung der nie vom Volk gewählten Kommissionspräsidentin der deutschen, grundsätzlich englischsprechenden Ursula von der Leyen, über alle vertraglichen Regelungen der EU-Festlegungen hinweggesetzt hat. Bei der Gründung der EU wurde vertraglich vereinbart, dass kein Land für ein anderes Schulden zu übernehmen hat. Tatsächlich erfolgte eine umfangreicher Finanztransfer in die südlichen Staaten der EU. Die Europäische Zentralbank kaufte wertlose Staatspapiere auf, so dass damit ebenfalls ein riesiger Geldtransfer zugunsten der Länder in der EU erfolgte, deren Wirtschaft nicht wettbewerbsfähig war. Inzwischen kann man von dieser EU nur noch von einer riesigen Schuldenunion sprechen, die sehr kreativ ist, zu versuchen, immer neue Finanzierungsquellen zu finden, die dann die Bürger der Mitgliedsstaaten zu bezahlen haben.

Die EU gerierte sich unter ihrer Kommissionspräsidentin wie ein Staat, obwohl sie dies in keiner Weise ist und auch nach den EU-Verträgen gar nicht sein sollte. Die Zusagen, die Frau von der Leyen gegenüber der Ukraine gemacht hat, hätte sie als Kommissionspräsidentin gar nicht machen können, weil dazu ein einstimmiger Beschluss aller Mitgliedsstaaten erforderlich gewesen wäre. Über eine Aufnahme der Ukraine in die EU entscheidet nicht Frau von der Leyen, sondern alle Mitgliedsstaaten, wobei eine Einstimmigkeit vorliegen muss. Es ist ein Wahnsinn, einem Land, das sich im Krieg befindet, bereits jetzt zu signalisieren, dass es schnell als EU-Mitglied aufgenommen wird. Die EU-Bürokraten wissen doch gar nicht, ob sich die USA und Russland bezüglich der Ukraine verständigen und eine völlig andere rechtliche Konstruktion für die Ukraine festlegen. Ob Herr Selenskyj dabei überhaupt noch eine Rolle spielen wird, ist ebenfalls fraglich.

Wenn Frau Baerbock jetzt meint, die EU müsse zukunftsfest gemacht werden, dann sollte sie unverzüglich dafür sorgen, dass sich die Kommission der EU, insbesondere die englischsprechende deutsche Kommissionspräsidentin endlich an das Recht und das Gesetz hält. Gegenüber Mitgliedsstaaten der EU und auch anderen Staaten außerhalb der EU ist man sehr schnell und vollmundig dabei, die sogenannte Rechtsstaatlichkeit zu verlangen. Dies scheint aber für die eigene Organisation nicht zu gelten. Die Veränderung des Abstimmungsverhaltens in der EU setzt voraus, dass endlich auch die Bürger der Mitgliedsländer im Rahmen eines Referendums erklären können, ob sie überhaupt eine EU in der jetzigen Organisation haben wollen.

Man kann es nicht oft genug wiederholen: Zurzeit handelt die EU mit ihrer Kommission ohne eine direkte Legitimation durch die Bürger. Wenn man immer so sehr die Demokratie in den Vordergrund hebt und von anderen Ländern erwartet die Einhaltung der Rechtstaatlichkeit verlangt, dann sollte man endlich einmal anfangen, selbst die Demokratie zur Grundlage der eigenen Organisation zu machen.

Wenn Frau Baerbock hier den Anfang machen und sich dafür einsetzen würde, dass endlich auch die Bürger der europäischen Länder beteiligt werden, dann könnte man ihr zustimmen, dass in der EU manches geändert werden kann und auch muss. Dabei ist aber – und hier zitieren wir diese Außenministerin – der Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit zu beachten. Davon scheint die gegenwärtige EU-Bürokratie noch weit entfernt zu sein.

