Kategorie: Aktuell

Liebe Leser meiner Internetseite,

mich hat sehr beeindruckt, als die Pianistin Marija Markowina im Deutschlandfunk aktuell zum Ausdruck brachte, dass in Deutschland kaum noch Volkslieder gesungen und in der Schule gelernt werden. Dies betrifft auch die schönen und mit einer tiefen Weisheit versehenen deutschen Märchen, zum Beispiel die von den Gebrüder Grimm. Auch das Lernen von Gedichten wird so gut wie nicht mehr gepflegt. Dabei vermitteln gerade die Volkslieder aber auch die Märchen eine tiefe Erkenntnis und schaffen eine Verbundenheit zu unseren Wurzeln.

Ich habe mich deshalb entschlossen, jeweils am Wochenende, Texte von Volksliedern, Märchen und anderen Gedichten auf meiner Seite einzustellen. Vielleicht freuen Sie sich, über die Schätze, die uns immer mehr verborgen bleiben.

Mit herzlichen Grüßen

Ihr Jörg-Michael Bornemann

Schluss mit Waffenlieferungen an die Ukraine. Deutschland hat mit diesem Krieg nichts zu tun!

Der Krieg muss sofort beendet werden. Es ist unverantwortlich, wenn Deutschland weiter Waffen an die Ukraine liefert und damit Russland gegenüber den Krieg erklärt. Deutschland muss sich aus diesen Auseinandersetzungen heraushalten. Es ist ein Segen, dass die Mittel aus den USA auch nicht mehr im bisherigen Umfang an die Ukraine geleistet werden. Es ist zu hoffen, dass es dabei bleibt.

In der Ukraine wird nicht die Freiheit „der Welt“ verteidigt, wie großspurig Selenskyj den Bürgern weismachen wollte. Es geht um eine ideologische Auseinandersetzung der USA, die glaubt, ihr Weltbild auch nach Russland ausweiten zu können. Parteien und Politiker, die sich für die Langstreckenwaffen von Langstreckenwaffen an die Ukraine einsetzen, sollten bei den kommenden Wahlen nicht mehr gewählt werden. Wir wollen keinen neuen Weltkrieg!

Verhandlungen und nicht Bomben sind nötig, um das Morden zu beenden.

Lesen Sie meinen Blog.

Ich wende mich gegen die Übergrifflichkeit der Genderideologen, den Bürgern eine verunstaltete Sprache aufzuzwingen, ohne dafür eine Legitimation zu haben!

Schlimm und unverantwortlich verhalten sich die öffentlich rechtlichen Sender, wie DLF, ARD und ZDF, die in einer übergrifflichen Art und Weise den Bürgern diesen Sprachunfug aufdrängen. Sie missbrauchen ihre öffentliche Stellung und führen einen Kulturkampf gegen die Bevölkerung in Deutschland.

Es wird Zeit, daß sich die Bürger dies nicht mehr gefallen lassen und darauf drängen, daß die Finanzierung dieser Sendeanstalten nicht mehr aus öffentlichen Mitteln erfolgt.

Mitglied im Deutschen Verband der Pressejournalisten

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Demontieren sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk und das Fernsehen selbst?

Hans-Georg Maaßen scheint etwas erreicht zu haben, was bisher auch den Gegnern der sogenannten „Staatsmedien“ nicht gelungen ist. Er hat durch seine Einlassungen dafür gesorgt, daß dieses Thema nicht nur als Dauerthema der Öffentlichkeit erhalten geblieben ist, sondern dafür gesorgt, daß jetzt eine große Anzahl von Bürgern immer lauter ihren Mißmut gegen die einseitige und indoktrinierende Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Medien zum Ausdruck bringen. Dabei wird auch immer lauter gefragt, ob die hohen Rundfunkentgelte, die von den Bürgern zwangsweise erhoben werden und letztlich auch eine Art Steuern sind, unter den jetzt sich entwickelnden Voraussetzungen hingenommen werden sollen.

Dazu gehört auch die mehr als unangemessene Bezahlung leitender Mitarbeiter der öffentlich-rechtlichen Medien, die man ihnen durchaus gönnen sollte, allerdings nur dann, wenn sie selbst erwirtschaftet wird und nicht von den Bürgern bezahlt werden muß. Warum der Intendant des Westdeutschen Rundfunks 395.000,– € jährlich erhalten muß, übrigens mehr als die Bundeskanzlerin – erschließt sich nicht. Aber auch die anderen Gehälter sowohl der Intendanten als auch der leitenden Mitarbeiter sind beachtenswert. Der Intendant der kleinsten Sendeanstalt bezieht ein Gehalt in Höhe von 245.000,– €. Man muß kein Mathematiker sein und nur die Personalkosten der Intendanten und der leitenden Mitarbeiter aller Sendeanstalten in Deutschland addieren, um das Ausmaß dieser Personalkosten, die von den Bürgern zu bezahlen sind,  zu beurteilen. Um es noch einmal klar zu formulieren: Jeder soll soviel verdienen, wie er glaubt bekommen zu können, allerdings sollten dort Grenzen gesetzt werden, wo die Allgemeinheit für diese Kosten aufkommen muß. Übrigens sind die vorgenannten Zahlen öffentlich und wurden aus dem Internet entnommen.

Aber zurück zu Hans-Georg Maaßen. Es ist erstaunlich, wie die Kritik gegen die öffentlich rechtlichen Sendeanstalten mittlerweile auch in den Fokus der Berichterstattung gerückt ist, wobei sich der Verfasser dieser Zeilen besonders auf die Berichterstattung des Deutschlandfunks bezieht.

In der Morgensendung des Deutschlandfunks wurde beklagt, daß sich der Kandidat für das Amt des Bundeskanzlers, Armin Laschet, bisher kaum zu den Einlassungen des ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsschutzamts geäußert habe. Laschet wurde vorgeworfen, daß er nicht eindeutig Stellung bezieht, wobei damit natürlich gemeint war, daß er sich von Hans-Georg Maaßen distanziert. Bekannte und unbekannte CDU-Mandatsträger und Funktionäre haben gefordert, Maaßen wegen seiner Äußerungen, die er im Zusammenhang mit der linkslastigen Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Sender gemacht hat, aus der CDU auszuschließen. Der Ministerpräsident des Saarlandes, Tobias Hans, verstieg sich zu der Feststellung, daß Maaßen überlegen sollte, ob er in der CDU in der richtigen Partei sei. Hans hatte auch bereits das Ergebnis dieser von Maaßen zu stellenden Frage parat, nämlich, daß Maaßen besser in der AfD beheimatet sei und selbst aus der CDU austreten solle. Er war immerhin so clever, darauf hinzuweisen, daß man Hans-Georg Maaßen nicht aus der Partei ausschließen soll, da dies doch sehr langwierig sei und die rechtlichen Hürden einem Rausschmiß wahrscheinlich im Wege stehen könnten. Herrn Hans kann man darauf nur erwidern, daß er sich ebenfalls selbst die Frage stellen sollte, ob er nicht eher Ziele der SPD und der sogenannten Grünen vertritt und insofern ebenfalls falsch in der CDU ist, allerdings aus einem anderen Blickwinkel betrachtet.

Armin Laschet hat offensichtlich ein anderes Format, als viele seiner Politikerkollegen und läßt sich eben nicht, wie ein Tobias Hans, zu nicht zu Ende gedachten Einlassungen hinreißen. Warum sollte er zu einem Sachverhalt, der für die gegenwärtige politisch linksorientierte CDU ein Ärgernis ist, Stellung nehmen, wenn ein Parteimitglied von seinem Recht, öffentlich seine Meinung zu äußern, Gebrauch macht und diese Meinungsäußerung weder rechtswidrig, noch sittenwidrig und erst recht nicht unwahr ist? So war es auch sehr aufschlußreich, als im Interview des Deutschlandfunk mit dem MdB Andreas Lämmel (CDU) dieser deutlich darauf hinwies, daß es doch nicht angehen könne, daß Parteimitglieder nur deshalb aus der Partei ausgeschlossen werden, weil sie eine eigene Meinung vertreten und nur von ihrem grundgesetzlichen Recht der freien Meinungsäußerung Gebrauch machen. Auch auf den Hinweis des Journalisten im Deutschlandfunk, wonach Maaßen die öffentlich-rechtlichen Sender angegriffen habe und diesen eine Linkslastigkeit vorgeworfen habe, konnte Lämmel darauf verweisen, daß es erstens nicht verboten sei, sich kritisch über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu äußern und zweitens durchaus auch richtig sei, daß sehr einseitig von den Sendern berichtet wird. Auch Lämmel wies darauf hin, daß von den Neueinstellungen der Journalisten beim Deutschlandfunk fast nur Mitarbeiter mit einer politischen linken Ausrichtung eingestellt worden sind.

