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Die geopolitische Katastrophe für Deutschland

Endlich gibt es wieder einen Politiker in der CDU, der sich teilweise ein klares Denken erhalten hat und zurzeit den Versuch unternimmt, sich von den deutschlandfeindlichen Zielen der CDU abzusetzen. Gemeint ist der Ministerpräsident Michael Kretschmer. Kretschmer erklärte, dass es auf Dauer wieder notwendig sein wird, dass Deutschland Gas aus Russland bezieht. Gerade die Ostländer Deutschlands sind auf die Gaslieferungen durch eine Röhre angewiesen. Das lässt immerhin hoffen, dass es auch bei CDU-Politikern eine gewisse Einsichtsfähigkeit gibt. Allerdings ist diese bei Herrn Kretschmer noch sehr vernebelt, weil er Bedingungen für eine mögliche Gaslieferung aus Russland formuliert, die inakzeptabel sind. Ob die Ukraine ein eigenständiger Staat ist oder nicht, liegt nicht in unserer Entscheidungsgewalt. Wir haben uns in diese Auseinandersetzung nicht einzumischen.

Es wird jetzt immer deutlicher, dass hinter der geplanten wirtschaftlichen Vernichtung Russlands eine gezielte politische Entwicklung steht, die von den USA betrieben wird und bereits seit dem Untergang der ehemaligen Sowjetunion ihren Anfang genommen hat. In einem Buch mit dem Titel „Bis alles in Scherben fällt“, legt der Geheimdienstexperte Klaus Eichner dar, dass es den USA um eine neue Weltordnung geht. Insofern ist es auch nicht überraschend, dass alle wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland unterbunden werden müssen, damit eine Abkoppelung Russlands vom Welthandel durchgesetzt werden kann. Die gegenwärtige deutsche Regierung, die nicht mehr von der Elite des deutschen Volkes geprägt ist, ist viel zu einfältig, um die derzeitigen geopolitischen Umwälzungen in der Welt zu erkennen, geschweige denn, hier die Interessen Deutschlands mit einzubringen. Es ist wichtig, dass die Bürger in Deutschland diese Entwicklung erkennen, um die Politiker zu zwingen, endlich aufzuwachen und sich wieder um die Belange des eigenen Landes zu kümmern.

Die zaghaften Einlassungen des sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer könnten einige Bürger doch dazu bewegen, wahrzunehmen, wie diese Regierung zurzeit Deutschland in den Abgrund führt. Die teilweise veränderte Einsicht des Ministerpräsidenten kann aber auch nur schlichte wahltaktische Gründe haben. Vielleicht erkennt aber auch der Ministerpräsident Kretschmer, welche geopolitischen Hintergründe die gegenwärtige Weltpolitik bestimmen. In einem Machtgefüge, wie sie sich die USA vorstellt, muss ein starkes Deutschland endgültig verschwinden, mindestens aber so paralysiert werden, dass es politisch und wirtschaftlich bedeutungslos ist.

Immerhin wird auch Kretschmer mittlerweile festgestellt haben, dass große Teile der Bevölkerung in Sachsen genug haben von der Feindseligkeit gegenüber Russland. Sie stellen fest, dass Deutschland mittlerweile ein Spielball der USA geworden ist und von allen natürlichen Verbindungen zu Nachbarstaaten, die nicht in die politische Agenda der USA passen, getrennt werden soll. Deutschland soll in eine absolute Abhängigkeit zu den USA gebracht werden, damit die USA in Europa einen Stützpunkt haben, von dem sie machen können, was sie wollen. Wahrscheinlich gibt es doch mehr denkende Bürger, die das unsägliche Vorgehen der USA erkannt haben. Somit sieht es so aus, als wenn diese Politik durch die Bürger Ostdeutschlands bald ein Ende finden wird. Dies wäre nur zu begrüßen.

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Teile und herrsche – das gilt auch für Demonstrationen!

Der Unmut der Bevölkerung gegen die Regierung ist in der letzten Zeit erheblich angewachsen. wie führte dazu, dass sich die Anzahl der Demonstrationen in Deutschland stark erhöhte. die eigentlichen Demonstrationen richteten sich insbesondere gegen die Auswirkungen der Sanktionspolitik, der sich Deutschland auf Weisung der USA anzuschließen hatte. Die eigentliche Zielsetzung der von kritischen Bürgern geplanten  Demonstrationen bestand in der Aufforderung der Regierung, die Kriegstreiberei aufzuhören und darauf hinzuarbeiten, dass die Diplomatie und nicht die Waffen die Oberhand im Geschehen erhalten. Die wirtschaftlichen Probleme, mittlerweile kann man von einem regelrechten wirtschaftlichen Zusammenbruch sprechen, sind keinesfalls wie die Regierung behauptet eine direkte Folge des Krieges in der Ukraine. Sie sind vielmehr die Folge der unseligen Sanktionspolitik gegenüber Russland, die dazu geführt hat, dass nicht Russland, sondern die europäischen Staaten und hier besonders Deutschland sich selbst geschädigt haben.

Viele Bürger haben mittlerweile erkannt, dass es überhaupt nicht um das Wohl der ukrainischen Bevölkerung geht, sondern dass hier eine geopolitische Auseinandersetzung zwischen den USA und der übrigen Welt stattfindet.

Der eigentliche Impulsgeber für den Aufruf von Demonstrationen in Deutschland war die Partei „Alternative für Deutschland“, die als einzige Partei im Deutschen Bundestag darauf hingewiesen hat, das die Interessen der Bürger von dieser Regierung nicht mehr wahrgenommen werden und durch das Hineinziehen Deutschlands in den Krieg der Ukraine, der Deutschland grundsätzlich überhaupt nichts anging, für ein wirtschaftliches Chaos in Deutschland gesorgt hat. Natürlich mussten sofort die etablierten Parteien im Bundestag die Proteste der AfD konterkarieren, indem sie eigene Demonstrationen ankündigten. Dies hat mittlerweile dazu geführt, dass es eine Vielzahl von Demonstrationen mit unterschiedlicher Zielsetzung gibt. Einerseits hätte die Regierung und alle sie tragenden Parteien–dazu gehört auch die sogenannte Oppositionspartei CDU dazu –am liebsten alle Demonstrationen unverzüglich im Keim erstickt. Der Unmut der Bevölkerung war zwischenzeitlich aber bereits so angewachsen, dass man glaubte, gegenüber der Bevölkerung jetzt so tun zu müssen, als wenn man ihre Interessen verstünde und für sie gemeinsam auch auf der Straße demonstrieren wolle. Das war ein mehr oder weniger geschickter Schachzug, um so den Anschein zu geben, sich an die Spitze der Unzufriedenheit der Bevölkerung zu stellen. Dem Framing, wonach die AfD eine rechtsradikale, nationalistische Partei sei, musste man den Bürgern einreden, dass man mit der AFD auf keinen Fall zusammen demonstrieren darf.  Damit wurde eine zusätzliche Möglichkeit geschaffen, Keile zwischen die Bürger zu treiben. Man hofft damit, die Wut der Bürger zu kanalisieren, so dass die Proteste der herrschenden Klasse nicht gefährlich werden können. Die Protestbewegung der Bürger wird dadurch gespalten und in ihrer Wirksamkeit entschärft. Das Ergebnis kann man jetzt auch sehr schön erkennen. Es erfolgen unterschiedliche Aufrufe zu Demonstrationen, wobei es gar nicht mehr um die eigentlichen Probleme der deutschen Bürger geht. So fand kürzlich in Berlin eine Demonstration gegen den Iran statt. Durch die ausführliche Berichterstattung der Verhältnisse im Iran konnte man sehr hervorragend von den eigentlichen Problemen in Deutschland ablenken. Gleichzeitig wird dadurch auch das Potential an Demonstrationsbereitschaft, vor der die Regierung erhebliche Angst hat, minimiert. Schließlich können berufstätige Bürger – im Gegensatz zu den linken Berufsdemonstranten – nicht ständig demonstrieren, weil sie auch noch für ihren Lebensunterhalt sorgen müssen.