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Herr Pistorius: Deutschland will nicht kriegstüchtig, sondern friedenstüchtig werden

Aktuell fordert der Verteidigungsminister der SPD, Boris Pistorius, dass Deutschland „kriegstüchtig“ werden müsse. Der Verteidigungsminister der SPD, Boris Pistorius, fordert, dass Deutschland „kriegstüchtig“ werden müsse. Wir sind in unserem Land offensichtlich bereits sehr weit gekommen. Das Land, das sich noch immer sich für seine Gräueltaten der Vergangenheit zu entschuldigen hat, dass noch heute darunter leidet, dass seinen Bürgern jeden Tag immer wieder vorgehalten wird, welche schrecklichen Taten es in der Vergangenheit begangen hat, wobei die Vergangenheit inzwischen bis weit in die relativ kurze deutsche Kolonialzeit zurückreicht und in dem die Bürger einer ständigen politischen Belehrung unterworfen werden, dass sie endlich ihren strukturellen Rechtsradikalismus aufgeben sollen, dieses Land soll jetzt auf einmal wieder „kriegstüchtig“ gemacht werden. Vergessen scheinen die Worte zu sein, dass „nie wieder ein Krieg von deutschem Boden“ ausgehen soll. Es wird den Bürgern auch verschwiegen, dass Deutschland gar nicht selbst über Krieg und Frieden entscheiden kann, da es durch seine derzeitigen „Freunde“ so beschützt wird, dass zwar von deutschen Boden Atomwaffen eingesetzt werden können, diese aber ausschließlich in den „vertrauensvollen“ Händen der USA liegen.

Die Bürger wurden früher nicht befragt, ob sie an einem Krieg teilnehmen wollen oder nicht und sie werden auch heute nicht gefragt, ob sie für eine angebliche Freiheit der Ukraine oder des Hindukusch oder jetzt für Israel Kriegsvorbereitungen treffen müssen. Herr Pistorius verschweigt, dass es die Regierung der SPD, der Grünen und der FDP gewesen ist, die es zugelassen hat, dass Deutschland immer mehr in den Krieg der Ukraine hineingezogen wurde. Diese Regierung war es, die mit ihrer schulmeisterlichen, gleichwohl dummen, feministischen wertegeleiteten Außenpolitik sich sämtliche Freunde in der Welt verscherzt hat und mittlerweile politisch in die Bedeutungslosigkeit gerutscht ist. Jüngstes Beispiel ist der Besuch des Bundeskanzlers Scholz in Afrika, bei dem die dortigen Regierungsvertreter klar und deutlich zum Ausdruck brachten, dass sie keine westliche Belehrung benötigen.

Die Partei des jetzigen Verteidigungsministers war es, die zusammen mit der CDU die Wehrpflicht in Deutschland ausgesetzt hat. Rein rechtlich besteht sie nach wie vor, sie wird aber nicht mehr praktiziert. Den deutschen Bürgern wurde von der Partei dieses Verteidigungsministers eingeredet, dass keine Landesverteidigung notwendig sei. Die Bundeswehr wurde entgegen den ursprünglichen Bestimmungen des Grundgesetzes bei ausländischen kriegerischen Auseinandersetzungen eingesetzt, wobei den Bürgern erzählt wurde, dass damit die deutsche Freiheit verteidigt werde.

Bürger dieses Landes, die bisher zum Ausdruck brachten, dass sie für ihr deutsches Vaterland eintreten würden, wurden belehrt, dass ein solches Denken nationalistisch sei. Deutschland sei (angeblich) Teil der EU und insofern nicht mehr autonom handlungsfähig. Wenn Herr Pistorius jetzt von „Kriegstüchtigkeit“ redet, dann sollte er erst einmal sagen, für wen und für was die Bürger notfalls ihr Leben opfern sollen.

Um es klar und deutlich zu sagen, Deutschland hätte keinen Grund einen Feind zu fürchten, wenn es sich nicht in die Auseinandersetzungen der Weltmächte hätte hineinziehen lassen müssen. Die Auseinandersetzung in der Ukraine hat mit Deutschland nichts zu tun. Die Auseinandersetzung zwischen Israel und Palästina ist ebenfalls kein Grund für Deutschland, sich an diesen kriegerischen Auseinandersetzungen zu beteiligen. Das Existenzrecht Israels hängt auch von der Bereitschaft der israelischen Regierung ab, sich mit dem Volk von Palästina zu einigen und diesem auch eine Existenzberechtigung zuzubilligen. Die Verbundenheit zu Israel bedeutet in keinem Fall, dass sich Deutschland in Nahost an einem Krieg beteiligen müsste.