In Deutschland ist man mittlerweile bereits an einem Punkt angekommen, bei dem nicht mehr diskutiert wird, sondern wenn jemand eine Meinung äußert, die nicht opportun erscheint, wird dieser sofort in eine rechtsradikale Ecke gestellt. Dies ist eine verheerende gesellschaftliche Entwicklung. Den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten – und hier möchte sich der Verfasser dieser Zeilen auch ganz konkret auf den Deutschlandfunk beziehen – muß man den Vorwurf machen, an dieser Entwicklung wesentlich mit beteiligt zu sein. Es wäre sehr hilfreich, wenn eine neutrale wissenschaftliche Untersuchung in einem größeren Rahmen erfolgen würde, um die einzelnen Sendungen z. B. des Deutschlandfunks auf ihre mögliche einseitige politische Ausrichtung hin zu untersuchen. Dazu gehört auch, mit welcher Diktion die Bürger mittlerweile sprachlich von den Journalisten regelrecht verärgert und wütend gemacht werden.

Die Neue Züricher Zeitung berichtete über eine Untersuchung von Medienwissenschaftlern der Uni Trier mit dem Titel «Towards New Standards? Interaction Patterns of German Political Journalists in the Twittersphere» , die zu dem Ergebnis kam, daß alle Parteien in Deutschland von den Medien kritisch hinterfragt worden sind, nur die Grünen wurden nett und positiv dargestellt.

Hans-Georg Maaßen scheint ja mit seinen Äußerungen gar nicht so falsch zu liegen. Insofern ist es auch nicht überraschend, mit welcher Brutalität von denjenigen reagiert wird, die sich angegriffen fühlen und verhindern wollen, daß die Bürger wach werden und bemerken, was ihnen in den letzten Jahren „serviert“ wurde.

Eines sollten aber die öffentlich-rechtlichen Medien bedenken: Sie sind es selbst, die ihren eigenen Ast, auf dem sie sitzen, ansägen, so daß dieser eines Tages nicht mehr tragfähig ist. Es wird höchste Zeit, wieder zu einer Vielfalt auch im Journalismus zurück zu finden, um nicht die Bürger zu anderen Medien zu treiben und was noch viel schlimmer ist, die Bürger endgültig gegen sich aufzubringen. Für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft wäre dies der Anfang vom Ende.

 

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Hans-Georg Maaßen kritisiert den öffentlichen Rundfunk und trifft offensichtlich den Kern

Der Deutschlandfunk befaßte sich in seiner Sendung Medias Res am 5.7.2021 mit Ausführungen des ehemaligen Verfassungsschutzamtspräsidenten Hans-Georg Maaßen, die er beim TV Berlin in einem Interview gemacht hat.

Maaßen hat die Behauptung aufgestellt, daß im öffentlich-rechtlichen Rundfunk Journalisten tätig seien, denen man eine Nähe zu linksradikalen Gruppen nachsagen könne. Er ging mit seinen Ausführungen soweit, daß er gegenüber der Deutschen Pressagentur erklärt haben soll, daß es bereits seit Jahren bekannt sei, daß es Journalisten gibt, die Bezüge zur Antifa hatten und möglicherweise noch haben. Er forderte insbesondere die Journalisten im öffentlich rechtlichen Rundfunk zur Verfassungstreue auf. Er relativierte seine Ausführungen etwas, allerdings blieb der Vorwurf einer erheblichen Einseitigkeit in der Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten im Raum.

Jetzt entstand eine erregte Diskussion, insbesondere bei solchen Medien, denen man eine gewisse linksliberale Meinungstendenz nicht absprechen kann. Die Vorwürfe gipfelten in der Feststellung, daß Hans-Georg Maaßen das Geschäft der „Rechten“ – natürlich meint man damit die AfD – betreibe. Er gehört nicht in die CDU und sollte am besten selbst aus dieser Partei austreten. Besonders der Parteivorsitzende Armin Laschet hätte bisher nur geschwiegen, obwohl man von diesem eine klare Abgrenzung von diesem rechtsradikalen Menschen erwarten müßte.

Als neutraler Beobachter der Sendungen der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten kann man durchaus eine gewisse politische Einseitigkeit der Berichterstattung feststellen. Es ist auch bemerkenswert, welche Interviewpartner sowohl beim Fernsehen, als auch beim Deutschlandfunk für Gespräche ausgewählt werden. Im Deutschlandfunk sind in den letzten Monaten zu aktuellen politischen Fragen ausschließlich Interviewpartner der FDP, der Linken, der Grünen und der CDU ausgewählt worden. Für die Opposition scheint besonders die FDP der geeignete Partner zu sein, allerdings kam auch sehr oft die Linken zu Wort. Es ist ganz selten, daß ein Vertreter der größten Oppositionspartei, nämlich von der AfD zu aktuellen politischen Fragen im Deutschlandfunk gehört wird. Dies erfolgt in der Regel immer dann, wenn vermeintliche Ungereimtheiten der AfD vom Deutschlandfunk thematisiert werden sollen. Bei den sogenannten Talk-Runden ist die gleiche Entwicklung zu beobachten. Die AfD wird regelrecht ausgegrenzt, weil man meint, diese Partei klein halten zu müssen.

In der Sendung Medias Res wurde Prof Dr. Jörg Requarte von der Uni Kassel gefragt, wie er die Einlassungen von Hans-Georg Maaßen presserechtlich einschätzt. Prof . Requarte brachte zum Ausdruck, daß die Pressefreiheit ein hohes Gut sei, das zu schützen sei. Anderseits hat natürlich auch jeder Bürger das Recht, journalistische Tätigkeit kritisch zu hinterfragen, wie es jetzt Hans-Georg Maaßen macht. Das Kritisieren ist kein Eingriff in die Pressefreiheit. Wenn jemand eine Meinung äußert, die keinen Konsens in der Bevölkerung findet, kann natürlich jeder auch seine Gegenmeinung äußern. Diese Meinung kann auch darin bestehen, die Äußerungen von Maaßen als unsinnig oder falsch angesehen werden und dies deutlich zum Ausdruck gebracht wird.

Zur Frage des Journalisten des Deutschlandfunks an Prof. Requarte, ob es überhaupt möglich sei, den Medien Einseitigkeit oder Parteilichkeit vorzuwerfen, verwies der Interviewpartner auf die einzelnen Sendungen der Sender und des Rundfunks. Es sei sehr interessant einmal zu prüfen, wie die Auswahl der sogenannten Talk-Runden erfolgt. Welche Personen werden eingeladen und welche Themen werden dort besprochen. An solchen konkreten Sachverhalten läßt sich durchaus erkennen, ob eine Parteilichkeit oder eine Ausgewogenheit vorliegt.

Wenn wir uns die Berichterstattung des Deutschlandfunks näher betrachten, dann lassen sich viele Beispiele finden, die auf eine Parteilichkeit in den Sendungen hinweisen. Diese Parteilichkeit zeigt sich in der Auswahl der jeweiligen politischen Beiträge. Entgegen guter journalistischer Gepflogenheit wird oft Kommentar und reine Berichterstattung so miteinander verwoben, daß keine klare Trennung erfolgt.

Die schlimmste Einseitigkeit macht sich aber an der Handhabung der Sprache fest. Hier wird eine sprachliche Form den Leuten aufgedrängt, die nur von einer Minderheit – und das ist in der Tat eine linke Minderheit – gewünscht wird. Die Mehrheit der Bürger lehnen dies ab. Gleichwohl versucht auch der Deutschlandfunk diese Gendersprechweise den Bürgern „nahezubringen“. Die Steingarts Morning Briefe teilten vor einigen Wochen mit, daß von 50 Neueinstellungen von angehenden Journalisten beim Deutschlandfunk über 90 % den Grünen und den Linken politisch angehören. Auch dies ist keine Methode, um politische Neutralität zu erreichen.

Frau Gerster von der Sendung „Heute“ im ZDF rühmte sich, die Gendersprache auch in den Nachrichten zu verwenden. Sie zeigte sich erstaunt, daß sie viele Briefe von Zuschauern erhalten habe, die sich negativ zu diesem Sachverhalt äußerten. Hier hätte eigentlich eine ganz andere Frage gestellt werden müssen: Wie kann es eine Chefredaktion eines öffentlich rechtlichen Senders, der von den Hörern auch noch durch Rundfunkbeiträge finanziert wird,  überhaupt zulassen, daß ein Moderator des Senders eine Sprachvariante einführt, die in keiner Weise der sprachlichen Wirklichkeit entspricht, sondern ein politisches Kampfmittel darstellt?

Nicht Herr Maaßen ist das Problem und auch nicht Armin Laschet, der sich zu den Einlassungen des Herrn Maaßen nicht oder kaum äußert. Das Problem haben sich die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten produziert, indem sie nicht mehr sachlich berichten, sondern parteilich agitieren und den Bürgern eine bestimmte Weltanschauung vermitteln wollen.

Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten sollten die Einlassungen des Herrn Maaßen ernst nehmen und prüfen, inwieweit sie sich selbst von ihrem eigentlichen Auftrag, die Bürger sachlich und objektiv zu informieren, immer mehr zugunsten einer einseitigen politischen Festlegung verabschiedet haben. Sie gefährden damit nicht nur den Frieden in der Bevölkerung, weil sie durch ihr Verhalten teilweise regelrecht Aggressionen schüren, sie gefährden auch ihre finanzielle Basis, weil die Bürger irgendwann nicht mehr bereit sein werden, ihre eigene Agitation auch noch bezahlen zu müssen.

Es wäre viel sinnvoller, die Äußerungen von Hans-Georg Maaßen aufzugreifen, und durch faktisches Tun darzulegen, daß Herr Maaßen sich geirrt hat. Es ist zu befürchten, daß diese Einsicht noch nicht besteht.