Die Demonstration, zu denen die Gewerkschaften und ein Wohlfahrtsverband zum 22.10.2022 aufgerufen hat, ist eigentlich mehr eine Unterstützung der gegenwärtigen Regierung. Nicht das Problem der Kriegsbeteiligung in einem Krieg, der Deutschland direkt gar nichts angeht, wird in durch diese Demonstration angegriffen, sondern es geht um eine vermeintlich sozial ausgewogene Verteilung der Unterstützungsmittel für die Bevölkerung. Dass es viel wichtiger wäre, die Ursachen dafür zu beseitigen, dass überhaupt Unterstützungsmaßnahmen für die Bevölkerung notwendig werden, findet dabei keine Berücksichtigung. Schon die Zielsetzung der von den Gewerkschaften durchgeführten Demonstration „Gerechtigkeit, Klimaschutz und Solidarität mit der Ukraine“ macht deutlich, dass man mit der Politik der Bundesregierung grundsätzlich einverstanden ist und lediglich dafür sorgen möchte das bei der Umverteilung der Mittel die Umverteilung so erfolgt, wie es sich die Gewerkschaften wünschen. Die geringe Beteiligung bei dieser Demonstration – die Veranstalter hatten mit erheblich mehr Demonstranten gerechnet – zeigt, dass die Bürger doch noch nicht ganz so dumm sind und sehr wohl merken, wann sie nur zu Propagandazwecken missbraucht werden sollen.

Es ist jetzt noch wichtiger, genau zu überlegen, an welchen Demonstrationen man teilnehmen sollte. Die kritischen Bürger, die sich noch ein eigenständiges Denken erhalten haben, sollten sich nicht an Demonstrationen der sogenannten „demokratischen Kräfte“ beteiligen, die nur ein Deckmantel für diese unfähige Regierung sind und als Alibiveranstaltung durchgeführt werden, um den Nachweis zu führen, dass man sogar für Kritik offen sei.

Die Zielsetzung der Demonstrationen muss klar und eindeutig die Beendigung der maßlosen Sanktionspolitik gegen Russland sein. Die Regierung muss gezwungen werden, Waffenlieferungen in Kriegsgebiete, gleichgültig um welche es sich handelt, unverzüglich einstellen. Die Gaslieferungen mit Russland müssen schnellstens wieder erfolgen und haben sich ausschließlich nach wirtschaftlichen Grundsätzen zu orientieren. Die Maßstäbe im Handel mit Russland müssen die gleichen sein, wie sie bei allen anderen Staaten der Welt auch gelten. Die sinnlose und wirtschaftszerstörende Energiepolitik dieser Regierung muss schnellstens beendet werden, weil sie zu einer Deindustrialisierung Deutschland führt.

Deutschland muss sich endlich von den USA emanzipieren und klar und eindeutig zu erkennen geben, dass man nicht mehr bereit ist, sich als 51. Staat der USA ansehen zu lassen. Die Atomwaffen der USA haben unverzüglich aus Deutschland entfernt zu werden. Die Bürger Deutschlands sollten in einer Volksabstimmung entscheiden können, ob sie weiter dem Kriegsbündnis der Nato angehören wollen oder ob sie sich als Land mitten in Europa zukünftig neutral verhalten wollen.

Die Auseinandersetzung zwischen Russland und der Ukraine ist ausschließlich eine Angelegenheit zwischen diesen beiden Bruderstaaten. Deutschland kann sich hier nicht als Schiedsrichter aufspielen.

Die deutsche Regierung muss sich wieder überwiegend um die Belange ihrer eigenen Bevölkerung kümmern und sollte erst einmal die Probleme des eigenen Landes lösen. Dafür müssen jetzt die Bürger auf die Straße gehen und sollten sich nicht von regierungsgesteuerten „Nebendemonstrationen“ auf ein politisches Abstellgleis schieben lassen.

Noch ist es nicht zu spät, noch können die Bürger dieses Landes eine wirkliche Zeitenwende herbeiführen, die allerdings eine wirkliche Wende ist und Deutschland wieder als einen eigenständigen Staat erkennen lässt.

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Deutschland braucht keine Dilettanten in der Regierung, sondern verantwortungsvolle Politiker

Die deutsche, englischsprechende Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen kündigte an, dass die EU-Bürokratie in Brüssel die Ukraine mit 17 Milliarden Euro unterstützen will. Dieser Betrag soll in monatlichen Beträgen von ca. 1,5 Milliarden an die Ukraine gezahlt werden.
Es stellt sich die Frage, auf welcher Rechtsgrundlage und mit welcher Legitimation eine solche Finanzierung erfolgt. Weiter muss auch gefragt werden, aus welchen Haushaltstiteln die Zahlungen erfolgen und wer hier zur Kasse gebeten wird.

Es ist ungeheuerlich, wie hier eine bürokratische Organisation Gelder zu Lasten der Bürger in Europa verteilt. Die Ukraine ist kein Mitglied der EU und somit besteht überhaupt keine Veranlassung einer dauerhaften Finanzierung. Wer hat denn diese Zahlungen beschlossen und inwieweit sind die Bürger in Europa gefragt worden, ob sie überhaupt mit solchen Zahlungen einverstanden sind?
Inzwischen wird immer deutlicher, dass die Wirtschaft in Europa – insbesondere in Deutschland -immer mehr in eine wirtschaftliche Schieflage gerät. Dabei sind die Ursachen keinesfalls in der kriegerischen Auseinandersetzung in der Ukraine zu suchen. Die Ursachen liegen ausschließlich in der maßlosen Sanktionspolitik des Westens, die dazu führte, dass man seine eigenen Energiequellen ohne Not vernichtet hat. Erschwerend kommt in Deutschland hinzu, dass eine desaströse und bürgerfeindliche Energie- und Wirtschaftspolitik Deutschland mittlerweile an den Rand des wirtschaftlichen Ruins geführt hat. In einem Irrsinn heraus, anders kann man dies nicht nennen, meinten die Regierungsdilettanten der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP, alle Energiequellen, die für eine Grundlast notwendig sind, auf einmal abschalten zu können. Nachdem man auch noch die Gasversorgung mutwillig beendet hat, weil man glaubt, mit Russland keine Geschäfte mehr betreiben zu können, wird der wirtschaftliche Zusammenbruch Deutschlands kaum zu verhindern sein. Insofern ist es für die deutschen Bürger nicht mehr nachzuvollziehen, dass Milliarden ohne Rechtsgrundlage in die Ukraine fließen sollen, obwohl viele Bürger in Deutschland gar nicht mehr wissen, wie sie selbst wirtschaftlich überleben sollen. Da wird in Deutschland der weitere Ausbau des Glasfasernetzes beendet, weil angeblich keine Gelder mehr dafür zur Verfügung stehen, und da spielt eine Frau von der Leyen die großen Wohltäterin gegenüber der Ukraine. Bestimmt werden unsere Politiker erstaunt fragen, warum der Unmut und der Protest in der deutschen Bevölkerung immer größer wird und sich bald auch in einer regelrechten Wut entladen wird. Glauben die Politiker in Deutschland wirklich, dass man die Bürger immer weiter an der Nase herumführen könne, ohne dass dies zu entsprechenden Konsequenzen führen wird?