Wenn der Verteidigungsminister aktuell eine „Kriegstüchtigkeit“ von deutschen Bürgern fordert, dann sollte ihm ein klares Nein erwidert werden. Nein, wir wollen keinen Krieg, nein wir wollen uns nicht in Auseinandersetzungen hineinziehen lassen, die uns nichts angehen. Wir wollen endlich, dass die deutschen Politiker aufhören, von Krieg zu reden, sie sollten endlich beginnen, Vorschläge zu unterbreiten, wie mit einer Diplomatie dafür gesorgt wird, dass sich die Kriege nicht weiter ausdehnen. Pistorius sollte davon reden, wie Deutschland Friedenstüchtig gemacht werden kann. Das ständige Schreien nach Krieg führt nur immer weiter ins Unglück. Die Bürger sollten sich diesem Kriegsgeschrei entziehen und verlangen, dass überlegt wird, wie Deutschland dazu beitragen kann, als ehrlicher Makler den Versuch zu unternehmen, zu einer Befriedung in Europa beizutragen.

Aber wahrscheinlich wird dies mit diesen Politikern nicht möglich sein, weil die offensichtlich bereits so kriegsbesoffen sind, dass sie Lösungen nur in einer weiteren Aufrüstung sehen. Dem Bürger bleibt nur, bei der nächsten Wahl sein Kreuz bei der Partei zu machen, von der man annehmen kann, dass sie im Frieden die bessere Alterative zum Krieg sieht.

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Ein Brief in die Ewigkeit – vielleicht auch aktuell zum Nachdenken

Lieber heiliger Franziskus,

beim morgendlichen Aufwachen wird man von den schlimmen Ereignissen, die sich aktuell in unserer Welt ereignen, regelrecht überschüttet. Es ist als wenn jemand einen Eimer mit Jauche ausschütten würde.

Welcher Gegensatz tut sich aber auf, wenn man anstelle der morgendlichen Nachrichten der irdischen Welt, Deinen Sonnengesang hört oder liest und feststellt, dass es notwendig ist, sich einmal mit der Schönheit, mit dem Reichtum und auch mit der Glorie der Natur zu befassen. Es wird deutlich, dass wir als Menschen nur ein kleiner Teil dieses gewaltigen Kosmos sind, den eine Kraft geschaffen hat, die wir ehrfürchtig als Gott bezeichnen.

Du hast uns darauf hingewiesen, dass es in dieser Welt nicht nur die Menschen gibt, die sich in einem Wahnsinn der Selbstüberschätzung auch als die Krone der Schöpfung bezeichnen. Dabei merken sie gar nicht, dass auch sie nur ein Teil dieser Schöpfung sind und neben ihnen ein großes Heer von Tieren aller Art existieren, die genauso ein Teil der von Gott erschaffenen Schöpfung sind, wie wir Menschen.

Heiliger Franziskus, Du hast darauf hingewiesen, dass wir dankbar sein sollten, für die Mutter Erde, die wir wahrlich nicht nur symbolisch mit Füßen treten. Du hast uns gesagt, dass wir den Wind, das Wasser und das Feuer viel mehr als wichtigen Bestandteil unserer Umgebung, man kann auch sagen unserer Welt ansehen sollten, nein ansehen müssten. Wir sollten in dem Mond, der uns – neben der Sonne – am deutlichsten jeden Tag und jede Nacht sichtbar ist, erkennen, dass es dahinter weitere Dimensionen von Welten, die wir nicht kennen und wahrscheinlich auch nie erkennen werden, gibt.