 

 

 

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Reichtum mehren mit dem Vermögen anderer

Die „Steingarts Morning Briefing“, diese aktuellen Nachrichten im Internet sind sehr empfehlenswert, überraschten mit einer sehr interessanten Nachricht, die auch in ihrer Diktion recht ungewöhnlich erschien. Steingart führt aus, daß es Koalitionen und Bündnisse gibt, die offiziell nie gegründet wurden, aber „reißfester und inniger als alles, was einen Ort, ein Manifest und ein Gesicht besitzt“. Steingart meinte damit die Dreiecksbeziehung zwischen Geldhäusern, Staat und Notenbanken und wies in diesem Zusammenhang auf eines seiner Bücher hin, indem er dieses Dreiecksverhältnis mit dem Begriff der Bastardökonomie bezeichnet hat und sich mit dieser Thematik ausführlich auseinander setzte.

Nun ist der Begriff „Bastard“ ja keinesfalls positiv im Bewußtsein der Bevölkerung. Der Verfasser dieser Zeilen scheut sich auch, diesen Begriff zu verwenden. Steingart weist aber mit dieser sehr harten Formulierung auf eine regelrechte Problem-Geburt im Wirtschaftsleben hin, und läßt Böses ahnen, selbst wenn bei dem unbedarften Betrachter keine volkswirtschaftlichen Kenntnisse vorhanden sind. Was Steingart wahrscheinlich sagen will, ist, daß dieses Dreiecksverhältnis eigentlich niemals in dieser Formation hätte zusammen sein dürfen, weil sich aus einem solchen Zusammenspiel erhebliche Probleme ergeben, die zwar die Beteiligten in einem solchen Bündnis reich machen, die Bürger aber mehr oder weniger ausplündern, ohne daß dies überhaupt bemerkt wird.

Steingard verwies auf den Philosophen Peter Sloterdijk, der in seinem Buch „Die schrecklichen Kinder der Neuzeit“ eine sehr exakte Definition der sogenannten Bastardökonomie vorgenommen hat: „Bastardökonomie bezeichnet die zutiefst illegitime, von den Akteuren regelmäßig geleugnete, sachlich jedoch evidente Komplizenschaft zwischen Regierung, Notenbankgouverneuren und Hochfinanz, die kein anderes Ziel verfolgt, als den erreichten Grad an Unhaltbarkeit durch den Übergang zu einem noch höheren Grad derselben Verlegenheit zu „stabilisieren“. Der Bastard ist in diesem Fall der circulus vitiosus, der aus der pervers-intimen Beziehung eines enthemmten Staatsausgabensystems mit einem aus den Fugen geratenen Bankensystem entsprang.“

Diese Betrachtungsweise eröffnet eine völlig andere Dimension in der Betrachtung der gegenwärtigen ökonomischen Abläufe, in Europa und weit darüber hinaus. Die riesigen Finanztransaktionen in der Welt sind in ihrer gegenwärtigen scheinbaren nicht mehr nachvollziehbaren Form offensichtlich nur möglich, weil drei große Machtzentren einen Pakt geschlossen haben, der es ihnen ermöglicht, Geld- und Finanzströme so zu steuern, daß letztlich virtuelles Buchgeld in echte Werte verschoben werden, ohne daß diejenigen, die über ein reales Vermögen verfügen bemerken, daß ihr Vermögen gegen Buchgeld getauscht wird, so daß die ursprünglich Vermögenden gar nicht bemerken, wie sie letztlich enteignet werden. Das ganze Prinzip funktioniert ähnlich wie ein Schneeballsystem. Es müssen ständig neue virtuellen Werte generiert werden, um Wirtschaftswachstum scheinbar entstehen zu lassen. Dazu muß einerseits immer mehr Geld von den Notenbanken gedruckt werden, von den Regierungen in den wirtschaftlichen Umlauf gebracht und von den Kapitalgesellschaften angelegt werden. Damit verbunden sind maximale Kurssteigerungen an der Börse, weil das Buchgeld keiner anlegen will, sondern in Aktien und Grundvermögen getauscht wird. Mit wertlosem Geld werden werthaltige Vermögen zusammengetragen, wobei dies so lange gut geht, wie nicht eine Gruppe ihr vermeintlich vorhandenes Geld kurzfristig benötigt. Bei einem Zusammenbruch der Wirtschaft verbleibt das reale Vermögen bei  denjenigen, die dieses mit dem gedruckten Papier „erworben“ haben. Man könnte dieses „Erwerben“ auch anders bezeichnen, umgangssprachlich kann man es auch als Diebstahl ohne scheinbare Gewaltanwendung bezeichnen. Wenn jetzt gesagt wird, daß diese Gedanken unsinnig sind und jeglicher Grundlage entbehren, dann darf auf die riesige Geldproduktion der EZB hingewiesen werden und auf die Milliarden Schuldenaufnahme der EU, die gar kein Staat ist und überhaupt nicht berechtigt ist, Kredite aufzunehmen und die letztlich realen Gläubiger, nämlich die dann noch solventen Nationalstaaten mit echtem Vermögen bezahlen müssen. Interessant ist die Feststellung von Steingart, daß zur Zeit einige dieser „Player“ Angst davor haben, daß die FDP, sofern sie mit in die zukünftige Regierung in Deutschland kommen sollte, wieder darauf drängt, den öffentlichen Haushalt auf solide Füße zu stellen. Eine seriöse Finanzpolitik würde das Kartenhaus der unendlichen Vermögensvermehrung des unter dem Namen Bastard zusammengefassten Dreigestirns in erhebliche Schwierigkeiten bringen.

Es gibt aber eine weitere sehr wirkungsvolle Möglichkeit, den globalen Vermögensumverteiler das Handwerk zu legen: Die Nationen müssen wieder selbst für ihre eigenen Volkswirtschaften Verantwortung übernehmen. Dann wäre es den global agierenden Finanz-Jongleuren nicht mehr möglich, ganze Volkswirtschaften auszuplündern. Natürlich wird hier sofort massiver Widerstand laut, der mit dem Argument eines nationalistischen Denkens jede Diskussion bereits im Ansatz zerstört.

Die Tatsache, daß jedoch Leute wie Sloterdijk und auch Steingart die wirtschaftlichen Machenschaften benennen und darüber schreiben, läßt hoffen, daß doch viele Bürger wach werden, um dieser Entwicklung Einhalt zu gebieten.

 

 

 

 

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Auf keinen Fall mit der AfD abstimmen – wir wollen doch immer „Haltung“ zeigen!

Der Spiegel berichtete in seiner Ausgabe vom 29.6.2021 unter der Überschrift „Versehentlich „verstimmt“ – FDP votiert für AfD-Antrag“, über ein Mißgeschick der FDP-Fraktion im Bundestag, die einem Beschlußvorschlag der AfD-Fraktion zustimmten, obwohl ihnen von ihrer Fraktionsspitze untersagt war, für diesen Antrag zu stimmen. Bei dem Antrag der AfD ging es um den Antrag »Deutsche Staatsangehörigkeit nur gezielt vergeben – Klare Grenzen der Einbürgerung aufzeigen«.

Dieses Ereignis wäre grundsätzlich überhaupt kein Thema für „Bornemann-Aktuell“ gewesen, weil die etablierten Parteien im Bundestag grundsätzlich alle Anträge der AfD bisher abgelehnt haben und sich dabei als die guten aufrechten Demokraten vorkommen. Sie merken aber gar nicht, daß sie auf dem besten Wege sind, mit einem solchen Verhalten die Demokratie nachhaltig zu zerstören.

Das grundsätzliche Ablehnungen von Anträgen einer demokratischen Partei, die aufgrund von Wahlen im Bundestag vertreten ist, läßt vermuten, daß hier eine Ausgrenzung durch die vorher bereits im Bundestag vertretenen Parteien erfolgt, um neue politische Einflußnahmen von Parteien, die für einen selbst offensichtlich eine Gefahr darstellen, zu verhindern. Daß damit die betroffenen Wähler der Partei, die antidemokratisch ausgegrenzt wird, regelrecht mißachtet werden, spielt offensichtlich dabei keine Rolle. Die angeblich weltoffene und plurale Einstellung, die immer gefordert wird, scheint bei diesen etablierten Parteien nicht vorhanden zu sein. Richtig und vertretbar ist nur das, was man selbst für richtig ansieht. Wehe dem, eine alternative Partei versucht, hier neue Wege aufzuzeigen und kratzt vielleicht sogar an der politischen Macht der etablierten Parteien.

Das Grundgesetz unseres Landes legt ausdrücklich fest, daß jeder Abgeordnete ausschließlich seinem eigenen Gewissen zu folgen hat und keine Weisungen Dritter gegen seine Überzeugung folgen darf. Daß die FDP Probleme hat, die deutsche Staatsangehörigkeit besonders zu schützen und eine Vergabe dieser Staatsbürgerschaft an Ausländer nur unter bestimmten Voraussetzungen zu erteilen, so wie dies in allen anderen westlichen Staaten, allen voran, den USA gehandhabt wird, verwundert nicht. In der Praxis scheint es aber doch so zu sein, daß die FDP-Parteimitglieder den Weisungen ihrer jeweiligen Fraktionsführungen zu folgen haben. Der Ordnung halber muß darauf hingewiesen werden, daß dies auch bei den anderen Parteien in gleicher Weise praktiziert wird.