Wie dilettantisch die gegenwärtige linke Regierung, in die sich auch die sogenannte liberale FDP eingereiht hat, vorgeht, kann man daran sehen, dass zwar ständig sogenannte Entlastungspakete auf den Weg gebracht werden, bei denen nicht gesagt wird, wer später die Rechnung dafür zu bezahlen hat, aber bisher noch kein Wort darüber verloren wurde, wie das zukünftige Geschäftsmodell der deutschen Wirtschaft aussehen soll. Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm brachte es in der Sendung bei Maybrit Illner am 21.10.2022 auf den Punkt. Er stellte die Frage, wie sich die Politiker zukünftig den Normalfall in Deutschland vorstellen.

Die Regierung muss den Bürgern sagen, wie bei den zukünftigen Energiepreisen, die mit großer Wahrscheinlichkeit exorbitant hoch sein werden, deutsche Industrieunternehmen produzieren können. Die Regierung muss den Bürgern ferner sagen, welche Industriebetriebe aufgrund der hohen Energiepreise, die in den USA erheblich niedriger sind, aus Deutschland abwandern werden, weil ein Verbleiben in Deutschland für diese Unternehmen den wirtschaftlichen Ruin bedeuten. Ist eine solche Abwanderung noch zu verhindern und was geschieht, wenn die bisherigen Prognosen tatsächlich eintreten?
Genau diese Fragen müssen beantwortet werden. In der Sendung von Illner berichtete der Präsident des BDI, Russwurm von einer Umfrage seines Verbandes. Es wurden 600 mittelständische Unternehmungen befragt, welche Investitionsplanungen zurzeit vorliegen. 40% der Unternehmen antworteten, dass sie alle Investitionen derzeitig zurückgestellt haben, weil sie keine Planungsgrundlage haben und nicht wissen, was in der Zukunft auf sie zukommt. Ein vernichtendes Urteil über die Handlungsweise einer Regierung, könnte kaum noch ausgesprochen werden.

Diese Regierung scheint nur darin gut zu sein, Geld der Bürger zu verteilen, nach Möglichkeit in das Ausland. Die Interessen des eigenen Volkes scheinen bei dieser Regierung keine Rolle zu spielen. Man darf gespannt sein, wann dies zu dem großen Crash führen wird.

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Gendern ist eine intellektuelle Vergewaltigung die massiv bekämpft werden muss!

Marcus Thielking von der Sächsischen Zeitung wetterte gegen Tellkamp, der von einer Vergewaltigung der deutschen Sprache schrieb, wenn diese durch das sogenannte Gendern bis zur sprachlichen Unkenntlichkeit zerstört wird. Thielking echauffiere sich regelrecht und versuchte darzulegen, dass diese von Tellkamp formulierte Begrifflichkeit unzulässig sei. Weitere Beispiele, die der Journalist der Sächsischen Zeitung anführte, um seine Argumentation zu begründen, dass das Gendern nichts anderes sei, als eine sprachliche Entwicklung, die von daher völlig normal sei und überhaupt keinen Grund gäbe, dagegen zu polemisieren, sahen auf den ersten Blick sehr plausibel aus: Bei einer näheren Betrachtung stellten sie sich aber als reiner Unsinn heraus. Besonders lächerlich war das Beispiel einer Orgel, die eine große Anzahl von Registern habe. Marcus Thielking meint, dass es kaum auffallen würde, wenn ein oder zwei Register entfallen. Genau so sei es mit der Sprache. Der Journalist übersah dabei aber, dass sich der Erbauer der Orgel sich sicherlich überlegt hat, warum er eine bestimmte Anzahl von Registern für seine von ihm erbaute Orgel vorsieht. Die einzelnen Register einer Orgel bilden ein Ensemble, das in seiner Gesamtheit den Stil einer Orgel prägt. Eine willkürliche nachträgliche Verringerung würde eine Veränderung des Gesamtwerkes, den eine Orgel darstellt, bedeuten. Auch ein Architekt würde es sich verbitten, wenn im Nachhinein eine Fassade geändert wird, ohne vorher die Genehmigung des Architekten einzuholen.

Besonders ärgerlich ist jedoch die Argumentation, dass man im Zusammenhang mit der Sprache von keiner Vergewaltigung reden könne. Natürlich kann und muss man dies tun. Auch bei einer Vergewaltigung, die keinesfalls nur im sexuellen Bereich erfolgen kann, geht es darum, dass mit einer Anwendung von Gewalt jemand zu einer Handlung gezwungen wird, die er ablehnt oder gar als Zerstörung seiner eigenen Persönlichkeit ansieht, bzw. ansehen muss. Keiner würde auf die Idee kommen, einer Frau vorzuschreiben, sexuellen Verkehr gegen ihren Willen zuzulassen. Mit Recht wird eine solche Handlung als schwere Straftat von unserer Gesellschaft verfolgt.
Was ist es aber, wenn eine Minderheit gegen den Willen einer Mehrheit, dieser eine Sprachform aufdrängt, die die Mehrheit gar nicht sprechen will? Was ist, wenn sich die Mehrheit durch die Nötigung einer linksideologischen Sprachform bedienen muss und sich dabei in ihrer eigenen psychischen Befindlichkeit ausgesprochen unwohl fühlt? Es kann nicht deutlich genug gesagt werden, die Sprache gehört den einzelnen Menschen selbst und nicht dem Staat oder was sich als Staat aufspielt.

Die linken feministischen Genderpolitiker reden viel von Empathie und von Respekt anderen Personen gegenüber. Sie haben aber keine Hemmung psychische Gewalt anzuwenden, wenn es darum geht, ihren Mitbürgern ihre kruden gesellschaftspolitischen Zielsetzungen gegen deren Willen aufzwingen. Ca. 80% der Bürger lehnen den Genderwahnsinn ab und trotzdem wird er ihnen immer wieder der Bevölkerung gegenüber aufgedrängt. Das ist nichts anderes als eine intellektuelle Vergewaltigung, gegen die sich die Bürger verstärkt mit allen demokratischen Mitteln zur Wehr setzen sollten.
Tellkamp hat Recht, wenn er sagt, dass mit dem Genderwahnsinn einer Vergewaltigung der Gesellschaft durch eine linke feministische und queere Minderheit erfolgt. Diese kleine Minderheit betreibt eine Art eines Sprachterrors, den man nicht mehr hinnehmen sollte.