So wie jede Kreatur und damit sind Menschen und Tiere gleichermaßen gemeint, ein Recht zum Leben auf dieser Erde haben, so haben auch die Naturgewalten in Gestalt des Wassers, des Feuers und des Windes, der sich zum Sturm aufbauen kann, ihren Sinn und werden sich kaum durch das Verhalten der Menschen ändern. Wie sensibel Tiere, die von uns oft so abfällig angesehen werden, sein können, beobachte ich an unserem Cooper, einem Straßenhund aus Rumänien und unserer Katze Mikesch. Als Cooper zu uns aus dem Tierheim kam, traute er sich nicht an halboffenen Türen durchzugehen. Mikesch unser Kater zeigte Cooper, indem er sich mitteln in den offenen Türrahmen legte, dass man ohne Gefahr durchgehen kann. Eine Katze brachte einem Hund, der kein Vertrauen mehr zu seiner Umwelt hatte, das Vertrauen wieder bei. Warum beschreibe ich diese Situation? Weil es uns zwei Dinge zeigt: Sie macht sichtbar, dass Lebewesen miteinander intensiv kommunizieren und ohne Lehrgänge und Schulungen Menschlichkeit zeigen, auch wenn es „nur“ Tiere sind. Und zweitens, weil Tiere untereinander auch über die einzelnen Tiergattungen oder Rassen hinaus tiefe Beziehungen entwickeln können, die uns Menschen, die wir immer behaupten, die Krone der Schöpfung zu sein, teilweise abhanden gekommen sind.

Du, lieber Franziskus hast uns gezeigt, dass wir wieder vielmehr auf die Größe und ich sage es auch ganz bewusst, auf die Glorie der Natur und seine Schöpfung hinsehen sollten, um wieder die Kreaturen, seien es Menschen, Tiere oder Pflanzen als Schöpfung Gottes anzusehen. Wenn wir dies tun würden, dann würden auch Feindschaften zwischen Israel und Palästina nicht möglich sein. Die Juden und die Palästinenser würden sich als Teil der gesamten Schöpfung und als Brüder und Schwestern ansehen, die eigentlich gemeinsam im Lob und im Gebet Gott zu danken hätten, dass er sie geschaffen hat. Sie würden gemeinsam dafür sorgen, dass alle Menschen genug zum Essen und zu Trinken hätten und alles unternehmen, diese Natur nicht mit Raketen und Bomben zu zerstören. Sie würden erkennen, dass alle von dem gemeinsamen Gott geschaffen worden sind und keiner das Recht hat, sich über ein anderes Volk zu stellen und dieses sogar zu vernichten.

Heiliger Franziskus sende einen Impuls in diese zerstrittene Welt, die nicht mehr erkennt, dass es wieder höchste Zeit ist, sich gemeinsam als Teil der Schöpfung zu sehen, die eben nicht zwischen Rassen bei den Menschen und Rassen bei den Tieren unterscheidet.

Vielleicht, lieber Franziskus wird es wieder möglich sein, dass beide Grüße Schalom oder Salem alaikum wieder ihre eigentliche Bedeutung zurückerlangen, nämlich: Friede sei mit Dir!

Lieber heiliger Franziskus, mit dem Wunsch, dass Deine Gedanken wieder verstärkt in das Bewusstsein der Menschen in der irdischen Welt gerückt werden,

grüßt Dich Dein Erdenbürger Jörg-Michael Bornemann

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UN-Resolution gegen Israel – Deutschland blamiert sich

Aktuell wird wird immer deutlicher, dass die Mehrzahl der Staaten auf dieser Welt nicht mehr bereit sind, bedingungslos den Vorstellungen der westlichen Länder, die mehr oder weniger von den USA abhängig sind und sich nur noch als Erfüllungsgehilfen der USA verstehen, zu folgen. Die fürchterliche Entwicklung im Gaza-Streifen scheint das Fass zum Überlaufen gebracht zu haben. Ausgangspunkt nach Auffassung der Regierung in Israel war die mehr als deutlich verurteilende Mordaktion der Hamas gegen Bürger des Staates Israel an der Grenze und die Verschleppung von Juden, die an einem Festival, das sinnigerweise direkt an der Grenze zum Gaza-Streifen stattfand, teilgenommen hatten. Einige Kilometer weiter, im Gaza-Streifen, herrschten Not und Elend.