Nachdem festgestellt wurde, daß einige FDP-Abgeordnete falsch abgestimmt hatten, intervenierte die Fraktionsführung in Gestalt des 1. Parlamentarischen Geschäftsführers Marco Buschmann sofort beim Bundestagspräsidium und legte eine sogenannte „Votenliste“ vor. Wie der Spiegel schreibt, handelt es sich bei dieser Liste um eine Liste in der vor Plenarsitzungen festgehalten wird, wie die Fraktion abstimmen will. Der Spiegel schreibt: „Die Ansage ist unmissverständlich: Die FDP werde der Empfehlung des Innenausschusses folgen und den AfD-Antrag ablehnen, heißt es dort“. Deshalb sah man sich seitens der FDP im Recht, die bereits erfolgte Abstimmung wieder zu ändern.

Haben wir das richtig gelesen? Ist man bereits so dreist, daß man nicht nur mündlich die Fraktionsmitglieder verpflichtet, im Sinne der Fraktionsführung abzustimmen, sondern traut sich, dies bereits vorher schriftlich festzulegen? Ist das die Demokratie, in der die Volksvertreter nur ihrem eigenen Gewissen folgen müssen?

Und was macht das Präsidium des Bundestages? Natürlich wird im Nachhinein das Protokoll korrigiert und so getan, als wenn die FDP-Fraktion so abgestimmt hätte, wie sie es nach ihrer Fraktionsführung hätte tun sollen! Jetzt kann man sich auch gut vorstellen, warum man mit allen Tricks die AfD aus dem Präsidium des Bundestages herausgehalten hat.

Wenn jetzt jemand behaupten würde – was keinesfalls falsch wäre – das ist keine Demokratie, dann würden die lupenreinen Demokraten sofort erwidern, daß hier jemand die Demokratie zerstören will oder Verschwörungstheorien anhängt.

Vielleicht empfiehlt es sich doch, den Bundestag mehr im Blick zu haben und die Debatten zu verfolgen. Erstens wäre damit ein erheblicher Erkenntnisgewinn verbunden, weil man wahrnehmen würde, daß die AfD, im Gegensatz zu der veröffentlichten Meinung, sehr gute und sehr viele Gesetzesinitiativen einbringt und zweitens wie Demokratie praktiziert wird, wobei der eine oder andere Betrachter sehr nachdenklich werden könnte.

 

 

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Kniefall als Zeichen der Demut und der Bitte um Vergebung oder ein mittlerweile zur Lächerlichkeit verkommenes Theater?

Die zunehmende Polarisierung der Bevölkerung in Deutschland, hat dazu geführt, daß viele Bürger meinen, ihre persönliche Einstellung zu Themen der Politik und allgemeiner ethischer Fragen sichtbar zum Ausdruck bringen zu müssen. Nun ist grundsätzlich zu akzeptieren, daß es unterschiedliche Meinungen gibt, es kann aber wahrgenommen werden, daß es oft nicht mehr nur darum geht, anderen zu zeigen, wie man denkt und welche politischen oder sonstigen Präferenzen man hat, sondern durch aktives Tun andere zu agitieren, anderen deutlich zu machen, daß sie eine falsche Einstellung haben bis hin, anderen zu sagen, daß man mit ihnen aufgrund ihrer Einstellung nichts zu tun haben will.

Druck kann man auch nonverbal, durch sichtbare Zeichen, Symbole oder durch eine sichtbare nonverbale Verachtungshaltung gegenüber  Andersdenkenden erzeugen. Solche Techniken, die sowohl von staatlichen und kommunalen Stellen, aber auch von staatlich geförderten Vereinen, deren Hauptaufgabe die gesellschaftspolitische Beeinflussung der Bürger zu sein scheint, werden geradezu virtuos praktiziert und als „zivilgesellschaftliches Engagement“ den Bürgern verkauft. Was damit erreicht wird, ist keinesfalls eine positive gesellschaftliche Entwicklung, sondern das Produzieren von Gegensätzen bis hin zur Feindschaft von Personen, von denen jede glaubt, auf der richtigen Seite mit der richtigen „Haltung“ zu stehen.

Unabhängig von den unterschiedlichen politischen Auffassungen der Bürger gab es bisher einen Konsens in der Gesellschaft, nämlich daß es neutrale Freiräume geben mußte, in denen eine politische Agitation nicht zu erfolgen hatte. Zu diesen Bereichen gehörten Universitäten und Hochschulen, die sich auf die Freiheit der Wissenschaft berufen konnten und frei waren, Denkfreiräume nicht einzuengen. Auch die Schulen sollten sich politisch neutral verhalten, damit ein Lernklima nicht durch ideologische Indoktrination zerstört wird. Ein weiterer Bereich, wo die Politik keine Rolle spielen sollte, war der Sport. Besonders sind die Olympischen Spiele hervorzuheben, bei denen es ausschließlich um den „edlen sportlichen“ Wettkampf der Jugend gehen sollte, so daß während dieser Zeit alle Auseinandersetzungen zwischen den Völkern ruhen sollten.

Die offensichtlich zielstrebig durch die öffentlichen Medien erfolgte Polarisierung der Bevölkerung – wenn man den Bürgern immer eine bestimmte politische Richtung kommuniziert, dann müssen die Bürger schließlich glauben, daß nur diese Meinung richtig ist – meinen nun viele Gruppen in einer Art vorauseilendem Gehorsam, ebenfalls ihren Mitmenschen zeigen zu müssen, was richtig und falsch sei. Ein besonderes negatives Beispiel ist die deutsche Fußball-Nationalmannschaft, die sich vielleicht besser auf ihre sportliche Leistung hätte besinnen sollen, als vermeintliche Haltungssignale zu zeigen, die im Ergebnis nur noch als peinlich und lächerlich angesehen werden müssen. Besonders das Tragen der Schwulen- und Lespenfarben an der Armbinde des Spielführers der deutschen Mannschaft muß kritisch hinterfragt werden. Letztlich hat Manuel Neuer mit dem Tragen der sogenannten Regenbogenfarben-Binde durch sein Verhalten massiv zur Ausgrenzung Andersdenkender beigetragen. Es mag ja Neuers Haltung sein, sich besonders für die Interessen Schwuler und Lespen einsetzen zu wollen. Wenn er dies aber in seiner Funktion als Spielführer einer Nationalmannschaft durch das Tragen eines besonderen Symbols während eines Fußballspieles glaubte zum Ausdruck bringen zu müssen, dann nimmt er billigend in Kauf, einen großen Teil von Personen zu mißachten, die eben nicht seine Auffassung teilen. Die Mehrzahl der Bürger in Deutschland begegnen unvoreingenommen Schwulen und Lespen und anderen Personen mit außergewöhnlichen sexuellen Vorlieben. Damit müssen sie aber solche Praktiken für sich nicht gut finden und vor allen Dingen, müssen sie diese Praktiken nicht als Maßstab des allgemeinen Handelns der Gesellschaft ansehen. Was das bei einem sportlichen Wettkampf zu suchen hat, ist kaum nachzuvollziehen.

Noch schlimmer muß aber der sogenannte „Kniefall“ von Sportlern gesehen werden, die meinen, durch einen Kniefall auf Probleme einer Minderheit hinweisen zu müssen, wobei diese Minderheit zumindest in Deutschland in keiner Weise verfolgt wird und jeder in Deutschland sich sexuell ausleben kann, wie er es meint, machen zu müssen. Ein Tabu ist jedoch die Einbeziehung von minderjährigen Kindern, aber hier kann man nur hoffen, daß es dafür noch einen gesellschaftlichen Konsens gibt.

Der Kniefall wurde in der Öffentlichkeit als politische Demonstration erstmalig von Willy Brand im Jahre 1970 anläßlich seines Besuches in Polen praktiziert. Der deutsche Bundeskanzler unterzeichnete am 7. Dezember 1970 den Warschauer Vertrag, der das Verhältnis zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Polen regeln sollte. Er legte am Vormittag dieses Tages einen Kranz am Mahnmal des Warschauer Ghettos nieder und gedachte der seinerzeit eingesperrten Juden und deren verzweifelten Kampf, sich gegen die nationalsozialistischen Verbrecher aufzulehnen. Aus einer tiefen emotionalen Ergriffenheit und wahrscheinlich auch aus dem Gefühl einer unendlichen Schuld des deutschen Volkes heraus, kniete Willy Brand vor diesem Denkmal.

Das theatermäßige Kopieren einer solchen, aus tiefem Herzen geborenen Handlung zu mißbrauchen, um jetzt in einem theatermäßigen Auftritt eine solche Handlung auf dem Fußballplatz durchzuführen, ist eine Beleidigung von Persönlichkeiten, die sich mit den Folgen der Geschichte auseinandergesetzt haben und noch viel mehr eine Beleidigung der vielen Menschen, die wirklich Verbrechern zum Opfer gefallen sind, wie die Juden im Warschauer Ghetto.