 

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EU-Preisdeckel schreckt internationale Gaslieferanten ab

Die EU-Kommission schlägt einen Gaspreisdeckel für Notfälle vor. Im Fall extremer Gaspreise will die Kommission einen „maximalen dynamischen Höchstpreis“ für Gas am europäischen Großhandelsplatz TTF deckeln.

Es wäre besser, wenn die Bürokraten in Brüssel sich zurückhalten würden und nicht weiter durch unqualifizierte Maßnahmen, die mehr Schaden als Nutzen anrichten, das gegenwärtig bestehende Chaos in Europa noch vergrößern. Die eigentlichen Ursachen für das gegenwärtige wirtschaftliche Chaos werden dabei in keiner Weise benannt. Es kann nicht deutlich genug gesagt werden, dass die sogenannte westliche Wertegemeinschaft in einen Anflug von Größenwahn dieses wirtschaftliche Chaos selbst angerichtet hat.
Tino Chrupalla, der Co-Vorsitzende der AFD, stellt in einer Presseerklärung fest, dass die Gaspreise deshalb so hoch seien, weil die Bundesregierung das russische Angebot günstigen Gases aus politischen Motiven abgelehnt hat. Jetzt seien wir von teurem amerikanischem Flüssiggas abhängig. Diese Abhängigkeit können wir nicht mit einer Preisbremse wegzaubern. Nur die Beendigung der irrsinnigen Sanktionsmaßnahmen können ein einigermaßen stabiles Wirtschaftssystem wieder herstellen. Wahrscheinlich ist der Schaden, der auf Veranlassung der amerikanischen Großsuchtpolitik auch von Deutschland übernommen wurde, nur noch sehr schwer zu reparieren. Allein die USA hat bisher von diesen wirtschaftlichen Kriegsmaßnahmen, anders kann man diese Sanktionen nicht bezeichnen, profitiert. Bezeichnend ist zum Beispiel, dass die USA ihren „Freunden“ ihr Flüssigkeitsgas zu einem entsprechenden Aufpreis zur Verfügung stellen. Dieser Preis ist um ein Vielfaches höher, als er in den USA festgesetzt ist.

Eine Wirtschaftspolitik auf der Basis einer sogenannten „Wertpolitik“ ist ein Schwachsinn. Wenn die Wertepolitiker, allen voran die sich als Völkerrechtlerin bezeichnende Annalena Baerbock, eine solche Wertepolitik wirklich für notwendig hält, dann fragt sich, warum man mit China und jetzt auch noch mit Katar Geschäfte macht. Es wird doch mehr als deutlich, dass es nur darum geht, Russland wirtschaftlich zu zerstören, damit die amerikanische „Kultur“ auch in Russland eingeführt werden kann.

AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel stellte in der gleichen Presseerklärung fest, dass ein Gaspreisdeckel Länder, die selbst über große Gasvorhaben verfügen, wie zum Beispiel Norwegen abschrecken wird, ihren Rohstoff an den Europäischen Gasbörsen liefern zu wollen. Denn ein Gaspreisdeckel würde ihren ureigenen Interessen zuwiderlaufen, für ihre Rohstoffe das Maximale für ihr Land zu erwirtschaften. Norwegen ist zwar nicht Mitglied der Europäischen Union, aber Teil des Europäischen Binnenmarktes. Grundsätzlich ist man in Norwegen an langfristigen Partnerschaften interessiert. Solche soliden Interessensgemeinschaften drückten sicherlich den Gaspreis, ohne ihn zu deckeln, wenn man denn zueinanderfinden würde. Doch Deutschland scheint mit dieser Ampelkoalition in den Augen der Norweger kein verlässlicher, weil kurzfristiger Kunde zu sein, denn die Ampel will ja fossile Energien wie Gas künftig nicht mehr nutzen.
Auch damit wird erkennbar, mit welchem Dilettantismus eine Frau von der Leyen in Brüssel und die Wertepolitiker der SPD und der sogenannten Grünen in Deutschland herumfuhrwerken.

Die Bürokraten in Brüssel sollten sich verstärkt darum kümmern, dass endlich die unzulässigen und rechtswidrigen Geldverschiebungen vom Norden in den Süden Europas beendet werden, damit Länder wie die Niederlande und Deutschland nicht weiter finanziell regelrecht ausgenommen werden, wobei diese Zeche ausschließlich die Bürger zahlen müssen.

Die Bürger sollten jetzt verstärkt auf die Straße gehen, um diesen Politikern zu zeigen, dass sie nicht mehr bereit sind, zuzulassen, dass deutsche Politiker nur noch ausländische Interessen vertreten und sich um die Probleme im eigenen Land nicht mehr kümmern.

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Olaf Scholz liefert – leider nichts Gutes!

Der Kanzler hat entschieden! So wird es den Bürgern suggeriert. Nach einem heftigen Streit zwischen den Ministern Habeck und Lindner über die Frage, ob die noch in Betrieb befindlichen Atomkraftwerke weiter betrieben werden sollen, hat Olaf Scholz von seiner Richtlinienkompetenz als Kanzler Gebrauch gemacht und eine Entscheidung getroffen, wonach die süddeutschen Atomkraftwerke Isar 2 und Neckarwestheim 2 und das Atomkraftwerk Emsland bis zum 15. April in Reserve gehalten und bei Bedarf weiter für die Stromerzeugung genutzt werden können. Minister Lindner von der FDP wollte die Kraftwerke grundsätzlich weiter betreiben, was vorausgesetzt hätte, dass neue Brennstäbe gekauft werden. Die sogenannten Grünen hatten auf ihrem Parteitag beschlossen, die Kraftwerke sofort zum Jahresende stillzulegen.

Nun wird der Eindruck vermittelt, als wenn jetzt ein wichtiger Baustein für die Energiesticherstellung in Deutschland getroffen worden sei.
Zu der Entscheidung des Kanzlers, die im Übrigen sehr spät getroffen wurde, so dass sich auch die Frage stellt, ob die jetzt noch verbliebene Zeit überhaupt ausreicht, um die notwendigen technischen Maßnahmen einzuleiten, um die Kraftwerke weiter betreiben zu können und bei der auch von den Politikern gesagt werden sollte, welche zusätzlichen finanziellen Belastungen durch dieses wilde Hin und Her auf die Bürger zukommen werden, ist anzumerken, dass letztlich der Bundestag in der kommenden Woche eine endgültige Entscheidung treffen muss.

Anderseits könnte man auch auf die Idee kommen, dass hier zwischen Olaf Scholz und Robert Habeck ein knallhartes Geschäft abgeschlossen wurde. Die Entscheidung des Kanzlers erfolgte unmittelbar nach Beendigung des Parteitages der sogenannten Grünen. Es könnte demnach so sein, dass er bewusst den Parteitag abgewartet hat, so dass Robert Habeck sich jetzt gegenüber seinen eigenen Genossen hinstellen kann und sagen: Ich muss jetzt leider so handeln, wie der Kanzler es will, weil ich sonst den Forstbestand der Regierung gefährde. Warum hat Olaf Scholz, der angeblich bereits vor einem Jahr wusste, dass die Russen kein Gas mehr liefern werden, nicht seine Entscheidung zum Fortbestand der Atomkraftwerke bereits vor dem Parteitag der sogenannten Grünen getroffen?