Die Reaktion der Regierung Israels erfolgte unverzüglich und war in ihrer Deutlichkeit nicht mehr zu überbieten, so dass sich sofort die Frage stellen musste, ob hier nicht auf ein Verbrechen mit einem Übermaß reagiert wurde. Es ist allgemeiner Grundsatz des Völkerrechts, dass sich jeder Staat gegenüber anderen Staaten schützen und verteidigen kann und darf, wenn es angegriffen wird. Es ist aber auch allgemeiner Grundsatz, dass selbst die Gegenreaktionen auf einen solchen Angriff, mag er auch verbrecherisch gewesen sein, Grenzen und die Zivilbevölkerung des Feindes zu schonen hat. Die militärischen Aktionen Israels gegen die Hamas lassen hier erhebliche Zweifel aufkommen, weil die vom Staat Israel durchgeführten Gegenreaktionen ausgesprochen brutal sind und den Tod der Zivilisten im Gaza-Streifen billigend in Kauf nehmen. Es überrascht deshalb nicht, dass Südafrika prüfen lassen will, ob hier von Israel Kriegsverbrechen vorgenommen werden.

In der UN-Generalversammlung wurde deshalb eine Resolution eingebracht, die von Israel verlangte, dass ein dauerhafter humanitärer Waffenstillstand erfolgt, die Feindseligkeiten beendet werden und dafür gesorgt wird, dass die Bereitstellung lebenswichtiger Hilfen im gesamten Gaza-Streifen sichergestellt wird. Dieser Antrag wurde mit 121 ja-Stimmen und 14 Gegenstimmen sowie 44 Enthaltungen angenommen. Auch wenn dieser Beschluss keine rechtliche Konsequenz hat, so ist er doch ein deutliches politisches Signal der Weltöffentlichkeit, die unselige exzessive Gewaltanwendung im Gaza-Streifen zu beenden. Dabei bestand auch bei vielen Staaten die Sorge, dass es im Nahen Osten zu einer weiteren Ausweitung der Auseinandersetzung kommen und sich daraus ein regelrechter Krieg entwickeln könnte.

Der Aufschrei gegen Deutschland ließ nicht lange auf sich warten. Israel brachte mehr als deutlich zum Ausdruck, dass es sich von Deutschland eine andere Haltung gewünscht hätte. Für Israel wäre die allein richtige Entscheidung Deutschlands die Ablehnung der UN-Resolution gewesen.

Nun kann man geteilter Meinung sein ob sich hier die feministisch bezeichnende sogenannte wertegeleitete Außenministerin Baerbock hätte eindeutig für oder gegen die Resolution stellen sollen. Aber diese dilettantisch agierende Außenministerin, scheint inzwischen am Ende ihrer sogenannten wertegeleiteten Außenpolitik angekommen zu sein, so dass es letztlich auch gleichgültig gewesen wäre, wie sie in dieser Sache votiert. Wenn sie jetzt der Öffentlichkeit weis machen will, die Enthaltung sei erfolgt, um weiter als Vermittler in diesem Konflikt auftreten zu können, so zeigt dies nur die maßlose Überschätzung dieser Person. Frau Baerbock hätte selbst bemerken müssen, dass bei dem vollmundigen Erklärungen des Bundeskanzlers, wonach die bedingungslose Unterstützung Israels durch Deutschland deutsche Staatsräson sei, eine Vermittlerposition durch Deutschland in diesem Konflikt ohnehin von keiner Seite mehr akzeptiert worden wäre. Abgesehen davon, dass die Erklärung des Kanzlers mit seiner Staatsräson einem ausländischen Staat gegenüber rechtlich höchst fragwürdig ist und berechtigte Zweifel bestehen, ob hier der Kanzler seine Kompetenzen weit überschritten hat, wurde Deutschland mit der Stimmenthaltung von Frau Baerbock und ihren Genossen in der Weltöffentlichkeit lächerlich gemacht. Aber dies ist ja nicht das erste Mal und somit keine Überraschung.

Die große Zahl der Zustimmung zur Resolution durch die Weltgemeinschaft zeigt, dass auch der Westen gut beraten wäre, endlich mehr auf die Befindlichkeiten der Staaten zu achten, die sich nicht einem Diktat der USA unterwerfen wollen.