Hier hätte der Bundestrainer rechtzeitig diesen Möchtegern-Ethikern deutlich sagen müssen, daß sie doch bei ihren Leisten bleiben sollten. Insofern ist es gut, daß die deutsche Fußballmannschaft nicht mehr an der Europameisterschaft weiter teilnehmen konnte, weil ihr Auftritt nur noch als peinlich empfunden werden kann. Und dies hat mit Sport nichts zu tun!

 

 

 

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Die Friedensengel der Nato unter Führung der USA sind wieder an der russischen Grenze tätig

Wenn man den Qualitätsmedien glauben darf, dann ist einer der größten Kriegstreiber der russische Präsident Putin. Das Verhalten des russischen Präsidenten wird auch als Grund herangezogen, warum die friedenssichernde Nato besondere Aufmärsche vor der russischen Grenze unternehmen muß. Natürlich kann hier nur ein fähiger Anführer solche Manöver leiten, so daß man sich natürlich der amerikanischen Führung gern unterstellt. Da die Amerikaner ja auch direkt in Europa bedroht sind, müssen sie ihre Militärmaschinerie auch auf der gesamten Erdkugel implementieren. Es könnte ja sonst sein, daß ein amerikanisches Flugzeug aus den USA zu spät in das russische Kriegsgebiet eintrifft und die bösen Russen dann die wichtigste amerikanische Militärbasis – gemeint ist damit ganz Europa – bereits zerstört haben, bevor die amerikanischen Friedensengel Einhalt gebieten konnten. In diesem Zusammenhang ist übrigens sehr interessant festzustellen, daß die USA ihre Kriege nie auf ihrem eigenen Territorium führen. Zuletzt geschah dies bei den amerikanischen Bürgerkriegen, aber erstens war das ein eigener Konflikt und zweitens ist dies schon eine Weile her. Seitdem wurden die kriegerischen Auseinandersetzungen der USA stets in anderen Ländern angezettelt und oft bis zum bitteren Ende durchgeführt. Ein Beispiel dafür ist Afghanistan, wo man sich ernsthaft fragen muß, was wurde dort – abgesehen von der Zerstörung und den vielen Toten – erreicht?

Aber zurück zur russischen Grenze. Wenn der politische Gegner auch militärisch zurückschlagen könnte, bleibt einem nichts anderes übrig, als einen symbolischen Krieg in Gestalt von Manövern, die man „konfliktmindernd“ direkt vor der Haustür des Gegners abhält, zu führen. Seit 1997 werden regelmäßig solche „friedensfördernden“ Manöver im Schwarzen Meer unter Federführung der USA abgehalten. Zur Zeit sind an einem solchen Manöver 5.000 Soldaten, 32 Schiffe und 40 Flugzeuge beteiligt. Der Feinstaub- und CO2- Ausstoß dieses Manövers wurde leider nicht mitgeteilt. Leider haben die Grünen hier auch keine Anfrage im Bundestag gestellt.

Natürlich ist es eine Unverschämtheit, daß der russische Präsident solche Manöver als Provokation bezeichnet. Dabei reicht man doch Putin immer wieder die Hand. Er braucht doch nur alle Forderungen der westlichen Wertegemeinschaft zu erfüllen. Warum macht er es denn nicht? Kann es sein, daß Rußland mehr Haltung hat als manch anderer Staat der sogenannten westlichen Wertegemeinschaft und sich nicht von ausländischen Staaten vorschreiben läßt, welche Werte zu vertreten sind und daß man sich dem Diktat des Stärkeren zu unterwerfen hat?

Das Argument einer Außenamtssprecherin der russischen Regierung, wonach im Rahmen dieses Manövers mit großer Wahrscheinlichkeit Waffen und Ausrüstungsgegenstände so ganz nebenbei in der Urkaine verbleiben, entbehrt nicht einer gewissen Logik. Man liefert offiziell in dieses Land keine Waffen, aber ein Zurücklassen von Kriegsgerät im Rahmen eines Manövers ist ja keine Waffenlieferung.

In der gesamten Diskussion wird völlig unterschlagen, wie es zu der gegenwärtigen Lage in der Ukraine gekommen ist. Rußland wird vorgeworfen, die Krim „annektiert“ zu haben. Erstens war die Krim seit 1774 russisches Gebiet, nachdem Katharina II die Krim, die vordem dem osmanischen Reich angehörte, als russisches Gebiet annektierte. Zweitens erfolgte eine Volksbefragung, ob die Bewohner der Krim zu Rußland oder zur Ukraine gehören wollen. 96,6 % der Bevölkerung stimmten der Zugehörigkeit der Krim zu Rußland zu. Dieser Sachverhalt wird regelrecht unterschlagen. Drittens darf daran erinnert werden, daß die USA zielstrebig daran gearbeitet haben, die Krim aus dem Einflußgebiet Rußlands zu entfernen, weil sich auf der Krim seit der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts eine der wichtigsten Marienstützpunkte Rußlands befand und heute noch befindet und man dann Rußland vom Schwarzen Meer abgekoppelt hätte. Es ist doch ein Irrglauben, davon auszugehen, daß  Rußland hier eine Änderung vornehmen wird, zumal die USA alles unternehmen, ihren militärischen Einfluß immer näher an die russischen Grenzen zu verlagern.

Auch die Auseinandersetzungen in der Ukraine selbst bedürfen einer näheren Betrachtungsweise, wie sie entstanden sind und welche Kräfte außerhalb Rußlands daran mitgewirkt haben, daß es zu einer bürgerkriegsähnlichen Situation in den ostukrainischen Gebieten Donezek und Luhansk kommen konnte.

Vielleicht erinnert sich noch der eine oder andere Bürger, wie deutsche Politiker in der Ukraine aufgetreten sind und an der damaligen Regierung vorbei, die Bevölkerung zum Widerstand gegen ihre Regierung aufgerufen haben. Es darf gefragt werden, wie die Bundeskanzlerin Merkel reagieren würde, wenn russische Politiker auf Demonstrationsveranstaltungen in Deutschland gegen die deutsche Regierung wettern würde. Aber gleiches ist eben nicht dasselbe!

So kann man nur hoffen, daß die Kriegsspiele der Nato unter Führung der USA von den Bürgern als das angesehen, was sie sind: Herrschaftsansprüche sichtbar zu machen, die hoffentlich bald der Vergangenheit angehören, weil sie nicht dem Frieden dienen, sondern Kriege provozieren und somit nur Unsicherheit in der Welt schaffen.

 

 

 

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Eine kleine Zwischenbilanz der Regierung Merkel

Das Ende der Regierungszeit der angeblich so beliebten Kanzlerin Merkel geht mit Ablauf dieser Legislaturperiode dem Ende entgegen. Bereits jetzt wird in einigen Zeitungen laut nachgedacht, was von dieser Kanzlerin auf Dauer in den Geschichtsbüchern, aber auch in Überlegungen der Bürger unseres Landes, bleiben wird. Und da zeigen sich die ersten kritischen Kommentare, die darauf verweisen, daß die Hinterlassenschaft dieser Kanzlerin sehr zwiespältig sein wird.

Es war eine lange Zeit, in der Frau Merkel ihre politischen Zielsetzungen entwickeln und umsetzen konnte. Dabei ist auch ein besonderes Merkmal, daß während ihrer Regierungszeit alle Parteien, mit Ausnahme der AfD, zeitweise und die SPD auf Dauer mit dieser Kanzlerin Politik gestaltet, nein, hier würde ich lieber sagen, „gemacht“ haben. Was wurde gestaltet? Was wurde verändert und welche Perspektive wird die Politik Merkels den Bürgern für die Zukunft aufzeigen?

Eins ist sicher, das unscheinbare „DDR-Mädchen“ Merkel war vielleicht anfangs nicht sehr sichtbar, es war aber sehr wirksam und zwar genau, wie man dies von den damaligen Parteifunktionären der ehemaligen DDR gewohnt war. Allerdings haben dies nur diejenigen erkennen können, die sich intensiv mit den Strukturen und den Methoden der damaligen SED-Nomenklatur intensiver befaßt haben.

Die Mehrzahl der Bürger, insbesondere die typischen „Westbürger“ haben in dieser Politikern wahrscheinlich mehr eine junge Frau gesehen, die relativ unbedarft ihren politischen Weg gegangen ist, um dann zu einer Lichtgestalt aufzuwachsen, die allerdings ihr Licht so verbreitete, daß kaum einer merkte, daß sich in Deutschland relativ wenig an Innovation und Stärkung der eigenen Kräfte des Landes tat. Vielmehr wurde Deutschland in eine Lage gebracht, die seine eigene Souveränität immer mehr schwächte, ja teilweise sogar aufgab, ohne daß dies dem Willen des Volkes entsprach. Was geradezu bemerkenswert ist, war die Veränderung einer ursprünglich bürgerlichen auf den christlichen Fundamenten gegründeten Partei zu einer Partei, die man überhaupt nicht eindeutig definieren kann und die mehr mit einem Chamäleon, als mit der einer klar positionierten christlichen Partei zu beschreiben ist.