Natürlich kann davon ausgegangen werden, dass auch diesmal – wie es seit der Regierung Merkel zu beobachten ist – die Bundestagsabgeordneten wie in der früheren Volkskammer der DDR so abstimmen werden, wie es ihnen die Fraktionsvorsitzenden anweisen. Nach dem Grundgesetz ist eigentlich jeder Abgeordnete nur seinem eigenen Gewissen verpflichtet, tatsächlich wurde seit Jahren immer so abgestimmt, wie die Parteiführungen es vorgegeben haben. Insofern wird dies auch wieder diesmal so geschehen. Die freien und unabhängigen Volksvertreter werden nicht ihrem Gewissen, sondern der Anweisung ihrer Parteifunktionäre in der Fraktionsführung folgen.
Aber betrachten wir doch einmal näher, was jetzt so mit markigen Worten, besser gesagt mit markigen Schriftsätzen, vom Kanzler, der nach Bestellung Führung zeigt, wirklich entschieden wurde.
Olaf Scholz hat im ersten Teil seines Briefes an die „Kollegen“ Habeck und Linder keinesfalls eindeutig formuliert, dass die Atomkraftwerke bis zum April 2023 tatsächlich Strom liefern. Erinnern wir uns an die Pläne von Habeck, der die Atomkraftwerke nur in Reserve behalten wollte und einen echten Betrieb, sprich Stromerzeugung nur dann vornehmen wollte, wenn dies zwingend notwendig geworden wäre. Scholz weist nur in seinem Schreiben an, den Leistungsbetrieb der drei Kraftwerke zu ermöglichen. Was heißt das denn? Im zweiten Teil seines Schreibens an die „Kollegen“ formuliert er aber klar und eindeutig, nämlich, dass nach dem 15.4.2023 alle Atomkraftwerke endgültig abgeschaltet werden müssen. Als Jurist wird Olaf Scholz keine Formulierungen leichtfertig wählen, so dass der Verdacht besteht, dass hier eine Schmierenkomödie gegenüber den Bürgern inszeniert wurde. Die Bürger sollten glauben, dass hier der Weiterbtrieb der Atomkraftwerke zumindest für eine begrenzte Laufzeit erfolgen soll. In Wahrheit ist Scholz aber nur den Vorstellungen der Grünen gefolgt, die die Kraftwerke zum Ende des Jahres 2022 abschalten wollten. Dafür spricht auch, dass die Beschaffung neuer Brennstäbe von Scholz explizit ausgeschlossen wurde.

Wieder einmal zeigt sich, wie die Bürger veralbert werden. Nicht umsonst werden die Stimmen, dass hier die Genossen der SPD und der sogenannten Grünen eine Deindustrialisierung Deutschlands vorantreiben, immer lauter. Dies nicht zuletzt weil bereits jetzt viele Firmen ihre Produktionen eingestellt haben und ihre langfristigen Stromkontrakte verkaufen, damit nicht bereits jetzt ein Zusammenbruch des Stromnetzes erfolgt. Sie selbst haben ihre Produktion bereits eingestellt. Übrigens wird dieser Vorgang „Ablastung“ genannt. Auch darüber werden die Bürger nicht korrekt informiert. Diese werden sich nur eines Tages wundern, wenn es keine nennenswerte Industrie in Deutschland geben wird, weil diese wegen der hohen Energiekosten in Deutschland ins Ausland ausgewandert ist.
Dann wird Olaf Scholz wie immer schweigen, ob er dann noch Kanzler ist, wird die Zukunft zeigen!

 

 

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Offenbarungseid in der Bildungspolitik – Kinder sind die Leidtragenden

Das heute veröffentlichte Ergebnis des IQB-Bildungstrends 2021 reiht sich in die allgemeinen Negativmeldungen der Entwicklung Deutschlands ein. Die Untersuchung, die im Auftrage der Kultusministerkonferenz erfolgt, untersucht den Leistungsstand von Viertklässlern in den Fächern Deutsch und Mathematik. Die Testergebnisse werden fünf verschiedenen Kompetenzstufen zugeordnet: unter Mindeststandard, Mindeststandard, Regelstandard, Regelstandard Plus und Optimalstandard.

Die Ergebnisse sind katastrophal und weisen darauf hin, dass das Leistungsniveau der Schüler in den 4. Klassen weiter erheblich gesunken ist. Die Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger spricht von „alarmierenden Ergebnissen, die uns aufrütteln müssen“. Hoffentlich zieht sie jetzt aus dieser Misere ihre Konsequenzen!

Die allgemeine Leistungsfähigkeit der Schüler fiel zwischen 8 – 10 Prozent, wobei auch die Ergebnisse der vorangegangenen Untersuchungen keinesfalls besonders positiv gewesen sind. Noch gravierender und für die betroffenen Schüler und deren Eltern ist es, dass der Anteil der Kinder, die am Ende der vierten Klasse das Bildungsziel verfehlten, 6 bis 8 Prozent zugenommen hat.

Aufgrund der Zahlen, die das BMBF im Internet veröffentlichte, scheiterten in Bremen 51% der Schüler, in Berlin 27,2 % und in Nordrhein-Westfalen 21,6% an den Mindestanforderungen des Leistungsergebnisses einer vierten Klasse im Fach Mathematik.

Auch das Zuhören scheint bei vielen Schülern nicht mehr möglich zu sein, so dass auch hier die Prozentzahlen der Schüler, die noch nicht einmal den Mindestleistungsstand erreichten, ebenfalls sehr hoch ist.

Besonders gravierend ist der unterschiedliche Leistungsstand der Schüler in der Orthografie. Selbst in Bayer, das bei allen Leistungsvergleichen zusammen mit Sachsen relativ gut abgeschnitten hat, haben 20% der Schüler ebenfalls den Mindestleistungsstand nicht erreicht. Die Verballhornung der Sprache durch das „Gendern“ wird zu einer weiteren Verunsicherung der Schüler in der Orthografie führen.

Dramatisch ist die gesamte Entwicklung, weil bereits seit 2016 eine solche negative Entwicklung im Leistungsvermögen der Schüler zu beobachten ist. Das ist nicht nur für das Industrieland Deutschland eine schlimme Entwicklung, es ist auch ein Verbrechen an unseren Kindern!

Nun gibt es natürlich für alles entsprechende Erklärungen. Allerdings führen diese insofern nicht weiter als damit keine  positive Veränderung verbunden sind. Ein Argument, das immer wieder vorgebracht wird, sind die sozialen Unterschiede, die dazu führen, dass Kinder von Eltern, die mehr der unteren sozialen Schicht zuzuordnen sind gegenüber den Kindern der Mittel – und Oberschicht benachteiligt sind. Ein weiteres Argument sind die Kinder der Zuwanderer und Flüchtlinge, die aufgrund mangelnder Kenntnis der deutschen Sprache Schwierigkeiten haben, dem Unterrichtsgeschehen adäquat zu folgen. Wenn man bedenkt, dass es in einigen Bundesländern Deutschlands bereits Schulklassen gibt, in denen mehr ausländische Kinder als deutsche Schüler vertreten sind, dann kann sich auch ein pädagogischer Laie vorstellen, wie schwierig es für die Lehrer ist, hier allen Kindern den Lernstoff so zu vermitteln, dass alle Kinder auf dem gleichen Wissenstand sein können. Die aberwitzige Vorstellung, dass es möglich sei, solche Schulklassen, ohne besondere zusätzliche Verstärkung von Lehrern unterrichten zu können, ist mehr als weltfremd und allenfalls ideologisch zu erklären. Wahrscheinlich werden diejenigen, die solche Vorschläge unterbreiten, ihre eigenen Kinder nicht in solche Schulen, sondern in Privatschulen schicken. Das sind dann auch diejenigen, die den staunenden Mitbürgern erzählen, wie sehr der Bildungserfolg bei Kindern von der sozialen Herkunft der Eltern abhängig sei.