Bisher hat die israelische Regierung nicht zu erkennen gegeben, was sie als Ziel ihrer Militäroperation sieht. Nur die Vernichtung der Hamas wird es nicht sein, weil diese mit großer Wahrscheinlichkeit längst das Gaza-Gebiet verlassen hat und auch zukünftig aus anderen Teilen der Welt aktiv sein wird. Allerdings ist die israelische Regierung der Weltöffentlichkeit bisher schuldig geblieben, wie sie sich das Schicksal der Palästinenser in der Zukunft vorstellt und wie sie gegenüber der Weltöffentlichkeit begründen will, dass es keinen palästinensischen Staat geben wird. Wenn die Informationen von RT-Deutschland zutreffen, dann ist das Vorgehen der israelischen Regierung gegen die Palästinenser im Gaza-Streifen plausibel. Es wäre jedoch eine zwangsweise ethnische Säuberung des Gaza-Streifens und somit völkerrechtlich mehr als fragwürdig.

Aktuell soll es ein Planspiel des israelischen Geheimdienstes geben, der eine Umsiedlung der Bevölkerung von Gaza in den Sinai vorsieht. Die Pläne der Israelis seien in verschiedenen Phasen unterteilt, wobei dies aufgrund der aktuellen Gegebenheiten mehr als plausibel erscheint. Die Bevölkerung von Gaza soll in der ersten Phase von den Norden in den Süden von Gaza evakuiert werden. Es soll dann durch Luftangriffe der nördliche Gaza-Streifen von der Hamas befreit werden, Israel wird dann das Gebiet besetzen. In einer zweiten Phase soll dann das gesamte Gaza-Gebiet vom Norden bis zum Süden bombardiert werden und von den unterirdischen Bunkern der Hamas-Kämpfer „gesäubert“ werden. In der letzten Phase soll eine Umsiedlung der Bevölkerung von Gaza in den Sinai erfolgen und kein Palästinenser soll jemals wieder das bisherige Gebiet betreten.

Wenn diese Informationen zutreffen sollten und die gegenwärtig sichtbaren Operationen des israelischen Militärs scheinen dies zu bestätigen, dann hätte Deutschland sich nicht der Stimme bei der UN-Resolution enthalten sollen, sondern mit einem Ja votieren sollen. Was sich gegenwärtig in Gaza abzuspielen scheint, hat nichts mehr mit einer Reaktion gegen einen Angriff zu tun, sondern scheint das gezielte „Bereinigen“ eines Konfliktes zu sein, das am Ende kein Palästina mehr kennt. Ein solches Vorgehen wäre keinesfalls vom Völkerrecht gedeckt. Ein wirklicher Friede in Nah-Ost wird nur dann möglich sein, wenn auch Israel die Befindlichkeiten anderer Ethnien wahrnimmt. Nur mit einem gegenseitigen Hass kann keine Befriedung des Nahen Ostens erfolgen.

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Aktuell stellt sich heraus: Friday for Future ist keine spontane Initiative von Jugendlichen

Die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten haben seit Jahren immer wieder behauptet, dass sich Schüler und Studenten gegen die Zerstörung der Umwelt auflehnten und durch einen Impuls von Greta Thunberg spontan den Beschluss gefasst hätten, jeden Freitag nicht mehr zur Schule, sondern auf die Straße zu gehen, um gegen die Untätigkeit der Politiker im Zusammenhang mit dem Umweltschutz zu demonstrieren.

Der Öffentlichkeit gegenüber sollte vermittelt werden, als ob es die Jugendlichen waren, die erkannt haben, dass endlich etwas gegen die Vernichtung der Umwelt unternommen werden müsse. Bornemann-Aktuell hat immer wieder darauf hingewiesen, dass diese Behauptung nicht wahr ist. Die Initiative kam von einer großen Organisation in den USA, die von dem ehemaligen Vizepräsidenten Al Gore unterstützt worden ist und die weltweiten Kampagnen in allen Kontinenten durchführt. Der Aufruf zum Schulschwänzen an den Freitagen war keine Idee von Schülern, sondern von amerikanischen Politprofis, die knallhart die Jugendlichen der Welt für die Durchsetzung ihrer eigenen politischen Ziele missbrauchten. Auch Greta Thunberg ist letztlich nur ein Produkt einer Marketingstrategie, wobei sich natürlich die kreierten Kunstobjekte oft aufgrund einer Eigendynamik von der ursprünglichen Idee absetzen, und eigene Impulse einbringen.