Zum Ende der Amtszeit dieser Kanzlerin ist eines sicher: Deutschland ist in seinen fundamentalen Strukturen nicht nur verändert, sondern regelrecht demontiert. Das zeigt sich an der Spaltung der Gesellschaft, von der ein Teil es mittlerweile als peinlich empfindet, Deutsch sein zu müssen und sich lieber als Weltbürger oder Multi-Kulti-Bürger oder vielleicht auch als Amerikaner fühlen möchte, aber auf jeden Fall alles Nationale als Nationalistisch bezeichnet. Und da ist der andere Teil der Gesellschaft, die sich verdutzt die Augen reiben und gar nicht mehr wissen, was aus diesem Deutschland geworden ist und überlegen, ob sie hier etwas gegen eine solche Entwicklung unternehmen müßten.

Da ist eine Partei, die mittlerweile nur noch als Scherbenhaufen besteht und von der man nur hoffen kann, daß es gelingen wird, diese Partei wieder neu zu strukturieren, ihr wieder ein eigenständiges Gesicht zu geben und wieder eine wirkliche Alternative für die Bürger zu werden.

Das Auflösen der SPD von einer ehedem stolzen sozialdemokratischen Volkspartei zu einer Splitterpartei, die sich mit einer Parteiführung präsentiert, von der man nicht weiß, ob man diese überhaupt noch Ernst nehmen muß, ist kein Zufall. Sie ist das Ergebnis einer langen strategischen Umsetzung der politischen Agenda der Bundeskanzlerin, die es geschafft hat, aus den im Bundestag unterschiedlichen Parteien eine linke Einheitsfront gegen das Bürgertum zu schmieden. Gemerkt haben dies nur die Parteien, die dabei dezimiert wurden, ein Großteil der Bürger hat diesen Sachverhalt noch gar nicht wahrgenommen.

Warum konnte denn neben der früheren CDU eine Alternative in der Parteienlandschaft überhaupt entstehen? Hier kann man nur feststellen, daß Frau Merkel die eigentliche Gründerin der AfD ist, weil sie die CDU so entkernte, daß nur noch eine neue Partei die Restfragmente der CDU aufnehmen konnte. Immerhin hat dies ausgereicht, daß diese neue Partei heute noch existiert, obwohl Frau Merkel anfangs die Strategie verfolgte, durch Negieren dieser Partei, diese gar nicht groß werden zu lassen. Hier hat sich Frau Merkel geirrt. Die Merkelsche Strategie wird zwar im Bundestag von den übrigen Frontparteien weiter verfolgt, so daß es ein Prinzip ist, alle Anträge der AfD im Bundestag grundsätzlich abzulehnen. Allerdings wird auch diese Strategie scheitern, weil die Bürger doch so langsam hinter die Kulissen sehen. Dann passiert der schlimmste Fall für Macht-Politiker, nämlich die Bürger wählen nicht das, was sie wählen sollen! Und noch ist es etwas schwierig für die Politiker, wenn sie sich eigentlich wünschen, das Volk auszutauschen, damit es in ihrem Sinne tickt.

Es werden jetzt noch viele Gelegenheiten kommen, die Arbeit der Kanzlerin Merkel einzuordnen. Innerhalb des Landes wird wohl nicht viel bleiben, was für die Zukunft Bestand haben wird, es sei denn, die Spaltung der Gesellschaft ist bereits so zementiert, daß es zu einer Eruption kommt.

Ein Ergebnis kann man aber bereits jetzt schön darstellen: Die Belastung der Bürger mit Steuern – und auch mit Abgaben – ist seit der Amtsübernahme dieser Kanzlerin exorbitant gestiegen.

Die Zahlen stammen vom Statistischen Bundesamt 2021

Bei einem Vergleich der Steuerbelastung der Bürger im letzten Regierungsjahr des Kanzlers Schröder 2004 und der Belastung der Bürger kurz vor dem Ende der Regierungszeit Merkel im Jahr 2020 zeigt sich ein Anstieg von 442.761 Mrd. € auf 739.704 Mrd. €, wobei der Knick von 2019 zu 2020 nur der Pandemie geschuldet ist. Die Steigerung der Steuerbelastung ist nach oben offen. Die Sozialabgaben sind bei dieser Darstellung nicht berücksichtigt.

Wenn man jetzt den erheblichen Steuerbelastungen der Bürger die Investitionen gegenüberstellt und feststellt, daß die Schulen marode sind, die Brücken kaputt, die Straßen erneuerungsbedürftig, das Gesundheitswesen an der Grenze seiner Belastungsfähigkeit, dann darf man als kritischer Bürger doch einmal fragen, was wurde denn mit den Milliarden Steuereinnahmen gemacht? Wo ist das Geld geblieben?

Ohne bereits jetzt zu einer Analyse in der Bewertung der Leistung dieser Kanzlerin zu kommen, darf festgestellt werden, in einem war Frau Merkel mit ihren Adlaten gut: Die Einnahmen des Staates immer weiter nach oben zu treiben.

Ob die Bürger ein solches Ergebnis positiv in Erinnerung behalten werden, darf bezweifelt werden.

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Was heißt Rechtsstaatlichkeit in der EU?

Die Bürger werden von den Politikern aller Parteien, mit Ausnahme der einzigen alternativen Oppositionspartei im Bundestag, mit dem Schlagwort der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union konfrontiert. Mit diesem Begriff findet bereits ein intellektueller Ausverkauf eines Begriffes statt, der in seinem eigentlich Ursprung eigentlich eine tiefe Bedeutung haben sollte. Die inflationäre Verwendung dieses Begriffs hat dazu geführt, daß die meisten Bürger ohnehin davon ausgehen, daß hier wieder einmal von den sogenannten „Wertepolitikern“ ein Begriff kreiert wurde, der lediglich als Totschlagargument gegenüber anderen Personen und Gruppen verwendet wird. Sofern andere Gruppierungen Auffassungen vertreten, die nicht in das Konzept und das Gedankengebäude der sogenannten Elite passen, wird ihnen die Rechtsstaatlichkeit um die Ohren gehauen, um sie entweder zu motivieren, ihre Meinung zu ändern oder – wenn es geht – sie auszugrenzen. Früher pflegte man in linken Kreisen anderen Mitstreitern, die von der vorgegebenen Ideologie abwichen zu sagen, daß sie noch nicht das richtige Klassenbewußtsein hatten. Wahrscheinlich trifft dies nach Auffassung der weltoffenen pro-phobischen  Weltverbesserer bei der Mehrzahl der Bürger in Deutschland zu. Deshalb auch die umfangreichen Agitationen im Rundfunk und Fernsehen und in namenhaften Zeitungen. Leider scheinen die Bürger aber das Denken noch nicht aufgegeben zu haben, so daß diese kaum noch zu ertragende Agitation mehr auf Mißmut als auf Verständnis der Bürger stößt.

Interessant ist die Frage, woher nehmen eigentlich Merkel & Co ihre Legitimation bestimmen zu wollen, wie sich die Gesellschaften in anderen souveränen Mitgliedsstaaten der EU zu organisieren und insbesondere welche Werte diese Staaten für sich als den Maßstab ihrer gesellschaftspolitischen Entwicklung und strukturellen Zusammensetzung ihres Volkes zu entwickelt haben? Ist es nicht eine ungeheuerliche Anmaßung, sich in die Angelegenheiten anderer Staaten einzumischen und diesen vorschreiben zu wollen, daß sie sich so verhalten müssen, wie man ihnen dies vorgibt? Wahrscheinlich neigen die Wertepolitiker in Deutschland deshalb zu einer solchen nicht akzeptablen Haltung, weil sie dies von ihrem großen Vorbild den USA so gewöhnt sind und diese Einstellung mittlerweile regelrecht verinnerlicht haben! In Deutschland wird ja auch nicht mehr gefragt, was für unser Land richtig und notwendig ist. Vielmehr wird gefragt, ob  wir nicht die große Schutzmacht USA verärgern und ob wir uns nicht unbeliebt bei den anderen europäischen Staaten machen.

Wenn die Bevölkerung in Ungarn der aus den USA herübergeschwappten Gender- und identitätspolitischen Ideologie nicht folgen wollen und die Familie nach wie vor so betrachten, wie sie  sich natürlich darstellt, nämlich Vater, Mutter und Kinder, dann ist es eine Schande, um mit den Worten der Politikerin zu sprechen, die die Bundeswehr in einem problematischen Zustand  hinterlassen hat und sich jetzt als Kommissionspräsidentin der EU anmaßt, andere Politiker zu bewerten, in welcher ungehörigen Art und Weise sie Vorgänge eines anderen Mitgliedsstaates kommentiert. Erstens sollte sie erst einmal selbst in sich gehen und prüfen, was sie bisher in der Politik bewirkt hat und zweitens gibt ihr auch kein gesetztes Recht die Legitimation, sich in dieser unqualifizierten Form Ungarn gegenüber zu äußern. Sie schadet damit der EU und trägt dazu bei, daß immer mehr Bürger in Europa zu der Überzeugung kommen, daß diese EU am besten abgeschafft werden sollte, damit die Nationen in Europa wieder zu einer vernünftigen Zusammenarbeit finden können. Diese Zusammenarbeit sollte sich nicht nur auf die Effizienzsteigerung von multilateral agierenden Konzernen beschränken, sondern sollte sich wieder mit den Interessen der Bürger, und der Kultur und Wissenschaft der einzelnen europäischen Staaten beschäftigen. Europa ist zu wichtig, als daß es durch eine Organisation, die sich EU nennt, immer mehr gegen die Wand gefahren wird.