Was bei der Beurteilung dieser Bildungskatastrophe kaum angesprochen wird, ist die Tatsache, dass diese Gesellschaft seit Jahrzehnten alles unternimmt, die Familien zu demontieren. Die Eltern sollen sich gar nicht mehr um ihre eigenen Kinder kümmern, sondern dies der öffentlichen, sprich staatlichen, Erziehung in den Kindertagesstätten und Hortgruppen überlassen. Die Eltern sollen beide sich selbstverwirklichen und dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Dabei muss man feststellen, dass viele Eltern trotz beruflicher Tätigkeit beider Elternteile ein solch geringes Einkommen erzielen, dass bei ihnen die Altersarmut bereits vorprogrammiert ist.

Wenn den Kindern nicht mehr vorgelesen wird, wenn sich keiner mehr mit den Kindern unterhält, sich individuell um sie kümmert, dann braucht man sich in keiner Weise zu wundern, wenn jetzt festgestellt wird, dass viele Kinder gar nicht mehr in der Lage sind, zuzuhören und aus Geschichten die Inhalte dieser Geschichten zu erkennen.

Hinzu kommt, dass die personelle Ausstattung der öffentlichen Einrichtungen mittlerweile im reziproken Verhältnis zu der Propaganda der Regierung steht. Es wird zwar immer von den linken Demagogen, die derzeitig die Regierung stellen, von Kinderrechten schwadroniert, diese werden aber durch die tatsächliche Situation in den Schulen und den außerschulischen pädagogischen Einrichtungen geradezu mit Füßen getreten.

Die Bürger sollten einmal darüber nachdenken, welcher Preis dafür gezahlt wird, dass die Eltern zunehmend ihre Kinder den öffentlichen Bildungseinrichtungen überlassen, anstatt sich wieder selbst verstärkt um die Kinder kümmern zu können. Allerdings hätte dies einen erheblichen Nachteil: Die ideologische Beeinflussung der Kinder durch linksextreme Bildungspolitiker wäre nicht mehr möglich, so dass Bürger heranwachsen, die wieder in der Lage sind, selbst zu denken und eigenverantwortlich zu entscheiden. Damit würde die Regierung den Einfluss auf die Kinder und Jugendlichen verlieren, so dass die „Hoheit über die Kinderbetten“, wie sie einmal der derzeitige Bundeskanzler Olaf Scholz forderte, verloren ginge.

Untersuchungsergebnisse über den Leistungstand von Schülern im Grundschulbereich sollten Anlass für die Eltern sein, dieser Regierung die „rote Karte“ zu zeigen und ihr nicht die eigenen Kinder überlassen. Es ist höchste Zeit, dass hier ein Paradigma-Wechsel erfolgt und die Familien wieder selbst die Hoheit über die Kinderbetten übernehmen.

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Ministerium empfiehlt Pubertätsblocker: Gesundheit von Kindern schützen!

Das Bundesfamilienministerium rät Kindern, welche die Pubertät noch nicht erreicht haben und an ihrer geschlechtlichen Identität zweifeln, zur Einnahme von Pubertätsblockern, ohne Hinweis auf Risiken. Dieser Vorschlag wurde jüngst über das vom Ministerium geförderten „Regenbogenportal“ veröffentlicht, welches sich vor allem an Kinder richtet. Etwaiger Widerspruch von Eltern wird dabei relativiert. Die stellvertretende Bundessprecherin der AfD, Marina Harder-Kühnel berichtete darüber in einer Presseerklärung der AfD.

Nachdem ein Proteststurm gegen diese unverantwortliche und ungeheuerliche Information der Bundesregierung losgetreten wurde, wurde dieser Artikel von der Bundesregierung relativiert. Jetzt wird festgestellt, dass die Bundesregierung keine Pubertätsblocker empfiehlt.
Wieder einmal wird deutlich, welche Energie die derzeitige Bundesregierung aufwendet, die biologischen Gesetzmäßigkeiten auch beim Menschen außer Kraft zu setzen und den Versuch zu unternehmen, einen Menschen nach ihrer Wunschvorstellung zu formen. Nun wäre überhaupt nichts dagegen einzuwenden, wenn Erwachsene, die glauben, sie befänden sich in einem falschen Körper oder ihre Umwelt habe ihnen ein Geschlecht aufgedrängt, das biologisch zwar sichtbar, bewusstseinsmäßig aber nicht akzeptiert wird, sich als Mann oder Frau oder als Neutrum oder als sonst was empfinden. Wenn aber Kinder und Jugendliche in diese mehr als problematische psychische Situation dadurch gedrängt werden, indem man ihnen einredet, sie können ihr Geschlecht je nach Belieben selbst bestimmen, so ist dies gelinde gesagt, problematisch, man könnte es auch als kriminellen Tatbestand ansehen. Hier wird Gesellschaftspolitik auf dem Rücken von Minderjährigen gemacht, denen signalisiert wird, man nehme ihre Bedürfnisse ernst, aber sie in Wahrheit als gesellschaftliche Manipulationsmasse missbraucht. Jeder Pädagoge weiß, dass Kinder und Jugendliche in bestimmten Lebensphasen eine Sinnfindung ihres eigenen Lebens durchlaufen, das bei dem einen mehr, bei dem anderen weniger Fragen und Ängste auslöst. Die Pubertät ist eine Phase, einen eigenen Standpunkt zu finden, der auch die eigene geschlechtliche Rolle umfasst. Kinder, die in dieser Phase besondere Fragen nach ihrem sexuellen Status haben, die danach suchen, wie sie ihre Rolle als Frau oder Mann ausfüllen zu können zu ermuntern, je nach aktueller Befindlichkeit schnell in eine andere sexuelle Rolle zu wechseln, werden regelrecht vergewaltigt. Ich gebrauche diesen Begriff an dieser Stelle sehr bewusst, weil ich in der gesellschaftlichen Beeinflussung von Pubertierenden durch sogenannte „Fachberater“ eine Übergrifflichkeit erkenne, die dem betroffenen Kind gar keine Chance gibt, sich selbst über seine eigene geschlechtliche Rolle im Klaren zu werden.

Auch wenn die Bundesregierung ihre ursprüngliche Empfehlung zur Einnahme von Pubertätsblockern jetzt aufgrund erheblichen Protestes relativiert hat, kann man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Wie kommt die Bundesregierung eigentlich dazu, Kindern und Jugendlichen überhaupt solche „Empfehlungen“ zu geben, die mehr als offenkundig aus einer ideologischen linksextremen Mottenkiste kommen und die in das Recht der Eltern auf Erziehung ihrer Kinder brutal eingreifen? Handelt es sich hier bereits um die Vollendung der vor über zehn Jahren von dem derzeitigen Bundeskanzler Olaf Scholz aufgestellten Forderung „die Hoheit über die Kinderbetten“ haben zu wollen?