Es ist keine Überraschung, dass ausgerechnet bei einem brisanten weltpolitischen Thema, wie es die Feindschaft zwischen Israel und dem palästinensischen Volk darstellt, die weltumspannende Organisation Friday for Future in Erscheinung tritt. Diesmal nicht mit dem Thema der angeblichen drohenden Klimakatastrophe, sondern mit einer Stellungnahme zum Verhalten der israelischen Regierung gegenüber dem palästinensischen Volk. Die offensichtlich von der Zentrale der Organisation ausgegebene Stellungnahme, musste in Deutschland auf Widerspruch stoßen, da sie in keiner Weise mit der Auffassung der deutschen Regierung von einer Staatsräson gegenüber Israel kompatibel ist. In einem Interview des Deutschlandfunks mit dem Sprecher der deutschen Teilorganisation von Friday for Future, Jasper Reimann, der allerdings feststellte, dass er das Interview nicht in seiner Eigenschaft als Pressesprecher der Organisation, sondern als Privatperson, die aktiv in der Organisation Friday for Future tätig sei, abgeben würde, brachte dieser zum Ausdruck, dass bei der gegenwärtigen Auseinandersetzung zwischen Israel und Palästina auch die Entwicklung, die jetzt zu den fürchterlichen Morden der Hamas führten, betrachtet werden müsse. Eine Trennung der deutschen Abteilung von Friday for Future von der Dachorganisation wies Reimann ausdrücklich zurück. Er bestätigte aber damit, dass Friday for Future in einer engen Verflechtung zur Dachorganisation steht und sich somit die Darstellung einer spontanen Aktion von Schülern als Märchen herausstellte. Unabhängig vom Verlauf des Interviews konnte sich jeder Hörer dieser Sendung davon überzeugen, dass die Organisation Friday for Future keinesfalls eine Spontaneinrichtung von unbedarften und engagierten Schülern ist, sondern eingebunden in eine globale Organisation, deren Hauptquartier in den USA ansässig ist.

Aktuell stellt sich die Frage, warum auch der Deutschlandfunk und auch alle anderen öffentlich-rechtlichen Sender bisher ihre Hörer und Zuschauer insoweit – wir wollen es einmal vornehme zurückhaltend ausdrücken – nicht korrekt über die Organisation Friday for Future informiert haben, sondern so taten, als wenn sich hier Schüler aus einer inneren Not entschlossen hatten, aus Protest Freitag nicht mehr zur Schule zu gehen.

Jetzt ist wenigstens für jeden Bürger erkennbar geworden, dass es bei Friday for Future um die Durchsetzung politischer Vorstellungen geht, wobei dafür ein weltweit gespanntes Netz mit der Unterstützung von kapitalkräftigen amerikanischen Stiftungen zur Verfügung steht.

Zu einem seriösen Journalismus gehört es, dass die Quellen der jeweiligen Meinungen nicht verschwiegen werden. Vor allen Dingen dürfen nicht falsche Sachverhalte dargestellt werden, die bei den Hörern und Zuschauern zu falschen Schlüssen führen müssen. Es wäre zu begrüßen, wenn hier gegenüber den Hörern und Zuschauern eine Richtigstellung erfolgt. Sie haben einen Anspruch zu erfahren, wer wirklich hinter der Organisation „Friday for Future“ steht. Hier hätten die öffentich-rechtlichen Medien aktuell die Möglichkeit, durch eine Sachaufklärung über die Hintergründe der weltumspannenden Organisation Friday for Future, den entstandenen Vertrauensverlust, der zwangsläufig durch eine falsche Berichterstattung entsteht, wieder herzustellen.