Um noch einmal auf Ungarn zurückzukommen. In Ungarn passiert im Zusammenhang mit der Verbreitung einer bestimmten Sexualeinstellung einer kleinen Minderheit nur das, was in Deutschland immer mehr mißachtet wird, nämlich das ausschließliche Recht der Eltern zu respektieren, selbst zu entscheiden, welche sexuelle Auffassung sie vertreten und welche Vorbildfunktion sie ihren Kindern gegenüber nachkommen wollen. Insofern hat dies überhaupt nichts mit einer Ablehnung bestimmter sexueller Praktiken zu tun. Fatal wird es allerdings dann, wenn der Eindruck vermittelt wird, daß das Sexualverhalten einer Minderheit zum Maßstab der Mehrheit gemacht werden muß und den Kindern eingeredet wird, daß man sich so verhalten müsse, wie dies eine kleine Minderheit vorgibt.

Wenn es nur um die Frage der Sexualität gehen würde, dann wäre das Geschrei der Politiker in der EU gar nicht so groß. Die Frage der Schwulen, Lespen und LGBTQI+ Personen ist aber nur die Verschleierung einer viel tiefer gehenden ideologischen Auffassung. Es geht um die Auflösung des bisherigen Menschenbildes zugunsten einer neuen Identität der Menschen, die jeweils nach Einstellung und gesellschaftlichem Standpunkt variabel sein soll. Diese ausgesprochene zerstörerische Entwicklung führt zu einem System, bei dem der einzelne Mensch nur noch Spielball eines Staates ist, von dem heute keiner weiß, durch welche demokratischen oder nicht demokratischen Parteien dieser Staat geprägt wird. Die Grundsätze unseres Grundgesetzes, die bisher Eltern und Kinder in ihrer originären Erziehungsverantwortung rechtlich schützen, wären jedenfalls nicht mehr vorhanden. Bereits jetzt wird durch eine Agitation von Institutionen, die eine Agitation in Kindergärten und Schulen betreiben und ihre neue Genderideologie an die Kinder unter Umgehung des Einflusses der Eltern vermitteln, das Elternrecht immer mehr ausgehöhlt. Ungarn hat jetzt einen Punkt gesetzt und deutlich zum Ausdruck gebracht, daß man im eigenen Land selbst entscheidet und sich durch keine Institution, auch wenn diese noch so wütend agiert, leiten lassen wird.

Wenn wieder mehr Politiker Haltung zeigen würden, wie es jetzt in Ungarn geschieht, stünde es um Europa besser!

 

 

 

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Hört endlich auf, die Gesellschaft zu zerstören!

Wie kommt es eigentlich, daß das Klima in unserer Gesellschaft immer unfreundlicher, ja eigentlich schon feindlich geworden ist? Da liest man, daß es einen Shitstorm im Internet gegen die neue Nachrichtensprecherin, Julia-Niharika Sen, der Heute-Nachrichten in der ARD gegeben hat. Natürlich ist es nicht vertretbar, wenn Leute glauben, ihren Unmut gegen andere in einer unflätigen Art und Weise zum Ausdruck bringen zu müssen. Sofern dies den Tatbestand einer Beleidigung erfüllt, muß mit allen Rechtsmitteln klargestellt werden, daß ein solches Verhalten nicht geduldet wird.

Allerdings sollten sich die Verantwortlichen der Rundfunk- und Fernsehanstalten, die ihr Gehalt immerhin von den Millionen deutscher Staatsbürger beziehen, die zwangsweise verpflichtet sind, durch ihre Rundfunkentgelte Programme zu bezahlen, die manchmal mehr einer Umerziehungsmaßnahme für Bürger ähneln, die nicht akzeptieren wollen, daß man weltoffen, multi-kulti sein muß und sexuelle Befindlichkeiten, die eine kleine Minderheit für sich als Lebenserfüllung sieht, als Maßstab auch seiner eigenen Moral anzusehen hat.

Wenn man in der letzten Zeit feststellt, daß es keine Unterhaltungssendung mehr in der ARD und dem ZDF gibt, bei der nicht mindestens eine farbige Person, ein Behinderter und eine lespische oder schwule Person mitwirkt, dann kann man doch den Eindruck gewinnen, daß mit dem Holzhammer jedem Bürger in sein Bewußtsein gehämmert wird, wie er ab sofort zu ticken hat. Und dies setzt sich mittlerweile in alle Lebensbereiche fort, ohne daß die Bürger eine Möglichkeit hätten, einmal darauf hinzuweisen, daß nicht die sogenannten Meinungsmacher entscheiden, wie zu denken und zu handeln ist, sondern die Bürger noch selbst davon ausgehen sollten, daß sie sich in ihrem Land auch als Deutsche fühlen dürfen, ohne gleich als Rassist, antiphob oder sonstwie sexuell unorientiert zu sein.

Selbst beim Fußball geht es nicht mehr um Fußball, sondern um die richtige Haltung. Jetzt scheinen einige Fußballer nicht mehr mit ihrem Fußball zufrieden zu sein,  sondern sehen ihre Aufgabe darin, ihren Mitbürgern zu zeigen, was sie von den jeweiligen sexuellen Orientierungen halten. Mir ist es völlig gleich, welche sexuellen Praktiken für einen Fußballer das non plus ultra ist. Aber offen gesagt, ich persönlich möchte damit nicht behelligt werden. Wo soll es denn noch hinführen, wenn erst vor jedem Fußballspiel politische Ergebenheitsadressen ausgetauscht werden müssen und die Stadien mit der jeweiligen Phantasiefahne beflaggt werden. Haben sich diese Wertevermittler einmal gefragt, ob ihre Meinung überhaupt gefragt ist? Vielleicht haben viele Bürger überhaupt keine Lust, ständig eine vermeintliche bunte Welt als das Maß aller Dinge vorgehalten zu bekommen. Oder es wird dahin kommen, daß auch beim Fußball nur noch Mannschaften spielen dürfen, die aus Ländern der sogenannten westlichen Wertegemeinschaften kommen. Es ist geradezu lächerlich, wenn der Münchner Oberbürgermeister jetzt ärgerlich auf die Entscheidung der Fifa reagiert, weil diese die Illumination des Münchner Stadiums mit den Farben der Lespen und Schwulen untersagt hat. Müssen jetzt alle Besucher eines Fußballstadiums erklären, daß sie für Schwule und Lespen eintreten? Und was erfolgt, wenn sie dies nicht zu erkennen geben wollen? Werden sie dann ausgegrenzt, weil sie nicht im Sinne der weltoffenen Weltverbesserer in den sexuellen Randbereichen rumwühlen wollen und ihren Mitmenschen erklären, ob sie nur mit einer Frau oder mit mehreren ins Bett gehen. Vielleicht erwartet man zukünftig auch, daß jeder mitteilt, ob er sich der BDSM-Scene verbunden fühlt oder wann und wie oft er sich der Selbstbefriedigung hingibt!

Was auf jeden Fall zur Zeit erreicht wird, ist, daß die Gesellschaft immer mehr gespalten wird und die einzelnen Gruppen aufgehetzt werden, sich gegenüber denjenigen, die Recht haben, durchzusetzen. Und wer Recht hat, das entscheiden die Genderwahnsinnigen und die sonstigen weltoffenen über den Tellerrand schauenden Menschinnen. Die meinen, sie sehen ständig über den Tellerrand, scheinen den Sprung in der eigenen Schüssel aber nicht mehr zu bemerken!

Schöne Welt, die uns von diesen Ideologen serviert wurde! Entwickeln wir die Kraft, uns gegen diesen Wahnsinn zur Wehr zu setzen, bevor die Gesellschaft in Deutschland endgültig zerstört wurde!

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Freiheit der Kunst und Vielfalt der Gedanken am Beispiel des Palais-Sommers in Dresden

Die SZ  in Dresden berichtete in ihrer Ausgabe vom 16.6.2021 über die Absage der Palais-Akademie in diesem Jahr. Dabei handelt es sich um ein lokales Ereignis einer Stadt, die sich zur Zeit einen Stadtrat leisten muß, der mehr über die eigenen Befindlichkeiten gesellschaftspolitischer Richtungsauseinandersetzungen diskutiert, nein, sich gegenseitig konfrontiert, der aber die Bedürfnisse der Bürger dieser Stadt immer weniger im Blick hat.

Die Kultur scheint sich in Dresden – offensichtlich auch dadurch, daß die Führungen immer weiblicher geworden sind – mehr an linksorientierter Identitätspolitik auszurichten, als sich mit der Kunst zu befassen.  Das ist zwar nicht das, was sich die Bürger der Stadt in ihrer Mehrzahl wünschen, aber die neuen „Pädagog_innen“ und „Kulturwissenschaftler_innen“ schert nicht, was die Mitbürger wollen, da sie ihre eigenen Vorstellungen meinen, in ihrer ideologischen Weltsicht allen Bürgern nahebringen zu müssen. Entweder nehmen die Bürger dies zur Kenntnis und sind begeistert oder sie geben zu verstehen, daß sie zu dem Kreis der Menschen gehören, die nicht weltoffen, schwul oder lesbisch oder sonst wie sexuell anderweitig orientiert sind und weitestgehend dem bildungsfernen Milieu angehören. Und natürlich sind es überwiegend rechtsradikale fehlgeleitete Personen.