Der Hinweis der Bundesregierung auf den Protest gegen den unverantwortlichen Rat zur Einnahme von Pubertätsblockern, wonach die „Regenbogenseite“ der Bundesregierung bereits seit Jahren bestehen würde, macht die Angelegenheit keinesfalls besser. Es zeigt nur, dass bereits die Merkel Regierung die Weichen für eine krude Gesellschaftspolitik gestellt hat, die mit den Grundsätzen einer CDU nichts zu tun hatte.

Es wird höchste Zeit, der jetzigen Regierung mehr auf die Finger zu schauen. Die Berichterstattung der Medien erfolgt zurzeit so gut wie ausschließlich über Corona und die Ukraine. Die Bürger bemerken dabei gar nicht, was diese Regierung derzeitig unternimmt, um die bürgerliche Gesellschaft regelrecht zu dekonstruieren. Die gezielte Auflösung der Geschlechtlichkeit ist ein Teil davon.

Wenn jetzt die Bürger aufwachen und gegen die Politik der Regierenden demonstrieren, so ist dies ein Zeichen der Hoffnung. Es ist aber wichtig, dass die Bürger umfassend darüber informiert werden, was diese Regierung zurzeit anrichtet. Es geht eben nicht nur um Fragen der Energie. Vielmehr sollten die Bürger sich sachkundig machen, in welcher Weise diese Regierung die Gesellschaft verändert, ohne dazu die Zustimmung der Bürger zu haben.

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Solidarität mit der Ukraine – jetzt erst recht?

Die Sächsische Zeitung titelte heute ihren Leitartikel „Solidarität mit der Ukraine – jetzt erst recht“. Es stellt sich die Frage, warum ausgerechnet jetzt ein solcher Leitartikel veröffentlicht wird. Der Leitartikler der Sächsischen Zeitung will mit diesem Artikel offensichtlich den Bürgern in Deutschland sagen, sie müssten mehr für die Ukraine tun. Die eigenen Probleme, mit denen man sich derzeitig in Deutschland befasst, seien nicht wichtig und im Übrigen nur eine Folge des Krieges. Es sieht so aus, als wenn die Sorge besteht, dass die Bürger in Deutschland nicht mehr die Ukraine im Blick haben und sich auf die Lösung der landesinternen Probleme konzentrieren.

Aber genau dieser Ansatz, den der Leitartikler der Sächsischen Zeitung zu verfolgen scheint, entspringt einem Narrativ der USA, das den Bürgern einredet, die Ukraine kämpfe für die Freiheit Deutschlands, so dass die eigenen Befindlichkeiten, dem Ziel die Ukraine so zu unterstützen, dass sie den Krieg gegen Russland gewinnt, unterzuordnen, ja sogar nicht zu beachten sind.

Mit dem Schlagwort der „Solidarität“ soll den Bürgern in Deutschland ein schlechtes Gewissen eingeredet werden. Sie sollen sich mit allen ihren Möglichkeiten ausschließlich der Ukraine widmen. Es fehlte nur noch der Aufruf, selbst zu den Waffen zu greifen und zusammen mit der Ukraine gegen Russland zu kämpfen.

Nun ist das Schicksal der Ukraine und ihrer Bürger aus historischer Sicht kein außergewöhnliches Ereignis, da es sich in eine geschichtliche Entwicklung der Auseinandersetzungen zwischen den Völkern einreiht. Es ist auch mehr als deutlich festzustellen, dass es dabei nicht um die schlimmen Einzelschicksale der Bevölkerung geht, sondern ausschließlich geopolitische Zielsetzungen von den Großmächten verfolgt werden. Die europäischen Staaten sind dazu nur eine notwendige Staffage, um die Hintergründe der machtpolitischen Zielsetzungen der USA und Russlands zu verschleiern. So ganz nebenbei wird Deutschland zu einem bedeutungslosen Gebilde gemacht, das keine eigenen politischen Zielsetzungen in der Weltpolitik einzubringen hat. Dafür ist für Deutschland ausschließlich Brüssel zuständig. Genau diese Entwicklung wird mittlerweile von vielen Deutschen erkannt und nicht mehr akzeptiert, so dass sich daraus auch die Zunahme der zahlreichen Demonstrationen erklärt. Es geht bei diesen Demonstrationen eben nicht nur um hohe Preise und kalte Wohnungen. Vielmehr geht es um die Frage, ob es wieder möglich sein wird, dass man sich als Deutscher fühlen und zum Ausdruck bringen darf, dass man sein Land liebt, ohne gleich als Nazi eingestuft zu werden.

Durch den Leitartikel soll offensichtlich wieder eine andere Zielrichtung für die Diskussion der Bürger angestrebt werden. Der Leitartikler der Sächsischen Zeitung wird deshalb gezielt einen Vers von Heinrich Heine zitiert haben, der da lautet: „Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht…“ Allerdings hätte man von einem Qualitäts-Journalisten erwarten dürfen, dass er genau weiß, was er zitiert und in welchem Kontext ein bestimmtes Zitat gestellt werden muss. Heine hat mit diesem Satz, der so gern zitiert wird, um den Beweis zu erbringen, dass auch Dichter ihre Probleme mit Deutschland hatten, wahrscheinlich eine ganz andere Intention verbunden. Es ging ihm mehr um das Verhältnis zu seinem Vater und seiner Mutter, also eine persönliche Beziehungsproblematik, bei der die Verwurzelung zur Heimat eine Schlüsselrolle spielte. Wenn der Herr Ressortleiter Feuilleton, Marcus Thielking, das Gedicht von Heine weitergelesen hätte, dann wäre ihm aufgefallen, dass Heine eine hohe Wertschätzung zum deutschen Vaterland hatte. Dies steht im Übrigen im Gegensatz zu der flapsigen Bemerkung des Wirtschaftsministers Robert Habeck, er könne mit dem Begriff der deutschen Nation nichts anfangen.

Heine führt in seinem Gedicht weiter aus:

Deutschland hat ewigen Bestand,
es ist ein kerngesundes Land.
Mit seinen Eichen, seinen Linden
Werde ich es immer wiederfinden.

Nach Deutschland lechzt ‘ich nicht so sehr,
wenn nicht die Mutter dorten wär,
Das Vaterland wird nie verderben,
jedoch die alte Frau kann sterben.

Genau dieser Geist wird heute als nationalistisch und rechtsradikal verunglimpft. Aber auch dies ist genau der Grund, warum viele Bürger es satthaben, sich immer vorschreiben zu lassen, sie müssen Solidarität immer dann üben, wenn dies von den linken Ideologen verlangt wird. Nein, es ist richtig, dass man auch wieder darauf achtet, dass zu einem funktionierenden Gemeinwesen auch eine verlässliche Infrastruktur im eigenen Land gehört. Es ist richtig, wenn auch die Bedürfnisse des eigenen Vaterlandes nicht verschwiegen werden müssen und wenn sich Bürger Sorgen machen, wie sie ihre Rechnungen bezahlen, weil die Politiker eine Inflation produzieren, ohne zu wissen, wie man aus einer solchen Situation wieder herausfindet. In der Seefahrt gibt es eine Grundregel, die lautet: „Eine Hand für das Schiff und eine Hand für sich selbst!“ Wenn man selbst untergeht, kann man auch keinem mehr helfen.

Es wird in dem Leitartikel der Sächsischen Zeitung mit keinem Wort erwähnt, dass die Notsituation in Deutschland keine Folge des Krieges über die Ukraine ist, sondern von Deutschland selbst durch die Beteiligung an den Sanktionen gegenüber Russland selbst produziert wurde. Diese Sanktionen sind völkerrechtswidrig, da nur der Sicherheitsrat der UN Sanktionen gegen Staaten aussprechen kann. Deutschland hatte mit der Auseinandersetzung zwischen Russland, der Ukraine und den USA nichts zu tun. Es ist erst durch die massive Beteiligung an diesem Krieg durch seine Waffenlieferungen und den Ausbildungsvorhaben ukrainischer Streitkräfte Kriegsbeteiligter geworden. Ob die Bürger in Deutschland, wenn man sie über diesen Sachverhalt richtig aufgeklärt hätte wirklich in der Mehrheit für die Kriegsbeteiligung, die verniedlichend Unterstützung für die Ukraine genannt wird, eintreten würden, darf bezweifelt werden.

Insofern reiht sich der Leitartikel der Sächsischen Zeitung in die allgemeine Mainstream-Meinung ein und führt in einer Lösung des Problems nicht weiter. Die von der SZ in der Überschrift des Artikels gestellte Forderung „Solidarität mit der Ukraine – jetzt erst recht!“ wird von vielen Bürgern beantwortet, indem sie erwidern: „Solidarität mit der Ukraine nicht um jeden Preis!“

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Sieht so die Meinungsfreiheit in Deutschland aus?

Eine Nachricht, die auf den ersten Blick ein Beweis dafür sein könnte, dass in Deutschland noch Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit bestehen, zeigt jedoch bei einem näheren Hinsehen, den Zustand unserer angeblich so demokratischen Gesellschaft. Das Dienstgericht für Richter in Berlin wies die Justizministerin Lena Kreck der Partei „Die Linke“ in Berlin in ihre Schranken und stellte fest, dass die Richterin Birgit Malsack-Winkelmann auch weiterhin als Richterin tätig sein kann.

Nun könnte man zur Tagesordnung übergehen und feststellen, dass unsere Demokratie gut funktioniert, so dass man sich gelassen zurücklehnen kann. Hier muss aber erheblich widersprochen werden.

Allein die Tatsache, dass eine Justizministerin meint, AfD-Mitglieder, die im Deutschen Bundestag als Vertreter des Volkes tätig waren, sind eine Begründung dafür, um diese Personen gesellschaftlich auszugrenzen und mit Berufsverboten zu belegen, ist ein Skandal der Konsequenzen haben müsste. Jeder Bürger sollte sich einmal bewusst machen, dass es jetzt Politiker gibt, die von sich behaupten, sie seien Demokraten. Sie nehmen für sich das Recht heraus, andere Politiker, die nicht ihre Meinung vertreten als Staatsfeinde und Rechtsradikale diffamieren. Dazu verwenden sie u. a. Redebeiträge dieser sogenannten Staatsfeinde aus den Bundestagsdebatten, die sie dann als Beweis für die staatspolitische Unzuverlässigkeit verwenden. Genau dies ist im Fall der Richterin Malsack-Winkelmann geschehen, die diese feine linke Demokratin Lena Kreck aus dem Justizdienst entfernen wollte. Nur weil hier eine Persönlichkeit betroffen war, die sich wehren konnte, die den Mut hatte gegen diese faschistische Denkweise einer linken Justizministerin entgegenzutreten und die sich in ihrer Funktion als Richterin an das Dienstgericht für Richter wenden konnte, wurde dieser ungeheuerliche Vorfall vorerst im Sinne der Demokratie entschieden.

Sind wir bereits wieder so weit, dass Staatsorgane beauftragt werden, Reden und Schriftsätze von Bürger, die nicht dem ideologischen Wahnsinn einer politischen linken Gruppe entsprechen, aufzuschreiben, damit diese Aufzeichnungen zu gegebener Zeit gegen die missliebigen Bürger verwendet werden können? Hat die linke Justizministerin Kreck, die glücklicherweise als Verfassungsrichterin in Berlin abgelehnt wurde, von ihren Genossen, die noch während der DDR-Zeit die Kommunisten unterstützten, gelernt, wie man missliebige politische Gegner aus dem öffentlichen Leben entfernt?

Eigentlich müsste es in der Gesellschaft einen Aufschrei geben, wie die Linken bereits die Demokratie in Deutschland demontiert haben. Aber wenn solche Leute, wie Frau Lena Kreck, als Professorin Studenten der Sozialarbeit der evangelischen Hochschule in Berlin ihre gesellschaftspolitischen Vorstellungen vermittelt, sollte sich kein Bürger mehr wundern, warum der akademische Nachwuchs nur noch in kruden linksfaschistischen Denkmustern operieren kann.

Man kann dem Dienstgericht der Richter in Berlin nur dankbar sein, dass es noch den Mut hatte, sich der linken politischen Meinungsherrschaft entgegenzusetzen. Es ist auch nicht verwunderlich, dass die saubere Demokratin Kreck jetzt nach Möglichkeiten nachdenkt, wie zukünftig auch Entscheidungen eines Dienstgerichts für Richter nicht gefolgt werden muss. Die Justizministerin in Berlin beabsichtig, die Verfassung von Berlin dahingehend zu ändern, dass zukünftig auch eine sogenannte Richterklage vor dem Bundesverfassungsgericht möglich sein kann. Jetzt wird man zielstrebig daran arbeiten, Personen mit dem Hintergrund einer Lena Kreck in die jeweiligen Gerichte zu lancieren, damit auch sichergestellt ist, dass die Gerichte auf allen Ebenen nach dem Willen der linken Ideologen entscheiden.

Die Bürger sollten verstärkt darauf achten, wie zur Zeit die Demokratie in Deutschland systematisch „dekonstruiert“ wird. Recht ist das, was der Gesellschaft nutzt. Was der Gesellschaft nutz, können nur die linksfaschistischen Denker definieren. So langsam näheren wir uns wieder einem „wertegeleiteten Rechtssystem“ das jedoch mit dem Recht nichts mehr zu tun hat.

Aber wertegeleitete Politik ist mittlerweile das große Schlagwort. Nicht nur bei der Völkerrechtlerin Baerbock. Es klingt sehr gut, nur es verdeckt, dass entscheidend ist, wer die sogenannten Werte definiert und festlegt. Bei den gegenwärtig agierenden Politikern kann man in diesem Zusammenhang nur mit Grausen sehen, wie in einer Art intellektuellem Unvermögen, einer maßlosen Selbstüberschätzung und einem antidemokratischen Denken, diese Gesellschaft regelrecht zertrümmert wird.

Man kann nur laut rufen: Bürger wacht auf und erkennt, dass es höchste Zeit ist, diesem Spuk ein Ende zu bereiten bevor es zu spät ist.