Es scheint, daß wir jetzt an einem Tiefpunkt der demokratischen Werte und  der Meinungsfreiheit der Bürger angekommen sind. Der Dresdner Palais Sommer wurde von den Bürgern Dresdens sehr gut angenommen und war ein Höhepunkt bei den jährlichen Kulturveranstaltungen der Stadt. Die Grundidee dieses Konzepts ist, daß Kultur für alle und zum Nulltarif angeboten wird. Die Finanzierung erfolgte überwiegend durch Spenden der Teilnehmer dieser Veranstaltung und durch Sponsoren. Die Besucherzahlen stiegen in den letzten Jahren und erhöhten sich von Jahr zu Jahr. Das Programm dieser Veranstaltungen war sehr vielfältig und erstreckte sich von Vorträgen über interessante Musikaufführungen, Mal-Workshops und Yoga.

In diesem Jahr hatte der Gründer und Initiator der Palais-Sommer-Veranstaltung einen weitern Höhepunkt in der Veranstaltungsreihe vorgesehen. Es sollte im Rahmen des Palais-Sommer-Programms eine gesonderte „Palais-Akademie“ angeboten werden.

Nachdem alles bereits vorbereitet war, die Vorbereitungen für diese Veranstaltungen müssen immer sehr langfristig erfolgen, sagten eine Reihe von Referenten ab. Die erste Absage erfolgte von der Generaldirektorin der Staatlichen Kunstsammlungen Dresden, Marion Ackermann. Sie begründete ihre Absage mit den Worten: „Nachdem uns das Programm für 2021 Ende vergangener Woche erreichte, haben wir uns entschieden, in diesem Jahr nicht an der Vortragsreihe des Palaissommers teilzunehmen…“ und weiter: „…..das wir uns in diesem Umfeld nicht wohlfühlen“. Wie sehr diese Dame von sich und ihrer politischen Agenda überzeugt sein muß, zeigt schon die Verwendung des Pluralis Majstatis. Eine solche Formulierung hätte nur noch mit den Worten: „Wir von Gottes Gnaden…..“ getoppt werden können. Aber wieder zurück zur Sachlichkeit. Es ist schon erschreckend, wie die Leiterin einer staatlichen Kunstinstitution glaubt, politische Zielvorgaben machen zu können, wenn es darum geht, einen gesellschaftlichen Diskurs im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung, bei der die verschiedenen existierenden gesellschaftlichen Standpunkte möglicherweise auch kontrovers diskutiert werden sollen. Sind wir bereits soweit, daß auch in der Kunst keine Toleranz mehr geduldet wird und Gespräche und Diskussionen nur noch mit solchen Diskutanten geführt werden dürfen, die eine bestimmte – und offensichtlich ausschließlich linke, identitäre – Weltanschauung vertreten? Es kommt immer mehr zu solchen Ausgrenzungen von politisch Andersdenkenden, die dann mit Begriffen wie „Verschwörungstheoretikern“ „Querdenkern“ und „Fake-Verbreiter“ bezeichnet werden, so daß die Betroffenen damit regelrecht inhaltlich aus dieser Gesellschaft beseitigt werden. Es ist geradezu ein absurder Gedanke, daß Menschen, die sich die Vielfalt der Gesellschaft auf die Fahne schreiben, diese aber gar nicht zulassen! Wenn die Sächsische Zeitung in ihrem Artikel schreibt, daß „die Vorgänge bereits eine Vorgeschichte haben.“ und weiter: „Schon in der Vergangenheit waren einige Grenzgänger und -überschreiter des faktisch und wissenschaftlich Seriösen zu Gast beim Palais-Sommer gewesen“, dann sei die Frage erlaubt, was das bedeutet? Ist es nicht Aufgabe sowohl der Wissenschaft, als auch insbesondere der Kunst, keine Scheuklappen anzulegen und sich auch mit Dingen kritisch zu befassen, die vermeintlich Grenzen überschreiten? Dabei kann als Maßstab solcher zulässigen Grenzüberschreitungen nur unser Rechtssystem Grundlage sein. Auf keinen Fall können sich selbsternannte Tugendwächter, auch wenn sie Repräsentanten von renommierten Kultureinrichtungen sein mögen, aufschwingen, zu entscheiden, wer mit wem was diskutieren darf! Es ist in dem vorliegenden Fall nicht entscheidend, daß einige Referenten abgesagt haben, sondern mit welcher Begründung und mit welchem unerträglichen moralischen Impetus diese Absagen erfolgten. Dieses Verhalten der angeblich so weltoffenen Persönlichkeiten bringt zum Ausdruck, was angeblich doch nicht gewollt und geradezu verdammt wird: Verhinderung des freien Wortes und des freien Denkens!

Auf schriftliche Nachfrage von Bornemann-Aktuell erklärte der Geschäftsführer Jörg Polenz der Palais-Sommer-Akademie, daß der Inhalt des SZ-Artikels vom 16.6.2021 seinen Standpunkt und sein Verhalten exakt wiedergebgeben habe. Er führt weiter aus, daß er die Ausführungen der Referenten respektiere, sie aber nicht teile. Er schreibt in seiner eMail an uns:  „Problematisch empfinde ich die Verurteilung und damit einhergehende Verletzung von Menschen, ohne sich auf einer Sachebene mit einer These über eine Gegenthese auseinanderzusetzen. Ebenfalls problematisch ist die Stigmatisierung des Festivals“.

Wir können dem nur beipflichten und unser absolutes Unverständnis über eine Situation äußern, die zeigt, daß eine freie und offene Diskussion in Dresden, aber dies trifft nicht nur für Dresden zu, nicht mehr möglich ist. Eine Minderheit von selbsternannten Tugendwächtern scheint mittlerweile festzulegen, welche Themen, mit welchen Personen und mit welchem politischen Hintergrund erörtert werden dürfen. Persönlichkeiten, die diesem Maßstab nicht entsprechen, werden gnadenlos ausgegrenzt.

Es klingt schon zynisch, wenn immer wieder – auch von den öffentlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten gesagt wird, es sei eine Lüge, wenn Leute behaupten, man dürfe in Deutschland nicht alles sagen. Diesen Leuten muß man erwidern, daß dies stimmt! Aber sie sollten dann auch gleich sagen, welche Konsequenzen es hat, wenn Bürger es wagen, Meinungen zu vertreten, die nicht in das Raster der linken Ideologen passen. Wenn es zutrifft, was in dem Artikel der SZ geschrieben wurde, dann soll der Geschäftsführer von Dresden Fernsehen erklärt haben, den Palais-Sommer zukünftig weder über die Bildschirme in den Fahrzeugen der Dresdner Verkehrsbetriebe noch sonst wie medial zu begleiten. Jeder Bürger mag sich über ein solches Vorgehen selbst seine Gedanken machen: Man darf alles sagen. Wer das Gegenteil behauptet, ist ein Lügner, allerdings wenn er alles sagt, dann darf er sich auch nicht darüber beklagen, daß er gesellschaftlich nicht mehr vorhanden ist.

In diesem Zusammenhang sollte auf den Vortrag von Prof.  Reiner Mausfeld mit dem Thema „Die Angst der Machteliten vor dem Volk – Demokratie-Management durch Soft Power-Techniken“ hingewiesen werden. Prof. Rainer Mausfeld gehört auch zu den Persönlichkeiten, die es den Tugendwächtern nicht möglich machten, sich an der Veranstaltung der Palais-Akademie zu beteiligen. Die SZ in Sachsen schrieb über Prof. Mausfeld, daß dieser in seinem Buch „Das Schweigen der Lämmer“ u. a. behaupten würde, daß manipulierte Medien, Stiftungen und Thinktanks die Menschen an ihrer schwächsten Stelle, nämlich dem Unterbewußtsein, beeinflussen würden. Hier muß die Gegenfrage gestellt werden: Wie ist das Vorgehen der öffentlich rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten zu beurteilen, wenn diese eine sogenannte gendergerechte Sprache ihren Hörern aufdrängen, obwohl Zweidrittel der Bürger eine solche Sprachweise ablehnen? Soll den Bürgern nicht der Eindruck vermittelt werden, daß „Bürgeri_innen“ so sprechen und dies korrekt ist? Man sollte dies so benennen, wie es ist, eine brutale Beeinflussung der Bürger in der Hoffnung, daß diese diese Kampfsprache gegen das Bürgertum endlich auch übernehmen, ohne zu wissen, was damit angerichtet wird. Prof. Mausfeld scheint genau den Nerv bestimmter sogenannter Eliten getroffen haben. Wäre sonst eine solche massive Reaktion zu erwarten gewesen?

Der Vorgang in Dresden ist leider kein lokaler Vorgang, sondern er zeigt lediglich die gegenwärtige Konfliktlage in unserer Gesellschaft. Die sogenannte Elite sollte aber bedenken, daß die Bürger manchmal nicht berechenbar sind und dann, wenn sie glauben, nichts mehr zu verlieren haben, sehr stark werden können. Das haben in der Geschichte schon viele „Eliten“ bitter zur Kenntnis nehmen müssen.